Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

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Das AMS-Konzept Sicherheits... / 2.2 Entwicklung und Anwendung in Deutschland

Mitte der 1990er-Jahre beschlossen die im deutschen Mineralölwirtschaftsverband zusammengeschlossenen Unternehmen, das niederländische SCC-System und damit auch das Sicherheits Certifikat Personaldienstleister (SCP) zu übernehmen und an das deutsche Arbeitsschutzrecht sowie das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) anzupassen. In einer Selbstverpflichtung beschlossen die Mitg...mehr

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Das AMS-Konzept Sicherheits... / Zusammenfassung

Überblick Das Sicherheits Certifikat Personaldienstleister (SCP) ist ein Ausschnitt aus dem für Kontraktoren entwickelten SCC-System (SCC steht für Sicherheits Certifikat Contraktoren). SCP wendet sich an Personaldienstleister, also Unternehmen der Zeitarbeit. Für viele Unternehmen ist Zeitarbeit – auch Arbeitnehmerüberlassung oder Leiharbeit genannt – eine wichtige Option, ...mehr

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Teil II Mietprozessrecht / 2.5 Vollstreckungsschutz

Rz. 472 Wird gegen ein für vorläufig vollstreckbares Urteil Berufung eingelegt, so kann das Berufungsgericht unter den weiteren Voraussetzungen des § 707 Abs. 1 Satz 1 ZPO auf Antrag anordnen, dass die Zwangsvollstreckung gegen oder ohne Sicherheitsleistung einstweilen eingestellt wird oder nur gegen Sicherheitsleistung stattfindet. Bei der Entscheidung über einen solchen Ei...mehr

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Brandschutz in Schulen / 1.2 Schulbaurichtlinien

Die sog. Muster-Schulbaurichtlinie ist die zentrale Sonderbauvorschrift für Schulen. Sie wird von der zuständigen Fachkommission der Bauministerkonferenz herausgegeben. Sie ist nicht zu verwechseln mit den Schulbaubestimmungen der Länder, die die funktionalen Anforderungen an Schulgebäude (Raumprogramme, Ausstattungsmerkmale usw.) enthalten und oft ähnliche Bezeichnungen tra...mehr

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KI und HR: Künstliche Intel... / 2.5 Einsatz- und Leistungsmanagement

Automatisierte Anweisungen an Mitarbeiter sind schon seit Längerem gelebte Praxis. Beispielhaft seien hier pick-by-voice-Systeme (vom Computer gesprochene Anordnungen, bestimmte Waren vom Lager zu kommissionieren oder transportieren) oder – Navigationssysteme für die Auslieferung von Paketen. Hierbei handelt es sich meistens um gewöhnliche, also deterministische Software. Abe...mehr

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Arbeitsunfähigkeit / 16.2 Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

Auch wenn keine versicherungsrechtlichen Nachteile zu befürchten sind, ist der Arbeitgeber dennoch aufgrund seiner Fürsorgepflicht gehalten, für den Erhalt der Gesundheit seiner Beschäftigten Sorge zu tragen. Aus diesem Grund sollte er jeweils prüfen, ob der Beschäftigte, der vorzeitig seine Arbeit aufnimmt, tatsächlich den Eindruck macht, wieder einsatzfähig zu sein. Hierzu...mehr

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Arbeitsunfähigkeit / 3 Arztbesuch

Der Arztbesuch zu Untersuchungs- oder Behandlungszwecken löst nur dann einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall aus, wenn anschließend eine Arbeitsunfähigkeit des Beschäftigten attestiert wird (vgl. Arztbesuch). Keine Arbeitsunfähigkeit besteht, wenn dem Beschäftigten zur Festigung der Gesundheit oder zur Vorbeugung vor zu befürchtender Krankheit eine Badekur v...mehr

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Arbeitsunfähigkeit / 2 AU-Richtlinien

Von Bedeutung sind ferner die für alle Beschäftigten geltenden Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien (Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V, in Kraft getreten am 28.1.2014, in der Fassung vom 14.11.2013, veröffentlicht im Bundesanzeiger AT 27.1.2014 B4) (Arbeitsunfähigkeits-...mehr

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Steuerrechtliche Haftungsfa... / 3 Krankheitskosten und behinderungsbedingte Aufwendungen in der Familie

