Fachbeiträge & Kommentare zu Strom

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB K

Kabotage Art 9 ROM I 17 Kaffeefahrten Art 6 ROM I 18 Kalendermäßige Befristung § 620 BGB 11 Kalkulationsirrtum § 119 BGB 30 offener Kalkulationsirrtum § 119 BGB 32 verdeckter Kalkulationsirrtum § 119 BGB 31 Kampfsportarten § 254 BGB 41 Kanonisches Recht Vor §§ 2229 ff BGB 6 Kapital- und Zahlungsverkehr Art 9 ROM I 11 Kapitalabfindung § 1585 BGB 2 Abänderungsklage § 843 BGB 7 Berechnung...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB Abkürzungsverzeichnis

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Flick/Wassermeyer/Ditz/Schö... / II. Einzelne Anknüpfungspunkte

Rz. 1503 [Autor/Stand] AO 1931, StAnpG 1934 und AO 1977. Das StAnpG v. 16.10.1934[2] änderte mit seinen §§ 13, 14 die Begriffe Wohnsitz und gewöhnlicher Aufenthalt in einigen Punkten gegenüber den §§ 80, 81 AO 1931.[3] Soweit keine Änderungen erfolgten, behielt die frühere Rspr. zum Wohnsitzbegriff Bedeutung.[4] Im Grundsatz ist dem auch heute zuzustimmen, es sei denn, Entsc...mehr

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Prütting/Wegen/Weinreich, B... / III. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung.

Rn 23 Einkünfte iSd § 21 I EStG erzielt derjenige, der mit Rechten und Pflichten eines Vermieters Sachen und Rechte iSd § 21 I EStG an andere zur Nutzung gg Entgelt überlässt. Einkünfte sind die Einnahmen abzgl der Werbungskosten. Besondere einkommensteuerrechtliche (und familienrechtliche) Regelungen gelten für Nießbrauch und Wohnrecht sowie für andere ähnliche Nutzungsrechte...mehr

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Belegschaftsrabatte: Voraus... / 3.1 Nicht überwiegend für den Bedarf der eigenen Arbeitnehmer

Begünstigt sind nur Waren und Dienstleistungen, die vom Arbeitgeber nicht überwiegend für den Bedarf seiner Arbeitnehmer hergestellt, vertrieben oder erbracht werden. Dies bedeutet, dass der Arbeitgeber mit den Waren und Dienstleistungen selbst am Markt in Erscheinung treten, also selbst Marktteilnehmer sein muss. Der Formulierung, dass die Waren oder Dienstleistungen vom Ar...mehr

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Belegschaftsrabatte: Voraus... / 8 Anwendungsfälle

▪ Aktien/Investmentfonds/Obligationen Bei der unentgeltlichen oder verbilligten Vermittlung von Aktien oder Wertpapieren an Arbeitnehmer, deren Arbeitgeber mit diesen Wirtschaftsgütern handelt, sind 4 % Preisabschlag auf den Börsenkurs und der Rabattfreibetrag i. H. v. 1.080 EUR bei der Ermittlung des geldwerten Vorteils zu berücksichtigen. ▪ Energielieferungen von Versorgungs...mehr

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Realsplitting: Unterhaltsle... / 2 Abziehbare Aufwendungen

Abziehbar sind Aufwendungen bis zu 13.805 EUR im Kalenderjahr, die zum Zwecke des Unterhalts des geschiedenen oder getrennt lebenden Ehegatten gemacht werden, zuzüglich des Betrags der für die Absicherung der Basiskranken- und Pflegepflichtversicherung des dauernd getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten tatsächlich aufgewendet wurde. Abzugsfähige Unterhaltsleistungen s...mehr

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Belegschaftsrabatte: Voraus... / 2.2 Vorteile bei verbundenen Unternehmen

