Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Rn. 258 Stand: EL 164 – ET: 04/2023 Darin gemäß Art 2 folgende Einfügung in das EStG: § 3 Nr 11c EStG – neu –: Steuer- (und sozialversicherungs-)frei sind gemäß § 3 EStG Nr 11c Leistungen, Zitat die zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn vom ArbG in der Zeit vom 26.10.2022 bis zum 31.12.2024 in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewährt werden zur Abmilderung der gestie...mehr

Rn. 395a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Photovoltaikanlagen (einerlei, ob dachintegriert oder als Aufbau) werden von der FinVerw (s R 4.2 Abs 3 S 4 EStR 2012) nunmehr als selbstständige bewegliche WG behandelt (s Rn 235), dh unterliegen der AfA nach § 7 Abs 1–3 EStG und nicht der Gebäude-AfA nach § 7 Abs 4, 5 EStG (OFD Niedersachsen v 17.09.2010, DStR 2010, 2305). Da es sich um ...mehr

Rn. 128 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Am 18.12.1998 hat der Bundesrat den Gesetzesänderungen der sog Vorläufer I (Steuerentlastungsgesetz 1999) und Vorläufer II (StÄndG 1998) des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002 im abschließenden 2. Durchgang zugestimmt, so daß es zu deren Inkrafttreten nur noch der Verkündung im Bundesgesetzblatt bedarf. Betroffen sind folgende Regelung...mehr

Rn. 246 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der StPfl kann die Leistungs-AfA nehmen, er muss nicht (Wahlrecht, s Rn 2a, 2b). Der StPfl kann aber jederzeit, sofern nicht völlig willkürlich, von der Leistungs-AfA (erstmals oder wieder) zur AfA nach § 7 Abs 1 S 1 EStG übergehen (glA Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 175 (44. Aufl 2025); Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 321 (04/20...mehr

Rn. 144 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Befreiung von der Datenübermittlungspflicht ist antragsgebunden, erfolgt also nicht von Amts wegen. Eine bestimmte Form ist nicht vorgesehen. Er könnte daher auch konkludent gestellt werden (s § 7c Rn 93 (Handzik)), aus Beweisgründen empfiehlt sich aber stets Schriftlichkeit.mehr

Rn. 362 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 IdR kann offenbleiben, ob § 7 Abs 4 S 1 EStG vornehmlich die Prozentsätze festlegt oder die Nutzungsdauer. In folgenden Fällen stellt sich die Frage, auf was abzustellen ist:mehr

Rn. 455a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7a Abs 5 EStG betrifft nur das Verhältnis mehrerer erhöhter Absetzungen zueinander und schließt dies aus (Kumulationsverbot). E contrario hält BFH BStBl II 2004, 783 mE zu Recht die Vorschrift aber für nicht anwendbar, wenn es um das Verhältnis zwischen degressiver Gebäude-AfA nach § 7 Abs 5 EStG und der erhöhten AfA nach § 7i EStG ging ...mehr

Rn. 460 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Reduzierte sich nach Beginn der AfA-Periode das AfA-Volumen und die AfA-Bemessungsgrundlage durch eine AfaA/Teilwertabschreibung, führte dies dazu, dass der AfA-Zeitraum vorzeitig endete. Rn. 461 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Beispiel: Die Gebäude-HK betrugen EUR 500 000. Nach 8 Jahren waren nach § 7 Abs 5 S 1 Nr 2 EStG 8 × 5 % = 40 % = EUR 200...mehr

Rn. 208 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der 15-Jahres-Zeitraum des § 7 Abs 1 S 3 EStG ist vom Gesetz her zwingend ausgestaltet, dh darf weder unter- noch überschritten werden, auch nicht bei "personenbezogenen" Gewerbebetrieben (BFH BFH/NV 1998, 1467; BMF v 20.11.1986, BStBl I 1986, 532; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 303 (04/2023)). Eine Ausnahme will allerdings BFH B...mehr

