Fachbeiträge & Kommentare zu Hochbau

Tz. 1139 Stand: EL 81 – ET: 08/2014 Unter den Begriff der Bauausführung (s Urt des BFH v 22.07.1977, BStBl II 1977, 140) fallen alle an Ort und Stelle durchzuführenden Arbeiten, die mit der Errichtung, der Fertigstellung oder dem Abbruch von Bauwerken in notwendigem Zusammenhang stehen. Dies kann auch bei einzelnen Gewerken der Fall sein, so hat zB der BFH entschieden, dass e...mehr

Rz. 3 In Abs. 1 werden die Mindestinhalte des elektronischen Lohnnachweises festgelegt. Aus der Verwendung des Wortes "insbesondere" wird deutlich, dass die Regelung nicht abschließend ist. Jedes Unternehmen hat eine Mitgliedsnummer, die besonders in Beitragsangelegenheiten sowie bei Entgeltnachweisen benötigt wird. Sie hat zwischen 6 und 17 Stellen. Dies ist abhängig vom zu...mehr

Rn. 194 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Versicherungen über Risiken in der Person des Betriebsinhabers sind im Gegensatz zur Versicherung gegen Schäden an WG des BV nur dann dem BV zuzuordnen, wenn durch die Ausübung des Berufes ein erhöhtes Risiko geschaffen wird und der Abschluss des Versicherungsvertrages entscheidend der Abdeckung dieses Risikos dient (vgl BFH BStBl II 1983, 1...mehr

Für die Prüfung der Frage, ob ein Arbeitsausfall aus wirtschaftlichen Gründen oder infolge des Eintritts eines unabwendbaren Ereignisses vorliegt, gelten die Regelungen des allgemeinen Kurzarbeitergeldes entsprechend. Im Folgenden werden deshalb lediglich die Voraussetzungen des witterungsbedingten Arbeitsausfalls erläutert. Ein solcher Arbeitsausfall liegt vor, wenn er aussc...mehr

Umfang Das Recht des Grundeigentümers beschränkt sich nicht nur auf die katastermäßig erfasste Bodenoberfläche, sondern auch auf den Raum über der Oberfläche und auf den Erdkörper unter der Oberfläche (§ 905 Satz 1 BGB). Das Grundstück ist also so gesehen keine Fläche, sondern hat eine Körpergestalt, deren Spitze theoretisch mit dem Erdmittelpunkt zusammenfällt. Der Grundeig...mehr

Schon die Römer kannten Zement. Allerdings verwendeten Sie die Begriffe cementum, cimentum, cäment und cement für Zusatzstoffe, die gebranntem Kalk zugesetzt wurden, um ein Bindemittel herzustellen. Erst im 18. Jahrhundert änderte sich die Bedeutung von Zusatzstoff hin zum eigentlichen Bindemittel. Die erste Erwähnung des Namens Portlandzement in einem Patent erfolgte 1824. ...mehr

Überblick Ein Bahnhof (hier in erster Linie der Personenbahnhof) ist ein öffentlich zugängliches Gebäude, in dem laut Eisenbahn- und Betriebsordnung (EBO) eine Eisenbahn (Hochgeschwindigkeits-, Intercity- und Regionalzüge) als Verkehrsmittel zur Verfügung steht. Ebenso ist darin je nach Größe und Frequentierung ein Wechsel auf andere Verkehrsmittel, wie Schnellbahn (S-Bahn),...mehr

Überblick Barrierefreiheit für ein Krankenhaus oder eine Arztpraxis bedeutet den ungehinderten Zugang zu dem damit verbundenen öffentlichen oder privaten Gebäude und den jeweils in den einzelnen Etagen angesiedelten Kliniken, Arztpraxen, psycho- und physiotherapeutischen Praxen sowie die uneingeschränkte Nutzung der dazugehörigen medizinischen Einrichtungen für Menschen mit ...mehr

Es gibt zwei verschiedene Energieausweise, entweder auf der Grundlage des berechneten Energiebedarfs oder des erfassten Energieverbrauchs. Der erfasste, also tatsächlich anfallende Verbrauch darf – mit Ausnahmen – nur für ältere Wohngebäude Grundlage sein. Für Neubauten und auch für alle Nichtwohngebäude muss der Energiebedarf von dafür befugten Personen errechnet werden. Der...mehr

Rz. 11 Die Legaldefinition des § 650a Abs. 1 S. 1 BGB knüpft an den Begriff des "Bauwerks" in § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB (entsprechend § 638 Abs. 1 S. 1 BGB alt) an, womit nach Ansicht des Gesetzgebers in Bezug auf die Auslegung des Begriffs "Bauwerk" (der selbst keine Legaldefinition erfahren hat) auf die zu § 634a Abs. 1 Nr. 2 BGB (respektive § 638 Abs. 1 S. 1 BGB alt) ergang...mehr