Werden die Vorteile von anderen Unternehmen oder Personen eingeräumt, greift die Steuervergünstigung selbst dann nicht ein, wenn die Zuwendenden dem Arbeitgeber nahestehen. So wird der Rabattfreibetrag z. B. bei Arbeitnehmern innerhalb eines Konzerns nur für diejenigen Vorteile gewährt, die von dem Arbeitgeber selbst, also von demjenigen Konzernunternehmen eingeräumt werden,...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Agiler Arbeitsort / 2.6 Tarifvertrag Mobiles Arbeiten

Bis vor Kurzem ging es in Verhandlungen zwischen den Tarifparteien im Wesentlichen immer nur um Fragen und Themenstellungen rund um Lohnerhöhungen. Herkömmliche tarifliche Vergütungssysteme bezogen sich daher in der Regel hauptsächlich auf den Faktor Geld. Dies hat sich inzwischen sehr geändert.[1] So hat sich in der Metall- und Elektroindustrie mit dem neuen Abschluss aus 2...mehr

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Nachschuss-Beschluss: Folge... / 3 Das Problem

Die Wohnungseigentümer fassen folgenden Beschluss: "Die Nachschüsse bzw. Anpassungen der beschlossenen Vorschüsse aus den Einzelabrechnungen für das Jahr 2022 mit Druckdatum vom 12.12.2023 werden genehmigt und fällig gestellt. Der Verwalter ist berechtigt, Nachschüsse aus der jeweiligen Einzelabrechnung abzubuchen. Soweit Eigentümer am Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen,...mehr

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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 6 Steuerbefreiung der Sachleistungen an das Personal (§ 4 Nr. 18 S. 2 UStG – Rechtslage bis 31.12.2019)

Rz. 83 Nach § 4 Nr. 18 S. 2 UStG sind steuerfrei die Beherbergung, Beköstigung und die üblichen Naturalleistungen, die die steuerbegünstigten Einrichtungen den Personen, die bei den steuerbegünstigten Leistungen nach § 4 Nr. 18 UStG tätig sind, als Vergütung für die geleisteten Dienste gewähren. Von der Steuerbefreiung ausgenommen ist die Abgabe von alkoholischen Getränken.[...mehr

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Energieautarkie / 2 Energieautarkie im Unternehmen

Wenn ein Unternehmen unabhängig(er) von externer Energielieferung sein möchte, muss es gleichermaßen und gleichgewichtig an zwei Stellschrauben drehen: Ersatz und Einsparung. Und es muss alles auf den Prüfstand stellen: die Gebäude und deren Beschaffenheit, die Logistik und die Produktionsprozesse. Die Energieverbräuche müssen für eine energetische Produktionsauftragsplanung...mehr

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Energieeffizienz / 1.3 Energieeinsparung in der Produktion (Maschinen und Anlagen)

Die größten Einsparpotenziale in Unternehmen gibt es in der Brennstoffnutzung. Elektrische Antriebe in Industrie und Gewerbe verbrauchen fast zwei Fünftel des gesamten Stroms in Deutschland. So lässt sich der Endenergieverbrauch bei der Prozesswärme durch energieeffiziente Maßnahmen wie etwa ganzheitliche Prozess- und Systemoptimierungen, verbesserte Abwärmenutzung und Reduk...mehr

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Energiemanagement / 2.1 Wie funktioniert Energiemonitoring konkret?

Beim Energiemonitoring müssen große Datenmengen erfasst, aggregiert, zeitsynchron zwischengespeichert, ausgelesen und analysiert werden. Das ist ein komplexer Prozess. Die Energieverbrauchsdaten von Maschinen manuell abzulesen und auszuwerten ist sehr aufwändig und in großen Unternehmen praktisch nicht möglich. Darum kommt hier in der Regel ein spezielles Softwaresystem zum E...mehr

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Energieeffizienz / 1.5 Einsparpotenzial bei der Energiebeschaffung

Der deutsche Strom- und Gasmarkt zur Energiebeschaffung ist für alle Marktteilnehmer äußerst komplex. Die unterschiedlichen Beschaffungsstrategien unterscheiden sich hinsichtlich ihrer Komplexität, ihrer Mengen- und Preisflexibilität, ihres Risikos sowie dem damit verbundenen Aufwand. Dabei sind die spezifischen Energiepreise nicht nur in begrenztem Umfang von der Unternehmen...mehr

