Fachbeiträge & Kommentare zu Medizinischer Dienst

Kommentar aus Steuer Office Gold
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / 5. ABC der gewerblichen Tätigkeit, Abgrenzung insb zu den Katalog- u diesen ähnlichen Berufen des § 18 EStG

Rn. 127a Stand: EL 134 – ET: 02/2019 Bei den nachfolgend alphabetisch geordneten Einzelfällen aus der Rspr geht es bei der Prüfung der Frage, ob ein Gewerbebetrieb mit GewStPfl (bei Gewerbeertrag über EUR 24 500) u Kammerzugehörigkeit in einer IHK vorliegt, insb um die Abgrenzung gegenübermehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, GewStG § 1... / 2.4.3 Freibetrag für bestimmte Körperschaften (§ 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 GewStG)

Rz. 13 Der Freibetrag nach § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 GewStG wird nach der abschließenden Aufzählung nur den Unternehmen i. S. v. § 2 Abs. 3 und § 3 Nr. 5, 6, 8, 9, 15, 17, 21 und 26 bis 29 GewStG sowie den Unternehmen von juristischen Personen des öffentlichen Rechts gewährt. Er beträgt seit dem Ez 2009 5.000 EUR. Auch in den Fällen des § 11 Abs. 1 S. 3 Nr. 2 GewStG ist die Höh...mehr

Lexikonbeitrag aus Finance Office Professional
Kompaktübersicht: Steuerges... / Krankheitskosten

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Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 51 Wegfall ... / 2.2 Prüfung des zuständigen Leistungsträgers der Maßnahme

Rz. 4 Grundsätzlich kommen Leistungen der Rehabilitation durch die Krankenkasse in Frage (§§ 40, 41). Allerdings sind die Leistungen der medizinischen Rehabilitation von Seiten der Krankenkassen nachrangig, wenn andere Träger der Sozialversicherung, z. B. Leistungen von einem Rentenversicherungsträger, in Betracht kommen. Handelt es sich um Folgen eines Arbeitsunfalls, komme...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 51 Wegfall ... / 2.1 Voraussetzungen für eine Aufforderung zum Antrag auf Rehabilitation

Rz. 2 Vor der Aufforderung, einen Antrag auf Leistungen der Rehabilitation zu stellen, müssen der Krankenkasse eindeutige Hinweise vorliegen, wonach die Erwerbsfähigkeit des Versicherten gemindert oder erheblich gefährdet ist. In der Regel stellt die Krankenkasse an den behandelnden Arzt die Frage, ob die medizinischen Voraussetzungen für ein Heilverfahren vorliegen. Unabhän...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Krankenhausbehandlung / 3.4 Mitaufnahme einer Begleitperson

Bei stationärer Behandlung umfassen die Leistungen auch die aus medizinischen Gründen notwendige Mitaufnahme einer Begleitperson des Versicherten und die Mitaufnahme einer Pflegeperson. Der Krankenhausarzt entscheidet über die medizinische Notwendigkeit der Aufnahme einer Begleitperson. Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) hält unter folgenden Voraussetzungen...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Stufenweise Wiedereingliede... / Zusammenfassung

Begriff Die stufenweise Wiedereingliederung in das Arbeitsleben erleichtert arbeitsunfähigen Arbeitnehmern, in das aktive Erwerbsleben zurückzukehren. Dies geschieht durch eine allmähliche Steigerung der beruflichen Belastung. Der Arbeitnehmer ist während der Wiedereingliederung arbeitsunfähig. Unterhaltssichernde Leistungen zahlt die Krankenkasse oder der Rentenversicherung...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 17 Leistun... / 2.1.2 Intensivierte Rehabilitationsnachsorge (IRENA)

Rz. 5 Das IRENA-Programm ist aus ärztlicher Sicht gesehen keine eigenständige Leistung, sondern kann sich immer nur an die medizinische Rehabilitation ("Hauptleistung") anschließen. Die medizinische Rehabilitation und IRENA sind demnach aufeinander aufbauende Behandlungselemente, die – im Falle der Zuständigkeit der DRV – ein gemeinsames Ziel haben: den nachhaltigen Erhalt o...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Jansen, SGB VI § 17 Leistun... / 2.1.3 Rahmenkonzept zur Reha-Nachsorge

