Fachbeiträge & Kommentare zu Reisekosten

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / gg) Kosten der Unterkunft bei Auswärtstätigkeit

Rz. 81/1 Stand: EL 114 – ET: 12/2017 Seit 2014 begrenzt § 9 Abs 1 Satz 3 Nr 5a EStG den Abzug von Aufwendungen anlässlich von mehrtägigen Dienstreisen und anderen Formen der Auswärtstätigkeit – ohne die Fälle der doppelten Haushaltsführung (> Rz 81) – auf den notwendigen Aufwand. Nach Ablauf von 48 Monaten gilt für die persönliche Inanspruchnahme einer Unterkunft am auswärtig...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nordkorea

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea; Hauptstadt: Pjöngjang; Amtssprache: Koreanisch) ist ein Staat in Ostasien auf der Koreanischen Halbinsel. Nordkorea grenzt im Norden an > China und > Russland, im Süden an > Südkorea, im Osten an das Japanische Meer und im Westen an das Gelbe Meer. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteu...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Niger

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Niger (Hauptstadt: Niamey; Amtssprache: Englisch) ist ein Binnenstaat in Afrika mit Grenzen zu > Algerien im Nordwesten, > Libyen im Norden, > Tschad im Osten, > Nigeria und > Benin im Süden sowie > Mali im Westen. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht. Mit Stand vom 01.01.2025 ist auch keines geplant (vgl BM...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / f) Höhe der Aufwendungen

Rz. 57 Stand: EL 114 – ET: 12/2017 Ebenso wie bei den BA sind die Höhe der Aufwendungen, ihre Notwendigkeit, ihre Üblichkeit und ihre Zweckmäßigkeit grundsätzlich ohne Bedeutung für den Abzug (vgl BFH 146, 151 = BStBl 1986 II, 373 mwN). Stehen Aufwendungen in einem objektiven Zusammenhang mit dem Beruf (> Rz 33 ff), und hält der Stpfl sie nach seinen beruflichen Zielvorstellu...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Kosovo

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Kosovo (Hauptstadt: Pristina; Amtssprachen: Albanisch und Serbisch) ist ein Binnenstaat in Südosteuropa mit Grenzen zu > Serbien im Norden und Osten, > Nordmazedonien im Süden sowie > Albanien und > Montenegro im Westen. Der völkerrechtliche Status des Landes ist umstritten, von Deutschland wurde die Republik Kosovo jedoch als St...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Komoren

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Union der Komoren (Hauptstadt: Moroni; Amtssprachen: Komorisch, Arabisch und Französisch) ist ein Inselstaat im Indischen Ozean, östlich von > Mosambik und nordwestlich von > Madagaskar. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht. Mit Stand vom 01.01.2025 ist auch keines geplant (vgl BMF vom 20.01.2025 zum Stand der DBA)....mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Wanderbaustelle

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Eine dem Baufortschritt folgende Baustelle wie beim Straßen-, Gleis- und Fernleitungsbau ist idR keine ortsfeste betriebliche Einrichtung des ArbG (§ 9 Abs 4 EStG) und wird nicht zur > Erste Tätigkeitsstätte. Die dort beschäftigten ArbN befinden sich auf > Auswärtstätigkeit (> Auslösungen bei privaten Arbeitgebern). Vgl auch BMF vom 25.11.2020, BSt...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Norwegen

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Das Königreich Norwegen (Hauptstadt: Oslo; Amtssprache: Norwegisch) ist ein als parlamentarische Monarchie geführter Staat in Nordeuropa auf der Skandinavischen Halbinsel. Norwegen hat Landgrenzen zu > Schweden im Osten sowie > Finnland und > Russland im Nordosten und liegt am Skagerrak im Süden, an der Nordsee im Süden und Westen, am Europäi...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nepal

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Demokratische Republik Nepal (Hauptstadt: Kathmandu; Amtssprache: Nepali) ist ein Binnenstaat in Asien. Nepal grenzt an > China im Norden und > Indien im Osten, Süden und Westen. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht. Mit Stand vom 01.01.2025 ist auch kein Abkommen geplant (vgl BMF vom 20.01.2025 zum Stand der DBA). S...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nicaragua

