Fachbeiträge & Kommentare zu Strom

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 6.1 Anlagen des Mieters

Rz. 46 Der Mieter darf nach inzwischen allgemeiner Meinung Haushaltsgeräte in der Wohnung aufstellen und betreiben. Dazu gehören Waschmaschinen (LG Freiburg /Breisgau, Urteil v. 10.12.2013, 9 S 60/13, GE 2014, 804), Trockenautomaten ((LG Freiburg/Breisgau, Urteil v. 10.12.2013, 9 S 60/13, a. a. O.; AG Düsseldorf, Beschluss v. 31.3.2008 , 53 C 1736/08; LG Düsseldorf , Beschlu... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 9.2 Obhuts- und Anzeigepflichten

Rz. 118 In Erfüllung seiner Obhutspflicht hat der Mieter dafür zu sorgen, dass die gemietete Sache einschließlich der Einrichtungen, die er im Rahmen des vertragsgemäßen Gebrauchs (mit)nutzt (Gemeinschaftseinrichtungen, Zugänge, Zufahrtswege), keinen Schaden nimmt (BGH, Urteil v. 14.12.2016, VIII ZR 49/16, WuM 2017, 10 – Betäubungsmittel in der Wohnung; LG Berlin, Urteil v. ... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 10.1 Allgemeines

Rz. 123 § 535 Abs. 1 Satz 2 enthält die bisherige Regelung des § 536. Die Vorschrift normiert die Instandhaltungs- und Instandsetzungspflicht des Vermieters für die Mietsache. Das Mietobjekt ist in einem vertragsgemäßen Zustand zu halten. Die Pflicht besteht unabhängig davon, ob der Mieter die Sache tatsächlich nutzt und ihn ein Mangel daher subjektiv beeinträchtigt (BGH, Ur... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 7 Weitere Rechte/Pflichten des Vermieters

Rz. 87 Besteht für die gemieteten Räume eine zentrale Warmwasserversorgung, hat sie der Vermieter auch ständig betriebsbereit zu halten. Eine formularmäßige Vereinbarung, dass die Warmwasserversorgungsanlage nur zu bestimmten Zeiten oder nur während der Heizperiode in Betrieb sein muss, erscheint unangemessen, es sei denn, der Mieter hat noch andere Möglichkeiten in der Wohn... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 8.2 Begriff der Miete

Rz. 95 Die Miete ist grundsätzlich zwischen den Mietvertragsparteien frei vereinbar (im Gegensatz zu § 103 Abs. 1 ZGB für die neuen Bundesländer bis zum Beitritt). Preisbindung besteht allerdings für Wohnungen im öffentlich geförderten Wohnungsbau – auf die Kommentierung der dortigen Vorschriften wird verwiesen. Bei Wegfall der Preisbindung für öffentlich geförderten Wohnrau... mehr

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Literaturauswertung AO/FGO/... / 4.5 § 4 UStG (Steuerbefreiungen bei Lieferungen und sonstigen Leistungen)

• 2021 Steuerbefreiung für Krankenhäuser in privater Trägerschaft / § 4 Nr. 14 Buchst. b S. 2 Doppelbuchst. aa UStG / Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL Der EuGH hat mit Urteil v. 5.3.2020, C-211/18 zu Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL entschieden, dass von privaten Krankenhauseinrichtungen durchgeführte Heilbehandlungen steuerbefreit sind, wenn diese Leistungen unter Be... mehr

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Wirtschaftlichkeit und Förd... / 1.4.1 Preisentwicklung fossiler Energieträger (Strom, Erdgas und Heizöl)

Bei allen Energieträgern (Strom, Erdgas und Heizöl) ist der starke Preisanstieg in den Jahren 2022 und 2023 deutlich erkennbar. Im Jahr 2024 sanken die Preise wieder, lagen aber immer noch auf einem deutlich höheren Niveau als vor der Energiepreiskrise. Anfang März 2026 führte der Krieg im Iran zur Sperrung der Straße von Hormus. Die Meerenge gilt als Nadelöhr für rund 20 % ... mehr

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Wirtschaftlichkeit und Förd... / 1.6.2 Installation einer Photovoltaikanlage

