Fachbeiträge & Kommentare zu Instandsetzung

Aus der DIN EN 15635 ergeben sich Verpflichtungen für Betreiber von Regalsystemen aus Stahl. Der Aufbau und die Montage von Regalsystemen aus Stahl dürfen nur nach den Vorgaben des Herstellers ausgeführt werden. Achtung Fachfirma beauftragen Aus Haftungs- und Gewährleistungsgründen sollten der Aufbau bzw. die Montage stets durch den Hersteller des Regalsystems oder durch eine F...mehr

Überblick Regalsysteme aus Stahl werden in vielen Unternehmen und Handelsbetrieben eingesetzt. Sie werden häufig mithilfe von Flurförderzeugen be- und entladen, durch die es zu Beschädigungen an tragenden Regalteilen kommen kann. Beschädigungen an tragenden Teilen von Regalen können zum Ausfall der gesamten Regalkonstruktion führen. Das kann mit erheblichen Unfallgefahren un...mehr

Mit der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über elektromagnetische Felder – 26. BImSchV (26. BImSchVVwV) konkretisiert der Gesetzgeber das Minimierungsgebot für Niederfrequenz- und Gleichstromanlagen entsprechend der 26. BImSchV. Ziel dabei ist es, die von der jeweiligen Anlage ausgehenden elektrischen, magnetischen und elektromagnetischen Feld...mehr

Regale unterliegen als Arbeitsmittel den generellen Anforderungen der BetrSichV hinsichtlich Beschaffenheit und sicherem Betrieb. Regalsysteme aus Stahl können folgende Ausführung haben: Palettenregale, Fachbodenregale, Einfahr- und Durchfahrregale, Kragarmregale, Hochregale, Durchlaufregale, Einschubregale, Verschieberegale, Regalbühnen, Umlaufregale (Paternoster = vertikal, Karussell...mehr

Einmal jährlich muss neben den regelmäßigen Kontrollen der betrieblichen "Beauftragten für Lagersicherheit" zusätzlich eine Experteninspektion veranlasst werden. Dabei handelt es sich um stichprobenartige Sichtkontrollen der für die Standsicherheit der Regalsysteme wichtigen Bauteile. Eine fachkundige Person des Herstellers oder eine Sachverständigenorganisation prüft dabei ...mehr

Die Kosten für ordnungsgemäße regelmäßige Instandhaltungsarbeiten von Arbeitsmitteln, zu denen auch die Inspektionen gehören, können naturgemäß sehr unterschiedlich sein. In jedem Fall tragen regelmäßig durchgeführte Prüfungen nicht nur zu einer dauerhaften Sicherheit bei, sondern erhöhen auch die Verfügbarkeit des Arbeitsmittels und den Werterhalt. Produktionsstillstände un...mehr

Arbeitsmittel können während ihrer Benutzung unterschiedlichen Belastungen und Verschleiß ausgesetzt sein. Sie verändern sich durch die normale Abnutzung und Alterung im Laufe der Zeit. Durch unsachgemäße Bedienung können Arbeitsmittel überlastet werden. Witterungs- oder Schadstoffeinflüsse können übermäßige Korrosion bewirken, elektronische Sicherheitseinrichtungen können F...mehr

Rz. 39 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Die Gesamtkosten sind für jedes einzelne Kfz zu ermitteln und (lückenlos) zu belegen. Eine > Schätzung von belegmäßig nicht nachgewiesenen Aufwendungen schließt die Anwendung der Fahrtenbuchmethode aus (BFH 279, 181 = BStBl 2023 II, 442). Im Urteilsfall waren zur Berechnung der tatsächlichen Treibstoffkosten geschätzte Werte hinsichtlich der...mehr

Rz. 50 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Trägt der ArbN selbst einen Teil der Kosten des laufenden Betriebs wie zB Treibstoffkosten, so wollten Rechtsprechung und FinVerw lange den geldwerten Vorteil aus der Privatnutzung nicht um diesen Aufwand mindern (vgl BFH 219, 203 = BStBl 2008 II, 198; BFH 219, 206 = BStBl 2009 II, 199). Inzwischen gilt aber als Nutzungsentgelt (> Rz 48/1) b...mehr

Rz. 27 Stand: EL 136 – ET: 11/2023 Bei Überlassung des betrieblichen Kfz zur Privatnutzung (> Rz 28) beträgt der geldwerte Vorteil 1 % des maßgebenden Listenpreises iSv > Rz 25–26/3 pro Monat (§ 8 Abs 2 Satz 2 iVm § 6 Abs 1 Nr 4 Satz 2 EStG). Beispiel 1: Dem Unternehmen Y, für das C im Außendienst tätig ist, sind für den von C beruflich und privat benutzten Pkw unter Berücksic...mehr