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Nicaragua (Hauptstadt: Managua; Amtssprache: Spanisch) ist ein Staat in Mittelamerika. Nicaragua grenzt an > Honduras im Norden und > Costa Rica im Süden sowie an die Karibik im Osten und den Pazifik im Westen. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht. Mit Stand vom 01.01.2025 ist auch kein Abkommen geplant (vgl...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Äquatorialguinea

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Äquatorialguinea (Hauptstadt: Malabo; Amtssprachen: Spanisch, Französisch und Portugiesisch) ist ein Staat in Westafrika. Er grenzt im Norden an > Kamerun, im Süden und Osten an > Gabun sowie im Westen an den Golf von Guinea. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung zu den Steuern vom Einkommen und vom Vermögen besteht ...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Polizei

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Bestimmte Sachbezüge und andere Zuwendungen des Dienstherrn an Polizeibeamte sind steuerfrei , und zwar Rz. 2 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Rz. 3 Stand: EL 141 – ET: 03/2025mehr

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Anhang 2 – Doppelbesteuerun... / 1. Ermittlung des steuerfreien und des steuerpflichtigen Arbeitslohns

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Zahlt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer Arbeitslohn, der nach einem DBA teilweise steuerfrei und teilweise steuerpflichtig ist, so hat der Arbeitgeber für den nach § 38 Absatz 3 EStG vorzunehmenden Lohnsteuerabzug zunächst den im jeweiligen Zeitraum, für den im Einzelfall Arbeitslohn gezahlt wird, direkt zuordenbaren Arbeitslohn zu ermittel...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Auswärts- und Streckenzulagen in der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung sind steuerfrei nach Maßgabe von § 3 Nr 12 Satz 2 EStG oder § 3 Nr 13 EStG; > Wegegelder. Die den Wasserbauarbeitern gezahlte Ausbleibezulage ist nicht nach § 3 Nr 12 EStG, sondern nur im Rahmen von § 3 Nr 13 EStG steuerfrei (> Reisekostenvergütungen). Die an Bord von Wa...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Messebesuch

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Aufwendungen für den Besuch einer (Fach-)Messe vor Ort oder auch Kosten (wie Gebühren usw) für die Teilnahme an einer "virtuellen" Online-Messe sind Erwerbsaufwendungen (> Werbungskosten oder > Betriebsausgaben), wenn der Messebesuch/die Teilnahme beruflich veranlasst ist. Ggf – etwa bei Verknüpfung mit einer privaten Reise – kann es sich teils um ...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Verwaltungsakademien

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Ausgaben für den Besuch von Verwaltungs- und Wirtschaftsakademien sind > Werbungskosten, wenn sie für die Berufsfortbildung aufgewandt werden; beim Erststudium an einer Berufsakademie können sie ausnahmsweise nicht abziehbar sein; im Einzelnen > Bildungsaufwendungen Rz 70 Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie. Zur Berücksichtigung von Mehraufwa...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Mietwagen

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Mietet der > Arbeitnehmer am Zielort einer Dienstreise einen Mietwagen zur beruflichen Nutzung, führt das im Allgemeinen zu Reisenebenkosten (> Reisekosten Rz 125), die der > Arbeitgeber steuerfrei ersetzen kann (vgl § 3 Nr 16 EStG; > Auslösungen bei privaten Arbeitgebern Rz 20, 21). Benutzt der ArbN einen Mietwagen für den Weg zur Arbeit, ka...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nigeria

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Bundesrepublik Nigeria (Hauptstadt: Abuja; Amtssprache: Englisch) ist ein westafrikanischer Staat. Nigeria grenzt an > Benin im Westen, an > Niger im Norden, an > Tschad im Nordosten, an > Kamerun im Osten und Südosten sowie an den Golf von Guinea im Süden. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht, allerdings ist mit Sta...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Peru

