Fachbeiträge & Kommentare zu ESMA

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Konzernlagebericht: Inhalt ... / 3.2 Grundlagen des Konzerns

Rz. 24 Für den in § 315 Abs. 1 Sätze 1–3 HGB verlangten, unter das Gebot der Vermittlung tatsächlicher Verhältnisse gestellten Wirtschaftsbericht genügt es nicht, den Geschäftsverlauf und die Lage des Konzerns zu analysieren und darzustellen. Vorgeschaltet ist für eine fundierte Analyse des Geschäftsverlaufs und der wirtschaftlichen Lage auf die Grundlagen des Konzerns einzu...mehr

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Lagebericht: Grundlagen, Gr... / 4.2.2.1 Wirtschaftsbericht i. e. S. (§§ 289 Abs. 1 Sätze 1, 2 sowie 289 Abs. 3 HGB)

Rz. 19 Darstellung von Geschäftsverlauf einschließlich Geschäftsergebnis und der Lage der Gesellschaft (§ 289 Abs. 1 Satz 1 HGB) Durch die Darstellung von Geschäftsverlauf einschließlich des Geschäftsergebnisses soll den Adressaten des Lageberichts die Unternehmensentwicklung bis zum Abschlussstichtag sowie das Geschäftsergebnis überblicksartig geschildert werden. Die hier au...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 10 Weitergabe von Informationen und Unterlagen an die ESMA (Abs. 9)

Rz. 108 Im Rahmen der Einführung des 2. FiMaNoG wurde analog zur Regelung für die BaFin auch für die DPR klargestellt, dass der ESMA alle zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Informationen und Unterlagen unverzüglich zur Verfügung zu stellen sind. Diese spezielle Regelung ermöglicht der DPR, zukünftig trotz des allgemeinen Verschwiegenheitsgebots in § 342c HGB bei Pee...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / Literaturtipps

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 1.2 Zweistufiges Enforcement-Verfahren

Rz. 6 Auf Basis einer intensiven Diskussion hat sich der deutsche Gesetzgeber letztlich dafür entschieden, das Enforcement-System in Deutschland zweistufig auszugestalten: mit einer privatrechtlich organisierten Organisation auf der 1. Stufe und der staatlichen BaFin auf der 2. Stufe. Die Vertretung des deutschen Enforcement-Systems im Ausland wird primär von der BaFin wahrge...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.3 Angaben zu den bedeutsamen nichtfinanziellen Leistungsindikatoren (Abs. 3)

Rz. 75 Mit der Umsetzung der CSR-Richtlinie wurde der bisher in § 315 Abs. 1 Satz 4 HGB stehende Satz als eigener Abs. 3 gefasst. Allerdings ergeben sich daraus keine weiteren inhaltlichen Änderungen. Auch hat der Gesetzgeber diese klarere Positionierung nicht dazu genutzt, um die für große kapitalmarktorientierte Unt (§ 315b Rz 4) bestehende Gefahr der Dopplung von Angaben ...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 3.5.3 Stichprobenprüfung

Rz. 66 Die Stichprobenprüfung (Abs. 2 Satz 3 Nr. 3) stellt den häufigsten Fall einer Enforcement-Prüfung dar. In den Jahren 2014 bis 2017 betrug ihr Anteil an den insgesamt durchgeführten Prüfungen der DPR im Durchschnitt über 90 %. Die Stichprobenprüfung verdeutlicht den präventiven Charakter des Enforcement. Sie ist auf den zuletzt festgestellten Jahresabschluss bzw. zulet...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 2.2.2 Angaben zu den bedeutsamen finanziellen Leistungsindikatoren (Abs. 1 Satz 3)

Rz. 45 In die Analyse des Geschäftsverlaufs sind finanzielle Leistungsindikatoren einzubeziehen. Unter finanziellen Leistungsindikatoren werden insb. Kennzahlen verstanden, die Aufschluss über wesentliche finanzielle Entwicklungen des Konzerns geben. Hier sind neben Bilanz-, Ertrags- und Liquiditätskennzahlen auch wertorientierte Kennzahlen zu nennen, die in den Wirtschaftsb...mehr

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Bertram/Brinkmann/Kessler/M... / 1.1 Gesetzesgeschichte

Rz. 1 Als Folge von Zweifeln an der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarkts wurde im Mai 2000 die Regierungskommission "Corporate Governance" (sog. Baums-Kommission) u. a. mit der Aufgabe eingesetzt, mögliche Defizite bei der Unternehmenskontrolle zu identifizieren und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. In dem im Juli 2001 vorgelegten Bericht wird auch empfohlen, eine nach dem Vo...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Enfor... / 2.3 ESMA Bericht zum Enforcement in Europa 2017

Die ESMA veröffentlicht jährlich einen Bericht zum Enforcement der Rechnungslegung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Dieser gibt insbesondere einen Überblick über den Stand und die Entwicklung des Enforcementprozesses in den EWR-Staaten sowie der innereuropäischen Kooperation in diesem Bereich und beinhaltet eine Analyse der im jeweiligen Jahr getroffenen Enforcement-En...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Enfor... / 2.2 Entscheidungsreport der ESMA

Der 22. Entscheidungsreport vom 19.4.2018 betrifft Entscheidungen europäischer Enforcer im Zeitraum August 2016 bis Juli 2017 und umfasst u. a. folgende Themen: Klassifizierung eines Vermögenswerts, der voraussichtlich nicht innerhalb eines Jahres veräußert wird (IFRS 5) Der Abschlussersteller, ein Fußballverein, ging im Jahr 2015 eine Verkaufsverpflichtung bezüglich der Haupt...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Enfor... / 2.1 Entscheidungsreport der ESMA

