Fachbeiträge & Kommentare zu Kur

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Schell, SGB IX § 49 Leistun... / 2.1 Zielsetzung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Abs. 1)

Rz. 5 Die Vorschrift beschreibt in den Abs. 1 und 3, welche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben von den hierfür zuständigen Rehabilitationsträger zu erbringen sind. Rz. 6 Ziel der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach Abs. 1 ist, die Erwerbsfähigkeit von Menschen mit Behinderungen entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder w...mehr

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Schell, SGB IX § 13 Instrum... / 2.1 Systematische Arbeitsprozesse und standardisierte Arbeitsmittel als Instrumente zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfes

Rz. 3 Die Norm schreibt § 12 fort, in dem nach einer frühzeitigen Bedarfserkennung im zweiten Schritt der Rehabilitationsbedarf zu ermitteln ist. § 13 fordert die Rehabilitationsträger auf, sich zu systematischen Arbeitsprozessen und standardisierten Arbeitsmitteln (Instrumenten) gemäß § 26 Abs. 2 Nr. 7 zu verabreden. Dabei sollen die Instrumente einheitlich und nachprüfbar ...mehr

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Schell, SGB IX § 37 Qualitä... / 2.4 Sicherstellung eines internen Qualitätsmanagements durch den Leistungserbringer (Abs. 2 Satz 1)

Rz. 24 § 37 Abs. 2 Satz 1 verpflichtet die Rehabilitationseinrichtungen zur Durchführung eines internen Qualitätsmanagements. Das Qualitätsmanagement (QM) bezeichnet allgemein alle organisierten Maßnahmen, die der Verbesserung von Produkten, Prozessen oder Leistungen jeglicher Art dienen. Im Sinne des § 37 werden unter dem internen Qualitätsmanagement die Feststellung und Do...mehr

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Schell, SGB IX § 37 Qualitä... / 2.6.2 Zertifizierungsverfahren und -ablauf

Rz. 31 Möchte eine stationäre Rehabilitationseinrichtung ein Qualitätsmanagement-Verfahren einführen bzw. sich zertifizieren lassen, kann sie sich aus der Datenbank der BAR ein spezifisches Qualitätsmanagement-Verfahren auswählen und mit der von der BAR anerkannten herausgebenden Stelle Kontakt aufnehmen. In der Regel erhält die Rehabilitationseinrichtung dann ein Handbuch, ...mehr

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Schell, SGB IX § 42 Leistun... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 25 Empfehlungen/Rahmenempfehlungen der BAR (veröffentlicht auf der Homepage der Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation im Internet unter www.bar-frankfurt.de): Empfehlungen zur medizinisch-beruflichen Rehabilitation in der Neurologie, Empfehlungen zur Neurologischen Rehabilitation von Patienten mit schweren und schwersten Hirnschädigungen in den Phasen B und C, Empfehlung...mehr

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Schell, SGB IX § 123 Allgem... / 2.10 Konkurrenzregelungen

Rz. 32 Die Bestimmungen des § 38 (Verträge mit Leistungserbringern) sind grundsätzlich zu beachten. Da § 38 (Teil 1 Kapitel 7) kein Regelungsvorrang zukommt (vgl. § 7 Abs. 2) und die Bestimmungen der §§ 123 ff. abschließend Grundlage der Vereinbarungen zwischen Trägern der Eingliederungshilfe und Leistungserbringern sind, dürfte dem § 38 letztlich keine eigenständige Bedeutu...mehr

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Schell, SGB IX § 36 Rehabil... / 2.4 Auswahl von Rehabilitationsdiensten und -einrichtungen (Abs. 2)

Rz. 31 § 36 Abs. 2 gibt den Rehabilitationsträgern Kriterien für die Auswahl von geeigneten Rehabilitationsdiensten und -einrichtungen. Insoweit bindet die Vorschrift die Rehabilitationsträger bei der Auswahl des Ermessens an die Merkmale der Leistungsfähigkeit der Einrichtung bzw. des Rehabilitationsdienstes im Hinblick auf die zu erreichende Teilhabeziele. Die Rehabilitati...mehr

