Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Rn. 88 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der StPfl konnte dieses Größenmerkmal überschreiten: von Anfang an: dann konnte er erst gar keinen IAB bilden. nachträglich (etwa Nachaktivierung im Rahmen einer Bp): Rechtsfolge ist die Rückgängigmachung des IAB (FG Niedersachsen 9 K 253/18, BB 2020, 2736 rkr; Kulosa in Schmidt, § 7g EStG Rz 31 (44. Aufl 2025), mE nachträgliches Ereignis iSd ...mehr

Rn. 167 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 2 S 3 EStG (der bisherige S 2, geändert durch Art 1 Nr 4 Buchst b Doppelbuchst bb JStG 2020 v 21.12.2020, BGBl I 2020, 3096, s Rn 5) sieht vor, dass die Gewinnhinzurechnung lt s Rn 154–159 (§ 7g Abs 2 S 1 EStG) durch den StPfl wieder (teilweise oder vollständig) neutralisiert werden kann, indem er die AK/HK (ursprüngliche und nacht...mehr

Rn. 465x Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nur soweit (also ggf Aufteilung nach der Wohn- und Nutzfläche) das "Gebäude" Wohnzwecken dient, kann degressiv abgeschrieben werden. Zum Gebäudebegriff s Rn 317–329, 426, dieser gilt einheitlich für § 7 Abs 4, 5 und 5a EStG.mehr

Rn. 227 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Eine Sonderabschreibung nach § 7g Abs 5 ff ist seitdem nicht mehr zulässig (§ 13a Abs 3 S 2 EStG,); dies betrifft erstmals die nach dem 31.12.2015 endenden Wj (Art 5 Nr 12, 23 Buchst b des Gesetzes zur Anpassung der AO an den Zollkodex der Union und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften v 22.12.2014, BGBl 2014, 2417, s § 52 Abs 22...mehr

Rn. 133 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Hierzu s Rn 126. Rn. 134 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Betriebseröffnung: Soll ein IAB im Jahr der Betriebseröffnung gebildet werden, so darf der Gewinn in diesem – neutralisiert nach s Rn 129 – ebenfalls nicht TEUR 200 überschreiten. Rn. 134a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Betriebsübertragung nach § 6 Abs 3 EStG (unengeltlich): anteiliger Gewinn/Ve...mehr

Rn. 149 Stand: EL 55 – ET: 02/2003 § 34g S 2 EStG: Die Höchstbeträge für die Steuerermäßigung iHv 50 % der geleisteten Zuwendungen an politische Parteien wurden von 767 EUR auf 825 EUR bzw bei Zusammenveranlagung auf 1 650 EUR anstelle bisher 1 534 EUR erhöht. § 10b Abs 2 EStG: Die die vorstehenden Höchstbeträge übersteigenden Zuwendungen an politische Parteien sind bis zu 1 650...mehr

Rn. 177b Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Hier sind 2 Konstellationen zu unterscheiden:mehr

Rn. 391 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Auf die Darstellung der Rechtslage für vor dem 31.12.2003 begonnene Baumaßnahmen wird aus Aktualitätsgründen verzichtet. Rn. 391a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 6 Abs 1 Nr 1a EStG (idF Art 1 Nr 5, Nr 34 Buchst c Doppelbuchst aa StÄndG 2003 v 15.12.2003, BGBl I 2003, 2645) enthält für nach dem 31.12.2003 begonnene Baumaßnahmen in S 1 eine positi...mehr

Rn. 109 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Absetzungen kommen nur auf solche AfA-fähigen WG in Betracht, für die dem StPfl eine Absetzungsmasse (= AfA-Volumen) zur Verfügung steht. Ist ein WG beim StPfl 1 bereits abgeschrieben, aber noch einsatzbereit, gibt es kein AfA-Volumen mehr für ihn. Jedoch könnte der StPfl 2, der es entgeltlich erworben hat, das WG erneut abschreiben; erwirb...mehr

Bauer/Gemmeke, DStR 2004, 1470; Friedrichs/Köhler, DB 2004, 1638. Rn. 162 Stand: EL 65 – ET: 02/2005 Das Gesetz ist eine Reaktion auf das Schreiben des BMF v 16.12.2003, DB 2004, 103 betr Private Equity-Fonds mit Beteiligung an einer KapGes, organisiert in der Rechtsform der GmbH & Co KG mit einer Private Equity-GmbH als geschäftsführendem Kommanditisten neben einer Komplementä...mehr

