Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Portugal

Rz. 1

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Die Portugiesische Republik (Hauptstadt: Lissabon; Amtssprache: Portugiesisch) ist ein westeuropäischer Staat auf der Iberischen Halbinsel. Portugal grenzt im Norden und Osten an > Spanien sowie im Süden und Westen an den Atlantik.

Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung vom 15.07.1980 nebst Protokoll (BGBl 1982 II, 129 = BStBl 1982 I, 347), das am 08.10.1982 in Kraft getreten ist (BGBl 1982 II, 861 = BStBl 1982 I, 763). Es entspricht im Wesentlichen der seinerzeitigen Fassung des OECD-MA (vgl > Doppelbesteuerung Rz 110ff). Es wurde in deutscher, portugiesischer und englischer Sprache gefasst, wobei jeder Wortlaut verbindlich ist. Bei unterschiedlicher Auslegung des deutschen und portugiesischen Wortlauts ist der englische Wortlaut maßgebend. Am 26.10.2017 wurde ein Revisionsprotokoll paraphiert, das jedoch noch nicht in Kraft getreten ist. Eine rückwirkende Anwendung ist nicht vorgesehen (vgl BMF vom 20.01.2025 zum Stand der DBA).

Portugal ist Mitgliedstaat der > Europäische Union sowie eines der Gründungsmitglieder der > NATO und verwendet als Währung den > Euro.

Rz. 2

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Das DBA (> Rz 1) gilt sachlich ua für die ESt/LSt einschließlich der Zuschlagsteuern (Art 2) wie den > Solidaritätszuschlag; zur Kirchensteuer > Doppelbesteuerung Rz 5. Das DBA gilt räumlich für die Bundesrepublik Deutschland und die Portugiesische Republik einschließlich der Azoren und Madeira und für Personen, die in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind (Art 1). Ansässig ist eine Person in einem Vertragsstaat, wenn sie dort unbeschränkt steuerpflichtig ist (Art 4). Verfügt die Person in beiden Staaten über eine ständige Wohnstätte, gilt sie in dem Vertragsstaat als ansässig, zu dem sie die engeren per...