Eine weitere Maßnahme, die in vielen Fällen wirtschaftlich dargestellt werden kann, ist die Installation einer PV-Anlage und die Nutzung des erzeugten PV-Stroms im Gebäude. Praxis-Beispiel Wirtschaftlichkeitsberechnung für eine PV-Anlage Auf dem Dach eines Einfamilienhauses wird eine Anlage mit einer Leistung von 8 kWP installiert. Moderne Standard-PV-Module erreichen bei eine... mehr

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Theoretische Grundlagen der... / 3 Die unterschiedlichen Energiearten

Bei der energetischen Bilanzierung von Gebäuden wird zwischen drei Energiearten differenziert: Nutzenergie, Endenergie und Primärenergie. Nutzenergie Der Nutzenergiebedarf stellt die Basis für die Berechnung des Gebäudeenergiebedarfs dar. Dabei handelt es sich um die Energieform, die dem Nutzer nach der letzten Wandlung unmittelbar am benötigten Ort zur Verfügung steht. Nutzen... mehr

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Wirtschaftlichkeit und Förd... / 1.4.4 Prognose künftiger Energiepreise

Die dena-Studie "Die Rolle der Energiepreise für Investitionsentscheidungen im Gebäudebereich" aus Mai 2026 analysiert Energiepreise im Kontext des Gebäudemodernisierungsgesetzes und kommt zu folgenden grundsätzlichen Einschätzungen (siehe Tabelle 12):[1] Einschätzung zur Preisentwicklung unterschiedlicher Energieträger nach der dena-Studie mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § 559f Mieterhöhung nach Einbau oder Aufstellung einer Wärmepumpe

Rz. 1 Das GModG 2026 löst mit dem neuen § 559f BGB die bisherige Regelung des § 71o GEG 2024 ab. Der Vermieter kann beim Einbau einer Wärmepumpe nach § 42 Abs. 2 Nr. 2 GModG eine Mieterhöhung aufgrund einer Modernisierungsmaßnahme nach § 559 Abs. 1 oder § 559e Abs. 1 in voller Höhe nur verlangen, wenn er den Nachweis erbracht hat, dass die Jahresarbeitszahl der Wärmepumpe be... mehr

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Wirtschaftlichkeit und Förd... / 1.4 Energiepreise und ihre zukünftige Entwicklung

Im nächsten Schritt wird die eingesparte Energiemenge in kWh mit dem Preis des eingesetzten Energieträgers multipliziert. Dabei ist die Entwicklung der zukünftigen Energiepreise zu berücksichtigen. Je stärker sie steigen, desto wirtschaftlicher ist die Investition in eine energetische Sanierungsmaßnahme. Die Energiebeschaffungskosten unterliegen den Gesetzmäßigkeiten der Prei... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 2.3 Bauliche Veränderungen zum Einbruchsschutz

Rz. 4 Darunter fallen Schließsysteme, stärkere Türen, Türriegel, Türspione, verschließbare Fensterriegel, auch eine Alarmanlage, die durch ihre Sichtbarkeit oder durch den Alarmton bei einem Einbruchsversuch den Täter abschrecken kann, sowie Überwachungskameras oder Attrappen solcher Kameras (Schmidt-Futterer/Flatow, BGB § 554 Rn. 12). Der Anspruch beschränkt sich aber auf d... mehr

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Wirtschaftlichkeit und Förd... / 1.6.1 Heizungsoptimierung in einem Einfamilienhaus

Unter Heizungsoptimierung versteht man Maßnahmen zur Verbesserung der Effizienz einer Heizungsanlage in einem Gebäude. Dazu zählt beispielsweise der Austausch von alten Umwälz- oder Zirkulationspumpen, die Durchführung eines hydraulischen Abgleichs des Heizungssystems, die Optimierung der Heizkurve oder eine Verbesserung der Dämmung von Rohren, Ventilen und Pumpen. Heizungspu... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.4.2 Photovoltaikanlagen

