Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Rz. 52 Für die Entgeltfortzahlung gilt das Prinzip der Monokausalität, d. h. die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit muss die einzige Ursache für die Arbeitsverhinderung sein, sog. Monokausalität. [1] Der erkrankte Arbeitnehmer soll nicht mehr erhalten, als er im Fall seiner Gesundheit bekommen würde.[2] Durch Arbeits- oder Tarifvertrag kann zugunsten des Arbeitnehmers hier...mehr

Rz. 130 Ein Schwangerschaftsabbruch liegt dann vor, wenn von einem Arzt mit Einverständnis der Schwangeren die Leibesfrucht entfernt wird. Die Arbeitnehmerin hat bei einer auf dem Schwangerschaftsabbruch beruhenden Arbeitsunfähigkeit einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn der Abbruch entweder nicht rechtswidrig war (§ 218a StGB) oder die Voraussetzungen des § 3 Abs. 2 S...mehr

1.1 Sicherheitszeichen Sicherheitszeichen sind Zeichen mit Sicherheits- und Gesundheitsschutzaussage und können sein: Verbotszeichen, Gebotszeichen, Warnzeichen, Rettungszeichen, Brandschutzzeichen.mehr

Begriff Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen müssen eingesetzt werden, wenn Risiken für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht anders zu vermeiden sind oder nicht ausreichend verringert werden können. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss ermittelt werden, ob und welche Zeichen notwendig sind. Die Kennzeichnung bezieht sich auf einen bestimmten Ge...mehr

Um Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten, gelten folgende Anforderungen an die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung (vgl. Abschn. 4 und 5 ASR A1.3): sie sollte bereits bei der Planung von Arbeitsstätten berücksichtigt werden; sie muss deutlich erkennbar sein; sie darf nur für Hinweise zu Sicherheit und Gesundheitsschutz verwendet werden; die Art...mehr

Folgende weitere Kennzeichnungsarten werden eingesetzt: Sicherheitsmarkierungen für Hindernisse und Gefahrstellen, Markierungen für Fahrwege, Leuchtzeichen, Schallzeichen, verbale Kommunikation, Handzeichen. 1.3.1 Sicherheitsmarkierungen für Hindernisse und Gefahrstellen Für Sicherheitsmarkierungen gilt (Abschn. 5.2 ASR A1.3): müssen dauerhaft ausgeführt sein; die Streifen müssen in e...mehr

Fahrwegsbegrenzungen müssen wie folgt ausgeführt sein (Abschn. 5.3 ASR A1.3): farbig: vorzugsweise weiß oder gelb (ausreichenden Kontrast zur Farbe der Bodenfläche beachten); durchgehend; falls auf dem Boden, dann z. B. mind. 5 cm breite Streifen oder Nagelreihe aus mind. 3 Nägeln pro Meter. Lang nachleuchtende Produkte für die Markierung gewährleisten, dass sich die Beschäftigt...mehr

Verbale Kommunikation am Arbeitsplatz muss sein (Abschn. 5.6 ASR A1.3): kurz, eindeutig, verständlich formuliert. Ob der Einsatz von z. B. Lautsprecher oder Megaphon erforderlich ist, muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt werden.mehr

Schallzeichen (z. B. Notsignal) müssen sein (Abschn. 5.5 ASR A1.3): deutlich wahrnehmbar, ihre Bedeutung betrieblich festgelegt, eindeutig. Sie müssen so lange wie erforderlich eingesetzt werden.mehr

Zusatzzeichen können Sicherheitszeichen ergänzen. Werden sie zusammen verwendet, spricht man von Kombinationszeichen, z. B. Brandschutzzeichen mit Richtungspfeil: Abb. 1: Richtungspfeile für Brandschutzzeichenmehr

Anforderungen an Leuchtzeichen sind (Abschn. 5.4 ASR A1.3): Helligkeit unterscheidet sich deutlich von der Helligkeit der umgebenden Fläche; blendfrei; nur in Betrieb, um Gefahr zu kennzeichnen oder für Hinweise; blinkend betrieben, nur wenn eine unmittelbare Gefahr droht (Warnung). Hinweisende Leuchtzeichen dürfen dagegen nur kontinuierlich betrieben werden.mehr