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Energiemanagement / 2.2 Vielfältige Anwendungen des Energiemonitorings

Energiemonitoring kann aber nicht nur helfen, alle Energieverbräuche und Betriebsdaten der Anlagen und Maschinen im Blick zu behalten, sondern hat nebenbei eine quasi pädagogische Funktion. Es macht Energieströme im Unternehmen transparent. So können zum Beispiel im Produktionsbereich des Unternehmens Displays angebracht werden, auf denen der aktuelle Stromverbrauch der einze...mehr

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Energiemanagement / 2 Was ist Energiemonitoring?

Beim Energiemonitoring handelt es sich um eine Form der Überwachung aller Energieträger. Dazu gehören Strom, Gas, Wärme, Öl und Druckluft. Erfolgt eine umfangreiche systematische Erfassung des Energieverbrauchs im Unternehmen, kann dieser durch entsprechende Maßnahmen aktiv gesteuert werden. Energiemonitoring beinhaltet, die Energiedaten aufzuzeichnen und zu messen. Im Anschl...mehr

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Energieeffizienz / 1.1 Energieeinsparung im Baubestand

Nichtwohngebäude sind als ganzheitliche energetische Systeme zu betrachten. Doch die Mehrzahl dieser Gebäude befindet sich in puncto Energieeffizienz nicht auf dem Stand der Technik. Um hier Einsparpotenziale heben zu können, muss vor allem die Bereitstellung, Verteilung und Nutzung von Wärme energieeffizient gestaltet werden. Dies gelingt im Bereich Raumwärme und Warmwasser ...mehr

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Planung und Sicherung der U... / 9 Digitaler Nachlass

Kommunikation mit Kunden und Lieferanten, Behörden, Telekommunikations-, Strom- und Gasunternehmen, Versicherungen und Banken etc. finden meist über das Internet statt. Verträge werden immer öfter online abgeschlossen. Aber auch E-Mail-Konten, Cloud-Speicher (Dropbox), Softwarelizenzen und digitale Produkte, Fotos, Dokumente und andere digitale Dateien gehören zum Nachlass.[...mehr

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Besteuerung unentgeltlicher... / 4.1 Sachverhalt

Biobauer B betreibt neben seinem landwirtschaftlichen Betrieb auch eine Biogasanlage. Das von ihm erzeugte Gas wird von ihm verstromt, der Strom wird in das öffentliche Netz eingespeist. Um die bei der Verstromung entstehende Abwärme sinnvoll zu nutzen und um eine höhere Vergütung für den eingespeisten Strom nach dem EEG zu erhalten, hat er mit einem benachbarten Spargelbaue...mehr

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Gasspeicherumlage: Geplante Entlastungen bei Energiepreisen

Das Kabinett hat Entlastungen bei den Energiepreisen beschlossen. Unternehmen und Verbraucher sollen ab 2026 von den Kosten der Gasspeicherumlage befreit werden. Eine pauschale Stromsteuersenkung gibt es nicht. Das ist konkret geplant. Das Bundeskabinett hat am 6.8.2025 die Abschaffung der Gasspeicherumlage ab Januar 2026 beschlossen. Unternehmen und Verbraucher sollen um ins...mehr

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Besteuerung unentgeltlicher... / 4.3.2 Trocknung der Holzhackschnitzel und Vorsteuerabzug

Die unentgeltliche Trocknung der Holzhackschnitzel stellt keine Lieferung i. S. d. § 3 Abs. 1b UStG dar, da B keine Verfügungsmacht an einem Gegenstand verschafft. Die Trocknung ist deshalb eine sonstige Leistung ("jede Leistung, die keine Lieferung darstellt").[1] Da der Waldbauer für die Trocknung der Holzhackschnitzel keine Gegenleistung aufwendet, könnte eine der Besteue...mehr

