Fachbeiträge & Kommentare zu Gesundheit

Rz. 19 Kassenärzte und Kassenzahnärzte haben gegenüber der jeweils zuständigen Kassenärztlichen oder Kassenzahnärztlichen Vereinigung nachzuweisen, dass sie über die für den Zugriff auf die elektronische Patientenakte erforderlichen Komponenten und Dienste verfügen (Satz 1). Der Nachweis ist bis zum 30.6.2021 zu erbringen (Satz 2). Wird der Nachweis nicht fristgerecht erbrac... mehr

Rz. 37 Die Länder berichten dem Bundesministerium für Gesundheit jährlich bis zum 30.6. über Art und Umfang der finanziellen Förderung der Pflegeeinrichtungen im vorausgegangenen Kalenderjahr sowie über die mit dieser Förderung verbundenen durchschnittlichen Investitionskosten für die Pflegebedürftigen; Abs. 2. Rz. 38 Abs. 2 ist erst durch Art. 1 Nr. 5 Buchst. c des Dritten G... mehr

Rz. 5 Sinn des in Abs. 1 geregelten Pflegeberichts der Bundesregierung ist es, eine umfassende Analyse der Lage der Pflege in Deutschland zu liefern, die Entwicklung der Pflegeversicherung darzustellen, Herausforderungen wie den Fachkräftemangel aufzuzeigen und damit faktenbasierte Grundlagen für politische Entscheidungen zur Stärkung der Pflege zu schaffen, um die Versorgun... mehr

Rz. 18 Ab 2022 haben die Krankenhäuser bei einem Anteil unbeanstandeter Abrechnungen unterhalb von 60 % neben der Differenz zwischen dem ursprünglichen und dem geminderten Abrechnungsbetrag einen gestaffelten Aufschlag an die Krankenkassen zu zahlen (Satz 1). Der Aufschlag setzt neben der gestaffelten Prüfquote einen weiteren Anreiz für Krankenhäuser, regelkonforme Rechnunge... mehr

Rz. 2 Abs. 1 macht deutlich, dass eine umfassende pflegerische Versorgung nur im Zusammenwirken aller gesellschaftlichen Kräfte sichergestellt werden kann. Rz. 3 Abs. 2 nimmt sodann eine Konkretisierung vor. Neben den gemeinnützigen, privaten und öffentlichen Trägereinrichtungen, den Pflegekassen und den Ländern sollen nach den Vorstellungen des Gesetzgebers auch die Angehöri... mehr

Rz. 8 Aufgrund des Abs. 2 ist ausgeschlossen, dass der Leistungserbringer im Zusammenhang mit der Hilfsmittelversorgung Geldzahlungen und sonstige Zuwendungen an Vertragsärzte, Ärzte in Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen leistet. Zuwendungen sind nicht nur reine Provisionszahlungen, sondern auch Umgehungszahlungen, die im Zusammenhang mit der Hilfsmittelv... mehr

Rz. 7 Die Norm zählt umfassend die Daten auf, die in der elektronischen Patientenakte gespeichert und verarbeitet werden können. Nr. 1, 6, 8 und 9 geben die Inhalte wieder, die nach dem bisher in § 291a Abs. 5c bzw. § 305 Abs. 1 enthaltenen geltenden Recht bereits in der elektronischen Patientenakte gespeichert werden können. Dazu gehören z. B. Daten der elektronischen Kurza... mehr

Rz. 5 Dieses Konzept des RRG 1999 wurde mit den Gesetzesänderungen der Jahre 2001 und 2002 weitgehend aufgegeben, weil der Korridor zwischen Mindestschwankungsreserve und Höchstschwankungsreserve verringert worden ist und die für wenigstens 3 Jahre passende Festsetzung (Abs. 1 Satz 2 der Fassungen bis 31.12.2002) entfallen ist. Zunächst wurde die in Abs. 1 bestimmte Mindests... mehr

Rz. 12 Gemäß der Gesetzesbegründung zu § 13a (BR-Drs. 423/25 S. 48 f.) wird bei der Bedarfsermittlung das bio-psycho-soziale Modell der internationalen Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderungen und Gesundheit (ICF) zugrunde gelegt. Personen- und umweltbezogene Kontextfaktoren (Rz. 13 f.) bilden den gesamten Lebenshintergrund einer Person. Sie sind mögliche Einflus... mehr