Die Entgeltgruppe 10 ist Grundeingruppierung für Ingenieure mit entsprechender Tätigkeit. Beschäftigte ohne einen Abschluss i. S. d. Vorbemerkungen zu diesem Abschnitt sind bei Erfüllung des Merkmals "sonstiger Beschäftigter" ebenfalls in Entgeltgruppe 10 eingruppiert. Das Merkmal "entsprechende Tätigkeit" haben die Tarifvertragsparteien in der Protokoll­erklärung Nr. 1 zu d...mehr

Leitsatz Der Erwerber von Wohnungseigentum ist vor einer Vergemeinschaftung berechtigt, seine individuellen Rechte aus dem Vertrag mit dem Veräußerer selbstständig zu verfolgen, solange durch sein Vorgehen gemeinschaftsbezogene Interessen der Wohnungseigentümer oder schützenswerte Interessen des Veräußerers nicht beeinträchtigt sind. Dies gilt auch für Mangelbeseitigungsansp...mehr

Rz. 49 Die Parteien können eine Bausumme als Beschaffenheitsvereinbarung im Architektenvertrag festlegen. Dies kann in der Gestalt einer Obergrenze geschehen, die eingehalten werden muss. Stattdessen können sie auch einen Kostenrahmen festlegen, der eine Orientierung gibt und im Einzelfall zu bestimmende Toleranzen zulässt. Bei Überschreiten der Obergrenze bzw. der Toleranze...mehr

Rz. 59 Muster 7.9: Erschließungsvertrag Muster 7.9: Erschließungsvertrag Zwischen der Stadt _________________________, vertreten durch _________________________, nachstehend "Stadt" genannt, und _________________________-GmbH, nachstehend "Investor" genannt, wird folgender Erschließungsvertrag geschlossen: Vorbemerkung Die Vertragsparteien haben für das Gebiet _____________________...mehr

Die Koordinationspflicht nach BaustellV gilt ausschließlich für Baustellen. Eine Baustelle ist ein Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird und dabei eine oder mehrere bauliche Anlagen errichtet, geändert oder abgebrochen werden. Die Definition der baulichen Anlage erfolgt in Anlehnung an die Musterbauordnung (MBO). Danach ist die bauliche Anlage eine mit dem Erdboden ver...mehr

Leitsatz Bei einem Unternehmen mit zwei unterschiedlichen Tätigkeitsbereichen setzt eine Betriebsunterbrechung voraus, dass beide Tätigkeiten später wieder aufgenommen werden können. Bei nur einer Tätigkeit kommt eine Betriebsunterbrechung nicht in Betracht, wenn das gesamte Betriebsvermögen veräußert worden ist. Sachverhalt Ein als Bauträger tätiger Einzelunternehmer hatte a...mehr

Die nachfolgende Tabelle zeigt eine Übersicht von Gefahrstoffen sowie möglichen Ersatzstoffen und Ersatzverfahren. Die jeweilige TRGS liefert zusätzliche Informationen zu Stoffeigenschaften und Verfahren, mit denen eine Entscheidung darüber getroffen werden kann, welcher Ersatzstoff bzw. welches Verfahren – in Abhängigkeit von den betrieblichen Gegebenheiten – insgesamt die ...mehr

Rz. 471 Welchen Schallschutz die Parteien eines Vertrags über den Erwerb einer Eigentumswohnung vereinbart haben, richtet sich in erster Linie nach der im Vertrag getroffenen Vereinbarung. Maßgeblich sind die im Vertrag zum Ausdruck gebrachten Vorstellungen von der Qualität des Schallschutzes, also der Beeinträchtigung durch Geräusche. Vorzunehmen ist eine Gesamtabwägung, in...mehr

Kostenvorgabe und -kontrolle Hohe Anforderungen an den Controllerservice nach Vorgabe und Kontrolle der Baukosten sowie Suche nach Einsparpotenzialen vom Projektstart an und während des Bauablaufs sind natürlich besonders dann gegeben, wenn der Bauherr selbst die Abläufe steuert. Die Detailliertheit nimmt ab, je mehr Bauleistungen bei Vereinbarung von verbindlichen Budgets an...mehr