Rn. 113 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Sofern keiner der in den nachfolgenden Rn beschriebenen Ausnahmefällen greift, bilden die AK/HK die AfA-Bemessungsgrundlage. Zu den Begriffen gilt "vor die Klammer gezogen" Folgendes:mehr

Rn. 48 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Mit der Einführung des § 15 Abs 1a UStG mit Wirkung ab 01.04.1999 durch das StEntlG 1999/2000/2002 v 24.03.1999 (BGBl I 1999, 402) hatte der Gesetzgeber den Vorsteuerabzug versagt für Aufwendungen, für die das Abzugsverbot des § 4 Abs 4 S 1 Nr 1 bis 4, 7, Abs 7 oder des § 12 Nr 1 EStG gilt, Reisekosten des Unternehmers oder seines Personals, s...mehr

Rn. 466v Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das Wahlrecht bezieht sich in jedem Fall auf die StB. Schubert/Adrian in Beck-BilKo, § 274 HGB Rz 164 (14. Aufl 2024) spricht nur davon, dass "erhöhte" AfA in der HB nicht zulässig ist, Schubert/Andrejewski in Beck-BilKo, § 253 HGB Rz 242 ff (14. Aufl 2024) halten aber die degressive in der HB für zulässig. Die degressive AfA ist somit auc...mehr

Rn. 295g Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Entgegen der Regelung in § 7 Abs 2 EStG ist hier nur die "Anschaffung" begünstigt, nicht auch die "Herstellung"; Letzteres wäre wohl praktisch kaum relevant. Zum Begriff der "Anschaffung" s Rn 287e (1). Zum Verfassungsrecht deswegen s Rn 10j. Rn. 295h Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Entsprechend der Vorstellung des Gesetzgebers zum "Markthochlau...mehr

Rn. 26 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Das Gesetz zur Änderung des EStG, des Gesetzes über die Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen, des Bewertungsgesetzes und des Entwicklungshilfesteuergesetzes – Zweites StÄndG 1971 – bringt vor allem die durch den BVerfG-Beschl 11.05.1970, BGBl I 70, 1145 notwendig gewordene Klärung hinsichtlich der Frei...mehr

Rn. 415 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nach einer Zuschreibung (§ 7 Abs 1 S 7 Hs 2 EStG; ebenso: Wertaufholung, § 6 Abs 1 Nr 1 S 4 EStG) ergibt sich ebenfalls eine neue AfA-Bemessungsgrundlage (§ 11c Abs 2 S 3 EStDV): Dh: Die AfA-Bemessungsgrundlage nach erfolgter AfaA zzgl der Zuschreib...mehr

Rn. 108c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der StPfl hat folgende Wahlrechte (Art 1 Nr 2, Art 1 Nr 6 Buchst b WachstumsbeschleunigungsG v 22.12.2009, BGBl I 2009, 3950):mehr

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Rn. 137 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Hierdurch wird ua das StSenkG inhaltlich korrigiert, und zwar wie folgt: § 3 Nr 40 S 5 u 6 EStG/§ 3c Abs 2 S 3 EStG: Die noch im StSenkG enthaltene einjährige Behaltefrist, die eine volle StPfl für Veräußerungsgewinne bei Anteilen und zugleich das hälftige Abzugsverbot bezüglich damit zusammenhängender Aufwendungen verursacht hatte, entfällt e...mehr

Rn. 154 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Seit StÄndG 2015 besteht für den StPfl ein Wahlrecht ("können") zur Hinzurechnung – allerdings nur für die StB, nicht für die HB, weil dort schon kein IAB gebildet werden darf (s Rn 43). Aus dieser geänderten Formulierung ergibt sich lt Gesetzgeber (BT-Drs 18/4902, 43) Folgendes: Die Hinzurechnung ist nicht mehr wie bisher zwingend (wegen de...mehr

Rn. 218 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 5 ff EStG räumt dem StPfl ein Wahlrecht ("können") ein, ob er von der Sonderabschreibung Gebrauch machen will oder nicht. Dies betrifft nur die StB. Rn. 219 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Bei PersGes übt diese und nicht der einzelne Gesellschafter dieses Wahlrecht aus (§ 7a Abs 7 EStG) (Lechner/Bührer, NWB 23/2016, 1712). Bei unterjährig...mehr