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Besteuerung unentgeltlicher... / 3.3.2 Besteuerung der privaten Nutzung

Die private Nutzung des dem Unternehmen vollständig zugeordneten Fahrzeugs führt zu einer als entgeltlich geltenden sonstigen Leistung nach § 3 Abs. 9a Nr. 1 UStG. Der Ort der sonstigen Leistung ist nach § 3a Abs. 1 UStG dort, wo R sein Unternehmen betreibt.[1] Da R aus dem Kauf auch (teilweise) zum Vorsteuerabzug berechtigt war, ist die private Nutzung nach § 1 Abs. 1 Nr. 1...mehr

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Schwarz/Pahlke, AO § 64 Ste... / 2.2.2 Einzelne wirtschaftliche Betätigungen

Rz. 6 Die Durchführung von Werbung ist grundsätzlich steuerpflichtiger wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb; zur Werbung bei sportlichen Veranstaltungen vgl. § 67a AO Rz. 29. Ein wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb liegt aber nur vor, wenn die Körperschaft selbst die Werbung durchführt; die Vermietung von Vereinseinrichtung zur Durchführung von Werbung durch andere ist steuerfrei...mehr

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Dekarbonisierung in Scope 1... / 5.3.4 Weiterer strategischer Hebel: Strom als zentrales Element der Dekarbonisierung

Neben der Mobilität ist der Energieverbrauch – insbesondere in Form von elektrischer Energie – ein zentraler Bestandteil der Scope-2-Emissionen und somit ein entscheidender Hebel innerhalb der unternehmensweiten Dekarbonisierungsstrategie. Der gezielte Umstieg auf grünen Strom bietet ein direktes und messbares Potenzial zur CO2-Reduktion und wurde daher als konzernweites Zie...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 5.3.5 Ganzheitliche Konzepte statt Einzellösungen

Der Ansatz zur Emissionsminderung im Strombereich geht jedoch über den reinen Wechsel des Stromtarifs hinaus. Es wird ein ganzheitliches Konzept verfolgt, das Strom- und Wärmethemen gemeinsam denkt. Neben dem Bezug von grünem Strom stehen insbesondere folgende Aspekte im Fokus: Optimierung von Prozessen und Anlagen, um den Stromverbrauch insgesamt zu senken – nicht nur zu ers...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 4.2.1 Definition von KPIs und Indikatoren: Klimaleistung messbar machen

Die Entwicklung und Implementierung geeigneter Key Performance Indicators (KPIs) ist ein zentraler Schritt auf dem Weg zur Klimaneutralität. Erst durch klar definierte Kennzahlen lassen sich Fortschritte in der Emissionsreduktion systematisch erfassen, bewerten und steuern. Gleichzeitig stellen sie sicher, dass Nachhaltigkeitsziele nicht nur kommuniziert, sondern auch überpr...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 2.3 Die drei Emissionskategorien: Scope 1, 2 und 3

Zur systematischen Erfassung und Reduktion von Treibhausgasemissionen wurde im Rahmen des Greenhouse Gas Protocols ein international anerkanntes Klassifizierungssystem entwickelt, das Emissionen in drei Scopes unterteilt. Dieses System hilft Unternehmen dabei, transparente Klimabilanzen zu erstellen, Emissionstreiber zu identifizieren und gezielte Maßnahmen zur Dekarbonisier...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 4.3.3 Workflow-Management für die Datenerhebung

Ein strukturierter und gut gesteuerter Datenerhebungsprozess ist essenziell für eine präzise CO2-Bilanzierung sowie für die Entwicklung und Umsetzung wirksamer Klimastrategien. Nur wenn Zuständigkeiten, Datenflüsse, Speicherorte und Zugriffsrechte eindeutig geregelt sind, lassen sich Nachhaltigkeitsdaten effizient, regelkonform und vertrauenswürdig verarbeiten. Dabei ist die...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 5.2.1 Emissionsanalyse: Schwerpunktbereiche von Scope 1 und 2