Rz. 5 Die Landesschiedsstelle besteht nach Abs. 2 aus einem unparteiischen Vorsitzenden, 2 weiteren unparteiischen Mitgliedern und aus Vertretern der Vertragsparteien der Versorgungs- oder Vergütungsverträge in gleicher Zahl. Diese paritätische Besetzung mit neutralem Vorsitz soll einen ausgewogenen Interessenausgleich bei bestehenden Konflikten über Versorgungs- und Vergütu... mehr

Rz. 76 Bauer/Kapfelsperger, „Die pflegerische Versorgung der Bevölkerung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“- Zukunftsaufgaben für alle staatlichen Ebenen, BayVBl 2026, 181. Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Beirat empfiehlt neues Familienpflegegeld, SozSelbstverwalt 2023, Nr. 9, S. 55. Eicher, Verhältnis einer landesbehördlichen Zustimmung zur Höhe de... mehr

Rz. 110 Förderfähig sind dabei alle in Satz 4 Nr. 1 bis 7 genannten Maßnahmen, so u. a.: individuelle und gemeinschaftliche Betreuungsangebote, die auf die besonderen Arbeitszeiten von Pflegekräften ausgerichtet sind (Nr. 1), die Konzeptentwicklung zur Rückgewinnung von Pflegekräften (Nr. 2), Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitszeit- und Dienstplangestaltung (Nr. 3) u. a. Rz.... mehr

Rz. 47 Der Spitzenverband hat seinen gesetzlichen Auftrag erfüllt, indem er die "Grundsätze des GKV-Spitzenverbandes für die Projektförderung und Auftragsvergabe im Rahmen des Modellprogramms zur Weiterentwicklung der Pflegeversicherung gemäß § 8 Abs. 3I gültig ab dem 17.10.2017" aufgestellt hat. Rz. 48 Die Fördergrundsätze untergliedern sich in 8 Kapitel. Sie treffen Aussage... mehr

Rz. 23 Der durch das BKiSchG eingefügte Abs. 3 stellt klar, dass die in Abs. 2 genannten Leistungen zum Basisangebot eines jeden Jugendamtes gehören. Damit werden die Erfahrungen ausgewertet, die in verschiedenen Modellprojekten mit "frühen Hilfen" in einigen Bundesländern erprobt wurden. Die soziale Situation der Kinder soll dadurch verbessert werden, dass die Erziehungskom... mehr

Rz. 30 In § 7c (§ 92c bis 31.12.2015) werden zu diesem Zwecke Pflegestützpunkte unter Berücksichtigung und Nutzung vorhandener Strukturen geschaffen, die eine wohnortnahe oder eine wohnortnah integrierte Versorgung ermöglichen sollen (vgl. BR-Drs. 718/07 S. 116 = BT-Drs. 16/7439 S. 50). Rz. 31 Das sog. Care Management unter Zuhilfenahme von Pflegestützpunkten (§ 7c) stellt da... mehr

Ein Verstoß gegen die Regelungen der ArbZG ist eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße bis zu 30.000 Euro geahndet werden kann (§ 22 ArbZG). Wird der Gesetzesverstoß vorsätzlich und unter Gefährdung der Gesundheit oder Arbeitskraft des Beschäftigten begangen oder aber liegt eine beharrliche Wiederholung vor, dann ist eine Straftat erfüllt, die mit Geldstrafe oder Fre... mehr

Richtig gemanagte Aufgaben besitzen bekanntlich eine sehr hohe Effektivität und Effizienz. Arbeitsschutz ist Führungsaufgabe und sollte deshalb von den Führungskräften in gleicher Weise betrieben (gemanagt) werden wie andere Führungsaufgaben auch. Die sehr umfangreichen Bemühungen des klassischen Arbeitsschutzes haben unbestritten zu deutlichen Verbesserungen der Arbeitsbedin... mehr

Der Fall Das OLG hatte zu entscheiden, ob ein Verein in das Vereinsregister eingetragen werden kann, der nach seiner Satzung den Hauptzweck verfolgt, ein Freibad zu erhalten, um damit die Schwimmkultur, die Gesundheit und den Sport am Ort zu fördern. Die Entscheidung Das Registergericht und das OLG Karlsruhe lehnten die Eintragung des Vereins in das Vereinsregister ab, da es si... mehr

