Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Aufwendungen des Arbeitgebers für Betriebssport sind steuerpflichtig, soweit sie nicht – ausnahmsweise – im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse erbracht werden. Ein steuerpflichtiger Sachbezug liegt nicht vor z. B. bei Aufwendungen für betriebliche Gymnastikräume/-geräte, die vor, während oder im Anschluss an die Arbeitszeit von den Arbeitnehmern genutzt werden und...mehr

Rz. 212 Durch G. v. 22.12.2023[1] wurde § 4h Abs. 6 EStG angefügt. Damit werden Zinsaufwendungen und Zinserträge aus Darlehen zur Finanzierung langfristiger öffentlicher Infrastrukturprojekte von der Definition der Zinsaufwendungen und Zinserträge ausgenommen und unterliegen damit nicht der Zinsschranke und auch nicht der Ermittlung des verrechenbaren EBITDA. Durch diese Vor...mehr

Rz. 20 Nr. 1 Die Förderung von Wissenschaft und Forschung Die Begriffe Wissenschaft und Forschung umfassen jeden nach Inhalt und Form ernsthaften, planmäßigen Versuch zur Ermittlung der Wahrheit.[1] Wissenschaftlich tätig ist, wer schöpferische oder forschende Arbeit leistet oder wer das aus der Forschung hervorgegangene Wissen und Erkennen auf konkrete Vorgänge anwendet. Vo...mehr

Rz. 17 Die Tätigkeit der Körperschaft muss auf selbstlose Förderung der Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet gerichtet sein. Eine Förderung auf materiellem Gebiet liegt vor, wenn die Lebensumstände und der wirtschaftliche Lebensstandard[1] der Geförderten verbessert werden; diese Förderung kann sich deshalb auf körperliche und geistige Gesundheit, B...mehr

Rückrufklauseln im Entgeltbereich Wirksam ist eine solche Rückrufklausel im Entgeltbereich zunächst nur dann, wenn sie dem Transparenzgebot [1] entspricht. Das Transparenzgebot verlangt die eindeutige Formulierung des Vorbehalts, sodass der Mitarbeiter genau erkennen kann, in welchen Fällen er mit einem Widerruf rechnen muss. Es sollten daher die einzelnen Widerrufsgründe mögl...mehr

Die internationale Norm, die 2011 als DIN-Norm in das deutsche, 2021 in das europäische Normenwerk aufgenommen wurde, stellt den ersten, im internationalen Konsens entwickelten Leitfaden für ein systematisches CSR-Management dar. Ihre Inhalte wurden von zahlreichen nationalen, branchenspezifischen, aber auch internationalen Initiativen aufgegriffen. So wurden sowohl die OECD...mehr

"Wir alle, auch und gerade Führungskräfte, lernen gerade, dass wir die Dinge nicht mehr alleine lösen können. Die Lage ändert sich im Moment von Tag zu Tag, niemand weiß, wie die kommenden Monate sich entwickeln werden. Wir merken, dass es gut ist, wenn wir mehrere Perspektiven haben und wenn Mitarbeiter sich mit ihren Ideen und Ansichten in die Suche nach Lösungen einbringe...mehr

§ 18 TVöD-VKA enthält das Potential zur Förderung einer modernen Managementphilosophie und Unternehmenskultur im öffentlichen Dienstleistungssektor, indem zwischen guten und schlechten Leistungen differenziert wird, Entgeltbestandteile variabel und widerruflich gestellt werden, die Ergebnisorientierung des betrieblichen Handelns im Vordergrund steht, die dezentrale Führung gestä...mehr

Bevor ich auf die entsprechenden Führungskompetenzen eingehe, die die fünf Dimensionen der transformationalen Führung mit Leben füllen, möchte ich zunächst auf die Selbstbestimmungstheorie von Decy & Ryan (2008) hinweisen. Diese aus der psychologischen Forschung bekannte Theorie untermauert die Wirksamkeit der transformationalen Führung. Gemäß der Selbstbestimmungstheorie gib...mehr