In einer PV-Anlage wird Sonnenlicht direkt in elektrischen Strom umgewandelt. Dabei geben die Lichtstrahlen (Photonen) einen Teil ihrer Energie an die Elektronen in einem Halbleitermaterial ab. Dadurch werden die Elektronen in Bewegung versetzt, was eine Ladungsverschiebung auslöst, die zu einer elektrischen Spannung führt (photovoltaischer Effekt). Dieser Vorgang findet in ... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.2.1 Zentrale Warmwasserbereitung

Bei einer zentralen Warmwasserbereitung ist die Erwärmungsanlage in Abhängigkeit vom Warmwasserbedarf zu dimensionieren, der sich wiederum aus der Anzahl der Abnahmestellen und einem vom Nutzungsverhalten bestimmten Gleichzeitigkeitsfaktor ergibt. Eine zentrale Warmwasseranlage ist nach DIN EN 12831-3[1] so auszulegen, dass sie auch zu Stoßzeiten genügend warmes Wasser für al... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.1.6 Umstellung auf Stromdirektheizung

Als Stromdirektheizungen werden Heizsysteme bezeichnet, durch die elektrischer Strom direkt in fühlbare Wärme umgewandelt wird. Dies geschieht genau an dem Ort, an dem die Wärme benötigt wird. Deshalb und weil kaum Anlagenverluste entstehen, sind Stromdirektheizungen sehr effizient und haben einen hohen Wirkungsgrad. Sofern es ausreichend dimensionierte Stromanschlüsse gibt,... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.4 Nutzung erneuerbarer Energien bei der Gebäudeenergieversorgung

Der iSFP zeigt auf, wie und in welchem Umfang sich im betrachteten Gebäude erneuerbare Energien nutzen lassen. Sonnenenergie kann im Vergleich zu anderen erneuerbaren Energiequellen wie Wasserkraft oder Windenergie sehr gut für die Gebäudeenergieversorgung eingesetzt werden. In der Praxis gibt es zwei Wege, die den Einsatz von Sonnenenergie im Gebäudebereich ermöglichen: Sol... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.5 Einsatz digitaler Technologien für das Energiemanagement

Digitale Technologien zur Optimierung des Energieverbrauchs in Wohngebäuden gewinnen zunehmend an Bedeutung. Der Begriff "Efficiency Smart Home" beschreibt ein Konzept, das moderne Instrumente einsetzt, um den Energieverbrauch zu steuern, die Energieeffizienz zu steigern und den Komfort für die Bewohner zu erhöhen. Durch Automatisierung können Heizungs-, Lüftungs- und Klimaa... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.1.4 Anschluss an ein Wärmenetz

Der Anschluss an ein Wärmenetz eröffnet einen weiteren effizienten und umweltfreundlichen Weg, um die im Gebäude benötigte Wärme bereitzustellen. Da Wärmenetze in Zukunft auf erneuerbare Energiequellen umgestellt werden, gelten sie als besonders nachhaltig und klimafreundlich. Grundsätzlich wird zwischen Fernwärmenetzen und Gebäudenetzen unterschieden. Ersteres ist ein großf... mehr

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Schritt für Schritt zum ene... / 3.1.2 Umstellung auf eine Wärmepumpe

Die Wärmepumpe als Technologie wird in Zukunft an Bedeutung gewinnen. Ihr Vorteil besteht darin, dass sie neben elektrischem Strom Umgebungswärme nutzt, um die benötigte Raumwärme zu erzeugen. Dadurch reduziert sich der Energiebedarf für die Gebäudeheizung wesentlich. Grundsätzlich sind beim Einbau einer Wärmepumpe die im Folgenden ausgeführten Punkte zu prüfen. Verfügbarkeit... mehr

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Sanieren für die Zukunft – ... / Zusammenfassung

Überblick In Deutschland werden Wohngebäude mit technischen Standzeiten von bis zu 100 Jahren errichtet und betrieben. Doch bereits nach 25 bis 30 Jahren ergeben sich beachtliche Instandhaltungs- und Sanierungsaufwendungen, beispielsweise an der Heizung, dem Außenputz oder den Fenstern. Eine energetische Sanierung umfasst bauliche und technische Maßnahmen an einem Gebäude, di... mehr