Krankheitskosten Krankheitsbedingte Aufwendungen, die nicht von der Krankenversicherung übernommen werden, können außergewöhnliche Belastungen sein, die aber nur beschränkt abzugsfähig sind.[1] Den Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendungen im Krankheitsfall hat der Steuerpflichtige zu erbringen.[2] Der Steuerpflichtige muss den Nachweis der Zwangsläufigkeit von Aufwendung...mehr

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Kindergeld / 13.2 Behinderung als Voraussetzung

Ausmaß und Formen der Behinderung Eine Behinderung i. S. d. § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG liegt vor, wenn die in § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 SGB IX genannten Voraussetzungen erfüllt sind.[1] Dies ist der Fall, wenn das Kind körperliche, seelische, geistige oder Sinnesbeeinträchtigungen hat, die es in Wechselwirkung mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren an der gleichbere...mehr

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Kindergeld / 14.2 Abschluss einer erstmaligen Berufsausbildung oder eines Erststudiums

Begriff der Berufsausbildung i. S. d. § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG: Der Begriff "Berufsausbildung", deren erstmaliger Abschluss in Verbindung mit einer schädlichen Erwerbstätigkeit den Kindergeldanspruch ausschließt, ist enger gefasst, als das Tatbestandsmerkmal "für einen Beruf ausgebildet" nach § 32 Abs. 4 Satz 1 Buchst. a EStG. Nicht jede allgemein berufsqualifizierende Maßnahm...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 11 Gesundheit und Wohlbefinden

Da Menschen rund 20 Stunden pro Tag in Gebäuden verbringen, ist die Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden ein integraler Bestandteil einer ganzheitlich orientierten Nachhaltigkeitsstrategie. Sick-Building Syndrom hat sich innerhalb der letzten Jahre als Begriff für gesundheitsschädigende Immobilien etabliert. Gründe hierfür sind schlechte Innenraumluftqualitäten, die Ver...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 4.11 Gesundheit und Wohlbefinden

Ein gesundes und nachhaltiges Arbeitsumfeld wirkt sich positiv auf das Wohlbefinden sowie den Gesundheitszustand der Mitarbeitenden aus. Darüber hinaus kann es ebenso die Produktivität der Gebäudenutzenden erhöhen. Dies wiederum hat Einfluss auf die Gewinnung neuer sowie das Halten bestehender Mitarbeitender. Wirkungsfelder umfassen unter anderem die Verbesserung der Luftqual...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 11.5 Green-Lease-Formulierungsvorschlag

Formulierungsvorschlag – Gesundheit und Wohlbefinden Um die standortbezogene Gesundheit und das Wohlbefinden zu stärken und zu fördern, werden die Parteien angemessene Anstrengungen zur Umsetzung von Maßnahmen im Innenraum und Außenraum des Gebäudes unternehmen. Hierzu setzen die Parteien folgende Maßnahmen um: Var. 1: Keine Richtlinie zur Förderung von Gesundheit und Wohlbef...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 11.4 Green-Lease-Wirkungsfelder auf Gebäudezertifizierungen

DGNB-Zertifikat Die Förderung von Gesundheit und Wohlbefinden findet bei der DGNB-Zertifizierung Gebäude im Betrieb gleich in diversen Kriterien Berücksichtigung. Die Hauptpunkte finden sich im Modul "SCO2-B Nutzerzufriedenheit" unter dem "Kriterium 4 Gesundheit und Wohlbefinden" wider. Zur Erlangung der Punkte sind das Vorhandensein von Gesundheitsangeboten in Form von beispi...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 11.1.3 Gesundheitsschädigende Störfaktoren

Störfaktoren wie Schall, Straßenlärm, Staubbelastungen, störende Lichtquellen oder ständige Geruchsbelästigungen können sich langfristig auf die physische und psychische Gesundheit, aber auch auf die Natur auswirken. Sie sollten im und am Gebäude minimiert werden. Lärm Geräusche ab 80 dB werden bereits als Lärm empfunden[1] und können die Konzentrationsfähigkeit und Produktivi...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 6.3 Green-Lease-Formulierungsvorschlag