Die Europäische Kommission fasste einst die Definition "sozialer" Verantwortung von Unternehmen im Grünbuch 2001 wie folgt zusammen: "[…] ein Konzept, das den Unternehmen als Grundlage dient, auf freiwilliger Basis soziale Belange und Umweltbelange in ihre Unternehmenstätigkeit und in die Wechselbeziehungen mit den Stakeholdern zu integrieren".[1] Ein völlig neues und deutlich...mehr

Die Beschäftigten sind nach dem ArbSchG verpflichtet, nach ihren Möglichkeiten und gemäß der Unterweisung und Weisung des Arbeitgebers für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu sorgen. Damit korrespondiert die Pflicht des Arbeitgebers, die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unt...mehr

Der öffentlich-rechtliche Arbeitsschutz ist eine staatliche Aufgabe. Ziel ist, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Dieses Ziel wird durch Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren verfolgt. Unterschieden werden muss dabei zwischen: überbetrieblicher Verantwortlichkeit un...mehr

Die öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutznormen (z. B. das ArbSchG) konkretisieren die Fürsorgepflichten des Arbeitgebers nach dem privaten Arbeitsvertragsrecht im Hinblick auf die Sicherheit und das Leben der Arbeitnehmer. Den Vorschriften des technischen Arbeitsschutzes kommt eine Doppelwirkung zu, wenn ihre Schutzpflichten über § 618 Abs. 1 BGB in das Arbeitsvertragsrecht ...mehr

Die innerbetriebliche Verantwortlichkeit trägt der Arbeitgeber. Er ist verpflichtet, "die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen" (§ 3 ArbSchG). Der Arbeitgeber ist außerdem verpflichtet, die von ihm ergriffenen Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu über...mehr

Bezüglich einer Haftungsbeschränkung im Verwaltervertrag sind die Grenzen des § 309 Nr. 7 BGB zu beachten. So ist eine Klausel unwirksam, die den Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit begrenzt. Ebenso unwirksam ist eine Klausel, die die Verletzung von Kardin...mehr

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung werden im Vorfeld von unmittelbaren Gefahren Gefährdungen ermittelt, denen ggf. durch entsprechende Maßnahmen zu begegnen ist (BAG, Urteil v. 8.6.2004, 1 ABR 4/03). Die Gefährdungsermittlung ist ein zentrales Element des technischen Arbeitsschutzes. Mit ihr fängt der Schutz der Gesundheit als der körperlichen und geistig-psychischen Integ...mehr

Auch wenn keine versicherungsrechtlichen Nachteile zu befürchten sind, ist der Arbeitgeber dennoch aufgrund seiner Fürsorgepflicht gehalten, für den Erhalt der Gesundheit seiner Beschäftigten Sorge zu tragen. Aus diesem Grund sollte er jeweils prüfen, ob der Beschäftigte, der vorzeitig seine Arbeit aufnimmt, tatsächlich den Eindruck macht, wieder einsatzfähig zu sein. Hierzu...mehr

Der Arztbesuch zu Untersuchungs- oder Behandlungszwecken löst nur dann einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall aus, wenn anschließend eine Arbeitsunfähigkeit des Beschäftigten attestiert wird (vgl. Arztbesuch). Keine Arbeitsunfähigkeit besteht, wenn dem Beschäftigten zur Festigung der Gesundheit oder zur Vorbeugung vor zu befürchtender Krankheit eine Badekur v...mehr

Von Bedeutung sind ferner die für alle Beschäftigten geltenden Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien (Richtlinie über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V, in Kraft getreten am 28.1.2014, in der Fassung vom 14.11.2013, veröffentlicht im Bundesanzeiger AT 27.1.2014 B4) (Arbeitsunfähigkeits-...mehr

Wie stets im Arbeitsschutz muss der Arbeitgeber in einer Gefährdungsbeurteilung klären, ob bestimmte Umstände zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen und ob bzw. welche Maßnahmen deswegen zu ergreifen sind. Das gilt grundsätzlich auch, wenn Bedenken wegen der Fastenpraxis muslimischer Beschäftigter bestehen. Grundlegende Vorschriften im Arbeitsschutz wie die Arbeitsstätt...mehr

Begriff Der islamische Fastenmonat Ramadan spielt eine zentrale Rolle im religiösen Leben vieler Muslime, die in dieser Zeit tagsüber – also auch vor und während der Arbeitszeit – keine Speisen und Getränke zu sich nehmen. Gerade wenn der (kalendarisch bewegliche) Ramadan in die Sommerzeit mit langen Tagen und hohen Temperaturen fällt bzw. wenn körperlich anspruchsvolle und/...mehr

