Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Der ermäßigte Steuersatz kommt in Betracht für die unmittelbar mit dem Betrieb von Schwimmbädern verbundenen Umsätze, die Verabreichung von Heilbädern und die Bereitstellung von Kureinrichtungen, soweit als Entgelt eine Kurtaxe zu entrichten ist. Unter Schwimmbädern sind insbesondere Freibäder, Hallenbäder und Schwimmbäder mit besonderer Funktion, z. B. Lehrschwimmbäder oder ...mehr

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Betriebsaufspaltung Im Falle einer Betriebsaufspaltung können sowohl das Besitzunternehmen als auch das Betriebsunternehmen Investitionsabzugsbeträge beanspruchen. Für die Größenmerkmale bzw. einheitliche Gewinngrenze (ab 2020) sind Besitz- und Betriebsunternehmen daher getrennt zu beurteilen.[1] Bereits vor Änderung durch das JStG 2020 (Begünstigung auch für vermietete Wirts...mehr

Die Kosten für zusätzliche technische Schutzmaßnahmen an Maschinen können zwischen wenigen hundert Euro und mehrstelligen Beträgen liegen. Diesen Kosten steht jedoch folgender finanzieller Nutzen entgegen: Nach neueren Schätzungen kostet der Ausfall eines Mitarbeiters das Unternehmen im Durchschnitt ca. 400 EUR je Ausfalltag. Damit aber nicht genug. Durch den Unfall und den d...mehr

Überblick Aufgabe von Schutzeinrichtungen an Maschinen ist es, mögliche Gefährdung von Personen beim Umgang mit dem Arbeitsmittel durch geeignete technische Lösungen sicher zu verhindern. Ältere Untersuchungen der Berufsgenossenschaften zeigen, dass 30 % aller Maschinen in Deutschland an den Schutzeinrichtungen manipuliert sind! Dementsprechend sind auch viele Unfälle an Prod...mehr

Die Wiedereingliederung eines suchterkrankten Mitarbeiters betrifft nicht nur den Einzelnen, sondern auch das bestehende Team und die Unternehmenskultur. Ein erfolgreiches Re-Entry-Management umfasst daher auch Maßnahmen zur Förderung eines unterstützenden Arbeitsumfelds: Förderung eines offenen Betriebsklimas: Eine Unternehmenskultur, die von Transparenz, Verständnis und geg...mehr

Rz. 36 Die Forderungen der Leistungserbringer und der Versicherten werden durch den GKV-Spitzenverband erfüllt. Dies wurde aus Gründen der Vereinfachung so geregelt (BT-Drs. 16/9559 S. 22). Den GKV-Spitzenverband trifft keine eigene Haftung. Er hat lediglich organisatorische Aufgaben wahrzunehmen und diese Forderungen primär bei den übrigen Krankenkassen der betroffenen Kass...mehr

Zur Berufsausbildung gehören: Berufsausbildungsverhältnisse nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG), anerkannte Lehr- und Anlernberufe oder vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe aus der Zeit vor dem Inkrafttreten des BBiG, wenn die Abschlussprüfung erfolgreich abgelegt wurde, Prüfungen, die ohne ein Ausbildungsverhältnis aufgrund einer entsprechenden schulischen Ausbildung abge...mehr

Rn. 1 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 BA liegen bei Krankheitskosten nur vor, wenn es sich um eine typische Berufskrankheit handelt oder wenn der betriebliche Zusammenhang eindeutig besteht (BFH BStBl II 1980, 639). Genetische Strahlenschäden, die bei den Kindern eines Röntgenarztes auftreten, sind aber nicht beruflich veranlasst, sondern privat (BFH BStBl II 1980, 639). Auch der...mehr

Grundsätzlich muss die Gläubigerforderung bei Erlass des Pfändungsbeschlusses bereits fällig sein. Dieser Grundsatz wird durch die nach § 850d Abs. 3 ZPO zulässige Vorratspfändung durchbrochen. Bei Vollstreckung wegen der gesetzlichen Unterhaltsansprüche nach § 850d Abs. 1 ZPO sowie wegen der aus Anlass einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit zu zahlenden Rente könn...mehr

Das VZ 265 schreibt die höchstzulässige tatsächliche Höhe des Fahrzeugs einschließlich Ladung entsprechend der auf dem Verkehrszeichen angegebenen Grenze vor. Die angegebenen Maße beziehen sich auf die tatsächliche Höhe und nicht auf die in der Zulassungsbescheinigung angegebene Höhe.[20] Das Verbot, die Straße zu befahren, wenn die höchstzulässige Durchfahrthöhe überschritte...mehr