Möglichkeiten zur Beeinflussung Controlling begleitet die Lebensphasen einer Immobilie vom ersten Impuls zur Beschäftigung mit dem Erwerb oder der Entwicklung einer (Rendite-)Immobilie bis zur permanenten Analyse ihrer Wirtschaftlichkeit während der Nutzungsphase. Ähnlich wie bei neuen Produkten sind die Beeinflussungsmöglichkeiten und Einsparpotenziale im Stadium der Projek...mehr

Rz. 21 Maßgeblich für die Praxis der Finanzverwaltung im Zusammenhang mit der Einheitsbewertung ist die Allgemeine Verwaltungsvorschrift über die Richtlinien für die Bewertung des Grundvermögens (BewRGr). Diese Verwaltungsvorschrift hat die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates zur Durchführung der Hauptfeststellung der Einheitswerte des Grundvermögens auf den 1.1....mehr

Zusammenfassung Begriff Hochbau ist ein Teilbereich des Bauwesens und bezieht sich auf das Planen und Errichten von Gebäuden, also baulicher Anlagen, die von Menschen genutzt werden und sich weitgehend über dem Erdboden befinden (auch Kellergeschosse). Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen; eine Verbindung mit dem Boden beste...mehr

1.1 Baurecht Hochbau unterliegt dem Baurecht, das sich v. a. auf die sichere Nutzung, auch unter allgemeinen Interessen, bezieht. In Deutschland ist das Baurecht landesspezifisch und damit in den Landesbauordnungen mit ergänzenden Richtlinien und technischen Baubestimmungen geregelt. Über diese allgemeinen Interessen hinaus werden dort auch die Rollen und Verantwortungen der a...mehr

Die Bauwirtschaft weist im Vergleich zu Verwaltung, Handwerk und Industrie spezielle Verhältnisse auf: Es müssen viele Unternehmen gleichzeitig oder nacheinander auf der Baustelle tätig werden. Die Baustelle ist kein fertiger Arbeitsplatz, es werden Personen unterschiedlicher Kultur, Sprache und Bildung eingesetzt. Im Hochbau liegen bedingt durch die Art der Tätigkeiten noch...mehr

Hochbau unterliegt dem Baurecht, das sich v. a. auf die sichere Nutzung, auch unter allgemeinen Interessen, bezieht. In Deutschland ist das Baurecht landesspezifisch und damit in den Landesbauordnungen mit ergänzenden Richtlinien und technischen Baubestimmungen geregelt. Über diese allgemeinen Interessen hinaus werden dort auch die Rollen und Verantwortungen der am Bau Beteil...mehr

In nahezu allen Fällen arbeiten im Hochbau mehrere Firmen (Unternehmen) am gleichen Ort. Aus der Koordinationsverpflichtung des § 6 ArbSchG und § 8 DGUV-V 1 erwächst die Verpflichtung der beteiligten Unternehmen die Arbeitssicherheit untereinander abzustimmen. Mit der Baustellenverordnung wurde dem Bauherrn eine zusätzliche Koordinationsverpflichtung übertragen. Sie wird durc...mehr

Begriff Hochbau ist ein Teilbereich des Bauwesens und bezieht sich auf das Planen und Errichten von Gebäuden, also baulicher Anlagen, die von Menschen genutzt werden und sich weitgehend über dem Erdboden befinden (auch Kellergeschosse). Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen; eine Verbindung mit dem Boden besteht auch dann, w...mehr

Zwangsweise sind beim Hochbau die Arbeitsplätze und Verkehrswege noch nicht so gesichert, wie wir es aus dem späteren Betrieb von Gebäuden kennen. Ein wesentlicher Teil der Arbeiten muss über temporäre Hilfskonstruktionen – Gerüste – erledigt werden. Oft müssen sie als Zugänge dienen, wobei mittlerweile nicht mehr der Aufstieg mit Gerüstleitern, sondern Gerüsttürme mit Trepp...mehr

Der Hochbau erfordert das Heben von Lasten; nur so können aus Grundstoffen und Bauteilen Gebäude gefertigt werden. Trotz der Minimierung der Gewichte der Bauteile sorgt eine immer stärkere industrielle Vorfertigung für den Einsatz von Kranen und anderen Hilfsmitteln. Auch hier gilt, dass sich niemand in Bereichen aufhalten darf, auf den Teile fallen können. Notfalls müssen d...mehr

Das Arbeitsschutzrecht ermöglicht die zumindest teilweise Delegation von Verantwortungen und Pflichten auf besondere Mitarbeiter. So wird z. B. mit einer jährlichen Vereinbarung Polieren und Bauleitern die unmittelbare Verantwortung für die jeweils ihnen vor Ort zugeordneten Arbeitnehmer übertragen. Dies erfolgt in einer schriftlichen beidseitigen Erklärung.mehr