Die Beschäftigten müssen vor Aufnahme der Tätigkeit und danach mind. jährlich (§ 6 ArbStättV) unterwiesen und nach ASR A1.3 vor Arbeitsaufnahme und danach in regelmäßigen Abständen (i. d. R. jährlich) sowie bei Änderungen über die Bedeutung der im Unternehmen eingesetzten Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung unterwiesen werden. Besonders wichtig ist dabei auch, üb...mehr

Handzeichen müssen sein (Abschn. 5.7 und Anhang 2 ASR A1.3): eindeutig eingesetzt, leicht durchführbar, erkennbar, sich deutlich von anderen Handzeichen unterscheiden, symmetrisch gegeben werden, wenn sie mit beiden Armen gleichzeitig erfolgen. Einweiser müssen geeignete Erkennungszeichen tragen, z. B. Westen, Kellen, Manschetten, Armbinden, Schutzhelme, vorzugsweise in gelber Far...mehr

Einrichtungen für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung müssen wirksam sein, sie müssen daher regelmäßig kontrolliert und ggf. instand gehalten werden. Dies gilt v. a. für Leucht- und Schallzeichen, lang-nachleuchtende Materialien sowie Lautsprecher und Telefone. In welchen Intervallen die Kontrolle erfolgen soll, wird im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgeleg...mehr

Für Sicherheitsmarkierungen gilt (Abschn. 5.2 ASR A1.3): müssen dauerhaft ausgeführt sein; die Streifen müssen in einem Neigungswinkel von etwa 45° angeordnet sein und ein Breitenverhältnis von 1:1 haben; an Scher- und Quetschkanten mit Relativbewegung zueinander müssen Streifen gegensinnig geneigt zueinander angebracht sein; die Kennzeichnung soll den Ausmaßen der Hindernisse o...mehr

Sicherheitszeichen sind Zeichen mit Sicherheits- und Gesundheitsschutzaussage und können sein: Verbotszeichen, Gebotszeichen, Warnzeichen, Rettungszeichen, Brandschutzzeichen.mehr

Die Substitutionsprüfung ist unternehmerische Pflicht: Ist eine Substitution möglich und verhältnismäßig, so muss sie durchgeführt werden. Arbeitgeber befürchten häufig, dass eine Substitution mit hohem Aufwand und Kosten verbunden ist. Sie muss jedoch im Verhältnis zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten betrachtet werden. Arbeitgeber und Beschäftigte kön...mehr

Wer vorsätzlich oder fahrlässig einen Toilettenraum oder eine mobile, anschlussfreie Toilettenkabine nicht oder nicht in der vorgeschriebenen Weise zur Verfügung stellt, handelt ordnungswidrig. Strafbar macht sich, wer Leben oder Gesundheit von Beschäftigten gefährdet (§ 9 ArbStättV). Die zuständige Behörde überwacht die Einhaltung der Vorgaben, Verstöße können teuer werden.mehr

Die Einrichtung mind. eines Toilettenraums ist grundsätzlich Pflicht. In Abhängigkeit von der Tätigkeit müssen Wasch- bzw. Umkleideräume zur Verfügung stehen. Die Einhaltung der Vorgaben lohnt sich: Infektionen, Vergiftungen und Erkrankungen können wirksam vermieden werden. Den Beschäftigten stehen die erforderlichen Einrichtungen zur Verfügung, die nicht nur ihre Sicherheit...mehr

Überblick Beim Umgang mit Gefahrstoffen ist der Unternehmer verpflichtet, die Möglichkeiten einer Substitution zu prüfen (§ 6 GefStoffV). Nur bei geringer Gefährdung kann auf eine Substitutionsprüfung verzichtet werden. Eine Substitution muss vorrangig durchgeführt werden (§ 7 Abs. 3 GefStoffV). Die Substitutionsprüfung muss dokumentiert werden (vgl. § 6 Abs. 8 GefStoffV). Aus ...mehr

Überblick Am 1. Juni 2007 trat die EU-Verordnung 1907/2006/EG zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH) in Kraft. Damit wurde eine umfassende Neuordnung der europäischen Chemikalienpolitik eingeleitet. Ziel ist, ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt sicherzustellen, den freien Verkehr von Stoffen im Binn...mehr