Die finanzierende Bank, deren Anspruch die Kl. zulässigerweise im Wege gewillkürter Prozessstandschaft geltend macht, hat gegen die Beklagte einen Entschädigungsanspruch aus der Kasko-Versicherung i.H.v. 10.710,00 EUR nebst Zinsen hieraus … 2. Die finanzierende Bank, deren Rechte aus ihrem ursprünglich eigenen abgetretenem Recht die Kl. geltend macht, ist auch aktivlegitimier...mehr

Rn. 194 Stand: EL 148 – ET: 12/2020 In der Person des Betriebsinhabers begründete Risiken, wie das Risiko, zu erkranken oder Opfer eines Unfalls/Anschlags zu werden, stellen grds außerbetriebliche Risiken dar (BFH v 22.05.1969, IV R 144/68, BStBl II 1969, 489; BFH v 07.10.1982, IV R 32/80, BStBl II 1983, 101; BFH v 06.02.1992, IV R 30/91, BStBl II 1992, 653; BFH v 26.08.1993,...mehr

Nach § 850a ZPO sind folgende Bezüge unbedingt unpfändbar: Die Hälfte der Gesamtvergütung für Mehrarbeitsstunden (Überstunden, Überschichten). Zu berücksichtigen ist das gesamte, für die geleistete Mehrarbeit zu zahlende Entgelt – nicht nur der eventuelle Überstundenzuschlag. Mehrarbeitsstundenvergütung fällt bei Tätigkeit über die normale (gewöhnliche) Arbeitszeit hinaus an,...mehr

Ziel des ESRS S2 ist es, die Auswirkungen der unternehmerischen Tätigkeit auf alle Mitarbeitenden in der Wertschöpfungskette transparent und umfassend abzubilden, insbes. auf jene Gruppen, die nicht bereits unter ESRS S1 (eigene Belegschaft) fallen, jedoch in direktem oder indirektem Maße von den Aktivitäten des Unternehmens betroffen sind. Es soll ein klarer Überblick darüb...mehr

Rz. 444 [Autor/Zitation] Eine Bestellung nach § 318 Abs. 4 setzt sowohl im Fall des Satzes 1 als auch des Satzes 2 einen Antrag voraus. Der Antrag nach Satz 1 muss deutlich machen, ob er sich auf die Bestellung nur als Jahresabschlussprüfer oder auch als Konzernabschlussprüfer bezieht (vgl. Rz. 307, 324). Sind im Fall des Satzes 2 mehrere Abschlussprüfer bestellt, muss aus de...mehr

Rz. 99 Stand: 06/02 – 07/2025 Auch die mit dem Betrieb von Schwimmbädern und der Verabreichung von Heilbädern sowie mit der Bereitstellung von Kureinrichtungen verbundenen Umsätze sind steuerbegünstigt, soweit als Entgelt eine Kurtaxe zu entrichten ist (§ 12 Abs. 2 Nr. 9 UStG). Vgl. dazu ausführlich Abschn. 12.11 UStAE, der in Abs. 2 auch die nicht begünstigten Leistungen auf...mehr

Insbesondere auf die Risikobewertung und die Sicherheitsanforderungen hat die KI-Verordnung weitreichende Auswirkungen. Sobald KI am Arbeitsplatz eingesetzt wird, muss die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer gewährleistet werden. Dies umfasst verschiedene Aspekte, von der Vermeidung physischer Gefahren bis hin zur Gewährleistung psychischer Gesundheit und ethischer Ar...mehr

Basierend auf ihrem potenziellen Einfluss in Bezug auf die Sicherheit und Grundrechte, werden KI-Systeme in verschiedenen Risikoklassen unterteilt (siehe Abbildung 1). Durch diese Klassifizierung wird sichergestellt, dass die notwendigen Schutzmaßnahmen ergriffen werden, um die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer zu gewährleisten. Abhängig von der jeweiligen Risikoklas...mehr

KI-Systeme müssen so gestaltet sein, dass sie die physische und psychische Gesundheit der Arbeitnehmer nicht beeinträchtigen. Der Einsatz sollte daher nicht zu einer Verschlechterung der Arbeitsbedingungen führen wie erhöhtem Stress oder zusätzlicher Überwachung. Die Automatisierung von Aufgaben durch KI und die zeitliche Flexibilität kann dazu führen, dass sich die Rolle de...mehr