Im Rahmen der weiterführenden Analyse der Scope-1- und Scope-2-Emissionen wurde eine detaillierte Emissionsverteilung nach Energieträgern vorgenommen. Die Gesamtemissionen im betrachteten Zeitraum beliefen sich auf 318.866.000 kg CO2e (entspricht 320.282 Tonnen CO2e). Die Auswertung zeigt deutlich, dass sich die Emissionen auf mehrere zentrale Verbrauchsquellen verteilen – m...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 4.4.1 Clustering: Die Hauptemittenten identifizieren und kategorisieren

Im ersten Schritt werden alle wesentlichen Emissionsquellen im Unternehmen systematisch erfasst und nach bestimmten Kriterien geclustert. Dies schafft Transparenz über die größten Hebel zur CO2-Reduktion. Zunächst erfolgt die Einteilung nach primären Emissionskategorien: Gebäude (Heizung, Kühlung, Stromverbrauch), Prozesse (z. B. Produktionsanlagen, Maschinen) und Transport ...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 1.2 Industrien mit besonders hohem Einfluss auf Ressourcenverbrauch und Umweltzerstörung

Einige Industrien stechen dabei besonders hervor, was ihren Beitrag zu Ressourcenverbrauch und Umweltzerstörung betrifft. Bergbau und Metallindustrie Der Abbau von Rohstoffen führt zu großflächiger Entwaldung, Wasserverschmutzung und Artenverlust. Allein die Stahlproduktion verursacht durchschnittlich 1,8 Tonnen CO2 pro Tonne Stahl – ein gewaltiger Fußabdruck für einen Grundba...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 5.3.6 Abschließende Betrachtung: Reduktionsmaßnahmen und verbleibende Emissionen bis 2035

Die vorliegende Strategie zur Reduktion der Scope-1- und Scope-2-Emissionen zielt darauf ab, die unternehmensweiten CO2e-Emissionen von rund 320.000 Tonnen im Jahr 2022 bis zum Jahr 2035 deutlich und nachhaltig zu senken. Die grafische Übersicht veranschautlicht dabei, wie sich diese Reduktion über die Zeit und anhand klar definierter Maßnahmenpfade vollzieht. Abb. 2: Redukti...mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
Dekarbonisierung in Scope 1... / 4.2 Kurzfristige und langfristige CO2-Bilanzierung – Strategieentwicklung im Übergang zur Klimaneutralität

Die Erstellung einer belastbaren CO2-Bilanz ist ein zentraler Bestandteil jeder Dekarbonisierungsstrategie. Sie bildet nicht nur die Grundlage für operative Maßnahmen, sondern dient auch der internen Steuerung, externen Kommunikation und regulatorischen Absicherung. Unternehmen stehen dabei vor der Wahl zwischen einem kurzfristig umsetzbaren, aber groben Proxy-Ansatz und ein...mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 2.1.7 Einsparung von Strom

Rz. 13 Zu den duldungspflichtigen Energiesparmaßnahmen gehören auch diejenigen zur Einsparung von Strom. Daher ist der Einbau von drehzahlgeregelten Umwälzpumpen, Ventilatoren und Aufzugsmotoren (Bieber in MünchKomm, § 554 a. F. Rn. 18) ebenso duldungspflichtig wie der Einbau von Energiesparlampen (z. B. für die Beleuchtung der von den Bewohnern gemeinsam genutzten Zugänge, ...mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 3.1 Sonstige Einsparungsmaßnahmen

Rz. 17 Ferner sind nach Nummer 2 duldungspflichtig auch bauliche Maßnahmen zur nachhaltigen Einsparung von nicht erneuerbarer Primärenergie, die keinen Bezug auf die Mietsache haben, aber zur Verringerung des Energieverbrauchs allgemein beitragen, wie die Errichtung einer Photovoltaikanlage auf dem Dach des Mietshauses, aus der Strom gegen Vergütung in das allgemeine Stromne...mehr

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Bayerische Bauordnung (BayBO)

Hier gelangen Sie zur Bayerischen Bauordnung.mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 5.7 Verbesserung der Energieversorgung, Wasserversorgung und Entwässerung