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Peru (Hauptstadt: Lima; Amtssprache: hauptsächlich Spanisch) ist ein Staat in Südamerika. Peru grenzt an > Ecuador im Nordwesten, an > Kolumbien im Nordosten, an > Brasilien im Osten, an > Bolivien im Südosten, an > Chile im Süden und an den Pazifik im Westen. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht. Mit Stand ...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Arbeitnehmerentsendung

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 > Entsendung von Arbeitnehmern. Ergänzend > Arbeitgeber Rz 20 ff; > Ausland; > Ausländische Arbeitnehmer im Inland; > Ausländischer Arbeitgeber; > Auslandstätigkeitserlass; > Betriebliche Altersversorgung Rz 88, 154/1; > Doppelbesteuerung; > Entwicklungshelfer; > Erste Tätigkeitsstätte Rz 35 ff; > Expatriates; > GIZ; > Haftung für Lohnsteuer Rz 150...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Mikronesien

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Föderierten Staaten von Mikronesien (Hauptstadt: Palikir; Amtssprachen: Englisch und mehrere Regionalsprachen) sind ein Inselstaat im westlichen Pazifik und ein Teil des Inselgebiets Mikronesien, in dem auch > Guam, > Kiribati, die > Marshall-Inseln, > Nauru und > Palau liegen. Mit den föderierten Staaten von Mikronesien besteht kein Abkommen zu...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / hh) Verpflegung bei Auswärtstätigkeit und doppelter Haushaltsführung

Rz. 81/2 Stand: EL 114 – ET: 12/2017 Die eigene Ernährung gehört grundsätzlich zur privaten Sphäre des Stpfl; der normale Bedarf wird mit dem > Grundfreibetrag abgegolten (> Existenzminimum). Deshalb gilt eine gesetzliche Beschränkung für den WK-Abzug von Mehraufwendungen für Verpflegung für eine Auswärtstätigkeit und während einer doppelten Haushaltsführung. Abziehbar sind n...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nauru

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Nauru (Hauptstadt: Yaren; Amtssprachen: Naurisch und Englisch) ist ein Inselstaat im Pazifik. Nauru liegt südöstlich von > Mikronesien und nordöstlich der > Salomonen. Ein Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung besteht nicht. Mit Stand vom 01.01.2025 gibt es auch keine entsprechenden Verhandlungen (vgl BMF vom 20.01.2025 zum St...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Kolumbien

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Kolumbien ist ein am pazifischen Ozean und dem karibischen Meer gelegener Staat im nördlichen Teil Südamerikas mit Grenzen zu > Panama im Nordwesten, > Venezuela im Osten, > Brasilien im Südosten, > Peru im Süden sowie > Ecuador im Südwesten. Es besteht bisher kein allgemeines DBA für die Steuer vom Einkommen. Der erstmalige Absc...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / ee) Amtliche Kilometersätze für die Nutzung des eigenen Kfz bei Auswärtstätigkeit

Rz. 80 Stand: EL 114 – ET: 12/2017 § 9 Abs 1 Satz 3 Nr 4a EStG enthält seit 2014 die Rechtsgrundlage für amtliche Km-Sätze bei Benutzung des eigenen Kfz für solche beruflichen Fahrten, für die die > Entfernungspauschale nicht gilt. Zu den Sätzen > Kilometer-Pauschalen Rz 5 ff. Zu Einzelheiten > Reisekosten Rz 63 ff. Höhere Aufwendungen werden nur bei entsprechendem Einzelnach...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Politeure/Politessen

Stand: EL 141 – ET: 03/2025 In der kommunalen Verkehrsüberwachung eingesetzte Politeure/Politessen sind > Arbeitnehmer. Das zu bestreifende Revier in einer (Groß-)Stadt ist kein weiträumiges Tätigkeitsgebiet (zu diesem > Erste Tätigkeitsstätte Rz 51 ff); deshalb kann die Tätigkeit > Auswärtstätigkeit sein (entsprechend bejahte EFG 2001, 65 = DStRE 2001, 116 zum Recht der > Re...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Namibia