KI-Systeme beeinflussen viele Aspekte eines Unternehmens, einschließlich Personal, IT und Datenschutz. Eine umfassende Risikoanalyse und Gefährdungsbeurteilung erfordert Input von verschiedenen Abteilungen, um alle potenziellen Gefahren und Auswirkungen zu identifizieren und zu bewerten. Jede Abteilung verfügt über besondere Fachkenntnisse, die für die Bewertung und Implemen...mehr

Rz. 17 Nach § 850b Abs. 1 Nr. 1 ZPO sind Renten, die wegen einer Verletzung des Körpers oder der Gesundheit gezahlt werden, bedingt unpfändbar. Hierhin gehören z. B. Renten nach § 843 BGB, § 8 HaftpflG, § 13 StVG, § 38 LuftVG, § 30 AtomG, § 618 Abs. 3 BGB, Unfallrenten, die auf einer vertraglichen Grundlage gewährt werden, ebenso wie rückständige und somit in einer Summe zu ...mehr

Ausfuhrlieferungen, [1] Lohnveredelungen, [2] innergemeinschaftliche Lieferungen. [3] Umsätze für die Seeschifffahrt [4] : Es handelt sich (wie bei der Luftfahrt) um eine sog. Vorstufenbefreiung. Steuerfrei sind Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Wasserfahrzeugen, die nach ihrer Bauart der Seeschifffahrt oder der Rettung Schiff...mehr

Die Themen Sicherheit und Gesundheit haben, wie in diesem Beitrag mehrmals festgestellt, in den vergangenen Jahren immer mehr an Bedeutung für Unternehmen gewonnen. Die Entwicklung des Jahres 2020 könnte diesen Trend nun weiter verstärken. Denn wie nie zuvor seit dem letzten Weltkrieg hat das Thema Gesundheit in den vergangenen Monaten durch die Corona-Pandemie die Welt in A...mehr

Die Deregulierung der betrieblichen Arbeitssicherheit durch das Arbeitsschutzgesetz von 1996 und durch die Betriebssicherheitsverordnung von 2002 brachte den Arbeitgebern größere Freiheiten, eigene Lösungswege für eine nachhaltige Sicherheits- und Präventionskultur in ihren Unternehmen zu finden. Der Arbeitgeber kann seitdem allgemein vorgegebene Schutzziele eigenverantwortl...mehr

Der Anfang ist bereits gemacht: Die Sifa hat sich in der Vergangenheit vom betrieblichen Anwender der Arbeitsschutzvorschriften hin zu einem lösungsorientierten und ganzheitlich denkenden Manager, der die Ziele der Arbeitssicherheit, des Gesundheits- und Umweltschutzes und teilweise auch schon der betrieblichen Sicherheit mit den wirtschaftlichen Interessen des Unternehmens ...mehr

Wie oben erwähnt, ist eine Kompetenzerweiterung der Sifa bezüglich der Themen Gesundheit, Umweltschutz und Betriebssicherheit ein Muss für ihre Arbeit in der Zukunft. Warum v. a. das Thema Gesundheit für die Sifa immer wichtiger wird, zeigt schon ein Blick auf die Statistik. Vom Betriebsärztemangel sind bereits heute zahlreiche Unternehmen in Deutschland betroffen. 2014 erre...mehr

Nach § 2 Abs. 1 ArbMedVV ist die arbeitsmedizinische Vorsorge Teil der arbeitsmedizinischen Präventionsmaßnahmen im Betrieb. Sie Zitat dient der Beurteilung der individuellen Wechselwirkungen von Arbeit und physischer und psychischer Gesundheit und der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen sowie der Feststellung, ob bei Ausübung einer bestimmten Tätigkeit eine er...mehr

Nach § 3 Abs. 1 ArbMedVV muss der Arbeitgeber anhand der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sorgen. Dabei hat er die Vorschriften der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) einschließlich Anhang und die erstellten und bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen (vgl. § 9 Abs. 4 ArbMedVV). Bei Einhaltung ...mehr

Zur Gefährdungsbeurteilung gehört zunächst die Ermittlung der angewendeten Werkstoffe und Verfahren. Bei den Werkstoffen sind die Inhaltsstoffe einer Legierung, aber auch einer eventuellen Füllung oder Umhüllung von Bedeutung. Hilfsmittel, z. B. Schutzgase und Flussmittel, erweitern durch ihre Zusammensetzungen das Spektrum der Stoffe (Gase und Partikel), die dann als Gemisc...mehr