Rz. 10 Das unter Rz. 9 aufgeführte und inzwischen bei den Rentenversicherungsträgern weit verbreitete IRENA-Nachsorgeprogramm der DRV Bund war laut der Gesetzesbegründung mit Anlass, die Nachsorgeleistungen in einer eigenständigen Vorschrift – nämlich in § 17 und nicht mehr in § 31 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – zum 14.12.2016 neu zu regeln. Im Zusammenhang mit dem IRENA-Nachsorgepro...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Entgelt / 3.5.6.1 Unschädliche Unterbrechung mit Anrechnung auf die Stufenlaufzeit

In § 17 Abs. 3 Satz 1 TVöD wird bestimmt, welche Zeiten der Unterbrechung in der Tätigkeit für die Stufenlaufzeit unschädlich (anwartschaftssteigernd) sind. Dies sind: Schutzfristen nach dem Mutterschutzgesetz, Zeiten einer Arbeitsunfähigkeit bis zu 39 Wochen, Zeiten eines bezahlten Urlaubs, Zeiten eines Sonderurlaubs, bei denen der Arbeitgeber vor dem Antritt schriftlich ein di...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Rehabilitationsmaßnahmen, m... / 1.6 Medizinischer Dienst

Die Krankenkassen haben durch den MDK die Notwendigkeit der medizinischen Rehabilitation nach §§ 40 und 41 SGB V, unter Zugrundelegung eines ärztlichen Behandlungsplans in Stichproben vor Bewilligung und regelmäßig bei beantragter Verlängerung prüfen zu lassen. Den Umfang und die Auswahl der Stichproben regelt der GKV-Spitzenverband in Richtlinien. Diese können Ausnahmen zul...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinische Rehabilitation... / 8.2 Medizinischer Dienst

Die Krankenkassen haben die medizinischen Rehabilitationsleistungen in Stichproben vor Bewilligung und regelmäßig bei beantragter Verlängerung durch den Medizinischen Dienst prüfen zu lassen. Hierzu enthält die Begutachtungs-Richtlinie Vorsorge und Rehabilitation weitere Hinweise.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinische Vorsorgeleistu... / 8 Medizinischen Dienst

Die Krankenkassen haben die Notwendigkeit medizinischer Vorsorgeleistungen vor ihrer Bewilligung in Stichproben unter Zugrundelegung eines ärztlichen Behandlungsplanes durch den MDK prüfen zu lassen. Dasselbe gilt für eine Verlängerung der Leistungsdauer. Die Prüfpflicht durch den MDK soll gewährleisten, dass präventive Vorsorgeleistungen von allen Krankenkassen nach gleiche...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Leistungen zur medizinische... / 2 Medizinischer Dienst

Die Krankenkassen haben durch den MDK die Notwendigkeit einer ambulanten oder stationären Rehabilitation auf Grundlage eines ärztlichen Behandlungsplans in Stichproben vor Bewilligung und regelmäßig bei beantragter Verlängerung prüfen zu lassen. Der GKV-Spitzenverband kann Ausnahmen zulassen, wenn Prüfungen nach Indikation und Personenkreis nicht notwendig erscheinen. Dies g...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK)

Zusammenfassung Begriff Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) ist ein unabhängiges Ärzte- und Pflegeteam. Er unterstützt die Kranken- und Pflegekassen bei Leistungsentscheidungen, z. B. bei Anträgen auf Kostenübernahme von stationären Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen und neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, prüfen von Behandlungsfehlern, Arbeitsunf...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 3 Aufgaben und Leistungen für die Pflegeversicherung