Begriff REACH steht für eine europäische Verordnung, mit der das Chemikalienrecht in der EU umfassend neu strukturiert wurde. Das Regelwerk besteht aus mehreren Bausteinen, die in der Abkürzung REACH (Registrierung = "Registration", Bewertung = "Evaluation", Zulassung = "Authorisation" und Beschränkung chemischer Stoffe = "Chemicals") zusammengefasst werden. Gesetze, Vorschr...mehr

Die Bewertung steht für eine Überprüfung des Registrierungsdossiers durch die Behörden. Man unterscheidet zwischen der sog. "Dossierbewertung" und "Stoffbewertung". Die Dossierbewertung wird von der ECHA durchgeführt und dient vorwiegend der Qualitätssicherung der Daten und der Vermeidung unnötiger Tierversuche. Die ECHA prüft zum einen sämtliche eingereichten Versuchsvorschl...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehören, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten und die Umwelt nicht zu gefährden. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Vor Aufnahme der Tätigkeit muss eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG und § 6 GefStoffV) durchgeführt werden. Wenn mit Gefahrstoffen umgegange...mehr

1) Gibt es Ausnahmen von der Pflicht zur Substitutionsprüfung? Die Substitutionsprüfung ist grundsätzlich Pflicht, die Substitution muss vorrangig durchgeführt werden. Nur wenn im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgestellt wurde, dass eine geringe Gefährdung (vgl. § 6 Abs. 13 GefStoffV in Verbindung mit Abschn. 6.2 Abs. 6 und 7 TRGS 400) vorliegt, kann auf eine Substituti...mehr

Durch Lüftung wird dafür gesorgt, dass in ihrer Qualität beeinträchtigte Luft am Arbeitsplatz durch frische Außenluft ausgetauscht wird. Unter Beeinträchtigungen der Luft am Arbeitsplatz werden dabei verstanden: Feuchtelasten, z. B. durch Wasserdampfabgabe der im Raum befindlichen Personen oder durch ablaufende Arbeitsprozesse; Wärmelasten, z. B. durch Geräte und Anlagen, Sonn...mehr

Bei Verdacht auf ein entsprechendes Risiko für die menschliche Gesundheit oder Umwelt kann ein Stoff außerdem einer Stoffbewertung (SEv) unterzogen werden. Die Stoffbewertung wird von den nationalen Behörden der Mitgliedstaaten durchgeführt. Die für eine Stoffbewertung vorgesehenen Stoffe werden jährlich über einen rollierenden Arbeitsplan (CoRAP) veröffentlicht. Als Folge d...mehr

Der Lieferant gefährlicher Stoffe oder Gemische muss Sicherheitsdatenblätter erstellen bzw. den Anwendern zur Verfügung stellen. Die Anforderungen an Sicherheitsdatenblätter sind EU-weit gleich und in Art. 31 und Anhang II 1907/2006/EG (REACH-Verordnung) festgelegt. Demnach werden mit den Sicherheitsdatenblättern die "sicherheitsbezogenen Informationen über eingestufte Stoff...mehr

Vor Inkrafttreten der REACH-Verordnung[1] war zum einen die Risikobewertung von im Markt befindlichen sog. Altstoffen (vor 1981 bereits auf dem Markt) ein äußerst langwieriges Verfahren, zum anderen war eine einheitliche Bewertung von Alt- und Neustoffen nicht gewährleistet. Daraus ergab sich die Notwendigkeit einer grundlegenden Überarbeitung des Chemikalienrechts, um alle ...mehr

Bevor ein Gefahrstoff im Unternehmen eingesetzt wird, muss vorab geprüft werden, ob ein anderer Stoff verwendet werden kann (Ersatzstoff), der unter den jeweiligen Bedingungen für Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten nicht oder weniger gefährlich ist. Diese Prüfung ist Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung und muss dokumentiert werden. Der Gefahrstoff kann dann ganz ...mehr

Nach der REACH-Verordnung können besonders besorgniserregende Stoffe einem Zulassungsverfahren unterzogen werden. Zulassungspflichtige Stoffe dürfen dann nur noch für die in einem solchen Zulassungsverfahren positiv beschiedenen Verwendungen eingesetzt werden (s. Art. 59 Abs. 1 1907/2006/EG) – man kann auch von einem Komplettverbot mit Erlaubnisvorbehalt sprechen. Diese beso...mehr