Gemäß § 10 Abs. 1 ArbMedVV handelt ordnungswidrig i. S. von § 25 Abs. 1 Nr. 1 Arbeitsschutzgesetz, Zitat wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 4 Abs. 1 eine Pflichtvorsorge nicht oder nicht rechtzeitig veranlasst, entgegen § 4 Abs. 2 eine Tätigkeit ausüben lässt, entgegen § 3 Abs. 4 Satz 1 Halbsatz 1 eine Vorsorgekartei nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder e...mehr

Im Gegensatz zur korrektiven Arbeitsgestaltung, die ein kostenaufwendiges Nachbessern am bereits fertiggestellten Arbeitsplatz bedeutet, hilft eine Einbindung der Sifa in die Planung, Kosten zu reduzieren. Denn erst mit der Einbindung der Sifa werden die Arbeitssicherheit und der Gesundheitsschutz in die Planung ausreichend genug integriert. Um strategische Fehleinschätzunge...mehr

Ziel der Verordnung (§ 1 Abs. 1 ArbMedVV) ist, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Bei den Erkrankungen handelt es sich um Störungen der Gesundheit, "die ganz oder teilweise durch die Umstände bei der Arbeit verursacht werden können. Eine arbeitsbedingte Erkran...mehr

Die Arbeit der Sifa ist auch eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, denn sie erbringt einen maßgeblichen Teil der Präventionsleistungen im Unternehmen. Die Ergebnisse ihrer Arbeit belegen die Arbeitsunfallstatistiken: Die Arbeit der Sifa ist auch eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, denn sie erbringt einen maßgeblichen Teil der Präventionsleistungen im Unternehmen. Die Er...mehr

Arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge und Angebotsvorsorge waren in mehreren Verordnungen zum Arbeitsschutz vorgegeben, z. B. nach Gefahrstoffverordnung, nach Biostoffverordnung oder nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung. Die ArbMedVV führt die Vorgehensweise zur arbeitsmedizinischen Vorsorge zusammen, sodass in den Fachverordnungen nur noch die generelle Pflic...mehr

Im Stellenmarkt der überregionalen Tageszeitungen und Internetportale findet man sie schon regelmäßig: Große, gewöhnlich international operierende Unternehmen suchen nach sog. "Environmental, Health and Safety Managern". Was aber ist der EHS-Manager genau? Zunächst einmal: Im Gegensatz zur Sifa hat die Position des EHS-Managers keine rechtliche Grundlage. Dementsprechend gib...mehr

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) ist die Rechtsgrundlage für die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge in der betrieblichen Praxis: In sechs Fachverordnungen wird verpflichtend Bezug genommen. Achtung Arbeitssicherheitsgesetz Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge lässt arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen nach dem Arbeitssiche...mehr

Rz. 68 Wie bereits oben[1] ausgeführt, ist die Situation bei Gesundheits- und Eigentumsverletzungen bei Verkehrsunfällen anders zu beurteilen. Hier wird der eine Ehegatte, der dem anderen durch einen Verstoß gegen Vorschriften der Straßenverkehrsordnung einen Schaden zufügt, nicht durch die Tatsache, dass er mit dem anderen Ehegatten verheiratet ist, von der Haftung befreit....mehr

Rz. 256 Auch während bestehender Ehe können Schadensersatzansprüche aus § 823 Abs. 1 BGB bestehen, wenn ein Ehegatte den anderen schuldhaft an Körper oder Gesundheit schädigt. Es kommt also nicht nur ein Anspruch auf Ersatz des materiellen Schadens, sondern auch ein Anspruch auf Schmerzensgeld in Betracht. Rz. 257 Bei einer vorsätzlichen Misshandlung des Ehegatten besteht ohn...mehr

Rz. 45 Nach neuerer Rechtsprechung des BAG steht fest, dass sowohl einstufige als auch zweistufige Ausschlussfristen in Formulararbeitsverträgen vereinbart werden können.[1] Veränderungen gegenüber der früheren Rechtsprechung zur Rechtslage vor der Schuldrechtsmodernisierung ergeben sich jedoch hinsichtlich der zulässigen Dauer einer solchen Ausschlussfrist. Früher hielt das...mehr