Rn. 91 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Mit der Herstellung der Deutschen Einheit – stl ab 01.01.1991 – sind die DDR-spezifischen Bestimmungen des EStG für 1990, aufgeführt unter Nr 75, gegenstandslos geworden. Es entfallen daher ab 1991 folgende Paragraphen: In die §§ 42 Abs 4, 42a Abs 2 u 46 Abs 2 Nr 8a w...mehr

Rn. 60 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Das Gesetz hat im wesentlichen folgende Zielsetzungen:mehr

Rn. 464 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für die Frage, ob die degressive AfA nach § 7 Abs 5 EStG stets sich auf ein volles Jahr bezog, war zu unterscheiden: unterjährige Anschaffung/Herstellung des Gebäude(-teils): Der volle Jahresbetrag musste (= Zwang) angesetzt werden (BFH BFH/NV 2006, 1452 unter Hinweis auf den Wortlaut, die Zielsetzung der Vorschrift und wegen § 7 Abs 5 S 3 E...mehr

Rn. 99 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Immaterielle WG zerfallen in (BFH BStBl II 1998, 775):mehr

Rn. 489 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das AfS-Volumen wird durch die für den Bodenschatz aufgewendeten AK bestimmt (BFH BStBl II 2016, 607; BFH BStBl II 2023, 695). Nach verbreiteter Auffassung sollen HK bei Bodenschätzen idR keine Rolle spielen ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 518 (04/2023); wohl Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 231 (44. Aufl 2025) im Umkehrschluss). D...mehr

Rn. 155 Stand: EL 61 – ET: 05/2004 Am 11.02.2003 hatte der Bundestag das StVergAbG angenommen, am 14.03.2002 hatte es der Bundesrat abgelehnt und den Vermittlungsausschuss angerufen, der nur wenige von den vielen Vorschriften passieren ließ; am 11.04.2003 wurde der Kompromiss von Bundestag und Bundesrat beschlossen. Neben Einschränkungen bei der steuerlichen Organschaft (Erstj...mehr

Rn. 344 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 4 S 1 Nr 1 EStG verlangt zuletzt, dass der Bauantrag für das Gebäude nach dem 31.03.1985 gestellt worden ist. Das Bauantragsdatum ist daher nicht nur wichtig für den Erst-, sondern auch für alle Folgeerwerber (Roland, DStZ 1986, 63). Rn. 345 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 S dazu folgendes ABC zur Bauantragstellung: Antragszeitpunkt Der Bau...mehr

Rn. 195 Stand: EL 89 – ET: 11/2010 Art 1, Änderungen des EStG: Im Weiteren werden geändert die §§ 4h, 10 Abs 1 Nr 3 u Abs 2 S 2 u 3 (S 4 – 8 aufgehoben), 10a, 10c, 33a Abs 1, 39b, 39e, 52 Abs 12d EStG: § 4h EStG: Befristete Korrektur der Unternehmensteuerreform, damit Betriebe besser durch die Krise kommen, durch die sich der Finanzbedarf der Unternehmen erhöht: Die Freigrenze ...mehr

Rn. 363 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nachträgliche HK sind abzugrenzen gegenüber Erhaltungsaufwand HK für ein anderes WG (vgl R 7.3 Abs 5 EStR 2012), ggf kann sich auch der AfA-Prozentsatz dann ändern (zB von § 7 Abs 4 S 1 Nr 2 Buchst a EStG mit 2 % zu Nr 1 mit 3 % oder, falls ein Neubau jetzt vorliegt, ggf sogar degressive Abschreibung nach § 7 Abs 5 EStG). Zum Komplex Grotherr,...mehr

Rn. 405 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die AfA beginnt im (§ 9a EStDV) Hs 1: Anschaffungsfall mit dem Jahr der "Lieferung", dh bei Gebäuden, wann Besitz, Nutzen, Gefahren und Lasten übergehen (BFH BStBl II 2012, 408; vgl H 7.4 EStH 2023 "Lieferung"; s Rn 287e). "Besitz" meint nicht Eigenbesitz iSd § 854 BGB, sondern Besitz in Erwartung des Eigentumserwerbs (BFH BStBl II 2012, 408...mehr