Formulierungsvorschlag – Ausbaumaßnahmen [Umweltfreundliche und nutzerorientierte Materialien und Ausstattungen] Soweit die Parteien bauliche Veränderungen im Gebäude vornehmen, verpflichten [berücksichtigen] sie sich zur [die] Verwendung von umweltfreundlichen, ressourcenschonenden, gesundheitsfördernden sowie nutzerorientierten Ausbaumaterialien und Ausstattungen. Darüber h...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 11.2 Außenraumqualität

Die Förderung der Gesundheit und des Wohlbefindens sollte sich auch im Außenbereich widerspiegeln. Vermietende sollten Aufenthaltsqualitäten schaffen, die Mietende nutzen möchten. Hierzu können Sitzgelegenheiten aufgestellt und somit Treffpunkte generiert werden. Wichtig ist hierbei, dass diese wetterfest und entsprechend überdacht sind. Eine weitere Möglichkeit zur Förderung...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 19.2 Wohnraummietvertrag

Im Folgenden wird ein grüner Mietvertrag mit verpflichtenden Bestandteilen sowie Bemühungsklauseln für Wohnraummietverträge vorgeschlagen. Diese orientieren sich an den in den Kap. 2 bis 17 präsentierten Vorschlägen zur Umsetzung einer Green-Lease-Strategie. Die hier aufgeführten Formulierungsbeispiele müssen vor Anwendung individuell auf die Vermieter- und Mieterbedürfnisse...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 11.3 Beschwerdemanagement

Zur frühzeitigen Erkennung möglicher Gefahren für Gesundheit und Wohlbefinden sollte ein Beschwerdemanagement eingeführt werden. Dieses bietet die Möglichkeit, beispielsweise Störfaktoren – wenn gewünscht anonymisiert – dem Gebäudeeigentümer zu übermitteln. Zur Umsetzung empfiehlt es sich, einen Ansprechpartner innerhalb des Immobilienunternehmens zu bestimmen, der die Besch...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 19.1 Gewerbemietvertrag

Im Folgenden wird ein grüner Mietvertrag mit verpflichtenden Bestandteilen sowie Bemühungsklauseln für Gewerbemietverträge präsentiert. Diese orientieren sich an den in Kap. 2 bis 17 präsentierten Vorschlägen zur Umsetzung einer Green-Lease-Strategie. Die hier aufgeführten Formulierungsbeispiele müssen vor Anwendung individuell hinsichtlich der Vermieter- und Mieterbedürfnis...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 5.1.3 Soziokulturelle und funktionale Qualität

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 4.1.2 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung

Um neben der klimatischen Zielsetzung die Entwicklung von ganzheitlichen nachhaltigen ökologischen, ökonomischen sowie sozialen Ebenen zu fördern, haben die Vereinten Nationen im Jahr 2016 insgesamt 17 nachhaltige Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals – SDGs) für die nächsten 15 Jahre (bis 2030) definiert. Für den Gebäudesektor sind vorranging die Zielemehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 4.6.2 BREEAM-Zertifikat

Das BREEAM Zertifikat In-Use International Commercial findet bereits in über 35 Ländern Anwendung.[1] Es untergliedert sich in die Prüfbereiche Asset Performance (Teil 1) und Management Performance (Teil 2). Immobilieneigentümer können dabei frei wählen, ob nur der erste oder beide Prüfbereiche zertifiziert werden sollen. Part 1 Asset Performance Unter der Oberkategorie "Part ...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 11.1 Innenraumqualität

Über 90 % der Lebenszeit verbringt der Mensch in Innenräumen. Da die Ausstattung und Gestaltung der Innenraumqualität häufig nicht im Anwendungsbereich des Gebäudenutzenden liegen, sollten insbesondere Vermietende und Mietende kooperativ auf gesundheitsfördernde Maßnahmen und die Verbesserung von Innenraumqualitäten achten. Hierdurch lassen sich der Krankenstand verringern u...mehr

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Menschen mit Behinderung, V... / 1 Behinderten-Pauschbetrag

Einem Menschen mit Behinderung kann wegen der außergewöhnlichen Belastungen, die ihm unmittelbar infolge der Körperbehinderung erwachsen, auf Antrag ein steuerfreier Pauschbetrag[1] gewährt werden. Bei dieser typisierenden außergewöhnlichen Belastung ist, vergleichbar mit § 33a EStG, keine zumutbare Belastung abzuziehen.[2] Ein Mensch hat eine Behinderung, wenn seine körperli...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 2.1 Green Leases als Bestandteil des Mietvertrags

