Hilbert/Wolf, ABC-Führer LSt, Neuseeland

Rz. 1

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Neuseeland (Hauptstadt: Wellington; Amtssprache: Englisch) ist ein Inselstaat im Pazifik, südöstlich von > Australien.

Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteuerung vom 20.10.1978 (BGBl 1980 II, 1223 = BStBl 1980 I, 655), in Kraft getreten am 21.12.1980 (BGBl 1980 II, 1485 = BStBl 1980 I, 787). Das Abkommen entspricht weitgehend der seinerzeitigen Fassung des OECD-MA (> Doppelbesteuerung Rz 110 ff). Es ist in deutscher und englischer Sprache gefasst, wobei jeder Wortlaut verbindlich ist. Das Abkommen wird durch ein Protokoll sowie einen Briefwechsel ergänzt, die ebenfalls verbindlich sind (vgl Art 1 des Zustimmungsgesetzes vom 04.09.1980, BGBl 1980 II, 1222).

Es gibt mit Stand vom 01.01.2025 Verhandlungen zu einem Revisionsprotokoll (vgl BMF vom 20.01.2025 zum Stand der DBA).

Rz. 2

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Das DBA (> Rz 1) gilt sachlich ua für die ESt/LSt (Art 2) und grundsätzlich für Personen, die in einem oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind (Art 1). Es gilt räumlich für die Bundesrepublik Deutschland und Neuseeland. Ansässig ist, wer in einem der Vertragsstaaten seinen > Wohnsitz oder seinen ständigen >Aufenthalt hat; trifft das bei einer Person für beide Vertragsstaaten zu, bestimmt sich die Ansässigkeit – in dieser Reihenfolge – nach den Kriterien "Ständige Wohnstätte", "Mittelpunkt der Lebensinteressen", "gewöhnlicher Aufenthalt" und "Staatsangehörigkeit" (Art 4; ergänzend > Doppelbesteuerung Rz 115 ff).

Rz. 3

Stand: EL 141 – ET: 03/2025

Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit können grundsätzlich im Ansässigkeitsstaat besteuert werden. Sie können aber in dem anderen Vertragsstaat besteuert werden, wenn die Tätigkeit dort ausgeübt wird (Art 15 Abs 1). Bei nur vorübergehender Tätigkeit in dem anderen Staat bleibt ...