Rn. 266 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der in der letzten Sitzung des Finanzausschusses des BT vor dem Jahreswechsel am 19.12.2024 gefundene Kompromiss beschränkte sich auf eine inflationsbedingte Tarifanpassung für 2025 und 2026 sowie die Erhöhung des Kindergeldes und der Kinderfreibeträge, was verfassungsrechtlich auch notwendig war. Restliche Punkte betreffend das Steuerrecht...mehr

Rn. 7 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 USt, die dem StPfl in Rechnung gestellt wird, ist ebenso wie die an das FA abzuführende USt BA (BFH v 26.06.1979, VIII R 145/78, BStBl II 1979, 625; R 9b EStR 2012). Rn. 8 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die ust-rechtlich nicht abziehbare Vorsteuer (zB weil der Leistungsempfänger Kleinunternehmer ist (§ 19 Abs 1 UStG) oder weil der Leistungsbezug z...mehr

Rn. 356 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 1 S 1 und 2 EStG schreiben vor, die Nutzungsdauer jedes einzelnen Objekts gesondert zu bestimmen. Um diese Bestimmung zu erleichtern, gibt es die amtlichen AfA-Tabellen. Die AfA-Tabellen haben zwar keine Rechtsverbindlichkeit, wohl aber die Vermutung der Richtigkeit für sich (s Rn 192 ff). § 7 Abs 4 S 1 EStG geht in dreierlei Hinsic...mehr

Rn. 170 Stand: EL 72 – ET: 11/2006 Mit dem Gesetz sollen Liquiditätsvorteile für kleinere und mittelständische Unternehmen gewährt und für private Haushalte neue Beschäftigungsmöglichkeiten mit steuerlicher Förderung geschaffen werden. Im Einzelnen:mehr

Rn. 227 Stand: EL 125 – ET: 12/2017 Nach Veröffentlichung der "Panama Papers" durch ein Journalistennetzwerk im April 2016 betr sog Briefkastenfirmen o auch Domizilgesellschaften hat das Bundeskabinett am 21.12.2016 den RegE eines SteuerumgehungsbekämpfungsG ins Gesetzgebungsverfahren eingebracht; die Verabschiedung durch den BR erfolgte am 02.06.2017. Ein erhöhtes Entdeckungs...mehr

Rn. 252 Stand: EL 155 – ET: 12/2021 Die Umsetzung der ATAD in das EStG betrifft folgende Bereiche: Art 5 ATAD: Die Richtlinie zur Bekämpfung von Steuervermeidungspraktiken mit unmittelbaren Auswirkungen auf das Funktionieren des Binnenmarktes (Anti-Steuervermeidungs-Richtlinie/ATAD) verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten in Art 5 ATAD zur Anpassung ihrer steuerlichen Regelungen zu...mehr

Rn. 261 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Der durch das UntStFG (v 20.12.2001, BGBl I 2001, 3858, s Rn 23) formulierte Abs 10 des § 6b EStG verdankt seine Existenz einer politisch motivierten "Mittelstandskomponente". Die Rechtfertigung sucht diese Begünstigungsnorm in der Steuerfreistellung von Gewinnen aus der Veräußerung von KapGes-Anteilen durch Körperschaften nach § 8b Abs 2 K...mehr

Rn. 151 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 6b EStG findet Anwendung auf die Veräußerung bestimmter WG des AV, die Abs 1 (sowie Abs 10) abschließend benennt. Zu diesen Anlagegütern gehören Grund und Boden, Aufwuchs auf Grund und Boden mit dem dazugehörigen Grund und Boden, wenn der Aufwuchs zu einem luf BV gehören, Gebäude, Binnenschiffe bei Veräußerungen ab dem 01.01.2006, Anteile an K...mehr

Rn. 178 Stand: EL 79 – ET: 05/2008 Das BMF hat den Referentenentwurf für ein "Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" vom 15.12.2006 (IV A 3 – S 1910 – 253/06) veröffentlicht, der Bundestag hat diesen mit im Weiteren zwei Änderungen am 06.07.2007 verabschiedet betrmehr