Green Leases sind ein gängiges Mittel, um Mietende und Vermietende zur Einhaltung von Nachhaltigkeitszielen in Gebäuden zu verpflichten bzw. anzuhalten. Die dort aufgeführten Klauseln sind Teil des Mietvertrags und legen konkrete Zielsetzungen auf beiden Vertragsseiten fest, um so die Erreichung der ökologischen, ökonomischen und sozialen Nachhaltigkeitsziele im operativen G...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 6.2 Green-Lease-Wirkungsfelder auf Gebäudezertifizierungen

DGNB-Zertifikat Die DGNB-Gebäude-im-Betrieb-Zertifizierung enthält zahlreiche Vorgaben zur Verwendung von umweltfreundlichen und gesundheitsfördernden Produkten bei Ausbaumaßnahmen. Diese finden sich in der Kategorie "ECO3-B Beschaffung und Bewirtschaftung" wieder. BREEAM-Zertifikat Auch die Bewertungskriterien des BREEAM-In-Use-International-Commercial-Zertifikats führt Vorgab...mehr

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Grüner Mietvertrag (Green L... / 4 Mehrwert für Vermietende und Mietende

Bei verbindlicher Formulierung und konsequenter Umsetzung helfen Green Leases, die Klimaziele der Vertragsparteien sowie die ganzheitliche Nachhaltigkeitsstrategie des Gebäudes einzuhalten. Ferner können Green Leases dabei unterstützen, steigende regulatorische Risiken zu minimieren und gesetzliche Anforderungen zu erfüllen. Sie stärken die Qualität des Berichtswesens durch ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 2.1.4 Individuelle Zielsetzungen aus bereits bestehenden CSR-Strategien

Sollten Vermietende oder Mietende bereits über eine eigene CSR-Strategie mit konkreten ökologischen, ökonomischen und sozialen Vorgaben verfügen, können diese als Zielsetzung in Green Leases aufgenommen werden. Hierbei sollte jedoch sichergestellt werden, dass die meist auf Unternehmensaktivitäten bezogene CSR-Strategie für die Zielsetzung der Mietfläche angewendet werden ka...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 12.3 Green-Lease-Wirkungsfelder auf Gebäudezertifizierungen

DGNB-Zertifikat Mieterengagement-Programme und Nutzerbefragungen sind bei der DGNB-Gebäude- im-Betrieb-Zertifizierung ein integraler Bestandteil des Bewertungssystems. Aufgrund der verschiedenen Anwendungsbereiche dieser Programme sind die Vorgaben der DGNB auf verschiedene Module verteilt. Die meisten Vorgaben werden unter dem Modul SOC2-B Nutzerzufriedenheit bewertet. Hierb...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 16 Soziale Kriterien

Nachhaltigkeit umfasst neben ökologischen und ökonomischen Kriterien ebenso soziale Ziele. Es ist daher wichtig, dass diese Anwendung und Berücksichtigung in Green Leases finden. In Kap. 2 Einleitendes Statement wird Bezug auf die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen genommen. Neben ökologischen und ökonomischen Zielen enthalten die SDGs ebenso soziale Indikatoren. ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 6.1 Umweltfreundliche und nutzerorientierte Materialien

Ausbaumaßnahmen sind ein wesentlicher Bestandteil im Gebäudelebenszyklus. Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit bieten Ausbaumaßnahmen die Möglichkeit, umweltfreundliche und gesundheitsfördernde Bauprodukte einzusetzen, die sich positiv auf Umwelt und Gebäudenutzende auswirken. Vermietende und Mietende können, sofern wirtschaftlich zumutbar, zur Verwendung von umweltfre...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 2.2 Vorteile von Green Leases

Durch den Abschluss von Green Leases und das Nachhalten der dort vereinbarten Zielsetzungen lassen sich die regulatorischen Risiken senken, da die Gebäude mithilfe der Mietenden effektiver die zu erzielenden Anforderungen der Nachhaltigkeitsvorschriften erreichen. Zudem fördern Green Leases das Erreichen höherer Nachhaltigkeitsratings bei der DGNB, BREEAM, LEED und GRESB, wa...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Außergewöhnliche Belastunge... / Unfallschäden