Die Gefährdungsbeurteilung dient der Prävention: Gefährdungen werden systematisch ermittelt, bewertet und Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten festgelegt. Bei einer Erstbeurteilung werden alle Arbeitsplätze bzw. Tätigkeiten auf mögliche Gefährdungen untersucht. Eine Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ist u. a. erforderlich bei:[1] allen ... mehr

Von einem Unternehmen wird derzeit weder vom Gesetzgeber, noch von seinem Unfallversicherungsträger die Anwendung eines zertifizierten Arbeitsschutzmanagements explizit gefordert (Ausnahme: Unternehmen, die direkt unter das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz fallen, müssen ein angemessenes Risikomanagement vorhalten). Betrachtet man allerdings die Forderungen des Arbeitssc... mehr

Arbeitsschutzmanagement steht für ein systematisches Vorgehen bei der Organisation und Umsetzung des betrieblichen Arbeitsschutzes sowie das systematische Arbeitsschutzhandeln aller Beschäftigten (inkl. Unternehmer, Führungskräfte, eigene und entliehene Mitarbeiter sowie die Mitarbeiter der Partnerfirmen). Arbeitsschutzmanagement ist der Teil der Führung eines Unternehmens, ... mehr

Ausbildungskosten und Fahrtkosten für Ersthelfer übernimmt grundsätzlich die Berufsgenossenschaft. Dies trifft nicht zu für die Ausbildungskosten und Fahrtkosten für die Betriebssanitäter. Personalkosten sowie Kosten für Abwesenheitszeiten während der Fortbildung für Ersthelfer bzw. Betriebssanitäter und Einsatzzeiten des Betriebsarztes sowie Ausgaben für Einrichtungen und S... mehr

Kosten und Nutzen einer Fachkraft für Arbeitssicherheit lassen sich schwer beziffern. Aber eine engagierte Fachkraft für Arbeitssicherheit steigert die Motivation und das Bewusstsein der Mitarbeiter für ein verantwortungsvolles Verhalten am Arbeitsplatz. Über Informationen, Schulungen, Unterweisungen usw. hält sie Mitarbeiter und Führungskräfte auf dem Laufenden, gibt Hinwei... mehr

Der Arbeitgeber ist nicht nur zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung verpflichtet, er muss die festgelegten Maßnahmen auch an veränderte Gegebenheiten im Unternehmen anpassen und eine Verbesserung für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten anstreben.[1] Die Gefährdungsbeurteilung stellt somit einen kontinuierlichen Prozess dar, der in ein bestehendes Managementsy... mehr

Überblick Die Gefährdungsbeurteilung ist das zentrale Instrument im betrieblichen Arbeitsschutz, um Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten und zu verbessern. Unternehmen müssen mit einer zunehmend älteren Belegschaft leistungs- und wettbewerbsfähig bleiben; die Gefährdungsbeurteilung muss deshalb auch kontinuierlich Alter und Altern der Beschäftigten ber... mehr

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Ein Arbeitsschutzmanagement sollte immer integraler Bestandteil aller organisatorischen und führungstechnischen Methoden (z. B. Prozessmanagement, Zielvereinbarung, strategisches Management, Zusammenarbeit mit Partnerfirmen (Contractor Management), Personalentwicklung) eines Unternehmens sein. Dadurch stehen Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit nicht außerhalb der "norma... mehr

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Der finanzielle und zeitliche Aufwand für die Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung rechnet sich – ebenso wie die Erstbeurteilung – insofern, als im Schadensfall z. B. bei Unfällen oder dem Auftreten von Berufskrankheiten nachgewiesen werden kann, dass gesetzliche Vorgaben eingehalten werden. Wird Gefährdungsbeurteilung als kontinuierlicher Prozess verstanden und umgeset... mehr

1) Was ist der Unterschied zwischen der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Sicherheitsbeauftragten? Der Sicherheitsbeauftragte ist meist in den Produktionsprozess direkt eingebunden. Er hat den unmittelbaren Kontakt zu den Kollegen und soll dabei helfen, die Arbeitssicherheit bei der täglichen Arbeit in seinem Umfeld umzusetzen: Er achtet z. B. darauf, dass Schutzeinrich... mehr