Rn. 227 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die AfA endet: grds, wenn das AfA-Volumen verbraucht ist ("das WG ist abgeschrieben") früher, wenn das WG untergeht (Zerstörung) früher, wenn das WG auf einen Dritten übertragen wird (Veräußerung) früher, wenn das WG (endgültig, und nicht bloß vorübergehend) aus dem Einkunftserzielungsbereich ausscheidet (zB Entnahme aus dem BV und Verwendung i...mehr

Rn. 175 Stand: EL 77 – ET: 12/2007 Das Gesetz regelt inhaltlich, dass Eltern für ab dem 01.01.2007 geborene Kinder 67 % des letzten Nettolohns, maximal EUR 1 800 erhalten (bei Selbstständigen ist maßgeblich der Gewinn); die Bemessungsgrundlage bezieht sich auf die letzten 12 Monate vor der Geburt. Das Elterngeld läuft über 12 – 14 Monate und unterliegt dem Progressionsvorbeha...mehr

Rn. 427 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 5 EStG galt nur für Neubauten (st Rspr des BFH, zB BFH BStBl II 1992, 808; BFH BStBl II 1993, 188; BFH BStBl II 2004, 783; BFH BFH/NV 1994, 705; H 7.4 EStH 2023 "Neubau"; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 464 (04/2023)). Dies folgte aus der Formulierung "hergestellt oder bis zum Ende des Jahres der Fertigstellung angeschaff...mehr

Rn. 423 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zur Rechtfertigung der degressiven Gebäude-AfA hatte der BFH (BFH BStBl II 1974, 704; zustimmend BFH BStBl II 1977, 835) vor allem die Finanzierungsfunktion angeführt, da seiner Ansicht nach weder der technische Verschleiß noch technische oder wirtschaftliche Verbesserungen oder Überholungen bei Gebäuden in dieser Allgemeinheit zu einem deg...mehr

Rn. 108 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Dazu folgende Anmerkungen: Mehr als ein Jahr: Abzuschreiben sind nur WG, die der StPfl erfahrungsgemäß über einen Zeitraum von mehr als einem Jahr nutzen wird (§ 7 Abs 1 S 1 EStG). Gemeint ist damit ein Kj (nicht: Wj) mit 12 Monaten oder 365/366 Tagen (BFH BStBl II 1994, 232 mit Anm Bordewin, NWB F 17, 1323; H 7.4 EStH 2023 "Nutzungsdauer"; ...mehr

Rn. 44 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Durch Art 1 wurde das EStG im allgemeinen mit Wirkung ab dem VZ 1979 (Hinweis auf Abs 1 Nr 21a StÄndG 1979) in verschiedenen Punkten geändert. Einige der Änderungen haben jedoch, soweit sie sich für den Steuerpflichtigen günstig auswirken, rückwirkende Kraft sogar ab dem VZ 1975, so zB § 10 Abs 3 Nr 1 letzter Satz, § 10c Abs 4, § 33 Abs 3, § ...mehr

Rn. 169 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Wie bei § 7g Abs 1 EStG besteht ein Wahlrecht ("können", BMF v 15.06.2022, BStBl I 2022, 945 Tz 27) jedoch nur für die StB, nicht für die HB (s Rn 43), jedoch wiederum zweifach, und zwar dem Grunde nach (die Frage des "Ob" der Neutralisierung), der Höhe nach (die Frage des Umfangs der Neutralisierung, begrenzt durch das Verbot der Überkompens...mehr

Rn. 232 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Leistungs-AfA "kann" der StPfl "statt der Absetzung für Abnutzung in gleichen Jahresbeträgen anwenden". Das bedeutet: der StPfl kann wählen (Rn 2a, 2b), ob er die Leistungs-AfA oder die AfA nach § 7 Abs 1 S 1 EStG wählt ("kann", glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 319 (04/2023)), die Voraussetzungen des § 7 Abs 1 S 1 EStG müsse...mehr

Rn. 50 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Im Umkehrschluss folgt aus § 7g Abs 1 S 1 EStG, dass das WG nicht neu sein muss, sondern auch gebraucht sein kann (BFH v 07.12.2023, IV R 11/21, BB 2024, 305 mit Anm Fischer; Kulosa in Schmidt, § 7g EStG Rz 6 (44. Aufl 2025)). Auch s Rn 58.mehr

Rn. 50 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Art 10 des Gesetzes brachte folgende Änderungen des EStG:mehr

Rn. 446 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der StPfl musste für § 7 Abs 5 EStG (ebenso § 7 Abs 5a S 1 EStG, s Rn 466k, 466l) das Gebäude bzw den Gebäudeteil hergestellt (Herstellungsfall) oder bis zum Ende des Jahres der Fertigstellung angeschafft (Anschaffungsfall) haben.mehr

Rn. 333 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die gesetzlichen Tatbestandsmerkmale der Wirtschaftsgebäude, die kumulativ erfüllt sein müssen, sind:mehr

Rn. 187 Stand: EL 89 – ET: 11/2010 § 35b EStG, § 52 Abs 50c EStG: Wiedereinführung des bis 1998 gültigen § 35 EStG aF als § 35b EStG. Da die Bewertung des BV zum gemeinen Wert statt früher zu Buchwerten ab 2009 zur Besteuerung auch der stillen Reserven führt, wird dem Erben bei Veräußerung nur im Jahr der Erbschaft und den folgenden vier Jahren ein Entlastungsbetrag gewährt, d...mehr

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Rn. 279 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Durch das StÄndG v 18.07.1958 (BGBl I 1958, 473) wurde die geometrisch-degressive AfA in § 7 Abs 2 EStG eingefügt. Seitdem wurde die Vorschrift wiederholt geändert, insb der in § 7 Abs 2 S 2 EStG angeführte AfA-Höchstsatz verschiedentlich herab- und heraufgesetzt. Rn. 280 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für den Zeitraum 01.01.2020–31.12.2021 (Tag...mehr

Rn. 189 Stand: EL 89 – ET: 11/2010 Die Spitzen von Union und SPD haben sich auf ein zweites Konjunkturpaket verständigt. Es hat ein Volumen von rund 50 Milliarden EUR für 2009 und 2010. Eckpunkte bei der ESt sind: § 32a Abs 1 EStG: Der Grundfreibetrag steigt 2009 um 170 auf 7 834 EUR und ab 2010 auf dann 8 004 EUR. § 39b Abs 2 S 7 Hs 2 EStG/§ 52 Abs 41 EStG: Der Eingangssteuersatz...mehr

Rn. 404 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Seit VZ 1987 (grds – abgesehen von der bereits ausgelaufenen (Stand 2010) Übergangsregelung in § 52 Abs 21 EStG aF) gehört die Selbstnutzung der Wohnung nicht mehr zu den Einkünften aus VuV, sondern zur Privatsphäre ("Privatgutlösung"). Demzufolge kann für die Zeit der Selbstnutzung keine AfA geltend gemacht werden. Dient die Wohnung aber n...mehr

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Rn. 27 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Planmäßigkeit der gewöhnlichen Absetzungen schließt nicht aus, dass es im Laufe der Absetzungsperiode zu einer Planänderung kommen kann. Rn. 28 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Beispiele: Der StPfl wechselt von degressiver zu linearer Abschreibung (§ 7 Abs 3 EStG, soweit zeitlich anwendbar wegen Zusammenhangs mit § 7 Abs 2 EStG, s Rn 2c, 33, 27...mehr

Rn. 244 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Als Buchwert gilt der Betrag, der für das veräußerte WG im Zeitpunkt der Veräußerung anzusetzen gewesen wäre. Deshalb sind zeitanteilig planmäßige Abschreibungen und Sonderabschreibungen bis auf den Veräußerungszeitpunkt weiterzurechnen. Auf diesen Zeitpunkt sind auch etwaige Wertaufholungen nach § 6 Abs 1 Nr 1 S 4 oder § 7 Abs 1 S 7 EStG (...mehr