Begriff Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) – auch als Chlorfluorkohlenwasserstoffe (CFKW) bezeichnet – sind sehr stabil und nicht brennbar. Wegen ihrer Eigenschaften wurden FCKW v. a. verwendet als Treibgase in Spraydosen, Kältemittel in Klimaanlagen sowie Kühl- und Gefriergeräten, Treibmittel für Schaumstoffe (u. a. Polyurethan, Polystyrol), Lösungsmittel zur Textilreinigung....mehr

Ziel der arbeitsmedizinischen Vorsorge ist, arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten durch regelmäßige Untersuchungen frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.[1] Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Ob arbeitsmedizinische Vorsorge erforderlich ist, hängt vom Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG ab....mehr

Nach § 10 ArbMedVV gilt als Ordnungswidrigkeit, wenn Pflichtvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst wird, Angebotsvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig angeboten wird, der Arbeitgeber Beschäftigte eine Tätigkeit ausüben lässt, obwohl diese nicht an der Pflichtvorsorge teilgenommen haben, eine Vorsorgekartei nicht, nicht richtig oder nicht vollständig geführt wird. Straft...mehr

Zum Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten müssen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefährdungen ermittelt und geeignete Schutzmaßnahmen festgelegt und umgesetzt werden. 3.1 Technische Maßnahmen sehr gute Be- und Entlüftung des Arbeitsraumes: Lüftung auch im Bodenbereich, da Arsenwasserstoff schwerer ist als Luft, ggf. Abluftreinigung vorsehen, nur ge...mehr

In Praxen und Krankenhäusern werden zur Narkose mit Inhalationsanästhetika Narkosegassysteme verwendet, die i. d. R. aus einem Hochdruck-, einem Niederdruck- und einem Absaugsystem bestehen (vgl. Abschn. 2 Nr. 9 TRGS 525). Hochdrucksysteme umfassen i. d. R.: zentrale Gasversorgung für Sauerstoff, Lachgas, Druckluft, Zuleitungen zu Narkosegerät und sonstigen operativen Einrichtu...mehr

Begriff Ozon ist ein Gas, das unangenehm stechend und in hoher Konzentration chlorähnlich riecht; es tritt eine sog. Geruchsgewöhnung ein, d. h. schon nach kurzer Zeit in ozonbelasteter Luft wird der Geruch nicht mehr wahrgenommen. Dabei variiert die individuelle geruchliche Wahrnehmbarkeit stark (0,001 bis 1 mg/m³). Die Verbindung aus 3 Sauerstoffatomen ist instabil, d. h.,...mehr

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist eine Investition in die Gesundheit der Beschäftigten und den langfristigen wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens. Ausfälle durch berufsbedingte Erkrankungen, vorzeitiger Austritt wegen Berufsunfähigkeit oder gar Todesfälle können vermieden werden. Berücksichtigt man, dass die Berufsgenossenschaften ihre Ausgaben über die Beiträge ihrer M...mehr

Überblick Umgang mit Gefahrstoffen und gefährdende Tätigkeiten können bei Einwirkung über mehrere Jahre zu Gesundheitsschäden führen. Im Jahr 2023 wurden bei 72.630 Beschäftigten arbeitsbedingte Erkrankungen als Berufskrankheit anerkannt, davon erhielten 4.800 eine BK-Rente.[1] Die Zahl der anerkannten Berufskrankheiten nimmt kontinuierlich zu (2025: 85). Untersuchungen im Rahm...mehr

Nach Art. 14 der REACH-Verordnung (1907/2006/EG) muss der Hersteller oder Importeur (Lieferant) für jeden registrierungspflichtigen Stoff, den er in Mengen von mehr als 10 t pro Jahr in Verkehr bringen will, eine Stoffsicherheitsbeurteilung (Chemical Safety Assessment – CSA) erstellen. Diese Beurteilung muss im Stoffsicherheitsbericht (Chemical Safety Report – CSR) dokumenti...mehr