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Namibia (Hauptstadt: Windhoek; Amtssprache: Englisch) ist ein Staat im Süden von Afrika. Namibia grenzt an > Angola im Norden, an > Sambia im Nordosten, an > Botsuana im Osten, an > Südafrika im Osten und Süden sowie an den Atlantik im Westen. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung vom 02.12.1993 nebst Protoko...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Mexiko

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die (amtlich) Vereinigten Mexikanischen Staaten (Hauptstadt: Mexiko-Stadt; Amtssprache: Spanisch) sind eine präsidentielle Bundesrepublik in Nordamerika. Mexiko grenzt im Norden an die USA (> Vereinigte Staaten von Amerika), im Süden und Westen an den pazifischen Ozean, weiter im Südosten an > Guatemala, > Belize und an das karibische Meer so...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Dötsch/Pung/Möhlenbrock (D/... / 5.5.7 Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung (§ 63 Abs 1 AO)

Tz. 147 Stand: EL 117 – ET: 03/2025 Neben der Satzung muss auch die tats Geschäftsführung auf die ausschl und unmittelbare Erfüllung der st-begünstigten Zwecke gerichtet sein und den Satzungsbestimmungen entspr (s § 63 Abs 1 AO). Ebenso hierzu s Urt des FG Ddf v 09.05.1989 (EFG 1990, 2); insbes darf danach die tats Geschäftsführung grds nicht über den Satzungszweck hinausgehe...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Weißrussland

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Belarus (deutsch: Weißrussland; Hauptstadt: Minsk; Amtssprachen: Belarussisch und Russisch) ist ein osteuropäischer Binnenstaat. Weißrussland grenzt an > Russland im Nordosten und Osten, an die > Ukraine im Süden, an > Polen im Westen sowie an > Litauen und > Lettland im Nordwesten. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppel...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / E. Stichwortübersicht

Rz. 111 Stand: EL 114 – ET: 12/2017 Zum Bereich "Werbungskosten" vgl ferner folgende Stichworte: > Abgeordnete, > Absetzung für Abnutzung, > Abzugsverbote, > Agenten, > Amtseinführung, > Anzahlungen, > Arbeitsgemeinschaft, > Arbeitsgerät, > Arbeitskammer, > Arbeitsmittel, > Arbeitsuche, > Arbeitszimmer, > Artisten, > Ärzte, > Arztkosten, > Aufwandsentschädigungen, > Ausbildun...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Neuseeland

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Neuseeland (Hauptstadt: Wellington; Amtssprache: Englisch) ist ein Inselstaat im Pazifik, südöstlich von > Australien. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung vom 20.10.1978 (BGBl 1980 II, 1223 = BStBl 1980 I, 655), in Kraft getreten am 21.12.1980 (BGBl 1980 II, 1485 = BStBl 1980 I, 787). Das Abkommen entspricht weitgehend ...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Philippinen

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik der Philippinen (Hauptstadt: Manila; Amtssprachen: Filipino und Englisch) ist ein Inselstaat in Südostasien. Die Philippinen haben keine Landgrenze, liegen südlich von > China und nördlich von > Indonesien mit dem Südchinesischen Meer im Westen und der Philippinensee im Osten. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteu...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nahverkehrsbetriebe

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Der Vorteil aus der unentgeltlichen oder verbilligten Überlassung von Fahrberechtigungen an aktive > Arbeitnehmer von Verkehrsbetrieben gehört als Sachbezug zum > Arbeitslohn. Dieser Sachbezug ist steuerfrei, wenn er als > Zusätzlicher Arbeitslohn gewährt wird (> Öffentlicher Personennahverkehr Rz 1) und bleibt im Übrigen im Rahmen von § 8 Ab...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / a) Mittelbarer Zusammenhang ausreichend

Rz. 33 Stand: EL 114 – ET: 12/2017 Der BFH legt dem WK-Begriff das Veranlassungsprinzip zugrunde (> Rz 12, 15). WK sind somit nicht nur Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung von Einnahmen, sondern überhaupt alle Aufwendungen, die durch den Beruf veranlasst sind (BFH 161, 290 = BStBl 1990 II, 817 mwN; BFH 189, 151 = BStBl 1999 II, 778 mwN; GrS 1/06, BFH 227, 1 = ...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LS... / I. Werbungskosten oder negative Einnahmen