Durch Unfall veranlasste Aufwendungen zur Wiederherstellung der eigenen Gesundheit sind als Krankheitskosten abziehbar. Desgleichen die Aufwendungen zur Beseitigung von nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schädigungen Dritter (Personen- und Sachschäden).[1] Alle anderen Schäden, insbesondere eigene Sachschäden, sind grundsätzlich nicht abziehbar, da es sich i...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / Zusammenfassung

Überblick Green Leases[1] sind vielschichtig und müssen je nach Mieterstruktur, Gebäude und Interessen auf die Vertragsparteien individuell zugeschnitten werden. Die in Green Leases vereinbarten Bestimmungen umfassen unter anderem Ziele zur Reduktion von Energieverbräuchen und CO2-Emissionen, die Offenlegung von Verbrauchsdaten, den Einsatz von erneuerbaren Energien, die schonen...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Außergewöhnliche Belastunge... / Krankheitskosten

– Zwangsläufigkeit der Aufwendungen Aufwendungen, die unmittelbar entweder der Heilung einer Krankheit dienen oder den Zweck verfolgen, eine Krankheit erträglich zu machen oder deren Folgen zu lindern, erwachsen aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig.[1] Eine Krankheit liegt nicht bei jeder körperlichen Unregelmäßigkeit vor, sondern nur dann, wenn Körperfunktionen beeinträcht...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 11.1.2 Gesundheitsschädigende Raumfeuchtigkeit

Bei dauerhaft hoher Raumluftfeuchtigkeit, Feuchtigkeit der Bausubstanz oder ungenügender Wärmedämmung kann Schimmel in Innenräumen entstehen, der erheblichen gesundheitlichen Schaden für die Mietenden haben kann. Mögliche Auswirkungen können Hautreizungen, Asthma, Allergien und Schleimhautentzündungen sein. Sind Menschen langfristig Schimmel ausgesetzt, können sich daraus ch...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 4.7 GRESB

GRESB ist der führende Nachhaltigkeitsbenchmark in der Immobilienbranche und wurde 2009 von verschiedenen Immobilienakteuren initiiert. Er bewertet die Umsetzung der Kriterien Umwelt, Soziales und Unternehmensführung. Im Gegensatz zu den Gebäudezertifikaten DGNB, BREEAM und LEED werden bei dieser Bewertungsmethode nicht einzelne Gebäude gemessen, sondern Fonds und Unternehme...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 3.2 Aufbau von Green Leases

Einleitung/ Nachhaltigkeitsstatement Green Leases starten häufig mit einem einleitenden Nachhaltigkeitsstatement. In diesem werden das beidseitige Bewusstsein für den Klimawandel sowie die Notwendigkeit des Engagements zur nachhaltigen Gebäudenutzung und -optimierung beider Vertragsparteien festgehalten. Ferner wird in dem Statement definiert, ob es sich um rechtlich bindende...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Außergewöhnliche Belastunge... / Kurkosten

Aufwendungen für eine Heilkur sind abziehbar, wenn und soweit ihre Zwangsläufigkeit nachgewiesen ist. Dies setzt voraus, dass die Reise nachweislich zur Heilung oder Linderung der Krankheit notwendig ist, eine andere Behandlung nicht oder kaum Erfolg versprechend erscheint und die verordneten Kurmaßnahmen am Kurort unter ärztlicher Aufsicht verabreicht werden. Zur Verhinderu...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Grüner Mietvertrag (Green L... / 11.1.1 Gesundheitsschädigende Materialien

Die Verwendung von gesundheitsschädlichen Materialien, beispielsweise die Verwendung von Produkten mit toxischen Inhaltsstoffen, sind ein hohes Krankheitsrisiko für Mietende und Mitarbeitende. Phthalate, die häufig als Weichmacher für Bodenbeläge oder Tapeten verwendet werden, können hormonelle Auswirkungen haben, die für die Bewohner einer Immobilie nachweislich Atemwegserk...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Außergewöhnliche Belastunge... / 2.4.2 Tatsächliche Gründe

