Jung, SGB XII § 35a Aufwendungen für Instandhaltung und ... / 2.1. Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur bei selbst bewohntem Wohneigentum (Abs. 1)

Rz. 3

Nach Abs. 1 Satz 1 werden die unabweisbaren Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur bei selbst bewohntem Wohneigentum i. S. d. § 90 Abs. 2 Nr. 8 als Bedarf für Unterkunft anerkannt, soweit diese unter Berücksichtigung der im laufenden sowie in den darauffolgenden 11 Kalendermonaten anfallenden Aufwendungen insgesamt angemessen sind.

Rz. 4

Erfasst werden nur Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur einer nach § 90 Abs. 2 Nr. 8 geschützten Immobilie (vgl. zu Letzterem die Komm. zu § 90).

Instandhaltung meint die Erhaltung des vertrags- und ordnungsgemäßen Zustands des Wohnobjekts, also die Beseitigung der durch Abnutzung, Alter und Witterungseinwirkungen entstehenden baulichen und sonstigen Mängel (BSG, Urteil v. 18.9.2014, B 14 AS 48/13 R Rz. 18 m. w. N., sowie Urteil v. 16.12.2008, B 4 AS 49/07 Rz. 19 m. w. N.). Hierunter können auch (notwendige) Umbaumaßnahmen fallen, die der Sicherung und Erhaltung der Substanz und der Aufrechterhaltung der Bewohnbarkeit dienen (BSG, Urteil v. 11.9.2020, B 8 SO 22/18 R Rz. 21).

Unter Reparaturen sind Maßnahmen zu verstehen, die auf die Beseitigung von Mängeln aufgrund anderer Ursachen gerichtet sind oder anderen Zwecken dienen als Instandhaltungsmaßnahmen (BSG, Urteil v. 16.12.2008, a. a. O.).

Rz. 5

Die Instandhaltungs- und Reparaturaufwendungen müssen Mängel an der baulichen Substanz der Immobilie oder ihrer Teile betreffen (vgl. BSG, Urteil v. 18.9.2014, B 14 AS 48/13 R Rz. 18 m. w. N. zu den in § 22 Abs. 2 SGB II a. F. verwendeten Begriffen "Instandhaltung" und "Instandsetzung"). Zu den Kosten für "Reparatur" bzw. "Instandhaltung" zählen speziell solche Aufwendungen, die in einer Mietwohnung üblicherweise außerhalb von Schönheitsreparaturen anfallen (BSG, Urteil v. 16.12.2008, a. a. O., m. w. N.).

Rz. 6

Die Aufwendungen...