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Sanieren für die Zukunft – ... / 1 Begriffsdefinitionen

Bei den hier vorliegenden Texten handelt es sich um einen Praxisleitfaden, der Sie auf dem Weg zu einem energieeffizienten Gebäude unterstützen und hilfreiche Informationen hierzu geben möchte. Dabei greifen wir immer wieder auf Fachbegriffe zurück, die wir als bekannt voraussetzen. Um ein gemeinsames Verständnis für diese Begriffe zu schaffen, finden Sie im Folgenden unsere... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.2 Wärmeerzeuger in Bestandsgebäuden

Der Wärmeerzeuger ist die zentrale Komponente einer Heizungsanlage. Er hat wesentlichen Einfluss auf Energieeffizienz, Umweltverträglichkeit und Betriebskosten eines Gebäudes. Im Wärmeerzeuger werden die unterschiedlichen Energieträger (Erdgas, Strom, Heizöl etc.) in thermische Energie umgewandelt, die anschließend zur Beheizung der Räume und zur Bereitstellung von Warmwasse... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.4.2 Dezentrale Warmwasserversorgung

Dezentrale Anlagen für die Warmwasserversorgung sind entweder direkt an einer Entnahmestelle (zum Beispiel Waschbecken oder Badewanne) oder in einer Untereinheit (zum Beispiel Einliegerwohnung oder Mietwohnung) installiert. Im Vergleich zur zentralen Warmwasserbereitung ist der Hauptvorteil hier die Vermeidung von Wärmeverlusten durch die Rohrleitungen und die Zirkulation de... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.2.5 Dezentrale Wärmeerzeuger

Etagenheizung In den meisten Mehrfamilienhäusern mit dezentralen Etagenheizungen befindet sich in jeder Wohneinheit eine eigene Heizung. In der Regel handelt es sich dabei um Wandthermen, die mit Erdgas betrieben und häufig auch für die Warmwasserbereitung genutzt werden. Im Vergleich zu den Standkesseln zentraler Heizungsanlagen, die sich weitgehend in Kellerräumen befinden,... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 2.4 Betrag der zu erwartenden Miet- und Betriebskostenerhöhung

Rz. 42 Der Vermieter hat gemäß § 555c Abs. 1 Nr. 3 ferner – ausgenommen bei Verzicht des Vermieters auf den Modernisierungszuschlag (so schon früher: BayObLG, NJW-RR 2001, 300) – den Betrag der zu erwartende Mieterhöhung nach § 559 oder § 559c mitzuteilen (BGH, Beschluss v. 18.11.2025, VIII ZR 174/25, GE 2026, 393; vgl. dazu oben Rz. 35a, 36a und § 36b). Nicht ausreichend is... mehr

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Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.2.4 Wärmepumpen

Die Wärmepumpe als Wärmeerzeuger erfuhr in den letzten Jahren den stärksten Zuwachs und versorgt mittlerweile über 6 % der deutschen Wohnungen mit Raumwärme und Warmwasser. Bei einer Wärmepumpe wird Umgebungswärme in einem geschlossenen thermodynamischen Kreislaufprozess auf eine nutzbare Temperatur gebracht, sodass die Wärme für Heizzwecke eingesetzt werden kann (siehe Abbi... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Energieausweise ab 2027: Was sich alles ändert

Das Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) reformiert den Energieausweis grundlegend: Digital wird Standard, neue Pflichtangaben kommen hinzu – was Immobilieneigentümer wissen müssen. Die §§ 79 bis 88c Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) fassen die bisherigen Regelungen zu Energieausweisen neu und erweitern den Pflichtinhalt erheblich – mit neuen Angaben, inhaltlichen Anpassun... mehr

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Kinne/Schach/Bieber, BGB § ... / 1.2 Ankündigungsfrist

Rz. 2 Der Vermieter hat dem Mieter – wie bisher – die Modernisierungsmaßnahme spätestens drei Monate vor dem Beginn in Textform anzukündigen (§ 555c Abs. 1 Satz 1). Die Frist ist eine Mindestfrist, und sie wird nach §§ 187, 188 berechnet, beginnt also mit dem Tag, der auf den Zugang der Mitteilung folgt. Die Ankündigungsfrist muss für alle Modernisierungsmaßnahmen – ausgenom... mehr