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Schell, SGB IX § 12 Maßnahm... / 2.1 Maßnahmen zur Erkennung des Rehabilitationsbedarfes (Abs. 1)

Rz. 4 Die Rehabilitationsträger werden durch § 12 Abs. 1 verpflichtet, geeignete Maßnahmen zur frühzeitigen Erkennung eines Rehabilitationsbedarfes zu ergreifen. Hierbei handelt es sich um ein subjektiv einklagbares Recht, welches der Leistungsberechtigte von den Rehabilitationsträgern im Wege der allgemeinen Leistungsklage gemäß § 54 Abs. 5 SGG einfordern kann. Darüber hina...mehr

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Schell, SGB IX § 29 Persönl... / 2.8 Nachweis und Qualitätssicherung

Rz. 28 Den zweckgerichteten Einsatz der aufgewendeten Mittel nach den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verantwortet der Leistungsträger auch im Falle des Persönlichen Budgets. Kaufen die Leistungsberechtigten die zum Erreichen der Teilhabeziele benötigten Dienst- und Sachleistungen selbst ein, kann der Budgetgeber die Struktur- und Prozessqualität der Leist...mehr

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Schell, SGB IX § 44 Stufenw... / 2.4.5 Schema des Verfahrens bei der stufenweisen Wiedereingliederung

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Schell, SGB IX § 42 Leistun... / 1.5 Besondere Verfahren und Methoden (Abs. 3)

Rz. 20 Die medizinische Rehabilitation bezieht sich nicht nur auf einzelne Organe oder Körperabschnitte, sondern betrachtet das gesamte Individuum des behinderten bzw. von einer Behinderung bedrohten Menschen als Rehabilitationssubjekt. Im Sinne der Ganzheitlichkeit der Behandlung sind multiprofessionelle und interdisziplinäre Handlungsschemata – auch unter Berücksichtigung ...mehr

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Schell, SGB IX § 49 Leistun... / 2.3 Arten der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Abs. 3)

Rz. 12 Abs. 3 führt die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auf. Dabei sind die Leistungen stets in Verbindung mit Abs. 4 Satz 1 zu verstehen, wonach die Eignung, Neigung und bisherige Tätigkeit des Leistungsberechtigten sowie die Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt angemessen zu berücksichtigten sind. Der Leistungskatalog ist nicht abschließend geregelt. Rz. 13 Nac...mehr

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Schell, SGB IX § 8 Wunsch- ... / 2.2 Wahlrecht (Abs. 2 Satz 1 und 2)

Rz. 9 Nach § 8 Abs. 2 Satz 1 hat der Rehabilitand die Möglichkeit, anstelle einer Sachleistung zur Teilhabe eine Geldleistung zu wählen. Voraussetzung für die Umwandlung einer Sachleistung in die Geldleistung ist, dass der Leistungsberechtigte bei dem Rehabilitationsträger ausdrücklich einen Antrag auf die Umwandlung der Sachleistung stellt, dass die Teilhabeleistung nicht in ...mehr

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Schell, SGB IX § 49 Leistun... / 2.4 Auswahlkriterien (Abs. 4)

Rz. 21 Abs. 4 bestimmt, dass bei Auswahl der Leistungen Eignung, Neigung, bisherige Tätigkeit sowie Lage und Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt angemessen berücksichtigt werden, soweit erforderlich dabei die berufliche Eignung abgeklärt wird oder eine Arbeitserprobung durchgeführt wird und die hierbei anfallenden Kosten übernommen werden. Die Entscheidung über die Leistung zur...mehr

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Schell, SGB IX § 37 Qualitä... / 2.2 Gemeinsame Empfehlungen der Rehabilitationsträger (Abs. 1)