Erste Hilfe bezeichnet Maßnahmen, die im Notfall von jedem – auch dem medizinischen Laien – durchgeführt werden, um akute Gesundheits- und Lebensgefahren abzuwenden bzw. zu mindern bis professionelle Hilfe (z. B. Notarzt, Rettungsassistent) eintrifft. Welche Maßnahmen erforderlich sind, hängt von der Art des Notfalls ab. Wichtige Regeln sind: Eigensicherung hat Vorrang, Notruf... mehr

Für große Unruhe hat eine denkbar unglückliche Entscheidung des OLG Hamburg[18] geführt. Diese ging davon aus, dass unter Berücksichtigung der ehelichen Rücksichtnahme eine Teilungsversteigerung grundsätzlich vor Rechtskraft des Scheidungsbeschlusses nicht zulässig sei. Erst nachdem die ganz überwiegende Meinung in der Literatur und mehrere Oberlandesgerichte[19] vehement di... mehr

Haben Sie heute schon KI-basierte Assistenzsysteme genutzt und anschließend "zur Sicherheit" analog oder über eine der gängigen Datenbanken überprüft? Haben Sie auch Hemmungen, personalisierte Schriftstücke hoch zu laden, auch wenn die Anbieter absolute DSGVO-Konformität versprechen? Und haben Sie überhaupt die richtigen Fragen an die KI gestellt? Ach ja, es heißt ja nicht f... mehr

Nach § 309 BGB ist u. a. unwirksam: Eine Bestimmung, durch die das Leistungsverweigerungsrecht des Mieters nach § 320 BGB ausgeschlossen oder eingeschränkt wird oder das Zurückbehaltungsrecht des Mieters, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht, ausgeschlossen oder eingeschränkt, insbesondere von der Anerkennung von Mängeln durch den Vermieter abhängig gemacht wird ... mehr

Kommen wir nun zu einer Entscheidung des BGH, die man knapp unter der Überschrift "Verdienstausfallschaden trotz Arbeitsfähigkeit" zusammenfassen kann. Der Kläger nimmt die Beklagten auf Ersatz von Verdienstausfall nach einem Unfall in Anspruch. Am 8.5.2019 hatte der Kläger in einer Waschstraße gearbeitet, wo er durch das Beklagtenfahrzeug erfasst und eingeklemmt wurde. Dadur... mehr

Kommen wir nun zum Themenkreis des psychischen Schadens, genauer einer Entscheidung des BGH vom 11.2.2025. Die Klägerin macht nach einem Verkehrsunfall ein weiteres Teilschmerzensgeld geltend. Bei dem Unfall war die Klägerin als Fußgängerin selbst verletzt worden, zudem wurde ihr damals 6 Wochen alter Sohn schwer verletzt, dieser lag eine Woche im künstlichen Koma. Streitig s... mehr

Gründe: I. [1] Der Antragsgegner wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Entscheidung in der Folgesache "nachehelicher Unterhalt" in dem am 15.3.2024 verkündeten Scheidungsverbundbeschluss, mit dem er verpflichtet wurde, ab Rechtskraft der Scheidung an die Antragstellerin monatlich im Voraus Ehegattenunterhalt in Höhe von 1.826 EUR/Monat, davon Krankheitsvorsorgeunterhal... mehr

Rz. 9 § 6 Abs. 1 EFZG setzt zunächst voraus, dass der Schadensersatzanspruch des Arbeitnehmers auf einer gesetzlichen Vorschrift beruhen muss. Zu diesen Vorschriften zählen insbesondere[1]: Schadensersatzansprüche aus unerlaubter Handlung nach §§ 823 ff. BGB Praxis-Beispiel Ansprüche nach § 823 Abs. 1 BGB wegen der Verletzung des Körpers oder der Gesundheit Ansprüche nach § 823... mehr

Begriff Es ist zu unterscheiden zwischen 2 Ausgestaltungen für Firmenfitness-Mitgliedschaften: Firmenfitness-Angebote, bei denen der Arbeitgeber eine Vereinbarung mit dem Betreiber eines Fitnessstudios schließt und die Mitarbeiter zur Nutzung der Gesundheits-, Fitness- und Wellnessverbundanlagen berechtigt sind sowie Firmenfitness-Angebote, bei denen der Arbeitgeber eine Verei... mehr