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§ 2 Die Vergütungsmöglichke... / c) Rechtsfolgen des Widerrufs

Rz. 49 Konnte der erbrechtliche Mandant den Vertrag wegen eines gesetzlichen Widerrufsrechts bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und Fernabsatzverträgen widerrufen, sind die empfangenen Leistungen nach § 357 Abs. 1 BGB spätestens nach 14 Tagen zurückzugewähren. Für den Rechtsanwalt stellt sich bei einem ausgeübten Widerruf die Frage, ob er für die bis da... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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ESRS E1: Detailbetrachtung ... / 4 Scope-Betrachtungen im ESRS E1-6 – Einordnung, Einflussmöglichkeiten und Fokus des Einkaufs (ESRS Set 1)

Der Teilstandard ESRS E1-6 verpflichtet Unternehmen zur vollständigen Offenlegung ihrer Treibhausgasemissionen in Scope 1, Scope 2 und Scope 3, wie es durch das international anerkannte Greenhouse Gas Protocol definiert ist (siehe Abb. 2). Diese dreistufige Kategorisierung ist zentral für die standardisierte Klimabilanzierung und bildet die Grundlage zur Bewertung klimabezog... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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ESRS E1: Detailbetrachtung ... / 3.2.3 Parameter und Ziele (ESRS Set 1)

Die dritte Säule der Offenlegungspflichten umfasst insgesamt folgende sechs Teilstandards: ESRS E1-4: Ziele in Bezug auf Strategien zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel Der Teilstandard ESRS E1-4 verpflichtet Unternehmen zur Offenlegung konkreter, überprüfbarer Zielsetzungen, die sich aus der strategischen Ausrichtung in Bezug auf den Klimawandel ergeben. Diese... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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ESRS E1: Detailbetrachtung ... / 9.2.3 Kennzahlen und Ziele

Die dritte Offenlegungssäule des simplified ESRS E1 umfasst sechs Teilstandards, die sich auf messbare Ziele, Energieverbrauch, Treibhausgasemissionen, Kompensation, interne CO2-Bepreisung sowie finanzielle Auswirkungen klimabezogener Risiken beziehen. Gegenüber dem ESRS Set 1 wurden die Teilstandards inhaltlich gestrafft und neu nummeriert. Insbesondere E1-11 (Finanzielle A... mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Frotscher/Geurts, EStG § 24... / 2.7.6 Zusammengeballte Zahlungsweise

Rz. 38 Ob die Entschädigung in einer Summe, in Raten in einem oder mehreren Vz oder in Rentenform geleistet wird, ist für § 24 Nr. 1 EStG unerheblich. Die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes nach § 34 Abs. 1 und Abs. 2 EStG erfordert aber nach st. Rspr. die Zusammenballung von Einnahmen, denn der sachliche Grund für die tarifliche Begünstigung liegt darin, die sich aus der... mehr

Kommentar aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Frotscher/Geurts, EStG § 10... / 2.7.3.3 Begünstigte Wirtschaftsgüter

Rz. 171l Es ist nur noch die Übertragung folgender Wirtschaftsgüter begünstigt: Mitunternehmeranteil an einer Personengesellschaft, wenn die Gesellschaft eine Tätigkeit i. S. d. §§ 13, 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG oder des § 18 Abs. 1 EStG ausübt, Betrieb oder Teilbetrieb, ein mindestens 50 % betragender Anteil an einer GmbH, wenn der Übergeber als Geschäftsführer tätig war und de... mehr

Kommentar aus Mindestanfordungen an das Risikomanagement Kommentar
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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 4.3 Verzicht auf Beispiele

Rz. 216 Die BaFin hat – im Unterschied zum Rundschreiben 11/2001 – ebenfalls darauf verzichtet, Beispiele für "nicht wesentliche" Auslagerungen in den Regelungstext der MaRisk aufzunehmen. Als "nicht wesentlich" waren nach dem Rundschreiben 11/2001 u. a. die folgenden Sachverhalte einzuordnen: das Inkassowesen, die Geldautomatenversorgung, die Wartung technischer Geräte (auc... mehr