Die ArbStättV fordert, dass für Arbeitsplätze auf Baustellen alle üblichen Schutzmaßnahmen des Brandschutzes einzuhalten sind: Verfügbarkeit von Flucht- und Rettungswegen während aller Bauphasen und Löscheinrichtungen. Dazu sind auch Übungen durchzuführen.mehr

Die DGUV-V 1 fordert, dass auf Baustellen ausreichend Sachmittel und geschultes Personal (Ersthelfer) zur Verfügung stehen, ärztliche Hilfe angefordert werden kann und Verletzte sachkundig abtransportiert werden können. Bei 2 bis 20 Personen muss es mindestens einen Ersthelfer geben, sonst für Baustellen 10 % der Beschäftigten. Ab 50 Beschäftigte muss ein Erste-Hilfe-Raum zu...mehr

Der Einsatz kraftbetätigter Maschinen und Geräte erhöht ganz wesentlich die Arbeitsleistung und führt auch zu einer Entlastung der Beschäftigten von körperlich schweren Arbeiten. Oft erzeugen diese dann zusätzliche Belastungen und Gefahren. Sachgerechte Handhabung und sicherer Zustand sind von erheblicher Bedeutung für den gefahrarmen Arbeitseinsatz. Wesentlich ist die Nutzu...mehr

Alle kraftbetrieben Maschinen und Geräte benötigen Antriebsenergie. Die häufigsten Energieversorgungen auf Baustellen sind elektrischer Strom und Druckluft. Elektrischer Strom ist für nahezu die gesamte Baustelle notwendig – und sei es nur für die Beleuchtung. Die Spanne reicht von der Starkstromversorgung mit Drehstromanschlüsse für Baukrane (Spitzenstromstärken von 500 Ampe...mehr

Die Eigenverantwortung des Unternehmers mithilfe von Beurteilungen von Arbeitsplätzen (Gefährdungsbeurteilung) ersetzt immer mehr die konkreten Regelungen und Vorgaben, wie sie früher im Regelwerk der Unfallversichungsträger vorlagen. Heute geben z. B. die Betriebssicherheitsverordnung, die Arbeitsstättenverordnung und auch die Baustellenverordnung den Rahmen für die Beurteil...mehr

Moderne Bauverfahren beziehen neben quasi natürlichen Stoffen immer mehr künstliche Stoffe mit ein. Selbst Zement oder Löschkalk ist aufgrund der chemischen Eigenschaften für Haut und Augen gefährlich. Mithilfe von Zuschlagstoffen können besondere gewünschte Eigenschaften erzeugt werden. Diese Zuschläge sind jedoch meist für den Menschen gefährlich. Daher wird mittlerweile v...mehr

Grundsätzlich ist die Verantwortung zum Arbeitsschutz im Arbeitsschutzgesetz und nachfolgenden Verordnungen geregelt: verantwortlich ist der Unternehmer. Er muss das geeignete Personal bereitstellen, die richtigen und sicheren Arbeitsmittel zur Verfügung halten und die entsprechende Organisation aufbauen und unterhalten. Dazu gehört neben Arbeitsplanung, die sicherheitstechn...mehr

Tiefbauarbeiten sind oftmals mit Erdarbeiten verbunden. Sei es, um Baugruben und Gräben für Rohrleitungen und Schächte auszuheben oder für eine geplante Baumaßnahme überhaupt erst einmal Baufreiheit zu schaffen. Selbst Hochbaumaßnahmen können häufig nicht starten, bevor Tiefbauarbeiten durchgeführt wurden, da der Baugrund als Basis und Fundament von Bauwerken dient. Bevor Fund...mehr

Begriff Tiefbau ist ein Oberbegriff über verschiedene Fachgebiete wie z. B. Erdbau, Kanal- und Rohrleitungsbau, Straßen- und Wegebau, Schienenwegebau, Wasserbau, Spezialtiefbau. Der Begriff des Tiefbaus dient vorrangig der Abgrenzung zum Hochbau. Durch Tiefbauarbeiten werden bauliche Anlagen an oder unter der Erdoberfläche oder unterhalb von Verkehrswegen errichtet. Auch der ...mehr

Kontaminierte Bereiche liegen vor, wenn z. B. in alten Industrieanlagen gefahrstoffhaltiges Baumaterial verwendet wurde, Böden durch den Umgang mit Gefahrstoffen in Produktionsanlagen verunreinigt sind oder Gefahrstoffe auf Deponien abgelagert wurden. Kontaminierte Bereiche können also sein (Abschn. 2.1 TRGS 524): Standorte, z. B. Grundstücke bauliche Anlagen, z. B. Gebäude, E...mehr