Rz. 31 Die Energieversorgung wird z. B. verbessert, wenn eine Wohnung mit Gas oder Strom erstmalig versorgt wird. Der Einbau einer neuen Elektroinstallation (KG, Urteil v. 17.5.1984, 20 U 1306/83, GE 1984, 757; LG Berlin, Urteil v. 13.12.2016, 63 S 195/16, GE 2017, 175) und die Verstärkung der elektrischen Steigeleitung (LG Berlin, Urteil v. 23.7.2019, 67 S 318/15, GE 2020, ...mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 2.1.5 Maßnahmen zur Verminderung des Energieverbrauchs der zentralen Heizungs- und Warmwasseranlagen

Rz. 10 Die Erneuerung des Heizkessels und/oder des Brenners im Zusammenhang mit einer Verminderung des Wärmebedarfs durch bautechnische Maßnahmen und eine Verringerung der Kesselauslegung mit Verbesserung des Wirkungsgrads kann bis zu 20 % Energieeinsparung bringen. Der Einbau einer witterungsunabhängigen Regelung der Vorlauftemperatur in Verbindung mit thermostatisch gesteu...mehr

Kommentar aus VerwalterPraxis Professional
Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 2.1 Einsparung von Endenergie

Rz. 3 Der Begriff der Endenergie wird in § 555b nicht näher bestimmt. Hinweis Endenergie Gesetzesbegründung Nach der Gesetzesbegründung ist hierunter die Menge an Energie zu verstehen, die der Anlagentechnik eines Gebäudes (Heizungsanlage, raumlufttechnische Anlage, Warmwasserbereitungsanlage) zur Verfügung stehen muss, um die für den "Endverbraucher" (also insbesondere den Mi...mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 2.2.3 Einsparmaßnahmen

Rz. 16 Bauliche Veränderungen zur nachhaltigen Einsparung nicht erneuerbarer Primärenergie sind ebenfalls duldungspflichtig. Darunter fällt auch der Anschluss an die Fernheizung, die mit Kraft-Wärme-Koppelung Energie einspart (LG Berlin, Urteil v. 10.11.2017, 65 S 151/17, GE 2018, 55 [57]). Insoweit sind die Ausführungen des BGH zur Einsparung von Heizenergie bei Kraft-Wärme...mehr

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Green Nudging: Umweltverträ... / 5 Umsetzung von Nudging – Handlungsleitfaden

Die Umsetzung eines Nudging-Konzepts verläuft in mehreren aufeinander aufbauenden Schritten: Vorbereitung, Sammlung und Auswahl von Verhalten, Verhaltensanalyse, Entwicklung von Nudges, Umsetzung, Evaluation. Informationen und Arbeitshilfen für jeden einzelnen Schritt finden sich über diesen Beitrag hinaus im "Leitfaden zur Erarbeitung von Nudges"[1], einem Projekt der Nationalen K...mehr

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Green Nudging: Umweltverträ... / 5.3 Schritt 3: Verhaltensanalyse – Wie werden Entscheidungen getroffen?

In dritten Schritt wird unternehmensspezifisch analysiert, warum ein Verhalten gezeigt oder nicht gezeigt wird. Untersucht wird, unter welchen konkreten Voraussetzungen eine Entscheidung in einer Situation getroffen wird. Dieses Verständnis ist die Grundlage für zu entwickelnde Nudges. Die Gründe für Verhalten wurden bereits beschrieben. Um die genauen Gründe für gezeigtes Ve...mehr

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Green Nudging: Umweltverträ... / 4 MINDSPACE – ein Gestaltungsmodell zur Entwicklung von Nudges

Es gibt verschiedene Gestaltungsmodelle zur Entwicklung von Nudges, die in der betrieblichen Praxis genutzt werden können. Sie basieren auf den beschriebenen verhaltenswissenschaftlichen Erkenntnissen und Kontextfaktoren, die menschliche Entscheidungsprozesse beeinflussen. Im Folgenden wir das MINDSPACE -Gestaltungsmodell (Dolan et al., 2010) vorgestellt, welches neun Technik...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / I. Zuwendung von Waren oder Dienstleistungen durch konzernangehörige Unternehmen