Kommentar aus Mindestanfordungen an das Risikomanagement Kommentar
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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 2.6 Allgemeine Service- und Unterstützungsleistungen

Rz. 151 Nicht als Auslagerung im aufsichtsrechtlichen Sinne einzustufen sind allgemeine Service- und Unterstützungsleistungen sowie die Nutzung von Infrastruktureinrichtungen, wie z. B. Geldautomatenversorgung, Kantinenbetrieb, Reinigungsdienst, Wachdienst, Fuhrpark, Betriebsarzt, technisches Gebäudemanagement, Strom, Wasser oder Postzustellung.[1] Diese Leistungen ohne eine... mehr

Kommentar aus Mindestanfordungen an das Risikomanagement Kommentar
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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 3.8 Dokumentation der Risikoanalyse

Rz. 202 Die Durchführung, der Inhalt und das Ergebnis der Risikoanalyse sind in einem angemessenen Umfang und für Dritte nachvollziehbar zu dokumentieren (→ AT 6 Tz. 1). Auch dafür gilt der Grundsatz der Proportionalität. Liegt bei Leistungen ohne einen speziellen Bezug zur Geschäftstätigkeit eines Institutes überhaupt keine Auslagerung vor (z. B. Kantinenbetrieb, Fuhrpark, ... mehr

Beitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
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Reuber, Die Besteuerung der Vereine, Standplatzvermietungen

Stand: EL 150 – ET: 08/2026 Vermieten gemeinnützigen, mildtätigen und kirchlichen Zwecken dienende Körperschaften anlässlich von Festveranstaltungen (Kirmes, Schützenfesten, Volksfesten und dgl.) an Schausteller und andere Gewerbetreibende Standplätze (Einzelvergabe durch den jeweiligen Verein), sind diese Einnahmen im steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zu er... mehr

Lexikonbeitrag aus Reuber, Die Besteuerung der Vereine
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Reuber, Die Besteuerung der... / 6. Ich habe eine Ferienwohnung, die ich eigentlich zeitweise oder ganzjährig an wechselnde Feriengäste vermiete. Hat es steuerliche Konsequenzen, wenn ich sie vorübergehend und unentgeltlich Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine zur Verfügung stelle?

Aus der vorübergehenden und unentgeltlichen Überlassung einer Ferienwohnung entstehen Ihnen keine nachteiligen steuerlichen Konsequenzen. Aufgrund der derzeitigen Situation ordnen die Finanzämter für die Jahre 2022 bis 2026 die vorübergehende und unentgeltliche Überlassung einer Ferienwohnung an Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine der sogenannten Vermietungszeit zu. Das bedeut... mehr

Kommentar aus Mindestanfordungen an das Risikomanagement Kommentar
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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 1.3.3 Berücksichtigung der Auswirkungen von ESG-Risiken

Rz. 122 Im Rahmen der Kreditbearbeitung ist außerdem sicherzustellen, dass die Auswirkungen von ESG-Risiken in die Beurteilung einbezogen werden (→ BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterung). Diese Anforderung wurde im Rahmen der siebten MaRisk-Novelle ergänzt, da sich ESG-Risiken zukünftig verstärkt auf die Kreditwürdigkeit auswirken werden, insbesondere bei Unternehmenskunden in bestim... mehr

Kommentar aus Mindestanfordungen an das Risikomanagement Kommentar
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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 2.2 Voraussetzungen für Ausnahmen

Rz. 15 Im Einzelfall besteht die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen vom Erfordernis marktgerechter Bedingungen abweichen zu können. Eine derartige Ausnahme, die sich jedoch nur auf die Prolongation von Devisentermin- oder -optionsgeschäften zum Kurs bzw. Basispreis des ursprünglichen Geschäftes bezog ("alte Kursbasis" oder "historical rate rollover"), sahen berei... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
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Stenger/Loose, Bewertungsre... / IV. Wildgehege und sonstige Betriebe