Begriff Der DNEL (Derived No-Effect Level) ist eine Expositionsgrenze, unterhalb derer man davon ausgeht, dass ein Stoff zu keiner Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit führt. DNELs erlauben die Beurteilung der Gefährdung von Arbeitnehmern oder Verbrauchern durch die Exposition gegenüber Gefahrstoffen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Art. 14 REACH-Verordnung (...mehr

Der Arbeitgeber ist zur gesundheitlichen Fürsorge für seine Beschäftigten verpflichtet.[1] Er muss daher für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sorgen, zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge einen Arzt nach § 7 ArbMedVV beauftragen, mit der Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin" oder der Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin", dem Arzt alle erforderlichen Auskü...mehr

Strahlenschutzgesetz und Strahlenschutzverordnung legen ein Vorgehen für Messungen und daraus resultierende Maßnahmen in 4 Stufen fest.[1] Für Arbeitgeber, die von der Messpflicht betroffen sind, gilt:mehr

Die endokrine Disruption mit Wirkung auf die menschliche Gesundheit wurde durch die Verordnung (EU) 2023/707 neu in die Verordnung eingefügt. „Endokrine Disruption“ bezeichnet die durch einen endokrinen Disruptor verursachte Veränderung einer oder mehrerer Funktion(en) des Hormonsystems. Ähnlich wie bei CMR-Stoffen gibt es bei den endokrinen Disruptoren zwei Kategorien: Katego...mehr

Die endokrine Disruption mit Wirkung auf die Umwelt wurde durch die Verordnung (EU) 2023/707 ebenfalls neu in die Verordnung eingefügt. Damit hat die EG auch hier – wie bei den endokrinen Disruptoren für die menschliche Gesundheit – das Baukastenprinzip angewendet. Auch hier gibt es zwei Kategorien: Kategorie 1: Bekannte oder wahrscheinliche endokrine Disruptoren mit Wirkung au...mehr

Begriff Die Arbeitsmedizin als präventivmedizinisches Fach befasst sich mit dem Schutz und der Förderung der Gesundheit von Erwerbstätigen. Im Mittelpunkt stehen die Wechselwirkungen zwischen Arbeitsplatz, beruflicher Tätigkeit sowie Gesundheit und arbeitsbedingten Erkrankungen. Arbeitsmedizin zielt darauf ab, gesundheitliche Risiken im Arbeitsumfeld frühzeitig zu erkennen u...mehr

Die Arbeitsmedizin ist ein zentrales Element des modernen Arbeitsschutzes und wird angesichts gesellschaftlicher, technologischer und wirtschaftlicher Umbrüche weiter an Bedeutung gewinnen. Ihr präventiver Ansatz trägt wesentlich zum Erhalt der Gesundheit und Arbeitsfähigkeit, zur Verbesserung der Lebensqualität von Erwerbstätigen und zur Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen...mehr

Zur spezifischen (nicht letalen) Zielorgan-Toxizität (Specific Target Organ Toxicity – STOT) gehören alle reversiblen oder irreversiblen signifikanten Auswirkungen auf die Gesundheit, durch die Körperfunktionen beeinträchtigt werden können, falls sie nicht ausdrücklich anderen Gefahrklassen zugeordnet sind. Die CLP-Verordnung unterscheidet eine spezifische Zielorgan-Toxizität...mehr

Mit Inkrafttreten des Präventionsgesetzes im Juli 2015 wurden die Aufgaben der Betriebsärzte im "Setting Betrieb" erweitert. Zu den neuen Aufgaben zählen allgemeine Gesundheitsuntersuchungen, Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung sowie Empfehlungen zu Prävention und Vorsorgeleistungen. Auch die Heilmittelversorgung durch die Krankenkassen kann nun auf Vorschlag de...mehr

Die Arbeitsmedizin bietet ein breit gefächertes Berufsfeld, das über die klassische Tätigkeit als Betriebsärztin oder Betriebsarzt hinausgeht. Berufliche Einsatzbereiche sind unter anderem Selbstständige Tätigkeit in niedergelassener Praxis oder Kooperationen Betriebsärztliche Dienste in großen Unternehmen/Werken (Betriebs- und Werksärzte) Lokale arbeitsmedizinische Zentren und ...mehr