Rz. 7 § 37 Abs. 1 Satz 1 verpflichtet die Rehabilitationsträger, gemeinsame Empfehlungen zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität von Teilhabeleistungen und zur Durchführung vergleichender Qualitätsanalysen als Grundlage für ein effektives Qualitätsmanagement der Leistungsträger zu vereinbaren. Dadurch werden konkrete Anforderungen, Ziele und Inhalte des internen Qualit...mehr

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Schell, SGB IX § 66 Höhe un... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Gemäß § 65 haben die Träger der Rentenversicherung sowohl während der Leistungen zur medizinischen Rehabilitation (§§ 42 ff. i. V. m. § 20 und 21 SGB VI) als auch während der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 49 ff.) sowie die Träger der Unfall- und Arbeitslosenversicherung sowie der Kriegsopferfürsorge während einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 49...mehr

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Schell, SGB IX § 74 Haushal... / 2.9 Mitnahme des Kindes in die Rehabilitationseinrichtung (Abs. 2 1. Alternative)

Rz. 32 Eine Mitnahme eines oder mehrerer Kinder an den Ort der Rehabilitations-/Teilhabeleistung kommt nach § 74 Abs. 2 auf Antrag des Rehabilitanden in Betracht, wenn eine Mitnahme des Kindes bzw. der Kinder in die Rehabilitationseinrichtung möglich ist, medizinische oder sonstige Gründe dem nicht entgegen stehen und die sonstigen Voraussetzungen für eine Haushaltshilfe i. S. ...mehr

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Schell, SGB IX § 173 Ausnahmen / 2.6 Nachweis der Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch im Zeitpunkt der Kündigung

Rz. 17 Mit der Regelung des Abs. 2a (ab 1.1.2018 Abs. 3) ist eine weitere Ausnahme von der Anwendung der Vorschriften über den besonderen Kündigungsschutz eingefügt worden. Der Bundesrat sah es für erforderlich an, zunehmendem Missbrauch des Kündigungsschutzes entgegenzuwirken, der sich darin zeigte, dass Arbeitnehmer ein von vornherein aussichtsloses Feststellungs- oder Glei...mehr

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Schell, SGB IX § 44 Stufenw... / 2.5.3 Hintergründe der Rechtsprechung des BSG zur stufenweisen Wiedereingliederung

Rz. 17k Bezüglich der Grundsätze aus den Urteilen des BSG (Urteile v. 29.1.2008, B 5a/5 R 26/07 R; v. 5.2.2009, B 13 R 27/08 R; v. 20.10.2009, B 5 R 44/08 R und B 5 R 22/08 R) wird auf Rz. 17 verwiesen. Im Einzelnen gilt Folgendes: Die vorrangige Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers gegenüber der Krankenkasse begründet nicht § 40 Abs. 4 SGB V, sondern § 4 Abs. 2 Satz ...mehr

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Schell, SGB IX § 74 Haushal... / 2.3.1 Verhinderung an der Haushaltsführung wegen einer Teilhabeleistung

Rz. 10 Ein Rehabilitand kann nach § 74 Abs. 1 vom Rehabilitationsträger nur dann Haushaltshilfe beanspruchen, wenn er wegen einer medizinischen Rehabilitationsleistung (auch als Begleitperson oder im Rahmen eines Angehörigenseminars) oder einer Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben an der Weiterführung seines eigenen Haushalts gehindert ist. Werden die Leistungen nur an bestimm...mehr

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Schell, SGB IX § 8 Wunsch- ... / 2.1.1 Berechtigte Wünsche

Rz. 7 Berechtigt sind die vom Leistungsberechtigten geäußerten Wünsche dann, wenn ihnen keine Rechtsvorschrift entgegensteht und wenn sie sich innerhalb des für den jeweiligen Rehabilitationsträger geltenden gesetzlichen Leistungsrechts bewegen (Gesetzesbegründung zu § 9 a. F., BT-Drs. 14/5074 S. 100). Inwieweit sich Wünsche des Berechtigten innerhalb des geltenden gesetzlic...mehr