Ein Geschäftsmodell umfasst die Aktivitäten, die benötigt werden, um die Wettbewerbspositionierung und die Wertschöpfung zu ermöglichen. In diesem Sinne ist das Geschäftsmodell ein konkretisierendes Abbild der Unternehmensstrategie.[1] Es beschreibt, welcher Nutzen auf welche Weise für Kunden geschaffen wird und wie die Austauschbeziehungen mit Kunden und Partnern aussehen. ...mehr

Ziel von Facility Management – wie Gebäudemanagement auch heißt – ist die Sicherung des langfristigen Werterhalts von Immobilien. Schwerpunktmäßig werden folgende Handlungsfelder unterschieden: kaufmännisches Gebäudemanagement, technisches Gebäudemanagement, infrastrukturelles Gebäudemanagement. Beim kaufmännischen Gebäudemanagement geht es in erster Linie um Kosten-, Vertrags- ...mehr

Die Frage um das liebe Geld ist in vielen Vereinen der Dreh- und Angelpunkt, wenn es ums Gebäudemanagement geht. Es empfiehlt sich, alle Ausgabepositionen rund um das Gebäude vorausschauend zu ermitteln. Nur so hat man am Ende weitgehende Planungssicherheit. Später werden alle Soll- und Istwerte nach dem folgenden Schema verglichen sowie Abweichungen analysiert. Um die Entwi...mehr

Vereinsgebäude müssen effizient bewirtschaftet und technisch in Schuss gehalten werden. Anders ausgedrückt: Alles, was mit einer eigenen oder gemieteten Immobilie zusammenhängt, muss von den Verantwortlichen organisiert werden. Gebäudemanagement geht von der Wartung der Heizungsanlage über Sicherheitsmaßnahmen bis hin zur Abfallentsorgung. Dahinter steckt mehr als ein Hausme...mehr

Auf der Tagesordnung eines Fußballvereins in Norddeutschland steht für die heutige Vorstandssitzung der Punkt "Beanstandung durch den Schornsteinfeger". Der Hintergrund: Bei einem Routinecheck des Schornsteinfegers hatte dieser einen zu hohen Kohlenmonoxidausstoß der Heizungsanlage bemängelt. Nun muss umgehend reagiert werden. "Wann war die letzte Wartung der Heizungsanlage?...mehr

Rz. 26 Zum Leistungsspektrum der medizinischen Rehabilitationsleistungen des Rentenversicherungsträgers zählt auch die Versorgung mit Hilfsmitteln (§ 15 Abs. 1 Satz 1 SGB VI i. V. m. § 42 Abs. 2 Nr. 6 SGB IX). Hilfsmittel haben die Aufgabe, die Folge einer Krankheit/Behinderung – also den Funktionsausfall bzw. die Funktionsbeeinträchtigung – erträglicher zu machen. Zu den Hil...mehr

§ 3 ArbSchG verpflichtet den Unternehmer bzw. Arbeitgeber, alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, damit Beschäftigte nicht verletzt werden oder einen Gesundheitsschaden erleiden. Nach § 5 ArbSchG muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung durchführen, aus der sich die notwendigen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ergeben. Die notwendigen Schutzmaßnah...mehr

§ 3 ArbSchG verpflichtet den Unternehmer bzw. Arbeitgeber, alle erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, damit Beschäftigte nicht verletzt werden oder einen Gesundheitsschaden erleiden. Nach § 5 Arbeitsschutzgesetz muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung durchführen, aus der sich die notwendigen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ergeben. Die notwendigen ...mehr

Es liegt im Ermessen des Herstellers, mit welchen Schutzmaßnahmen er die Sicherheit seiner Maschine erreicht. Aus den Regelwerken gehen in erster Linie Anforderungen an das Ergebnis – eine sichere Maschine – hervor. Aus Sicht des Herstellers steht in der Regel die Funktion der Maschine im Vordergrund. Die sicherheitstechnische Absicherung steht meist nicht direkt im Fokus, s...mehr

Aus der Sicht von Vereinen kann jeder längerfristige Einsatz von Vereinsressourcen (v. a. Finanzen, Mitarbeit) als Investition betrachtet werden. Ziel ist die Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Vereins im Hinblick auf seine speziellen Ziele. Dazu bedarf es einer umsichtigen Planung, um den Einsatz der Vereinsressourcen klar zu begründen. Zudem muss die Umsetzungs- und B...mehr