Rn. 180 Stand: EL 82 – ET: 02/2009 Das Bundeskabinett hat am 08.04.2008 das EigRentG (auch Wohn-Riester genannt) beschlossen. Der Bundestag hat das Gesetz am 20.06.2008 verabschiedet. Die abschließende Beratung im Bundesrat erfolgte am 04.07.2008, so dass die gesetzlichen Änderungen – größtenteils – schon zum 01.01.2008 in Kraft treten. Mit dem EigRentG wurde die Koalitionsver...mehr

Rn. 191 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Auf WG des PV, die der Einkünfteerzielung dienen, passt der Begriff der "betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer" nicht, da es hier keinen Betrieb gibt. Hier entscheidet stattdessen die technische/wirtschaftliche Nutzungsdauer (BFH BStBl II 1975, 478; BFH BStBl II 1989, 922; FG BaWü DStRE 1997, 832 rkr; ähnlich BFH BFH/NV 1991, 25: "Gesamtnutzun...mehr

Rn. 182 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 ca) Fälle der Rückgängigmachung (Zusammenfassung)mehr

Rn. 187 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nach § 153 Abs 2 AO besteht eine Anzeigepflicht (nicht: Berichtigungspflicht, s Seer in Tipke/Kruse, AO § 153 Tz 27 (09/2023)) des StPfl, wenn die Voraussetzung für eine Steuerbefreiung, Steuerermäßigung oder sonstige Steuervergünstigung nachträglich ganz oder teilweise wegfallen (BMF v 15.06.2022, BStBl I 2022, 945 Tz 54). ME fällt der IAB...mehr

Rn. 65 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 1 S 1 EStG verlangt, damit der IAB beansprucht werden kann, dass das begünstigte WG (s Rn 45–58) "vermietet oder in einer inländischen Betriebsstätte des Betriebes" genutzt wird, und zwar für einen bestimmten Zeitraum (= Verbleibensfrist), nämlich "mindestens bis zum Ende des dem Wj der Anschaffung/Herstellung folgenden Wj". Rn. 65a...mehr

Rn. 164 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Ein Vergleich zeigt, in welchen Fällen beim Gewinnermittler (§ 2 Abs 2 S 1 Nr 1–3 EStG) und beim Überschussrechner (§ 2 Abs 2 S 1 Nr 4–7 EStG) von modifizierten AK/HK als AfA-Bemessungsgrundlage auszugehen ist:mehr

Rn. 234 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Der Veräußerungsgewinn errechnet sich nach § 6b Abs 2 EStG nach Maßgabe der folgenden Parameter:mehr

Rn. 181 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Nutzungsdauer ist aus der Sicht des Anschaffungs- oder Herstellungsdatums zu schätzen. Gemeint ist der Zeitraum, in dem das WG erfahrungsgemäß verwendet oder genutzt werden kann (BFH BStBl II 1998, 59; BFH BStBl II 2011, 696; BFH BStBl II 2011, 709; s Rn 179 sowie § 11c Abs 1 S 1 EStDV). Dabei sind wie bei der Feststellung der Mindestnu...mehr

Rn. 69 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 So wie die WG nach § 6 Abs 1 EStG einzeln zu bewerten sind (BFH BStBl II 2011, 696: dh auch nur eine einheitliche Nutzungsdauer), sind sie auch einzeln abzuschreiben (Grundsatz der Einzelabschreibung, s Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 232 (04/2023)). Daraus folgt: Gesonderte AfA-Ermittlung für jedes WG, dh keine Gesamtabschreibung ...mehr

Rn. 401 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 10 EStDV hat folgende Tatbestandsmerkmale:mehr

Rn. 26 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der einmal eingeschlagene AfA-Plan ist grds unverändert fortzuführen. Das folgt aus der in § 7 EStG vorgeschriebenen gleichmäßigen Kostenverteilung, die mit dem Grundsatz der Bewertungsstetigkeit zusammenhängt (§ 252 Abs 1 Nr 6 HGB: "…sind beizubehalten", gehört zu den GoB, dazu Kliem/Büssow in Beck-BilKo, § 252 HGB Rz 75 ff (14. Aufl 2024)).mehr