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Schell, SGB IX § 38 Verträg... / 2.2 Verpflichtung zum Abschluss von Verträgen (Abs. 1)

Rz. 8 Nach § 36 Abs. 1 sind die Rehabilitationsträger dazu verpflichtet, die zur Ausübung von Rehabilitationsleistungen erforderlichen Rehabilitationsdienste und -einrichtungen in ausreichender Zahl und Qualität zur Verfügung zu stellen. Zur Erreichung dieser beiden Ziele verpflichtet § 38 Abs. 1 die Rehabilitationsträger zum Abschluss von Verträgen mit Rehabilitationsdienste...mehr

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Schell, SGB IX § 64 Ergänze... / 2.4.4 Anspruchsdauer

Rz. 38 Der Rehabilitand kann Funktionstraining nur so lange beanspruchen, wie dies aus medizinischer Sicht notwendig ist. Die medizinische Notwendigkeit ist so lange gegeben, wie der behinderte oder von Behinderung bedrohte Mensch während der Übungsveranstaltungen auf die fachkundige Leitung des Übungsleiters angewiesen ist, um die notwendigen Fertigkeiten in den Bewegungsabl...mehr

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Schell, SGB IX § 42 Leistun... / 1.3.3 Abgrenzung der Rehabilitation zur Krankenhausbehandlung

Rz. 12 Während bei der Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V, § 33 SGB VII, § 11 Abs. 1 Nr. 5 BVG) die intensive fachmedizinische Betreuung zur Behandlung einer akuten Erkrankung im Vordergrund steht (vgl. § 107 Abs. 1 SGB V sowie BSG, Urteil v. 10.4.2008, B 3 KR 19/05 R, Rz. 35), sind die Rehabilitationsleistungen darauf ausgerichtet, die gesundheitsbedingte Abhängigkeit von fre...mehr

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Schell, SGB IX § 131 Rahmen... / 2.1.5 Inhalte von Landesrahmenverträgen

Rz. 10 Im Gegensatz zu den Vorgaben der inhaltlichen Ausgestaltung der Eingliederungsvereinbarungen (§ 125 SGB XII) ist der Katalog der Vereinbarungsgegenstände des Abs. 1 Satz 2 abschließend. Auch wenn der Wortlaut des Abs. 1 nahe legt, dass ein Rahmenvertrag alle enumerativ aufgezählten Bereiche regeln muss (so positioniert sich anscheinend Freudenberg, in: Jung, SGB XII, §...mehr

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Schell, SGB IX § 42 Leistun... / 1.3.1.4 Inklusion in Schulen/Bildung

Rz. 10d Nach dem Urteil des BSG v. 16.6.2015 (B 13 R 12/14 R) hat die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK; vgl. Komm. zu § 2) den Rang eines einfachen Gesetzesrechts und bedarf der Umsetzung durch nationales Recht, soweit die Bestimmungen der Konvention nicht wegen ihres hohen Konkretisierungsgrades unmittelbar anwendbar – self-executing – sind. Letztes ist bei Art. 5 Abs...mehr

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Schell, SGB IX § 64 Ergänze... / 2.3.3 Eigenschaften des Rehabilitationssports

Rz. 15 Rehabilitationssport wirkt mit den Mitteln des Sports und sportlich ausgerichteter Spiele ganzheitlich auf die behinderten und von Behinderung bedrohten Menschen, die über die notwendige Mobilität sowie physische und psychische Belastbarkeit für Übungen in der Gruppe verfügen. Das gemeinsame Üben in festen Gruppen ist Voraussetzung, um gruppendynamische Effekte zu för...mehr

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Schell, SGB IX § 64 Ergänze... / 2.3.6.1 Krankenversicherung