Führungskompetenz eines Geschäftsführers bedeutet, Menschen und Organisation so zu führen, dass Orientierung, Vertrauen, Gesundheit und Leistungsfähigkeit entstehen – gerade in Phasen von Wandel, Unsicherheit und steigendem Tempo. Neben der fachlichen Expertise kommt es vor allem darauf an, komplexe Situationen einzuordnen, unterschiedliche Interessen auszugleichen und ein A... mehr

Gelebte, nachhaltige Werte bei Führungskräften können sich nachweislich positiv auf Emotionen und Wohlbefinden der Belegschaft auswirken. Wie zahlreiche Untersuchungen aus der Psychologie zeigen, trägt das Wohlbefinden eines Mitarbeitenden zu dessen physischer und mentaler Gesundheit, Kreativität und Motivation bei. Außerdem bestärken positive Emotionen die Beziehungen zwisc... mehr

Lärm wird in § 2 Abs. 1 LärmVibrationsArbSchV definiert als Schall, der zu einer Beeinträchtigung des Hörvermögens oder zu einer sonstigen mittelbaren oder unmittelbaren Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten führen kann. Vibrationen sind gemäß § 2 Abs. 5 LärmVibrationsArbSchV alle mechanischen Schwingungen, die durch Gegenstände auf den menschlichen Körpe... mehr

Überblick Die Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV [1] dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Mit ihr werden verschiedene Einzelrichtlinien der EU umgesetzt.[2] Sie regelt die sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und hygienischen Anforderungen an die Einrichtung und den Betrieb von Arbeitss... mehr

Ziff. 4 des Anhangs enthält Vorgaben zu den genannten besonderen Räumen. Sanitärräume (Ziff. 4.1): Zu den Sanitärräumen zählen neben Toilettenräume auch Waschräume und Umkleideräume. Pausen- und Bereitschaftsräume (Ziff. 4.2): Bei mehr als 10 Beschäftigten oder wenn die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit es erfordern, ist ein Pausenraum oder –bereich zur Verfügung zu st... mehr

Eine behördliche Systemkontrolle ist eine Überprüfung durch die zuständige Arbeitsschutzbehörde, die prüft, ob eine Organisation (ein Unternehmen) ein systematisches Arbeitsschutzmanagementsystem oder ein adäquates System besitzt, dieses nachhaltig betreibt und wie gut es funktioniert. Ziel ist es, die Eignung der systematischen Arbeitsschutzorganisation im Hinblick auf das ... mehr

§ 9 ArbStättV regelt, unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber eine Ordnungswidrigkeit begeht oder sich strafbar macht, wenn er gegen Vorgaben der ArbStättV verstößt. Die in Abs. 1 geregelten Fälle von Ordnungswidrigkeiten erfassen vorsätzliche oder fahrlässige Verstöße gegen konkret bezeichnete Arbeitgeberpflichten. Kommt zu einem vorsätzlichen Verstoß zusätzlich eine Ge... mehr

In Ziff. 3 des Anhangs werden die notwendigen Regelungen zur Schaffung ordnungsgemäßer Arbeitsbedingungen erläutert. Es werden Maßnahmen festgelegt bezüglich Bewegungsflächen (Ziff. 3.1): Die Beschäftigten müssen sich z. B. ungehindert bewegen können. Anordnung der Arbeitsplätze (Ziff. 3.2): Die Beschäftigten müssen in der Lage sein, die Arbeitsplätze sicher zu erreichen und z... mehr

Gefahrstoffe sind gemäß § 2 Abs. 1 GefStoffV gefährliche Stoffe und Gemische nach § 3, Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind, Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung Stoffe nach Nr. 1 oder Nr. 2 entstehen oder freigesetzt werden, Stoffe und Gemische, die die Kriterien nach den Nrn. 1–3 nicht erfüllen, aber aufgrund ihr... mehr

Funktionen: Supply Chain Management – Logistik – Produktionsmanagement Naturgemäß hat die Produktion (COO in Abb. 1) einen entscheidenden Part in den Nachhaltigkeitsbemühungen von produzierenden Unternehmen. Dies trifft insbesondere auf die Themen der Dekarbonisierung, sowie der Kreislaufwirtschaft zu. Die Produktion verfügt über unmittelbare Hebel, um kurz- und mittelfristig... mehr

Die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) [1] gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch optische Strahlung aus künstlichen Strahlungsquellen. Sie betrifft insbesondere die Gefährdungen der Augen und der Haut. Die OStrV wird ergänzt durch die Technischen Rege... mehr