Der 21. Entscheidungsreport vom 31.10.2017 betrifft Entscheidungen europäischer Enforcer im Zeitraum Juni 2015 bis Februar 2017 und umfasst u. a. folgende Themen: Länderrisikozuschlag in der Werthaltigkeitsprüfung (IAS 36) Der Abschlussersteller besitzt Öl- und Gas-Vermögenswerte in einem Drittland mit politischen Unruhen, deren Werthaltigkeit auf Basis des Nutzungswerts überp...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Enfor... / 2 Europäisches Enforcement

Die Zusammenarbeit der europäischen Enforcer wird von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA (European Securities and Markets Authority) koordiniert. Der Umsetzung der europäischen Koordinationsbemühungen dienen sog. European Enforcement Coordination Sessions (EECS), in denen die europäischen Enforcer (für Deutschland: DPR und BaFin) Erfahrungen austausc...mehr

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Bilanz Check-up 2019: Inter... / 4 Einführung eines einheitlichen Berichtsformats

Nach der Transparenzrichtlinie (2013/50/EU, EU-ABl. L 294 v. 6.11.2013, S. 13) sind ab dem 1.1.2020 alle Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel an einem in einem EU-Mitgliedstaat gelegenen und dort betriebenen geregelten Markt zugelassen sind, verpflichtet, ihre jährlichen Finanzberichte in einem einheitlichen elektronischen Berichtsformat – dem sog. European Single Electr...mehr

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Bilanz Check-up 2018: Enfor... / 2.3 ESMA-Bericht zur Bewertung zum beizulegenden Zeitwert

Am 12.7.2017 hat die ESMA einen Bericht über die Anwendung des IFRS 13, "Bemessung des beizulegenden Zeitwerts" (letzter Aufruf: 18.10.2017) bei europäischen Anwendern veröffentlicht. Hierzu hat die ESMA u. a. die Abschlüsse des Jahres 2015 von 78 europäischen Emittenten ausgewertet. Mit dem Bericht trägt die ESMA zum Post Implementation Review des IASB zu IFRS 13 bei. Die Ab...mehr

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Bilanz Check-up 2018: Enfor... / 2.5 Peer Review Bericht zu den ESMA-Leitlinien zur Überwachung von Finanzinformationen

Am 18.7.2017 hat die ESMA die Ergebnisse ihrer Untersuchungen zur Umsetzung der ESMA-Leitlinien zur Überwachung von Finanzinformationen (letzter Aufruf: 18.10.2017) veröffentlicht. Die ESMA konstatiert insbesondere in den folgenden Bereichen noch Verbesserungsbedarf bei den nationalen Enforcern: Auswahl der zu prüfenden Unternehmen (die überarbeiteten Grundsätze für die stich...mehr

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Bilanz Check-up 2018: Enfor... / 2.2 ESMA-Bericht zum Enforcement in Europa 2016

Die ESMA veröffentlicht jährlich einen Bericht zum Enforcement der Rechnungslegung im EWR. Dieser gibt insbesondere einen Überblick über den Stand und die Entwicklung des Enforcementprozesses in den EWR-Staaten sowie der innereuropäischen Kooperation in diesem Bereich und beinhaltet eine Analyse der im jeweiligen Jahr getroffenen Enforcemententscheidungen über die Anwendung ...mehr

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Bilanz Check-up 2018: Enfor... / 2.4 Fragen und Antworten zu den ESMA-Leitlinien zu alternativen Leistungskennzahlen

Am 30.6.2015 hatte die ESMA Leitlinien zu alternativen Leistungskennzahlen (letzter Aufruf: 18.10.2017) (alternative performance measures, APMs; vgl. Bilanz Check-up 2017: Internationale Rechnungslegung, Abschnitt 6.2.3) veröffentlicht, die bei der Erstellung von Wertpapierprospekten (nach der EU-Prospektrichtlinie) und bei der Erstellung von regulierten Informationen (nach ...mehr

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Bilanz Check-up 2018: Enfor... / 2.1 Europäische Enforcemententscheidungen

Die Zusammenarbeit der europäischen Enforcer wird von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA (European Securities and Markets Au­thority) koordiniert. Der Umsetzung der europäischen Koordinationsbemühungen dienen sog. European Enforcement Coordination Sessions (EECS), in denen die europäischen Enforcer (für Deutschland: DPR und BaFin) Erfahrungen austaus...mehr

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Bilanz Check-up 2018: Inter... / 5 ESEF – Einführung eines einheitlichen Berichtsformats

Nach der Transparenzrichtlinie (2013/50/EU, EU-ABl. L 294 v. 6.11.2013, S. 13) sind ab dem 1.1.2020 alle Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel an einem in einem Mitgliedstaat gelegenen und dort betriebenen geregelten Markt zugelassen sind, verpflichtet, ihre jährlichen Finanzberichte in einem einheitlichen elektronischen Berichtsformat zu erstellen. Dieses Format ist das ...mehr

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Personenstandsverfahren. Berücksichtigungsfähigkeit einer unrichtigen Vornamenseintragung im Geburtenbuch bei Verwechslung der Namensreihenfolge

Leitsatz Die Eltern eines am 28.11.2011 geborenen Kindes hatten irrtümlich in der Geburtsanzeige ihrer Tochter die Reihefolge von deren Vornamen verwechselt. Sie hatten sich auf die Vornamen Aliya Esma geeinigt, in der Geburtsanzeige jedoch versehentlich die Vornamen in anderer Reihenfolge Esma Aliya angegeben. Die Vornamen der Tochter wurden in eben dieser - irrtümlich ange...mehr