Doch auch der Entleiher hat gegenüber dem Leiharbeitnehmer eine Reihe von Nebenpflichten. So sieht der Gesetzgeber etwa in § 13a Satz 1 AÜG die Verpflichtung des Entleihers vor, den Leiharbeitnehmer über Arbeitsplätze des Entleihers, die besetzt werden sollen, zu informieren. Information über offene Stellen im Betrieb Die Information kann nach § 13a Satz 2 AÜG durch allgemeine...mehr

Das strategische Nachhaltigkeitsmanagement hilft auch dabei, den immer anspruchsvolleren, teilweise widersprüchlichen, Erwartungen verschiedener Stakeholder gerecht zu werden. Hinweis Stakeholder sind Gruppen oder Einzelpersonen, die die Verwirklichung der Ziele der Organisation beeinflussen können oder davon betroffen sind. Hinweis Stakeholder-Gruppenmehr

Während es vor einiger Zeit üblich war, Nachhaltigkeitsmanager aus den Kommunikations- oder Marketingabteilungen zu benennen, ist es heute üblich, die Rolle in einer Stabstelle mit direktem Zugang zur Geschäftsführung oder in der Strategieabteilung zu verankern. Je nach Branche und Organisationstyp kann es auch sinnvoll sein, die Rolle des Nachhaltigkeitsmanagers in der Nähe...mehr

Viele Unternehmen sind sich bewusst, dass die Berücksichtigung von ESG-Themen (Environmental, Social, Governance, also Umwelt, Soziales, Governance) für das langfristige Bestehen auf dem Markt unerlässlich ist, tun sich aber schwer, Nachhaltigkeit strategisch anzugehen. Die nachhaltige Ausrichtung von Unternehmen ist kein zeitlich begrenztes Projekt, sondern vielmehr als ein...mehr

Nachhaltigkeit gewinnt zunehmend an Bedeutung: Unternehmen werden sowohl aufgrund von steigender gesellschaftlicher als auch steigender regulatorischer Anforderungen verstärkt dazu verpflichtet, Nachhaltigkeitsthemen angemessen zu adressieren. In Zuge dessen hat sich in den letzten Jahrzehnten die Rolle des Nachhaltigkeitsmanagers in Unternehmen etabliert. Diese Nachhaltigke...mehr

Beurteilung der Sanierungsfähigkeit Mit der Beurteilung der Sanierungsfähigkeit eines Unternehmens müssen sich die Entscheidungsträger eines Krisenunternehmens insb. auseinandersetzen, spätestens sobald sich die Krise in Form einer bilanziellen bzw. wirtschaftlichen Überschuldung oder in Form einer vorhandenen oder drohenden Zahlungsunfähigkeit manifestiert hat und ein Insolvenz...mehr

Rz. 17 Bundesministerium für Gesundheit (Herausg.), Nationaler Krebsplan, veröffentlicht auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit. Ernst/Mehnert/Weis/Faust/Giesler/Roick, Sozialrechtliche Beratung in ambulanten Krebsberatungsstellen – Angebote und Inanspruchnahme durch Ratsuchende, Bundesgesundhbl. 2016, 1476.mehr

Rz. 16 Der GKV-Spitzenverband ist verantwortlich, dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum 31.12.2022 über die Erfahrungen mit der Förderung zu berichten. Er hat sich dazu mit dem Verband der PKV ins Benehmen zu setzen. In den Bericht fließen die Erfahrungen aus dem ersten 3-jährigen Förderzeitraum ein.mehr

Rz. 10 Der MD Bund erlässt Richtlinien für die Tätigkeit der MD auf Länderebene, die die MD binden (Satz 1). Die Richtlinien haben die Gesetze und sonstiges Recht zu beachten. Dazu gehören u. a. das Leistungs- und Leistungserbringungsrecht, das für die Begutachtungstätigkeit der MD von zentraler Bedeutung ist. Das Leistungsrecht regelt die Ansprüche der Versicherten gegen di...mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz – GRG) v. 20.12.1988 (BGBl. I S. 2477) mit Wirkung zum 1.1.1989 eingeführt. Es werden Ausnahmen von der Zuständigkeit des medizinischen Dienstes (MDK) geregelt. Rz. 2 Durch das Gesetz zur Neuordnung des Eisenbahnwesens (Eisenbahnneuordnungsgesetz – EneuOG) v. 27.12.199...mehr