Unstrittig ist, dass Einrichtung und Pflege eines Pausenraumes mit Kosten verbunden sind. Wie hoch diese im Einzelfall sind, hängt natürlich ganz von den betrieblichen Vorstellungen und Gegebenheiten ab, von Betriebs- bzw. Abteilungsgröße, Ausstattungswünschen, optischen Ansprüchen usw. Nutzen hat der Betrieb von gut gestalteten Pausenräumen vor allem durch eine hohe Mitarbei...mehr

Überblick Außer in reinen Büro- oder Verwaltungsbetrieben sind Pausenräume in jedem Unternehmen vorgeschrieben, wenn es mehr als 10 Mitarbeiter hat oder Sicherheits- oder Gesundheitsschutzgründe es erfordern. Die Einrichtung von Pausenräumen sorgt für klare Betriebsstrukturen und eine gute Außendarstellung. Pausenräume fördern die Kommunikation und Vertrauensbildung unter den ...mehr

Nach § 11 Abs. 3 Buchst. b) TVÜ-L haben auch in ein Arbeitsverhältnis übernommen Auszubildenden, Schülerinnen/Schüler in der Gesundheits- und Krankenpflege, Gesundheits- und Kinderkrankenpflege und in der Entbindungspflege sowie Praktikantinnen und Praktikanten aus tarifvertraglich geregelten Beschäftigungsverhältnissen Anspruch auf die kinderbezogene Besitzstandszulage, wen...mehr

Im Oktober 2006 zu berücksichtigende Kinder Für im Oktober 2006 zu berücksichtigende Kinder werden die kinderbezogenen Entgeltbestandteile des BAT/BAT-O oder MTArb/MTArb-O in der für Oktober 2006 zustehenden Höhe als Besitzstandszulage fortgezahlt, solange für diese Kinder Kindergeld nach dem EStG oder nach dem BKGG ununterbrochen gezahlt wird oder ohne Berücksichtigung der §...mehr

Die Instandhaltungspflicht erstreckt sich nicht nur auf die Mieträume unmittelbar, sie umfasst auch den Zugang zu den Mieträumen und das Zubehör. Praxis-Beispiel Treppenhaus, Allgemeinflächen, Beleuchtung So hat der Vermieter für die gefahrlose Benutzbarkeit des Treppenhauses sowie für die ausreichende Beleuchtung und Instandhaltung der Stufen und Geländer zu sorgen, wie auch ...mehr

Begriff Zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten wurde sowohl die Herstellung als auch die Verwendung zahlreicher gefährlicher Stoffe, Gemische und Erzeugnisse beschränkt. Internationale sowie nationale Regelungen legen fest, für welche Gefahrstoffe diese Beschränkungen gelten, u. a. auch für Biozid-Produkte sowie für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen in Heima...mehr

Je nach Werkstoff und Verfahren bieten folgende PSA den nötigen Schutz für Sicherheit und Gesundheit: Schutzhelm Gesichtsschutz Schutzhandschuhe Schutzschuhe bzw. -stiefel Entscheidend ist dabei, dass die PSA für das angewendete Verfahren geeignet ist. Besonders beim Einsatz von Atemschutzmasken ist die Eignung (auch der Filter) vor Aufnahme der Tätigkeit zu prüfen.mehr

Auch bei Tätigkeiten mit Stoffen und Gemischen zu Forschungs- und Entwicklungszwecken oder für wissenschaftliche Lehrzwecke muss sichergestellt sein, dass die eingesetzten Stoffe oder Gemische eindeutig identifizierbar sind. Die Identifizierung muss einen Rückschluss auf die Zusammensetzung ermöglichen, z. B. durch Eintragungen in ein Laborbuch. Die Vorgaben für die Aufzeich...mehr

Was definiert den Stand der Technik? Die Definition der Gefahrstoffverordnung: "Der Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zum Schutz der Gesundheit und zur Sicherheit der Beschäftigten gesichert erscheinen lässt. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insb...mehr

Es wurde bereits angedeutet, dass es blauäugig wäre, zu glauben, dass sich KSS-Rezepturen primär an der Verträglichkeit mit dem Maschinenbediener orientieren. Hier hat sich jedoch in den vergangenen Jahren sehr viel in positiver Richtung getan (auch wenn es immer noch Gegenbeispiele gibt). Durch Initiative der Vereinigungen der KSS-Anwender (VKIS = Verbraucherkreis Industries...mehr