3.1 Begutachtung Der MDK begutachtet für die Pflegekassen die Voraussetzungen für die Pflegebedürftigkeit und die Pflegegrade, prüft, ob eine erhebliche Einschränkung der Alltagskompetenz vorliegt, schlägt Maßnahmen zur Prävention und Rehabilitation vor, gibt Empfehlungen über Art und Umfang der Pflegeleistungen und erstellt einen individuellen Pflegeplan. Die Begutachtung erfolgt ...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.1.1 Arbeitsunfähigkeit

Die Krankenkassen sind bei Arbeitsunfähigkeit des Versicherten zur Sicherung des Behandlungserfolgs oder Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit verpflichtet, den MDK einzuschalten.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / Zusammenfassung

Begriff Der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) ist ein unabhängiges Ärzte- und Pflegeteam. Er unterstützt die Kranken- und Pflegekassen bei Leistungsentscheidungen, z. B. bei Anträgen auf Kostenübernahme von stationären Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen und neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, prüfen von Behandlungsfehlern, Arbeitsunfähigkeit der Ve...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.1.5 Behandlungsfehler

Die Krankenkasse können ihre Versicherten bei Behandlungsfehlern unterstützen. Nach einem Beratungsgespräch und der Anforderung der Unterlagen wird der MDK eingeschaltet. Er erstellt ein medizinisches Gutachten. Dies wird dem Versicherten über die Krankenkasse zur Verfügung gestellt; die weiteren Ansprüche hat der Versicherte mit einem Rechtsanwalt vor den Zivilgerichten gel...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.1.2 Krankenhausbehandlung

Der MDK prüft im Auftrag der Krankenkassen auffällige Krankenhausrechnungen (Einzelfallprüfung). Die Prüfung ist zeitnah innerhalb von 6 Wochen nach Eingang der Abrechnung einzuleiten und vom MDK anzuzeigen. Die Krankenkasse hat eine Aufwandspauschale von 300 EUR an das Krankenhaus zu zahlen, wenn der Rechnungsbetrag nicht gemindert wird. Neben der Einzelfallprüfung können au...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 4 Organisation

Der MDK ist eine Gemeinschaftseinrichtung der gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen, d. h. die gesetzlichen Krankenkassen sind Mitglieder des MDK. Sie haben in jedem Bundesland gemeinsam eine Arbeitsgemeinschaft MDK gegründet. Die Organe des MDK sind der Verwaltungsrat und der Geschäftsführer. Die Mitglieder des Verwaltungsrates werden von den Verwaltungsräten der Krankenkas...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2 Aufgaben und Leistungen für die Krankenversicherung

2.1 Begutachtungen für die Krankenversicherung Der MDK erstellt entsprechend dem Begutachtungsanlass und der sozialmedizinischen Problematik ein sozialmedizinisches Gutachten. Dies kann ein personen- oder sachbezogenes Gutachten nach Aktenlage, körperlicher Untersuchung in einer MDK-Beratungsstelle oder einem Hausbesuch, in einem Pflegeheim, Krankenhaus oder einer anderen Einric...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 3.2 Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen

Der MDK prüft im Auftrag der Pflegekassen, ob die Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime oder Pflegedienste) die vereinbarten Qualitätsstandards einhalten und veröffentlicht das Ergebnis im Internet.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 3.1 Begutachtung

Der MDK begutachtet für die Pflegekassen die Voraussetzungen für die Pflegebedürftigkeit und die Pflegegrade, prüft, ob eine erhebliche Einschränkung der Alltagskompetenz vorliegt, schlägt Maßnahmen zur Prävention und Rehabilitation vor, gibt Empfehlungen über Art und Umfang der Pflegeleistungen und erstellt einen individuellen Pflegeplan. Die Begutachtung erfolgt zu Hause oder im...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 1 Organisation

Der MDK unterstützt mit seinen medizinischen und pflegerischen Kenntnissen die gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen bei der Entscheidung über Leistungen. Die Kranken- und Pflegekassen entscheiden über die beantragten Leistungen. Die Gutachter des MDK greifen nicht in die ärztliche/zahnärztliche Behandlung ein.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.1.4 Außervertragliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden

Untersuchungs- und Behandlungsmethoden in der ambulanten Versorgung dürfen von der Krankenkasse nur übernommen werden, wenn deren Qualität und Wirtschaftlichkeit medizinisch nachgewiesen ist. Für Menschen mit einer lebensbedrohlichen Krankheit, bei denen alle anerkannten Möglichkeiten ausgeschöpft sind, können ausnahmsweise die außervertraglichen medizinischen Leistungen bez...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.1.6 Weitere Begutachtungsanlässe

Der MDK unterstützt die Krankenkassen bei der Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit von Hilfsmitteln und häuslicher Krankenpflege sowie Haushaltshilfe (z. B. Satzungsregelung "akute und schwere Erkrankung"), Arzneimittelverordnungen insbesondere bei Fragen zur Verordnungsfähigkeit von zugelassenen Arzneimitteln in nicht zugelassenen Anwendungsgebieten (sog. Off-label-use),...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.2 Berater in medizinischen Versorgungsfragen

Der MDK berät die gesetzlichen Krankenkassen in Fragen der Grundsatzversorgung sowie beim Gestalten von Leistungs- und Versorgungsstrukturen. Hierzu gehören z. B. die Qualitätssicherung in der ambulanten und stationären Versorgung, Krankenhausplanung, Weiterentwicklung von Vergütungssystemen, Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von neuen Untersuchungs- und Behandlungsmethoden. Der...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.1.3 Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen

Die Krankenkassen haben Anträge auf Leistungen der medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsmaßnahmen in Stichproben (jeder 4. Antrag) vom MDK prüfen zu lassen. Die Begutachtung von Verlängerungsanträgen erfolgt grundsätzlich vom für die ambulante oder stationäre Einrichtung bzw. Rehabilitationsstandort zuständigen MDK.mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Medizinischer Dienst der Kr... / 2.1 Begutachtungen für die Krankenversicherung

Der MDK erstellt entsprechend dem Begutachtungsanlass und der sozialmedizinischen Problematik ein sozialmedizinisches Gutachten. Dies kann ein personen- oder sachbezogenes Gutachten nach Aktenlage, körperlicher Untersuchung in einer MDK-Beratungsstelle oder einem Hausbesuch, in einem Pflegeheim, Krankenhaus oder einer anderen Einrichtung sein. Der MDK benötigt für seine Begutacht...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Außergewöhnliche Belastunge... / Krankheitskosten

– Zwangsläufigkeit der Aufwendungen Aufwendungen, die unmittelbar entweder der Heilung einer Krankheit dienen oder den Zweck verfolgen, eine Krankheit erträglich zu machen oder deren Folgen zu lindern, erwachsen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig. Eine Krankheit liegt nicht bei jeder körperlichen Unregelmäßigkeit vor, sondern nur dann, wenn Körperfunktionen beeinträchtigt...mehr

Lexikonbeitrag aus SGB Office Professional
Mitwirkung des Leistungsber... / 1.3 Untersuchungen

Sozialleistungsberechtigte sollen sich ärztlichen oder psychologischen Untersuchungsmaßnahmen unterziehen, soweit diese für die Entscheidung über die Leistung erforderlich sind. Entsprechende Untersuchungen dürfen nur verlangt werden, wenn entscheidungserhebliche Tatsachen nicht in anderer Weise, z. B. durch ärztliche Atteste, geklärt werden können. Der Sozialleistungsberech...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 eingeführt. Danach hatten die Spitzenverbände der Krankenkassen die wirksame Durchführung der Aufgaben und die Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste (MDK) zu fördern. Dazu wurde eine...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2 Rechtspraxis

2.1 Träger und Rechtsform (Abs. 1) Rz. 7 Der GKV-Spitzenverband hat zum 1.7.2008 einen Medizinischen Dienst auf Bundesebene gebildet (Satz 1). Der Spitzenverband ist Träger des MDS, der die Nachfolge der Arbeitsgemeinschaft für Gemeinschaftsaufgaben der Krankenversicherung (AGKV) und des MDS der alten Spitzenverbände der Krankenkassen auf Bundesebene angetreten hat. Rz. 8 Der ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 3 Literatur