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Eingruppierung eines Ausbilders – Merkmal "Ausbildungswerkstätte" Eine "Ausbildungswerkstatt" in EG 9a Fallgr. 2 Teil II Abschnitt 4 EntgO Bund setzt voraus, dass sie allein Ausbildungszwecken dient.[1] Eingruppierung eines Werkstattleiters – Verantwortliche Elektrofachkraft Die Wahrnehmung der Aufgabe als Verantwortliche Elektrofachkraft durch einen Handwerksmeister der Elekt...mehr

Sind in einem Abschnitt oder Unterabschnitt der Teile III, IV, V oder VI nur Tätigkeitsmerkmale für Beschäftigte mit abgeschlossener Berufsausbildung und entsprechender Tätigkeit vereinbart (i. d. R. in Entgeltgruppe 5 und höheren Entgeltgruppen), finden diese Tätigkeitsmerkmale nach Ziffer 7 der Niederschriftserklärung Nr. 1 zu § 3 TV EntgO Bund für Tätigkeiten, die diese A...mehr

Nach der Protokollnotiz Nr. 1 zu § 12 Abs. 2 TVöD (Bund) sind die Arbeitsvorgänge wie folgt definiert: Zitat Arbeitsvorgänge sind Arbeitsleistungen (einschließlich Zusammenhangsarbeiten), die, bezogen auf den Aufgabenkreis der/des Beschäftigten, zu einem bei natürlicher Betrachtung abgrenzbaren Arbeitsergebnis führen (z. B. unterschriftsreife Bearbeitung eines Aktenvorgangs, e...mehr

Bei der Auslegung des Oberbegriffs "einfachste Tätigkeiten" ist die sich aus den Beispielstätigkeiten ergebende Wertungsebene zu berücksichtigen, weil die Tarifvertragsparteien mit den Tätigkeitsbeispielen Maß und Richtung für die Auslegung des maßgeblichen Oberbegriffs gegeben haben.[1] Daher wird nachfolgend deren Bedeutung und Geltungsbereich näher betrachtet. Beschäftigte...mehr

Aufgrund eines Wandels bei Berufs- oder Bildungsabschlüssen (z. B. infolge des Bologna-Prozesses) oder aufgrund des Wandels von Berufsbildern (z. B. bei Beschäftigten im Fremdsprachendienst und bei Restauratoren) waren eine Vielzahl der bisherigen Tätigkeitsmerkmale der Vergütungsordnung überholt und kaum noch anwendbar. Aufgrund dessen kamen sämtliche Tätigkeitsmerkmale und...mehr

Für eine Reihe von Berufsgruppen haben die Tarifvertragsparteien aus unterschiedlichen Gründen höhere Eingruppierungen vereinbart. Zum einen wurden auf dem Hintergrund des zunehmenden Fachkräftemangels bestimmte Tätigkeiten von besonders gesuchten Berufsgruppen höher bewertet. Dies erfolgte z. B. bei folgenden Berufsgruppen: Beschäftigte in Archiven, Bibliotheken, Büchereien, ...mehr

Enthält ein Tätigkeitsmerkmal nur eine Funktionsbezeichnung (z. B. Leiter von Kassen, Vorsteher von Kanzleien), so sind alle zu dieser Funktion gehörenden Arbeitsvorgänge pauschal bewertet. Somit ist es nicht nötig, den zeitlichen Anteil jeder Einzeltätigkeit zu ermitteln, sondern alle zu diesem Aufgabenbereich gehörenden Einzeltätigkeiten sind zu einem Arbeitsvorgang zusamm...mehr

Rz. 10 [Autor/Stand] Das in den §§ 189–191 BewG geregelte Sachwertverfahren des Sechsten Abschnitts des Zweiten Teils des Bewertungsgesetzes wurde ursprünglich aus dem Sachwertverfahren nach §§ 21 ff. der Wertermittlungsverordnung (WertV [2] ) abgeleitet. Mit dem Steueränderungsgesetz 2015 sind Anpassungen an die mittlerweile geltende Sachwertrichtlinie [3] vorgenommen worden. ...mehr

Nach der Vorschrift des § 467 Abs. 3 S, 2 Nr. 2 StPO könne das Gericht davon absehen, der Staatskasse die notwendigen Auslagen des Betroffenen aufzuerlegen, wenn er wegen einer ihm vorgeworfenen Tat nur deshalb nicht verurteilt werde, weil ein Verfahrenshindernis bestehe. Im Rahmen des nach dieser Regelung eingeräumten Ermessens sei der im Grundgesetz verankerte, aus dem Rec...mehr