Rn. 593 Stand: EL 183 – ET: 08/2025 Nach Auffassung der Rspr, der Verwaltung und des überwiegenden Teils des Schrifttums findet § 8 Abs 3 EStG keine Anwendung auf sog Konzernrabatte (vgl Gröpl in K/S/M, § 8 EStG Rz D 19 ff (04/2015); Kister in H/H/R, § 8 EStG Rz 161 (01/2025); BFH v 26.04.2018, VI R 39/16, BStBl II 2019, 286 Rz 6; BFH v 15.01.1993, VI R 32/92, BStBl II 1993, ...mehr

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AGS 08/2025, Berücksichtigu... / II. Abzüge vom einzusetzenden Einkommen

1. Kosten für Strom und Gas im Haushalt, § 76 Abs. 1 FamFG, § 115 Abs. 1 S. 3 Nr. 2a und Nr. 3 ZPO Die Kosten für Unterkunft und Heizung sind gem. § 115 Abs. 1 S. 3 Nr. 3 ZPO in voller tatsächlich anfallender Höhe einschließlich der weiteren umlagefähigen Mietnebenkosten abzusetzen (Lissner/Dietrich/Schmidt, Beratungshilfe mit Prozess- und Verfahrenskostenhilfe, 4. Aufl., 202...mehr

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ZErb 08/2025, Tod des Miete... / 4. Es sind keine Erben vorhanden oder aber die Erben schlagen die Erbschaft aus

Erste Fallgruppe Es ist zunächst ein Erbe vorhanden, der aber innerhalb von sechs Wochen die Erbschaft ausschlägt: Solange der Erbe die Erbschaft noch nicht ausgeschlagen hat, kann der Vermieter gegenüber dem potenziell Erbberechtigten die Kündigung aussprechen. Sie bleibt auch dann wirksam, wenn derjenige später auf die Erbschaft verzichtet (§ 1959 Abs. 2 und 3 BGB). Zweite Fa...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / III. Besondere Gerichtsstände.

Rn 6 Hierunter fallen alle Gerichtsstände außer dem allg Gerichtsstand und den ausschl Gerichtsständen. Die besonderen Gerichtsstände, die das Gesetz kennt, knüpfen an bestimmte Verfahrensgegenstände an. Bsp: Allgemeine Versorgungsbedingungen für Wasser, Elektrizität, Gas und Fernwärme (jew § 34 AVBWasserV, AVBFernwärme; jew § 22 Strom/GasGVV; vgl BayObLG MDR 23, 1408 [BayOb...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / c) Räumungstitel und Haftbefehle (Abs 2), Zutritts- und Duldungstitel.

Rn 8 Eine richterliche Durchsuchungsanordnung ist nach Abs 2 nicht erforderlich, soweit es um die Vollstreckung von Titeln auf Räumung oder Herausgabe von Räumen oder die Vollstreckung eines Haftbefehls nach §§ 901 ff (dazu Fischer/Weinert DGVZ 06, 33) geht (s Rn 2). Das gilt auch für den Beschl über die Anordnung der Zwangsverwaltung, wenn die hierin angeordnete Entsetzung ...mehr

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Prütting/Gehrlein, ZPO - Ko... / 53. Duldungsklagen.

Rn 90 § 3. ReS: Maßgeblich ist das Interesse des Rechtsmittelklägers, die Handlung nicht dulden zu müssen (BGH GE 21, 570; MDR 10, 765). Bei Duldung einer Begutachtung richtet sie sich nach dem Verlust des Bekl, zB Verdienstausfall (BGH FamRZ 1999, 647). Elektrizität/Gas: Interesse des Anbieters an Sperre eines Anschlusses und Zugang zum Strom-/Gaszähler (Köln JurBüro 19, 13...mehr