Aus den Verfahren bzw. verwendeten Stoffen ergeben sich vielfältige Gefährdungen bei der Oberflächenbehandlung. U. a. sind zu berücksichtigen: Salze, Lösemittel, Säuren, Laugen, Zusatzstoffe, Biozide, Schleifmittel u. a. können Gefahrstoffe sein. Sie haben dann reizende, ätzende oder toxische Wirkung (s. entsprechende Gefahrenklassen nach CLP-Verordnung 1272/2008/EG) und könn...mehr

Wenn bei der Oberflächenbehandlung mit Gefahrstoffen umgegangen wird, muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung nach § 6 GefStoffV durchführen und Maßnahmen festlegen, um Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Im gewerblichen und industriellen Bereich werden Oberflächen behandelt mit dem Ziel, bestimmte Oberflächeneigenschaften zu erreichen. Anw...mehr

Rz. 24 Durch das Jahressteuergesetz 1996 ist ab dem 1.1.1996 dem BZSt bzw. seinem Vorgänger, dem Bundesamt für Finanzen, die Durchführung des Familienleistungsausgleichs nach Maßgabe der §§ 31, 62–78 EStG übertragen worden. Die Nennung der Vorschriften des EStG schränkt die Zuständigkeit des BZSt auf den Kindergeldbereich ein, während die Gewährung von Kinderfreibeträgen nac...mehr

Rz. 11 Das Zollverwaltungsgesetz [1] ergänzt das Gemeinschaftszollrecht und nicht die Vorschriften der §§ 209 ff. AO.[2] Der UZK hat den Mitgliedstaaten die Gesetzgebung über die Aufgaben und Befugnisse der jeweiligen Zollbehörden überlassen. Das ZollVG regelt, in Ausfüllung der vom UZK bewusst gehaltenen Lücke, die Aufgaben und Befugnisse der Zollverwaltung. Der UZK geht als...mehr

Rz. 18 Gegenstand der Steueraufsicht ist der Warenverkehr. Der Begriff "Ware" ist in der AO nicht weiter definiert; auch der UZK und das ZollVG enthalten keine Definition, obwohl das Zollrecht den Warenverkehr zum Inhalt hat.[1] Waren sind der st. Rspr. des EuGH zufolge "alle Erzeugnisse, die einen Geldwert haben und deshalb Gegenstand von Handelsgeschäften sein können".[2] ...mehr

Anders als bei der Kennzeichnung für das Inverkehrbringen macht die TRGS 201 die Entscheidung darüber, ob eine vollständige Kennzeichnung erforderlich ist oder die "vereinfachte" Kennzeichnung ausreicht, vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung abhängig. Grund: Die Kennzeichnung bei Tätigkeiten soll im Wesentlichen eine Warnwirkung für die Beschäftigten bei der Verwendung des...mehr

Da GKV-Versicherte die "Gesundheits-Apps" häufig selbst über die "üblichen" Download-Wege auf ihre digitalen Medien laden werden, besteht die Möglichkeit der Kostenerstattung[1] bis zur Höhe der Vertragspreise nach § 134 SGB V. Wählen Versicherte digitale Gesundheitsanwendungen mit Funktionen oder Anwendungsbereichen, die über die im Verzeichnis über digitale Gesundheitsanwen...mehr

Rz. 98 Aufwendungen zur Erhaltung und Wiederherstellung der Gesundheit sind i. d. R. durch die private Lebensführung veranlasst und somit nicht als Betriebsausgaben/Werbungskosten abziehbar, sodass Beiträge zu Krankenversicherungen regelmäßig nur als Sonderausgaben abziehbar sind.[1] Etwas anderes gilt, wenn mit der Versicherung allein das Risiko einer typischen Berufskrankhe...mehr

Die Grundlage eines solchen Anschluss- und Benutzungszwangs ergibt sich regelmäßig aus einer gesetzlichen Grundlage im Kommunal- bzw. Gemeinderecht. Aufgrund einer solchen Regelung werden die Gemeinden ermächtigt, mit der jeweiligen Gemeindeordnung den Anschluss an gemeindliche Anstalten, wie der Wasserversorgung, der Abwasserbeseitigung, der Abfallentsorgung, der Straßenrei...mehr