Die Parteien streiten über Versicherungsschutz aus einer Betriebshaftpflichtversicherung, die die Kl. bei der Bekl. unterhält. Dem Vertrag liegen die AVB für die Betriebs- und Privathaftpflichtversicherung sowie die Besonderen Bedingungen und Risikobeschreibungen für die Betriebshaftpflichtversicherung der Bauwirtschaft zugrunde. Diese sind teilweise durch Besondere Vereinba...mehr

Tz. 36 Stand: EL 134 – ET: 11/2023 Als wirtschaftliche Geschäftsbetriebe sind anzusehen: Abfallbeseitigung Mit dem Sammeln und Verwerten von Abfall wird ein einheitlicher wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb i. S. v. § 64 AO (s. Anhang 1b) begründet, mit dem partielle Steuerpflicht ausgelöst wird (s. BFH vom 27.10.1993, BStBl II 1994, 573 und s. BFH vom 15.12.1993, BStBl II 1994, ...mehr

Rz. 28 [Autor/Stand] Der Erlass nach § 32 Abs. 1 Nr. 1 GrStG stellt auf die Unrentabilität als Dauerzustand ab.[2] Die Prüfung dieses Kriterium führt zu erheblichen praktischen Schwierigkeiten auf Seiten der Verwaltung.[3] Unrentabilität bedeutet, dass die erzielten Einnahmen und sonstigen Vorteile, also der Rohertrag, in der Regel unter den jährlichen Kosten liegen müssen. ...mehr

Rz. 40 [Autor/Stand] Erforderlich ist ein Kausalzusammenhang zwischen dem öffentlichen Erhaltungsinteresse und der Unrentabilität des Grundbesitzes.[2] Damit sollen Manipulationen durch "Kostenaufblähungen" oder durch "Einnahmeverminderungen" aus steuerlichen oder sonstigen Gründen, die nichts mit der Kulturguteigenschaft zu tun haben, ausgeschlossen werden.[3] Denkt man die...mehr

Führt ein Unternehmer Werklieferungen und sonstige Leistungen aus, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen, wird der Leistungsempfänger dann zum Steuerschuldner, wenn er ein Unternehmer ist, der selbst solche Bauleistungen nachhaltig ausführt.[1] Darüber hinaus ist gesetzlich klargestellt, dass als Grundstücke insbes...mehr

Eine Vorsteuerberichtigung kann sich nicht nur dann ergeben, wenn es sich um Anschaffungs- oder Herstellungskosten handelt. Auch größere Instandsetzungsmaßnahmen [1] führen bei Immobilien zu einem eigenständigen 10-jährigen Berichtigungszeitraum.[2] Hat der Unternehmer – unabhängig davon, wie lange er schon Eigentümer des Objekts ist – Instandsetzungs- oder Modernisierungsmaß...mehr

Der Leistungsempfänger einer Bauleistung (alle Leistungen, die der Herstellung, Instandsetzung, Instandhaltung, Änderung oder Beseitigung von Bauwerken dienen) muss unter bestimmten Umständen einen Abzug i. H. v. 15 % von der Gegenleistung einbehalten.[1] Gegenleistung i. S. dieser Regelung ist das Entgelt zzgl. der Umsatzsteuer (Bruttobetrag). Der Steuerabzug ist auch bei T...mehr

Das Erbbaurecht lastet als beschränkt dingliches Recht auf dem Grundstückseigentum.[1] Die Zulässigkeit eines auf mehreren Grundstücken lastenden Gesamterbbaurechts ist anerkannt. Nach § 1 Abs. 2 ErbbauRG kann das Erbbaurecht auf einen für das Bauwerk nicht erforderlichen Teil des Grundstücks (Waldfläche) erstreckt werden, sofern das Bauwerk wirtschaftlich die Hauptsache ble...mehr

Für die Einrede des nicht erfüllten Vertrags besteht i. d. R. auch kein Raum, wenn das Mietverhältnis aus dem sich die mittels der Einrede aus § 320 BGB durchzusetzenden Ansprüche ergeben, beendet ist. Denn mit der Beendigung des Mietverhältnisses besteht kein Vertragsverhältnis mehr und es entfallen damit die ursprünglichen Ansprüche des Mieters auf Besitzverschaffung und G...mehr

Gegenstand der Einrede des nicht erfüllten Vertrags können lediglich Hauptleistungspflichten sein, die in einem synallagmatischen Gegenseitigkeitesverhältnis zueinander stehen. Daher kann die Einrede nur dann erhoben werden, wenn der Vertragspartner die Bewirkung der eigenen Hauptleistung verweigert, weil die ihm selbst geschuldete Hauptleistung noch nicht bewirkt wurde. Bei ...mehr

Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer fasst folgenden Beschluss: "Die Eigentümergemeinschaft gestattet dem Miteigentümer (…) die Installation einer elektrischen Ladestation (unter 11 kW) an seinen Tiefgaragenstellplatz unter nachfolgenden Auflagen: Sämtliche Kosten für Installation, Wartung, Instandsetzung, Erneuerung sowie eines möglichen Rückbaus werden durch den beantra...mehr

Die Berufung hat Erfolg! Zwar könne jeder Wohnungseigentümer nach § 20 Abs. 2 Satz 1 WEG einen Beschluss über das "Ob" privilegierter baulicher Veränderungen verlangen. Er habe aber keinen Anspruch auf eine bestimmte Art und Weise der Durchführung. Darüber entschieden gem. § 20 Abs. 2 Satz 2 WEG die Wohnungseigentümer im Rahmen ordnungsmäßiger Verwaltung. Nach ihrem Ermessen ...mehr

Problemüberblick Im Fall bittet ein Wohnungseigentümer für seinen Mieter, also einen Drittnutzer, um die Gestattung der Anbringung eines "Balkonkraftwerks". Insoweit ist zunächst zu fragen, ob es sich hierbei um einen bloßen Gebrauch handelt oder, wie es das AG annimmt, um eine bauliche Veränderung. Geht es um eine bauliche Veränderung, ist dann zu fragen, ob der Verlangende ...mehr

Ohne Erfolg! Der Auftrag des K an B, im Hinblick auf den Feuchtigkeitsschaden "das Erforderliche zu veranlassen", stelle eine das Handeln des B rechtfertigende Einwilligung dar, welche die grundsätzlich indizierte Rechtswidrigkeit entfallen lasse. Indem B ein spezialisiertes Fachunternehmen mit der Prüfung des Feuchtigkeitsschadens beauftragt habe, habe er innerhalb dieser E...mehr

In einer Wohnungseigentumsanlage gibt es 5 Wohnungseigentumsrechte. Die Gemeinschaft der Wohnungseigentümer K verlangt von B als Erben des verstorbenen Wohnungseigentümers Z die Zahlung einer "Sonderumlage" in Höhe von 6.489,16 EUR. Die übrigen Wohnungseigentumsrechte haben einen Eigentümer (Y). Nach einer Niederschrift hat Y unter einem TOP 5.2 "Instandsetzung Außenanlage G...mehr

Mit Erfolg! K könne ihren Anspruch auf den Beschluss zu TOP 5.2 stützen. Die Beweislast für die Behauptung, die Niederschrift sei falsch, treffe B. Diesen Beweis habe er nicht erbracht. B dürfe sich zur Versammlung auch nicht mit Nichtwissen erklären. Der Beschluss zu TOP 5.2 sei im Übrigen zwar anfechtbar gewesen. Er sei aber nicht nichtig! Nichtig wegen Unbestimmtheit sei ...mehr

Feuerhemmende und rauchdichte Türen (T 30 RS) müssen vorhanden sein: an Räumen, die direkt an notwendigen Treppenräumen liegen (nicht zwischen notwendigen Treppenräumen und notwendigen Fluren – dort reicht eine Rauchschutztür, s. u.), zwischen Kellerfluren und Räumen, die von Gästen nicht benutzt werden, z. B. Abstell- und Lagerräume, Technikräume usw. Rauchdichte Türen (RS) mü...mehr

Die Frage, ob ein Dienstwagen mit oder ohne private Nutzung oder ein Privatwagen gefahren wird, hat zwar eine Vielzahl abrechnungstechnischer und steuerlicher Folgen, aber weniger Auswirkungen auf den Arbeitsschutz. Versicherungsschutz im Hinblick auf Körperschäden besteht ohnehin bei jeder dienstlichen Fahrt und auf dem Arbeitsweg, unabhängig von der Frage, wer Besitzer und...mehr

Das Professiogramm gilt v. a. für Kfz-Mechatroniker, aber auch für Kfz-Servicemechaniker und Karosserie- und Fahrzeugbaumechaniker. Der Kfz-Mechatroniker ist u. a. zuständig für die Inspektion, Wartung und Instandhaltung von Fahrzeugen und ihren Baugruppen. Die in Fahrzeugen enthaltenen mechatronischen Systeme spielen dabei eine besondere Rolle. Darüber hinaus rüstet er Fahrzeug...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr