Fachbeiträge & Kommentare zu ESMA

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 10 Weitergabe von Informationen und Unterlagen an die ESMA (Abs. 9)

Rz. 108 I. R. d. Einführung des 2. FiMaNoG wurde analog zur Regelung für die BaFin auch für die DPR klargestellt, dass der ESMA alle zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Informationen und Unterlagen unverzüglich zur Verfügung zu stellen sind. Diese spezielle Regelung ermöglicht der DPR, zukünftig trotz des allgemeinen Verschwiegenheitsgebots in § 342c HGB bei Peer Rev...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / Literaturtipps

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 1.2 Zweistufiges Enforcement-Verfahren

Rz. 6 Auf Basis einer intensiven Diskussion hat sich der deutsche Gesetzgeber letztlich dafür entschieden, das Enforcement-System in Deutschland zweistufig auszugestalten: mit einer privatrechtlichen Organisation auf der 1. Stufe und der staatlichen BaFin auf der 2. Stufe. Die Vertretung des deutschen Enforcement-Systems im Ausland wird primär von der BaFin wahrgenommen. Dies...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.2.2 Angaben zu den bedeutsamen finanziellen Leistungsindikatoren (Abs. 1 Satz 3)

Rz. 45 In die Analyse des Geschäftsverlaufs sind finanzielle Leistungsindikatoren einzubeziehen. Unter finanziellen Leistungsindikatoren werden insb. Kennzahlen verstanden, die Aufschluss über wesentliche finanzielle Entwicklungen des Konzerns geben. Hier sind neben Bilanz-, Ertrags- und Liquiditätskennzahlen auch wertorientierte Kennzahlen zu nennen, die in den Wirtschaftsb...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.3 Angaben zu den bedeutsamen nichtfinanziellen Leistungsindikatoren (Abs. 3)

Rz. 75 Mit der Umsetzung der CSR-Richtlinie wurde der bisher in § 315 Abs. 1 Satz 4 HGB stehende Satz als eigener Abs. 3 gefasst. Allerdings ergeben sich daraus keine weiteren inhaltlichen Änderungen. Auch hat der Gesetzgeber diese klarere Positionierung nicht dazu genutzt, um die für große kapitalmarktorientierte Unt (§ 315b Rz 4) bestehende Gefahr der Dopplung von Angaben ...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 3.5.3 Stichprobenprüfung

Rz. 66 Die Stichprobenprüfung (Abs. 2 Satz 3 Nr. 3) stellt den häufigsten Fall einer Enforcement-Prüfung dar. In den Jahren 2015 bis 2018 betrug ihr Anteil an den insgesamt durchgeführten Prüfungen der DPR im Durchschnitt über 90 %. Die Stichprobenprüfung verdeutlicht den präventiven Charakter des Enforcements. Sie ist auf den zuletzt festgestellten Jahresabschluss bzw. zule...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 1.1 Gesetzesgeschichte

Rz. 1 Als Folge von Zweifeln an der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts wurde im Mai 2000 die Regierungskommission "Corporate Governance" (sog. Baums-Kommission) u. a. mit der Aufgabe eingesetzt, mögliche Defizite bei der Unternehmenskontrolle zu identifizieren und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. In dem im Juli 2001 vorgelegten Bericht wird auch empfohlen, eine nach dem Vo...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Enfor... / 2.2 ESMA-Bericht zum Enforcement in Europa 2018

Die ESMA veröffentlicht jährlich einen Bericht zum Enforcement der Rechnungslegung im EWR. Dieser gibt insbesondere einen Überblick über den Stand und die Entwicklung des Enforcement-Prozesses in den EWR-Staaten sowie der innereuropäischen Kooperation in diesem Bereich und beinhaltet eine Analyse der im jeweiligen Jahr getroffenen Enforcement-Entscheidungen über die Anwendun...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Enfor... / 2.3 ESMA Public Statement zu IAS 12 Ertragsteuern

Die ESMA hat im Juli 2019 das Public Statement "Considerations on recognition of deferred tax assets arising from carryforward of unused tax losses" veröffentlicht, das auf der Homepage der ESMA abrufbar ist (https://www.esma.europa.eu/press-news/esma-news/esma-sets-out-expectations-regarding-application-ias-12, Abrufdatum 7.10.2019). In dieser Erklärung formuliert die ESMA ...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Enfor... / 2.1 Entscheidungsreport der ESMA

Der 23. Entscheidungsreport vom 16.7.2019 betrifft Entscheidungen europäischer Enforcer im Zeitraum Dezember 2016 bis Dezember 2018 und umfasst u. a. folgende Themen: 2.1.1 Kapitalflussrechnung (IAS 7) Darstellung von Zahlungsflüssen aus der Änderung von Eigentumsanteilen (IAS 7, IFRS 10) Der Abschlussersteller, ein langfristig investierendes Beteiligungsunternehmen, das jedoch...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Enfor... / 2 Europäisches Enforcement

Die Zusammenarbeit der europäischen Enforcer wird von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA (European Securities and Markets Authority) koordiniert. Der Umsetzung der europäischen Koordinationsbemühungen dienen die European Enforcers Coordination Sessions (EECS), in denen die europäischen Enforcer (für Deutschland: DPR und BaFin) Erfahrungen austauschen...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Inter... / 5 ESEF – Einführung eines einheitlichen Berichtsformats

Nach der Transparenzrichtlinie (2013/50/EU, EU-ABl. L 204 v. 6.11.2013, S. 13) sind ab dem 1.1.2020 alle Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel an einem in einem EU-Mitgliedstaat gelegenen und dort betriebenen geregelten Markt zugelassen sind, verpflichtet, ihre jährlichen Finanzberichte in einem einheitlichen elektronischen Berichtsformat – dem sog. European Single Electr...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Enfor... / 2.1.1 Kapitalflussrechnung (IAS 7)

Darstellung von Zahlungsflüssen aus der Änderung von Eigentumsanteilen (IAS 7, IFRS 10) Der Abschlussersteller, ein langfristig investierendes Beteiligungsunternehmen, das jedoch nicht die Kriterien für Investmentgesellschaften i. S. d. IFRS 10 erfüllt, hat in der Kapitalflussrechnung die Cashflows aus dem Erwerb zusätzlicher Anteile an Tochterunternehmen (Aufstockung) in der...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Enfor... / 2.1.3 Ausübungs- und Nicht-Ausübungsbedingungen bei Leistungsbedingungen in aktienbasierten Vergütungsplänen (IFRS 2)

Der Enforcer beanstandete die Bilanzierung der anteilsbasierten Arbeitnehmervergütungen beim Abschlussersteller nach IFRS 2. Die Pläne waren wie folgt gestaltet: Gewährung von Vorzugsaktien im Juli 2016 (grant date) nach einer Dienstzeit von 12 Monaten (Juli 2017 = final award date). Beendet der Arbeitnehmer sein Beschäftigungsverhältnis innerhalb dieser 12-Monatsfrist, hat e...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Enfor... / 2.1.2 Bilanzierung von Mietobjekten, die mit der Absicht eines Redevelopments erworben wurden (IAS 40)

Der Abschlussersteller ist eine Immobilienentwicklungsgesellschaft, die Bürogebäude erwirbt und weiterentwickelt. Die mit der Absicht eines Redevelopments erworbenen Gebäude sind an Dritte über operating leasing vermietet. Zum Erwerbszeitpunkt werden alle Rechte und Pflichten vom früheren Leasinggeber auf den Abschlussersteller übertragen, der in die Position des Leasinggebe...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Natio... / 1.6.2 E-DRÄS 10 im Detail

E-DRÄS 10 sieht 3 Änderungen des DRS 25 Währungsumrechnung bei den Regelungen zur Währungsumrechnung von Tochterunternehmen in Hochinflationsländern (DRS 25.96 ff.) vor. Die Abschlüsse von Tochterunternehmen, die auf fremde Währung lauten, sind gemäß § 308a HGB mittels der sog. modifizierten Stichtagskursmethode in Euro umzurechnen (DRS 25.B1). Jahresabschlüsse, die in einer ...mehr

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Bilanz Check-up 2020: Enfor... / 2.1.4 Weitere im 23. EECS-Entscheidungsreport enthaltene Entscheidungen

Angaben zur Zeitwertbewertung von Beteiligungen durch Investmentgesellschaften (IFRS 10, IFRS 12, IFRS 13, IAS 1) Die Enforcement-Entscheidung betrifft eine Investmentgesellschaft, die ein Beteiligungsportfolio an börsennotierten und nicht börsennotierten Gesellschaften in verschiedenen Industriesektoren verwaltet. Die Beteiligungen werden indirekt über eine Kette von Tochter...mehr

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Konzernlagebericht: Inhalt ... / 3.2 Grundlagen des Konzerns

Rz. 24 Für den in § 315 Abs. 1 Sätze 1–3 HGB verlangten, unter das Gebot der Vermittlung tatsächlicher Verhältnisse gestellten Wirtschaftsbericht genügt es nicht, den Geschäftsverlauf und die Lage des Konzerns zu analysieren und darzustellen. Vorgeschaltet ist für eine fundierte Analyse des Geschäftsverlaufs und der wirtschaftlichen Lage auf die Grundlagen des Konzerns einzu...mehr

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Lagebericht: Grundlagen, Gr... / 4.2.2.1 Wirtschaftsbericht i. e. S. (§§ 289 Abs. 1 Sätze 1, 2 sowie 289 Abs. 3 HGB)

Rz. 19 Darstellung von Geschäftsverlauf einschließlich Geschäftsergebnis und der Lage der Gesellschaft (§ 289 Abs. 1 Satz 1 HGB) Durch die Darstellung von Geschäftsverlauf einschließlich des Geschäftsergebnisses soll den Adressaten des Lageberichts die Unternehmensentwicklung bis zum Abschlussstichtag sowie das Geschäftsergebnis überblicksartig geschildert werden. Die hier au...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Enfor... / 2.3 ESMA Bericht zum Enforcement in Europa 2017

Die ESMA veröffentlicht jährlich einen Bericht zum Enforcement der Rechnungslegung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Dieser gibt insbesondere einen Überblick über den Stand und die Entwicklung des Enforcementprozesses in den EWR-Staaten sowie der innereuropäischen Kooperation in diesem Bereich und beinhaltet eine Analyse der im jeweiligen Jahr getroffenen Enforcement-En...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Enfor... / 2.2 Entscheidungsreport der ESMA

Der 22. Entscheidungsreport vom 19.4.2018 betrifft Entscheidungen europäischer Enforcer im Zeitraum August 2016 bis Juli 2017 und umfasst u. a. folgende Themen: Klassifizierung eines Vermögenswerts, der voraussichtlich nicht innerhalb eines Jahres veräußert wird (IFRS 5) Der Abschlussersteller, ein Fußballverein, ging im Jahr 2015 eine Verkaufsverpflichtung bezüglich der Haupt...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Enfor... / 2.1 Entscheidungsreport der ESMA

Der 21. Entscheidungsreport vom 31.10.2017 betrifft Entscheidungen europäischer Enforcer im Zeitraum Juni 2015 bis Februar 2017 und umfasst u. a. folgende Themen: Länderrisikozuschlag in der Werthaltigkeitsprüfung (IAS 36) Der Abschlussersteller besitzt Öl- und Gas-Vermögenswerte in einem Drittland mit politischen Unruhen, deren Werthaltigkeit auf Basis des Nutzungswerts überp...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Enfor... / 2 Europäisches Enforcement

Die Zusammenarbeit der europäischen Enforcer wird von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA (European Securities and Markets Authority) koordiniert. Der Umsetzung der europäischen Koordinationsbemühungen dienen sog. European Enforcement Coordination Sessions (EECS), in denen die europäischen Enforcer (für Deutschland: DPR und BaFin) Erfahrungen austausc...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Inter... / 4 Einführung eines einheitlichen Berichtsformats

Nach der Transparenzrichtlinie (2013/50/EU, EU-ABl. L 294 v. 6.11.2013, S. 13) sind ab dem 1.1.2020 alle Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel an einem in einem EU-Mitgliedstaat gelegenen und dort betriebenen geregelten Markt zugelassen sind, verpflichtet, ihre jährlichen Finanzberichte in einem einheitlichen elektronischen Berichtsformat – dem sog. European Single Electr...mehr

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Personenstandsverfahren. Berücksichtigungsfähigkeit einer unrichtigen Vornamenseintragung im Geburtenbuch bei Verwechslung der Namensreihenfolge

Leitsatz Die Eltern eines am 28.11.2011 geborenen Kindes hatten irrtümlich in der Geburtsanzeige ihrer Tochter die Reihefolge von deren Vornamen verwechselt. Sie hatten sich auf die Vornamen Aliya Esma geeinigt, in der Geburtsanzeige jedoch versehentlich die Vornamen in anderer Reihenfolge Esma Aliya angegeben. Die Vornamen der Tochter wurden in eben dieser - irrtümlich ange...mehr