Rz. 21 Gesetzentwurf der Bundesregierung (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz), BT-Drs. 18/10605. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss), BT-Drs. 18/11009. Rebscher, Medizinischer Dienst der Spitzenverbände der Krankenkassen, Aufgaben und Ziele der Arbeitsgemeinschaft nach § 282 SGB V, KrV 1990 S. 27. MDS-Broschüre, Kurz & bündig, Die MD...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 eingeführt. Danach hatten die Spitzenverbände der Krankenkassen die wirksame Durchführung der Aufgaben und die Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste (MDK) zu fördern. Dazu wurde eine Arbeitsgemeinschaf...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 1 Allgemeines

Rz. 6 Der MDS berät den Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) in medizinischen Fragen. Er koordiniert und fördert die Arbeit der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung in medizinischen und organisatorischen Fragen (BT-Drs. 16/3100). Der GKV-Spitzenverband ist Träger des MDS. Er hat die Rechtsform eines eingetragenen Vereins.mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.2 Aufgaben (Abs. 2)

Rz. 12 Der MDS berät den GKV-Spitzenverband in allen medizinischen Fragen der diesem zugewiesenen Aufgaben (Satz 1). Der MDS berät auf dieser Rechtsgrundlage den GKV-Spitzenverband auch pflegefachlich sowie zur Vorbereitung von Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (Beratungsfunktion). Rz. 13 Der MDS koordiniert und fördert die Arbeit der Medizinischen Dienste der Kra...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.1 Träger und Rechtsform (Abs. 1)

Rz. 7 Der GKV-Spitzenverband hat zum 1.7.2008 einen Medizinischen Dienst auf Bundesebene gebildet (Satz 1). Der Spitzenverband ist Träger des MDS, der die Nachfolge der Arbeitsgemeinschaft für Gemeinschaftsaufgaben der Krankenversicherung (AGKV) und des MDS der alten Spitzenverbände der Krankenkassen auf Bundesebene angetreten hat. Rz. 8 Der MDS sollte als rechtsfähige Körper...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.3 Mitglieder des MDS (Abs. 2a)

Rz. 16a Der GKV-Spitzenverband ist allein entscheidungsbefugtes Mitglied des MDS (Satz 1). Der MDS hat außerdem fördernde Mitglieder. Fördernde Mitglieder können die Verbände der Krankenkassen und die Medizinischen Dienste der Krankenversicherung sein, die dem MDS beitreten können (Satz 2). In der Satzung des MDS kann festgelegt werden, dass Organisationen auf Bundesebene eb...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.4 Verwaltungsrat (Abs. 2b)

Rz. 16d Beim MDS wird als Selbstverwaltungsorgan ein Verwaltungsrat gebildet (Satz 1). Er setzt sich aus stimmberechtigten Vertretern der im Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes vertretenen Versicherten und Arbeitgeber sowie aus stimmberechtigten Vertretern des Vorstandes des GKV-Spitzenverbandes zusammen (Satz 2). Das Nähere, insbesondere zur Zusammensetzung, zur Wahl de...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.8 Finanzierung(Abs. 3)

Rz. 17 Der GKV-Spitzenverband hat die Mittel zur Wahrnehmung der Aufgaben des MDS aufzubringen (Satz 1). Die gesetzlichen Vorgaben zum Haushalts- und Rechnungswesen des GKV-Spitzenverbandes gelten entsprechend (vgl. § 217 d Abs. 2). Für fördernde Mitglieder des MDS kann ein Beitrag zur Finanzierung vorgesehen werden (Satz 2). Das Nähere regelt die Satzung (Satz 3). Aktuell ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.5 Mitgliederversammlung (Abs. 2c)