Holzschutzmittel werden in Gebrauchsklassen (bisher: Gefährdungsklassen) eingeteilt. Abhängig vom Wirkstoff sind Holzschutzmittel gegen Pilze und/oder Insekten vorbeugend und/oder bekämpfend wirksam (Tab. 1).mehr

Um die späteren Arbeiten aus arbeitsschutzfachlicher Sicht zu bewerten, ist die bauliche Anlage sinnvoll zu unterteilen. In der Praxis hat es sich bewährt, Anlagen des Hochbaus in Außenanlagen, Fassade, Dach und Innenbereiche zu unterteilen. Brücken können in Überbau, Unterbauten und Leitungen eingeteilt werden. Anlagen des Tiefbaus, Deponien, Aufschüttungen und Abgrabungen ...mehr

Rz. 200 Die folgende Zusammenstellung von Abgrenzungsbeispielen berücksichtigt den derzeitigen Stand von Rechtsprechung und Verwaltungsanweisungen zur Abgrenzung der Gebäude, Gebäudeteile und Außenanlagen von den Betriebsvorrichtungen. Abkürzungen:mehr

Rz. 43 Nach § 12 S. 2 Nr. 8 AO bilden auch Bauausführungen und Montagen eine Betriebstätte, wenn die weiteren Voraussetzungen, die in § 12 S. 2 Nr. 8 AO genannt sind, vorliegen. Bauausführungen und Montagen finden häufig auf Gelände oder in Räumen statt, in denen der Unternehmer nur vorübergehend tätig ist, in denen er keine "festen Geschäftseinrichtungen oder Anlagen" i. S....mehr

Das Heraushebungsmerkmal "Maß der damit verbundenen Verantwortung" ist in der Entgeltgruppe 12 enthalten. Es basiert ohne inhaltliche Änderungen auf dem Tätigkeitsmerkmal der VergGr. III Fallgr. 1a des Teils I der Anlage 1a zum BAT/BAT-O. Des Weiteren ist das Heraushebungsmerkmal in der Entgeltgruppe 15 Fallgr. 1 enthalten. Das in EG 12 angesprochene Maß der Verantwortung kan...mehr

Rz. 7 Als Nebenkosten bezeichnet man alle Leistungen von Architekten und Bauingenieuren, die notwendig sind, um das Gebäude zu planen und zu berechnen sowie die Bauaufsicht durchzuführen, und gegebenenfalls auch Kosten für die Sicherheitskoordination. Des Weiteren fallen hierunter auch Aufwendungen für die Finanzierungen und Zwischenfinanzierung sowie für die unterschiedlich...mehr

Leitsatz Forderungen aus dem Verkauf von Grundstücken werden mit dem Übergang von Besitz, Gefahr, Nutzen und Lasten realisiert. Auch unentgeltliche Erschließungsverpflichtungen führen nicht dazu, die Gewinnrealisation der Verkäufe einzelner Bauplätze nach dem Werkvertragsrecht zu beurteilen. Sachverhalt Die Klägerin (GmbH) erwarb unbebaute Grundstücke. Mit der Gemeinde wurde ...mehr

Rz. 276 Grund für die Vornahme von Zuschlägen bei Grundstücken mit übergroßen Flächen ist, dass der Boden in den auf die Jahresrohmiete abgestellten Vervielfältigern nur mit einer durchschnittlichen Größe enthalten ist (vgl. § 78 BewG Anm. 22 ff.). Grundsätzlich sind Abweichungen von der zugrunde gelegten durchschnittlichen Grundstücksgröße bewertungsrechtlich ohne Bedeutun...mehr

Überblick Ortsfeste Treppen – kurz Treppen – sind fest eingebaute Verkehrswege für den Gehverkehr, deren Verkehrsflächen wegen ihrer starken Steigung in einzelne waagerechte Teilflächen, die Stufen, aufgeteilt sind. Treppen verbinden z. B. Stockwerke von Gebäuden oder Bühnen von maschinellen Einrichtungen miteinander oder führen zu hochgelegenen Arbeitsplätzen. Unter besonde...mehr

Rz. 75 Diese Bedingungen des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. sind für die Versicherer unverbindlich; ihre Verwendung ist rein fakultativ. Abweichende Bedingungen können vereinbart werden. Abdruck mit freundlicher Genehmigung des GDV; die aktuellen Bedingungen können kostenfrei auf der Website des GDV (www.gdv.de) abgerufen werden. TK 5155 (11) Mitver...mehr