Rn. 308 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 4–5bEStG befassen sich mit der Abschreibung von Gebäuden. Dabei betrifft Abs 4 die sog lineare Gebäude-AfA: dh der Abschreibungsbetrag ist jedes Jahr gleich hoch (weil Abschreibung von den AK/HK undnicht vom Restbuchwert) Abs 5 die sog degressive Gebäude-AfA: dh der Abschreibungsbetrag fällt (weil Abschreibung vom Restbuchwert und nic...mehr

Rn. 159 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Hinzurechnung wirkt gewinnerhöhend; bei Bilanzierern erfolgt dies außerbilanziell (BFH BStBl II 2019, 466; BFH v 27.05.20, XI R 12/18, BStBl II 2020, 779; BFH v 16.1.2025, IV R 28/23, DB 2025, 984; BMF v 20.03.2017, BStBl I 2017, 423 Tz 55; auch s Rn 32) Rn. 159a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Konsequenz der außerbilanziellen Hinzurechnung (...mehr

Rn. 77 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zum Anwendungszeitraum der Altregelung s Rn 5. Rn. 78 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g EStG seit UntStRefG 2008 will wie § 7g EStG aF kleine und mittlere Betriebe fördern (BT-Drs 16/4841, 32, 51; BFH v 07.12.2023, IV R 11/21, BB 2024, 305). Die Größenmerkmale sollten diese gegenüber "Großunternehmen und Konzernen" abgrenzen (BT-Drs 16/5377, 16...mehr

Rn. 292 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der StPfl kann unter den Voraussetzungen des § 7 Abs 2 EStG degressiv abschreiben, er muss nicht (Wahlrecht, s Rn 2a, 2b). Dieses Wahlrecht bedeutet: Er kann jedes WG, das die Tatbestandsvoraussetzungen des § 7 Abs 2 EStG erfüllt, degressiv abschreiben, oder keines oder nur die von ihm ausgewählten. Es gibt keinen Rechtfertigungszwang, warum ...mehr

Rn. 90 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der Begriff Firmenwert/Geschäftswert betrifft Gewerbetreibende (§ 15 EStG) und LuF (§ 13 EStG), Praxiswert betrifft Freiberufler (§ 18 EStG).mehr

Rn. 71 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Mit Artikel 3 des 8. Gesetzes zur Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes wurde das EStG wie folgt geändert:mehr

Rn. 22 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Es stellt sich die allg Frage, ob Vergünstigungen wie § 7g EStG, also IAB und Sonderabschreibungen mit Art 107 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der EU, Abl EG Nr C 115 v 09.05.2008, 47, in Kraft seit 01.12.2009, vormals Art 87 EGV) vereinbar sind. Rn. 23 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nach Art 108 Abs 1 AEUV sind staatliche oder aus staatliche...mehr

Rn. 89 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das BV für bilanzierende Gewerbetreibende und Selbständige durfte nicht TEUR 235 überschreiten. Aus dem Wort "überschreiten" folgte, dass ein BV von genau TEUR 235 noch unschädlich war, erst ein Cent darüber war schädlich. Es handelte sich um eine absolute Grenze, die über die Möglichkeit des IAB entschied.mehr

Rn. 467b Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Restnutzungsdauer muss nicht unbedingt neu bestimmt werden. Man kann mE auch die bisherige Nutzungsdauer weiterhin zugrunde legen (s Rn 304). Nach Übergang ergibt sich ein Restwert (bzw Restbuchwert). Dieser wird geteilt durch die Restnutzungsdauer.mehr

Rn. 179 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nutzungsdauer ist der Zeitraum, in dem ein WG erfahrungsgemäß verwendet oder genutzt werden kann (BFH BStBl II 2011, 709). Das AfA-Volumen kann nur verteilt werden, wenn die Gesamtdauer der Verwendung/Nutzung mehr als ein Jahr umfasst (§ 7 Abs 1 S 1 EStG). Gemeint ist damit ein Kj mit 12 Monaten oder 365/366 Tagen (BFH BStBl II 1994, 232 mi...mehr