Dieser Titel (Art. 48 bis 62) regelt: jegliche Werbung für als gefährlich eingestufte Stoffe oder Gemische darf nur unter Angabe der Gefahreneigenschaften in der Werbung erfolgen; Lieferanten müssen sämtliche Informationen aufbewahren, die dort im Zusammenhang mit der Einstufung und Kennzeichnung anfallen; die Aufgaben der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) im Zusammenhang ...mehr

Die CLP-Verordnung teilt die toxischen Gefahren in die folgenden Gefahrenklassen ein: Akute Toxizität, Ätzwirkung auf die Haut/Hautreizung Schwere Augenschädigung/Augenreizung, Sensibilisierung der Atemwege, Sensibilisierung der Haut, Keimzellmutagenität, Karzinogenität, Reproduktionstoxizität, Spezifische Zielorgan-Toxizität (einmalige Exposition), Spezifische Zielorgan-Toxizität (wi...mehr

Schaffung des Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnisses Kap. 1 von Titel V (Art. 36 bis 38) erläutert Hintergründe und die Verfahrensweise bei der Schaffung dieses Verzeichnisses. Stoffe, die früher im Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG enthalten waren, wurden i. d. R. hinsichtlich aller ihrer gefährlichen Eigenschaften eingestuft. Ausgenommen davon waren die etwa 700 Mine...mehr

§ 12 ArbSchG weist die Pflicht zur Unterweisung dem Arbeitgeber zu: Er kann (und wird i. d. R.) diese Aufgabe delegieren: "der Arbeitgeber kann zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben ... in eigener Verantwortung wahrzunehmen" (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Je nachdem, welche Inhalte in den Unterweisungen vermittelt werden sollen,...mehr

Der gesetzliche Auftrag in § 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) lautet: "Betriebsärzte haben die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen des Gesundheitsschutzes zu unterstützen". Eine ähnliche Formulierung findet sich in § 6 ASiG für die Fachkräfte für Arbeitssicherheit. Beide Funktionen gelten als beratende Stabsstellen i...mehr

Rz. 561 Bei der nachfolgenden alphabetischen Listung von Sachverhalten mit wichtigen Gründen i. S. des Arbeitsförderungsrechts nach Stichworten wird die zugrunde liegende Rechtsprechung zum Teil wörtlich in Leitsatz und/oder einer Auswahl an Entscheidungsgründen wiedergegeben. Rz. 561a Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme Für einen Abbruch hat der Teilnehmer stets ...mehr

Rz. 18 Die Vorschrift ermächtigt das Bundesministerium für Gesundheit, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Details zu regeln (Satz 1). Hierzu gehören insbesondere die Festlegung der allgemeinen versicherungsmathematischen Vorgaben, die Festlegung und Anpassung der Zuweisungssätze zum Deckungskapital sowie die Durchführungswege des Deckungskapitals. Die Aufz...mehr

Rz. 3 Die zwangsweise Vereinigung setzt den erfolglosen Versuch voraus, die leistungsgefährdete Krankenkasse freiwillig mit einer anderen Krankenkasse derselben Kassenart zu vereinigen. Das entsprechende Verfahren führt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) oder die jeweilige Landesregierung und ersetzt Vereinigungsbeschlüsse der Selbstverwaltung durch eine Rechtsverord...mehr

Rz. 4 Die durch eine Rechtsverordnung zwangsweise vereinigten Krankenkassen sind verpflichtet, der Aufsichtsbehörde (Bundesamt für Soziale Sicherung oder nach Landesrecht zuständige Behörde, z. B. Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) gemeinsame Ordnungsmittel für die neue Krankenkasse vorzulegen: Satzung (§ 194), Vorschlag zur Berufun...mehr

Rz. 262c Den Arbeitgeber trifft zunächst die Pflicht einer vertragsgemäßen Beschäftigung des Arbeitnehmers. Muss der Arbeitnehmer diese einklagen, werden damit auch die vereinbarten Entgeltansprüche i. S. der ersten Stufe einer Ausschlussfrist geltend gemacht (BAG, Urteil v. 18.9.2019, 5 AZR 240/18). Verletzt der Arbeitgeber seine arbeitsvertraglichen Pflichten, kann daraus f...mehr