Rz. 21 a) Anspruchsdauer allgemein (ohne Herzsport) Der Gesetzgeber gibt im Gesetz keinen Hinweis darauf, nach welchen Vorgaben Rehabilitationssport zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung beansprucht werden kann. Aufgrund dessen sind die Krankenkassen davon ausgegangen, dass die Leistung "Rehabilitationssport" letztendlich nur als "Anschubfinanzierung durch den Rehabil...mehr

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Schell, SGB IX § 73 Reiseko... / 2.2.4.2 Verpflegungskosten

Rz. 26 Durch den Aufenthalt abseits der eigenen Wohnung entstehen regelmäßig zusätzliche finanzielle Aufwendungen, weil die Mahlzeiten nicht preiswert zuhause hergerichtet und eingenommen werden können. Diese zusätzlichen Aufwendungen für die Verpflegung sollen durch ein sog. Tagegeld aufgefangen werden. Allerdings gibt es eine Einschränkung: Liegen die Rehabilitationseinric...mehr

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Schell, SGB IX § 1 Selbstbe... / 1 Allgemeines

Rz. 1a Nach Art. 3 Abs. 3 des GG darf kein Mensch wegen seiner Behinderung benachteiligt werden. § 1 folgt dem besonderen Anliegen, Menschen mit Behinderung bzw. drohender Behinderung zur Förderung ihrer Selbstbestimmung und gleichberechtigten Teilhabe am schulischen, beruflichen und gesellschaftlichen Leben besondere Rechte zu gewähren. Diese Rechte orientieren sich an der ...mehr

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Schell, SGB IX § 123 Allgem... / 1.1 Grundlagen des Vertragsrechts der Eingliederungshilfe

Rz. 8 Das Vertragsrecht im Achten Kapitel Teil 2 SGB IX regelt unmittelbar das Leistungserbringungsrecht für die Eingliederungshilfe zwischen Leistungsträger und Leistungserbringer als eine der Säulen des Dreiecksverhältnisses. Die bisherige Systematik wird auf die Fachleistung konzentriert (Ausnahme § 134 SGB IX). Die Neuregelung in Abs. 6 verstärkt nicht, wie vertreten (vg...mehr

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Schell, SGB IX § 36 Rehabil... / 2.2.1 Grundsatz (Satz 1)

Rz. 6 Nach § 36 Abs. 1 haben die Rehabilitationsträger – dazu zählen auch die Träger der Eingliederungshilfe und der Träger der öffentlichen Jugendhilfe – darauf hinzuwirken, dass die fachlich und regional erforderlichen Rehabilitationsdienste (vgl. Rz. 7 ff.) und Rehabilitationseinrichtungen (vgl. Rz. 10 ff.) in ausreichender Zahl und Qualität zur Verfügung stehen, und zwar au...mehr

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Schell, SGB IX § 12 Maßnahm... / 2.3 Pflichten nach Abs. 1 gelten zugleich für Jobcenter, Integrationsämter und Pflegekassen

Rz. 6 Die Rehabilitationsträger wirken durch die Bereitstellung von Informationsmaterialien und weiteren geeigneten Mitteln (z. B. Verwaltungsabsprachen, Kooperationsvereinbarungen) darauf hin, dass bei anderen Sozialleistungsträgern rehabilitative Aspekte berücksichtigt werden (BAR GE Reha-Prozess, §§ 12, 13). Jobcenter, Integrationsämter und Pflegekassen sind keine Rehabil...mehr

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Sommer, SGB V § 2 Leistungen / 2.3 Sachleistungsprinzip (Abs. 2)

Rz. 10 Abs. 2 legt das Sachleistungsprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung fest, der schon zuvor für die RVO galt (zur Entwicklung vgl. Fischer, SGb 2008 S. 461). Dabei war in der Vergangenheit umstritten und ist auch nie abschließend geklärt worden, ob und in welchem Umfang dieser Sachleistungsgrundsatz nur für Versicherungspflichtige und auch für Ersatzkassen galt un...mehr

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§ 4 Arbeitsrecht / 6. Muster: Arbeitsvertrag für leitende Angestellte unterhalb der Geschäftsführerebene