Rz. 106 Stand: EL 114 – ET: 12/2017 Zahlt der ArbN versteuerten Arbeitslohn zurück, so mindert der Rückfluss der besteuerten Bezüge im VZ des Rückflusses an den ArbG die Einnahmen des ArbN (BFH 213, 381 = BStBl 2006 II, 832; BFH 230, 173 = BStBl 2010 II, 1074 mwN). Das gilt auch, wenn die Bezüge – hier eine Entlassungsentschädigung – bei Zufluss tarifbegünstigt besteuert word...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Portugal

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Portugiesische Republik (Hauptstadt: Lissabon; Amtssprache: Portugiesisch) ist ein westeuropäischer Staat auf der Iberischen Halbinsel. Portugal grenzt im Norden und Osten an > Spanien sowie im Süden und Westen an den Atlantik. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung vom 15.07.1980 nebst Protokoll (BGBl 1982 II, 129 = B...mehr

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Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Nordmazedonien

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Nordmazedonien (von 1991 bis 2019 offiziell Republik Mazedonien; Hauptstadt: Skopje; Amtssprachen: Mazedonisch und Albanisch) ist ein Binnenstaat in Südosteuropa mit Grenzen zu > Serbien im Norden, > Bulgarien im Osten, > Griechenland im Süden, > Albanien im Westen und > Kosovo im Nordwesten. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung de...mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Vietnam

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Sozialistische Republik Vietnam (Hauptstadt: Hanoi; Amtssprache: Vietnamesisch) ist ein Staat in Südostasien. Vietnam hat Landgrenzen zu > Kambodscha und > Laos im Westen sowie > China im Norden und liegt im Osten und Süden am Südchinesischen Meer. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung vom 16.11.1995 nebst Protokoll m...mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Niederlande

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Niederlande (Hauptstadt: Amsterdam; Amtssprache: Niederländisch) sind ein Land des Königreichs der Niederlande, zu dem auch das Land Aruba, das Land > Curaçao und Sint Maarten gehören. Aruba, Curaçao und Sint Maarten sind autonome Länder in der Karibik mit eigener Verfassung und Regierung, jedoch keine souveränen Staaten iSd Völkerrechts....mehr

Beitrag aus Hilbert, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Polen

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Polen (Hauptstadt: Warschau; Amtssprache: Polnisch) ist ein mitteleuropäischer Staat mit Grenzen zu > Russland (Exklave Kaliningrad) im Norden, > Litauen im Nordosten, > Weißrussland und der > Ukraine im Osten, der > Slowakei im Süden, > Tschechien im Südwesten und Deutschland im Westen. Polen liegt darüber hinaus an der Ostsee i...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB III § 46 Probebe... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Die Vorschrift fasst frühere arbeitsmarktpolitische Instrumente aus dem Sechsten Kapitel (§§ 237, 238 a. F.) zusammen. Für die Probebeschäftigung von Menschen mit Behinderungen und eine behindertengerechte Ausgestaltung des Ausbildungs- oder Arbeitsplatzes können Arbeitgebern nach Maßgabe der Vorschrift Kosten erstattet bzw. Zuschüsse geleistet werden. Rz. 2a Die ursprü...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Einnahmen-Überschussrechnun... / 1.1 Betriebliche Fahrten mit dem privaten Fahrzeug

Kilometerpauschale geltend machen Wer sich nicht die Mühe machen möchte, die tatsächlichen Kfz-Kosten zu belegen, kann für geschäftliche Fahrten mit dem eigenen privaten Pkw die Kilometerpauschale ansetzen. Das sind pro betrieblich gefahrenem Kilometer 0,30 EUR.[1] Unternehmer müssen lediglich die betrieblich gefahrenen Kilometer aufzeichnen. Praxis-Beispiel Kilometerpauschale...mehr

Urteilskommentierung aus Steuer Office Kanzlei-Edition
Werbungskostenabzug für Berufskraftfahrer