Rn. 240 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Hierzu gehören die unmittelbar mit dem Veräußerungsvorgang verursachten Kosten, soweit diese – ausnahmsweise – vom Veräußerer zu tragen sind, wie zB Notariats- und Grundbuchgebühren, Beratungskosten, Maklerprovisionen, GrESt, außerdem Reisekosten im Zusammenhang mit der Veräußerung, nicht aber Gemeinkosten (so Strahl in Korn, § 6b EStG Rz 20 (05/...mehr

Rn. 163 Stand: EL 66 – ET: 05/2005 Gemäß § 62 Abs 2 EStG erhält ein Ausl nur Kindergeld, wenn er im Besitz Ein Saison-ArbN, ein Werkvertrags-Arb...mehr

Rn. 290 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nur die Buchwertabsetzung ist zulässig (§ 7 Abs 2 S 2 Hs 1 EStG "vom jeweiligen Buchwert … vorgenommen werden"), dh die geometrisch-degressive Abschreibung, s Rn 18 (zur arithmetisch-degressiven Abschreibung nach § 7 Abs 2a EStG s Rn 18, 18b). Sie bedeutet: der jeweilige AfA-Prozentsatz bleibt jedes Jahr gleich ("nach einem unveränderlichen ...mehr

Rn. 172 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die AfA-Bemessungsgrundlage kann sich reduzieren:mehr

Rn. 131 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Soweit außerhalb der vorweggenommenen Erbfolge unentgeltliche Übertragungen vorgenommen werden, führt der Rechtsnachfolger ebenfalls die AfA des Rechtsvorgängers fort ("Fußstapfentheorie"). Dies ergibt sich für:mehr

Rn. 4 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Vorsteuer, auf deren Erstattung ein Anspruch gegenüber dem FA besteht, belastet den StPfl nicht. Zweck der in § 9b Abs 1 EStG getroffenen Regelung ist es deshalb, auszuschließen, dass die Vorsteuer die AK oder HK eines WG erhöht und sich damit über die AfA gewinnmindernd auswirken kann (zum Zweck der Vorschrift allg BT-Drs V/2185, 7; BFH ...mehr

Rn. 204 Stand: EL 102 – ET: 11/2013 Betrifft redaktionelle Anpassungen wie folgt: § 3 EStG: In § 3 Nr 2 EStG wird "§ 187 u 208 Abs 2 SGB III" durch "§ 169 u § 175 Abs 2 SGB III", die Angabe "§ 143 SGB III" wird "§ 157 SGB III" und die Angabe "§ 183 SGB III" durch "§ 165 SGB III" ersetzt. § 32b Abs 1 S 1 Nr 1 Buchst a u Abs 3 S 3 EStG: Die Angabe "§ 188 SGB III" wird jeweils durch...mehr

Rn. 465b Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Art 1 Nr 2 Buchst b des Wachstumschancengesetzes v 27.03.2024, BGBl I 2024 Nr (s Rn 281b) fügte einen neuen § 7 Abs 5a EStG ein. Es handelt sich um eine geometrisch-degressive AfA (s Rn 18, 278) für (neue) Wohngebäude. Der Gesetzgeber (BR-Drs 433/23 verweist zunächst darauf, dass es bei Anschaffungen/Herstellungen ab 01.01.2006 nur noch di...mehr

Rn. 471 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Bei ihnen handelt es sich um Einrichtungen, die einerseits so eng zum Gebäude gehören, dass sie als Bestandteile des Gebäudes gelten müssen, die aber andererseits besonderen Zwecken dienen und damit in einem von der sonstigen Gebäudenutzung verschiedenen Nutzungs- und Funktionszusammenhang stehen (GrS BFH BStBl II 1974, 132; BFH BStBl II 19...mehr

Rn. 39 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das WG muss der Einkünfteerzielung (dazu s § 2 Rn 68 ff (Handzik)) dienen. Nur solche WG sind abschreibungsfähig. Dies folgt: schon allg aus § 2 Abs 1 S 1 EStG: "erzielt", auch speziell aus § 7 Abs 1 S 1 EStG: "zur Erzielung von Einkünften".mehr