Rz. 155 [Autor/Stand] Bei Wildgehegen ist zu unterscheiden zwischen solchen, die im Rahmen eines Betriebs der Land- und Forstwirtschaft unterhalten werden, und Wildgehegen, deren Unterhaltung als gewerblicher Betrieb anzusehen ist. Eine gewerbliche Tätigkeit wird im Allgemeinen anzunehmen sein, wenn die Unterhaltung des Wildgeheges unter Würdigung der gesamten Verhältnisse n... mehr

Kommentar aus Mindestanfordungen an das Risikomanagement Kommentar
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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 1.3.2.1.3 Rechtliche Risiken

Rz. 84 Wegen der häufig komplexen Finanzierungen hat die Beurteilung der mit dem Objekt/Projekt verbundenen rechtlichen Risiken im Rahmen der Kreditbearbeitung eine besondere Bedeutung (→ BTO 1.2.1 Tz. 1, Erläuterung). Im internationalen Objekt- bzw. Projektfinanzierungsgeschäft können sich derartige Risiken allein aus der Tatsache ergeben, dass die vertraglichen Vereinbarun... mehr

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Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / c) Umsatzsteuern und harmonisierte Verbrauchsteuern von EU-Mitgliedstaaten (§ 370 Abs. 6 Satz 2 AO)

Rz. 556 [Autor/Stand] Nach § 370 Abs. 6 Satz 2 AO gilt § 370 Abs. 1–5 AO, wenn sich die Tat auf Umsatzsteuern oder auf die in Art. 1 der Richtlinie 2008/118/EG des Rates vom 16.12.2008[2] genannten harmonisierten Verbrauchsteuern bezieht, die von einem anderen Mitgliedstaat der EU verwaltet werden. Dazu gehören bspw. die (französische) Biersteuer [3] oder die (niederländische... mehr

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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 9.2.1 Strategie und Maßnahmenpläne der EU-Kommission

Rz. 364 Die Europäische Union (EU) ist als Unterzeichnerin der Klimarahmenkonvention an die entsprechenden Beschlüsse gebunden. Sie hat im Dezember 2016 eine "Hochrangige Sachverständigengruppe" ("High Level Expert Group", HLEG) mit der Ausarbeitung einer übergeordneten und umfassenden Strategie der EU für ein nachhaltiges Finanzwesen beauftragt. Die HLEG hat am 31. Januar 2... mehr

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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 1.11.1 EBA-Leitlinien zu Auslagerungen

Rz. 94 Die von der EBA im Februar 2019 veröffentlichten Leitlinien zu Auslagerungen[1] aktualisieren die CEBS-Leitlinien aus dem Jahr 2006 und integrieren die Empfehlungen der EBA zu Outsourcing an Cloud-Anbieter. Darüber hinaus konkretisieren sie die Anforderungen an die Überwachung der Auslagerungen im SREP. Ziel der Leitlinien ist es, die Anforderungen an Auslagerungen eu... mehr

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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 2.1 Was versteht man unter Auslagerungen?

Rz. 110 Der Gesetzeswortlaut des § 25b Abs. 1 Satz 1 KWG stellt auf die Auslagerung von Aktivitäten und Prozessen auf andere Unternehmen ab, ohne den Begriff "Auslagerung" zu definieren. Den Tatbestand der Auslagerung sinnvoll abzugrenzen, ist alles andere als einfach. Auf der einen Seite haben weit gefasste Definitionen den Nachteil, dass nahezu jede von Dritten bezogene Le... mehr

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Hannemann/Biewer/Kocatepe/Z... / 1.3.4 Beispiele für Notfallszenarien

Rz. 40 Aufgrund der Abhängigkeit von der IT wird wohl bei nahezu allen Instituten deren teilweiser oder vollständiger Ausfall als "zeitkritisch" und somit als Notfall eingestuft werden. Dasselbe trifft auf Liquiditätsengpässe zu, für deren Beseitigung sogar explizit ein Notfallplan gefordert wird (→ BTR 3.1 Tz. 9). Ähnlich bedeutsam kann der Ausfall wesentlicher Geschäftspro... mehr