Leitsatz Hält sich ein Berufskraftfahrer nur am Wochenanfang bzw. am Wochenende für ca. 4 Stunden die Woche am Betriebssitz des Arbeitgebers auf und muss er nach seinem Arbeitsvertrag seine Tätigkeit als Kraftfahrer für den Arbeitgeber in ganz Deutschland auf einem ihm persönlich vom Arbeitgeber zugeordneten Fahrzeug leisten, so stellt der Betriebssitz des Arbeitgebers keine erste Tätigkeitsstätte für den Berufskraftfahrer dar. Der Betriebssitz des Arbeitgebers stellt für den Berufskraftfahrer a...§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4 Buchst. a) Satz 3 EStGmehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Hock, Stehle, Wäldele (u.a.... / 1.2.3.4 Reisekosten (§ 46 Abs. 2 Satz 1 BPersVG)

Die Erstattung von Reisekosten richtet sich nach § 46 Abs. 2 Satz 1 BPersVG. Hiernach erhalten Mitglieder des Personalrats bei Reisen zur Ausübung von Personalratsangelegenheiten, die der Personalrat zur Erfüllung seiner Aufgaben nach pflichtgemäßem Ermessen für erforderlich halten durfte[1], Aufwendungsersatz und Trennungsgeld entsprechend der beamtenrechtlichen Regelungen ...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Hock, Stehle, Wäldele (u.a.... / 1.2.3.1 Kosten für Schulungs- und Bildungsmaßnahmen

Grundsätzlich gehören notwendige Aufwendungen, die Personalratsmitgliedern durch die Teilnahme an Schulungs- und Bildungsveranstaltungen gemäß § 54 BPersVG entstehen, zu den von der Dienststelle/vom Bund zu erstattenden Kosten. Einschränkend wird jedoch von der h. M. verlangt, dass für die Teilnahme an solch einer Veranstaltung ein jeweiliger Entsendungsbeschluss des Personal...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Hock, Stehle, Wäldele (u.a.... / 1.2.1 Überblick

Der Bund hat die durch die Tätigkeit des Personalrats und seiner Mitglieder entstehenden Kosten zu tragen, § 46 Abs. 1 BPersVG. Diese Vorschrift entspricht im Wesentlichen der Vorgängerregelung in § 44 Abs. 1 Satz 1 BPersVG a. F.. Es wurde jedoch durch die Einbeziehung der Mitglieder des Personalrats klargestellt, dass die Kostentragungspflicht nicht nur die Kosten des Perso...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Hock, Stehle, Wäldele (u.a.... / 1.1 Allgemeines

Die Grundsätze über die dem Personalrat entstehenden Kosten waren ursprünglich in § 44 BPersVG enthalten. Aufgrund der Änderungen des Bundespersonalvertretungsgesetzes, welche am 14.6.2021 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und am 15.6.2021 in Kraft getreten sind, sind diese Regelungen nun leicht modifiziert in die §§ 46 ff. BPersVG übernommen worden. Vom Grundsatz he...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Hock, Stehle, Wäldele (u.a.... / 1.5 Streitigkeiten

Bei Streitigkeiten über die Kostentragungspflicht der Dienststelle handelt es sich um Fragen der Geschäftsführung des Personalrats. Hier entscheiden die Verwaltungsgerichte nach § 108 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 BPersVG i. V. m. §§ 80 ff. ArbGG im Beschlussverfahren, insbesondere darüber, ob die Aufwendungen tatsächlich erforderlich waren, die Höhe über Kosten und ob diese durch di...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Hock, Stehle, Wäldele (u.a.... / 2.2 Bayern

Art. 44 BayPVG In Bayern enthält Art. 44 BayPVG eine entsprechende Regelung über die Kosten. Abs. 1 entspricht im Wesentlichen § 46 BPersVG, sodass auf die entsprechende Kommentierung verwiesen werden kann. Abweichend wird für die Erstattung der Reisekosten auf die Reisekostenvergütung der Beamten verwiesen mit der Maßgabe, dass diese nach den für Beamte der Besoldungsgruppe A...mehr