Rz. 16h Beim MDS wird eine Mitgliederversammlung gebildet (Satz 1). Sie setzt sich aus Vertretern der im Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes vertretenen Versicherten und Arbeitgeber sowie aus Vertretern der fördernden Mitglieder des MDS zusammen (vgl. Rz. 16b; Satz 2). Das Nähere regelt die Satzung (Satz 3). Rz. 16i Der GKV-Spitzenverband ist mit je 7 Vertretern der Versi...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.7 Satzung (Abs. 2e)

Rz. 16o Der Verwaltungsrat beschließt die Satzung (Satz 1). Die Zuständigkeit des Verwaltungsrats ergibt sich bereits aus dem Verweis auf § 197 (vgl. Rz. 16f). Insofern ist die Regelung deklarotorisch. Die Satzung wird von der Aufsichtsbehörde genehmigt (Satz 2). Der Genehmigungsvorbehalt entspricht den für den GKV-Spitzenverband, die Kassenärztliche Bundesvereinigung und di...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.9 Aufsicht (Abs. 4)

Rz. 19 Der MDS untersteht der Aufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit (Satz 1). Folgende Vorschriften gelten entsprechend (Satz 2):mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 282 Medizin... / 2.6 Geschäftsführung (Abs. 2d)

Rz. 16l Der MDS hat eine Geschäftsführung, die Vorstand im Sinne des Sozialgesetzbuches und des § 26 BGB ist (Satz 1). Damit richten sich die Rechte und Pflichten nach §§ 35, 35a SGB IV. Die Satzung des MDS ist entsprechend anzupassen. Die Geschäftsführung besteht aus einem Geschäftsführer und einem Stellvertreter, die vom Verwaltungsrat gewählt werden (Satz 2). Beide führen...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 211 Aufgabe... / 2.1 Gesetzlich zugewiesene Aufgaben (Abs. 1)

Rz. 3 Die in Abs. 1 und 2 genannten Aufgaben der Landesverbände unterscheiden sich dadurch, dass Abs. 1 alle Rechtsbeziehungen erfasst und Abs. 2 nur das Innenverhältnis zwischen Landesverband und angeschlossenen Mitgliedskassen betrifft. Bei den in Abs. 1 pauschal genannten gesetzlichen Aufgaben handelt es sich um solche, die durch bundes- oder landesrechtliche Vorschriften ...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Frotscher/Drüen, KStG § 5 B... / 2.21 Arbeitsgemeinschaften medizinischer Dienst (§ 5 Abs. 1 Nr. 21 KStG)

Rz. 285 Von der KSt befreit sind die Arbeitsgemeinschaften medizinischer Dienst nach § 278 SGB V und der Medizinische Dienst der Spitzenverbände der Krankenkasse nach § 282 SGB V. Die Steuerbefreiung greift ein, wenn diese Institutionen nicht als Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind, wie dies in den alten Bundesländern geschehen ist. Als Körperschaften des...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 21 Mehrbedarfe / 2.6.3.2 Lebens- und Bedarfslagen – Tendenziell negative Fallgestaltungen

Rz. 76a Teilnahme an Demonstrationen Aus Abs. 6 ergibt sich, wie auch aus dem SGB II insgesamt oder den Grundrechten, kein Anspruch darauf, dass ein Jobcenter abstrakt festzustellen hat, dass eine Kostenübernahme für die Teilnahme an Demonstrationen durch Gewährung eines bestimmten Geldbetrages zu erfolgen habe (LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil v. 29.5.2013, L 12 AS 214/12, ZF...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Sauer, SGB II § 21 Mehrbedarfe / 2.5 Mehrbedarf für kostenaufwendige Ernährung (Abs. 5)

Rz. 44 Abs. 5 sieht einen Rechtsanspruch auf Leistungen für Mehrbedarf vor, die erwerbsfähige Leistungsberechtigte aus rein medizinischen Gründen für eine kostenaufwendige Ernährung benötigen. Mit medizinischen Gründen sind nur krankheitsbedingte Gründe gemeint. Dies ergibt sich aus der Entstehungsgeschichte des Mehrbedarfes schon nach dem BSHG. Kostenaufwendiger ist eine Er...mehr