Voraussetzung ist ein unabwendbares Ereignis, das den Steuerpflichtigen in eine existenzgefährdende Zwangslage bringt, sodass er den Aufwendungen nicht ausweichen kann. An der Zwangsläufigkeit fehlt es, wenn er zwar den Aufwendungen nicht ausweichen kann, er aber selbst freiwillig die Ursache für die Unausweichlichkeit gesetzt hat. Bei vorsätzlich oder grob fahrlässig herbei...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Anzeigepflichten des Arbeit... / 1 Strafrechtliche Anzeigepflicht

Strafrechtliche Anzeigepflichten bestehen nur nach § 138 StGB bei der Nichtanzeige geplanter Straftaten. Diese gesetzliche Pflicht zur Anzeigeerstattung durch den Arbeitnehmer schließt automatisch das Vorliegen eines Arbeitsvertragsverstoßes bzw. eines Kündigungsgrundes aus. Sonstige Anzeigen gegen den Arbeitgeber sind ebenfalls kein arbeitsvertraglicher Pflichtverstoß[1], we...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Arnold/Tillmanns, BUrlG § 7... / 3.2.6 Verjährung des Anspruchs auf Urlaub

Rz. 148 Nach den Entscheidungen des BAG[1] kann es bei einem Verstoß des Arbeitgebers gegen seine Mitwirkungsobliegenheiten zu einem uneingeschränkten Kumulieren von Urlaubsansprüchen über mehrere Jahre kommen. Eine Grenze für das Kumulieren der Urlaubsansprüche gibt es nicht. Die 15-Monats-Grenze, die gilt, wenn ein Arbeitnehmer aus gesundheitlichen Gründen seinen Jahresurl...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Unterhalt/Unterstützung an ... / 1.6 Erwerbsobliegenheit

Grundsätzlich muss eine volljährige Person selbst für den eigenen Lebensunterhalt aufkommen und die Grundbedürfnisse aus der Verwertung der ihr zur Verfügung stehenden Quellen, insbesondere der eigenen Arbeitskraft, befriedigen.[1] Folglich wird angenommen, dass eine volljährige, arbeitsfähige Person die Kosten der eigenen Lebensführung selbst erwirtschaften kann.[2] Wenn ei...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
(Erst-)Ausbildungskosten al... / 2.1 Einzelformen der Berufsausbildung

Unter dem Begriff "Berufsausbildung" i. S. d. §§ 4 Abs. 9, 9 Abs. 6 EStG ist eine berufliche Ausbildung unter Ausschluss eines Studiums zu verstehen. Eine Berufsausbildung in diesem Sinne liegt vor, wenn der Steuerpflichtige durch eine berufliche Ausbildungsmaßnahme die notwendigen fachlichen Fähigkeiten und Kenntnisse erwirbt, die zur Aufnahme eines Berufs befähigen. Voraus...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 1 Einkommensermittlung / e) Abgrenzung der Aufwendungen der privaten Lebenshaltungskosten von Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten

Rz. 141 Häufig kommt es zu sog. gemischten Aufwendungen. Diese sind teilweise betrieblich und teilweise privat veranlasst. Bei Überschneidung von betrieblichem und privatem Bereich stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang die damit zusammenhängenden Aufwendungen als Betriebsausgaben abziehbar sind. Diese Kosten werden als gemischte Aufwendungen bezeichnet. § 12 Nr. 1 S...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Ehegattenunterhalt / a) Wirtschaftsgeld

Rz. 295 Jeder Ehegatte hat grundsätzlich Anspruch darauf, dass ihm diejenigen Mittel zur Verfügung gestellt werden, die für die Führung des gemeinsamen Haushaltes der Familie notwendig sind, § 1360a Abs. 2 S. 2 BGB . Das Wirtschaftsgeld ist vollständig für den Familienunterhalt zu verwenden. Der den Haushalt führende Ehegatte ist nicht berechtigt, Wirtschaftsgeld eigenmächtig ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 3 Ehegattenunterhalt / (2) Beschränkungen des Anspruchsübergangs

Rz. 731 Die Vorschrift regelt den Übergang von Unterhaltsansprüchen volljähriger Kinder, die wegen Behinderung im Sinne von § 53 SGB XII Eingliederungshilfe oder wegen Pflegebedürftigkeit im Sinne von § 61 SGB XII Hilfe zur Pflege und/oder Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen, gegen ihre Eltern in wesentlichen Punkten neu. Wird den Kind...mehr