Rz. 108 Muster 4.9: Arbeitsvertrag für leitende Angestellte unterhalb der Geschäftsführerebene Muster 4.9: Arbeitsvertrag für leitende Angestellte unterhalb der Geschäftsführerebene Anstellungsvertrag § 1 Vertragsparteien Die Firma xy-GmbH _________________________ (Bezeichnung des Arbeitgebers, Name und Vorname der Vertretungsberechtigten, Adresse) schließt mit Frau/Herrn ______...mehr

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§ 4 Arbeitsrecht / 5. Muster: Ausführlicher Arbeitsvertrag für einen Angestellten

Rz. 107 Muster 4.8: Ausführlicher Arbeitsvertrag für einen Angestellten Muster 4.8: Ausführlicher Arbeitsvertrag für einen Angestellten Anstellungsvertrag zwischen der Firma xy-GmbH, _________________________ (Bezeichnung des Arbeitgebers, Name und Vorname der Vertretungsberechtigten, Adresse) und Frau/Herrn _________________________ (Vorname, Nachname, Adresse) wird nachfolgende...mehr

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§ 4 Arbeitsrecht / 5. Muster: Betriebsvereinbarung über die Einführung der elektronischen Zeiterfassung

Rz. 810 Muster 4.71: Betriebsvereinbarung über die Einführung der elektronischen Zeiterfassung Muster 4.71: Betriebsvereinbarung über die Einführung der elektronischen Zeiterfassung Betriebsvereinbarung zwischen der Geschäftsführung der xy-GmbH _________________________ (Adresse), vertreten durch den Geschäftsführer _________________________ und dem Betriebsrat der xy-GmbH, vertr...mehr

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Jugendarbeitsschutz: Besond... / 3.3 Ausnahmen vom generellen Verbot der Kinderarbeit

Das Jugendarbeitsschutzgesetz regelt Ausnahmen vom grundsätzlichen Verbot der Kinderarbeit (§ 5 Abs. 1 JArbSchG) bzw. der Beschäftigung von Jugendlichen in Vollzeitschulpflicht (§ 2 Abs. 3 JArbSchG) in den §§ 5 Abs. 2 ff. – § 7 JArbSchG. Dabei ist zu unterscheiden zwischen den Ausnahmen zum Beschäftigungsverbot des § 5 Abs. 1 JArbSchG, die in § 5 Abs. 2 – 4 JArbSchG vorgeseh...mehr

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§ 35 Sozialrecht / L. Checkliste: Überprüfung medizinischer Gutachten

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§ 33 Reise- und Luftverkehr... / a) Reiseveranstalter

Rz. 4 Aus § 651a Abs. 2 BGB ergibt sich, dass derjenige als Reiseveranstalter anzusehen ist, der als Vertragspartei des Reisenden die Gesamtheit der Reiseleistung in eigener Verantwortung zu erbringen verspricht. Dazu kann er sich auch Leistungsträgern als Erfüllungsgehilfen bedienen. Dabei kommt es entscheidend darauf an, wie ein Reiseunternehmen aus der Sicht des Reisenden...mehr

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§ 12 Familienrecht / 20. Sonderbedarf und dauernd erhöhter Bedarf

Rz. 379 Wenn neben dem laufenden, üblichen Lebensbedarf besondere Kosten entstehen, kann der Gläubiger unter bestimmten Voraussetzungen zusätzliche Zahlungen verlangen. Die Rechtslage unterscheidet sich danach, ob die Mehrkosten unregelmäßig (dann Sonderbedarf) oder ständig (dann dauernd erhöhter Bedarf) anfallen. Selbst wenn sich der Schuldner nicht in Zahlungsverzug befand ...mehr

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§ 12 Familienrecht / 9. Sonderbedarf und dauernd erhöhter Bedarf

Rz. 244 Neben dem laufenden Bedarf können zusätzliche, besondere Kosten entstehen. Dann kann der Gläubiger ggf. neben dem laufenden Unterhalt zusätzliche Zahlungen verlangen. Die Rechtslage unterscheidet sich danach, ob die Mehrkosten unregelmäßig (dann Sonderbedarf) oder ständig (dann gesteigerter Dauerbedarf) anfallen. Selbst wenn der Schuldner nicht zur Einkommensauskunft ...mehr

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§ 21 Ausblick / 2. Ein Blick voraus

Rz. 25 Während es in einigen europäischen Ländern, wie Frankreich und Finnland, und den USA möglich ist, Alkohol-Interlocks unter bestimmten Voraussetzungen zu verwenden, fehlt in Deutschland derzeit die rechtliche Grundlage zur Einführung solcher Geräte. Zu klären wäre u.a.,mehr

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Wagner, AAG § 2 Erstattung / 1 Allgemeines

Rz. 1 Vorgänger der Vorschrift ist im Wesentlichen § 10 Abs. 3 und 4 LFZG. Die Norm hat den sich aus § 1 AAG ergebenden Erstattungsanspruch, d. h. den Ersatz der Aufwendungen des am Ausgleich beteiligten Arbeitgebers, zum Inhalt. Der Erstattungsanspruch entsteht bei Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei Arbeitsunfähigkeit nach § 3 EFZG, einer medizinischen Vorsorge- oder Reha...mehr

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Wagner, AAG § 7 Aufbringung... / 2 Aufbringung der Mittel

Rz. 4 Abs. 1 bestimmt, dass die Mittel für den Ausgleich der Aufwendungen der Arbeitgeber für Entgeltfortzahlung und Mutterschaftsgeld durch Umlagen von den am Ausgleich beteiligten Arbeitgebern aufzubringen sind. Der Begriff der Beteiligung ist nicht definiert, stimmt aber – wie sich aus dem Wortlaut und der Systematik ergibt – mit § 3 Abs. 1 AAG überein (BSG, Urteil v. 24...mehr

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Mobbing und Arbeitsrecht / 1.6.1 Mobbing als Arbeitsunfall

Arbeitnehmer, deren Gesundheit durch einen Arbeitsunfall geschädigt worden ist, haben nach Maßgabe der §§ 26 ff. SGB VII einen Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung (z. B. Heilbehandlungen, Rehabilitationsmaßnahmen, Verletztenrente). Ein Arbeitsunfall liegt dann vor, wenn der Arbeitnehmer bei der versicherten Tätigkeit einen Unfall erleidet. Unfälle sin...mehr

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§ 35 Sozialrecht / 2. Rechtliche Grundlagen

Rz. 27 Gem. § 1 S. 1 SGB IX erhalten behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen Leistungen zur Teilhabe nach dem SGB IX und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und ihre volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Di...mehr

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Wagner, AAG § 1 Erstattungs... / 1 Allgemeines

Rz. 1 Anlass für die Neuregelung der Entgeltfortzahlungsversicherung durch das Gesetz über den Ausgleich für Entgeltfortzahlung (AAG) v. 21.12.2005 ab 1.1.2006 war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts v. 18.11.2003 (BVerfG, Beschluss v. 18.11.2003, 1 BvR 302/96) zu dem im Lohnfortzahlungsgesetz (LFZG) geregelten Umlageverfahren. Dem Gesetzgeber wurde zum 31.12.200...mehr

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§ 4 Arbeitsrecht / 3. Checkliste: Kündigung

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Wagner, AAG § 1 Erstattungs... / 3 Zu berücksichtigende Arbeitnehmer

Rz. 14 In den Ausgleich für die Entgeltfortzahlung sind nunmehr aus Gründen der verfassungsrechtlich gebotenen Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten bei Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sämtliche Beschäftigte, d. h. auch Angestellte, mit einbezogen. Auch diejenigen Kleinunternehmen, die nur oder überwiegend Angestellte beschäftigen, können daher die Kosten der E...mehr