Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

a) Allgemeines Rn. 80 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 WG können sein:mehr

1. Die Auswirkung rückgängig gemachter IAB (§ 7g Abs 3, 4 EStG) auf Steuerrückstellungen Rn. 208 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Wurde der IAB rückgängig gemacht wegen unterbliebener oder nicht rechtzeitiger Reinvestition, § 7g Abs 3 EStG, oder wegen nicht (fast) ausschließlich betrieblicher Nutzung in einer inländischen Betriebsstätte, § 7g Abs 4 EStG, so stellt sich die Frage, wie ...mehr

Rn. 211 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zur Frage der AfA-Berechtigung s Rn 41 ff.mehr

1. Die Abnutzung des WG Rn. 256 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der Ausdruck "Abnutzung" in § 7 Abs 1 S 7 EStG ist irreführend, da der übliche Sprachgebrauch in diesem Fall nicht von einer Zerstörung des WG ausgeht, obwohl die Vorschrift auch diesen Fall erfassen will. Es meint also jeden vollständigen oder teilweisen Verlust an Möglichkeiten, das WG zu nutzen. 2. Die technischen o...mehr

a) Rechtslage nach dem Inkrafttreten des BilMoG (dh grds für nach dem 31.12.2009 endende Wj) Rn. 312 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Mit dem Wegfall der umgekehrten Maßgeblichkeit (Art 3 Nr 1a BilMoG v 25.05.2009, BGBl I 2009, 1102; s Rn 89) müssen die Wahlrechte in HB und StB nicht mehr synchron ausgeübt werden, dh, die Gebäudeabschreibung in HB und StB kann differieren. Zu den K...mehr

Schrifttum: Bauer/Gemmeke, DStR 2004, 1470; Friedrichs/Köhler, DB 2004, 1638. Rn. 162 Stand: EL 65 – ET: 02/2005 Das Gesetz ist eine Reaktion auf das Schreiben des BMF v 16.12.2003, DB 2004, 103 betr Private Equity-Fonds mit Beteiligung an einer KapGes, organisiert in der Rechtsform der GmbH & Co KG mit einer Private Equity-GmbH als geschäftsführendem Kommanditisten neben einer ...mehr

daa) Handelsrecht Rn. 89 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Den entgeltlich erworbenen "Geschäftswert"/"Firmenwert" (die Begriffe sind synonym) definiert § 246 Abs 1 S 4 HGB wie folgt: Gegenleistung für die Übernahme eines Unternehmens (dh der Kaufpreis) ./. Wert der einzelnen Vermögensgegenstände abzüglich Schulden zur Zeit der Übernahme = Geschäftswert/Firmenwert Für die HB ergibt sich...mehr

a) Allgemeines Rn. 257 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 1 S 7 EStG sieht zwei mögliche Gründe für die außergewöhnliche Abnutzung vor (BFH BStBl II 1995, 306; BFH BFH/NV 2014, 1202; BFH BFH/NV 2016, 1446; FG München v 24.01.2016, 10 K 965/15, rkr, zitiert bei Weiss, BB 2017, 2027 (2028); Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 331 ff (04/2023); Zapf, FR 2025, 41): technisc...mehr

da) Begrifflichkeiten daa) Handelsrecht Rn. 89 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Den entgeltlich erworbenen "Geschäftswert"/"Firmenwert" (die Begriffe sind synonym) definiert § 246 Abs 1 S 4 HGB wie folgt: Gegenleistung für die Übernahme eines Unternehmens (dh der Kaufpreis) ./. Wert der einzelnen Vermögensgegenstände abzüglich Schulden zur Zeit der Übernahme = Geschäftswert/Firmenwert F...mehr

1. Allgemeines Rn. 34 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Absetzungen sind bei "Wirtschaftsgütern" vorzunehmen (§ 7 Abs 1 S 1 EStG), nur sie sind Abschreibungsobjekte, nicht die Geldbeträge, die zur Anschaffung/Herstellung derselben aufgewendet wurden. Dies gilt bei Bilanzierern, bei §-4-Abs-3-EStG-Rechnern und bei den Überschusseinkünften, um die Einkunftsarten gleich zu behandeln. 2....mehr

Rn. 113 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Betrifft redaktionelle Anpassung in § 3 Nr 23.mehr

a) Allgemeines (Übertragungsmöglichkeiten, Rechtsentwicklung) Rn. 66 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Anwendung des § 6b EStG erfolgt – mit Ausnahme eines Interregnums von 1999 bis 2001 – unter Anwendung der personenbezogenen Betrachtungsweise. Dies bedeutet insb, dass nur die Gesellschafter der PersGes, nicht aber die Gesellschaft selbst, § 6b EStG in Anspruch nehmen kann (s R...mehr

a) Der Begriff des WG Rn. 35 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der steuerliche Begriff "Wirtschaftsgut" entspricht grds dem handelsrechtlichen "Vermögensgegenstand" (BFH BStBl II 2000, 632 (GrS); BFH BStBl II 2011, 696; BFH BStBl II 2022, 656; FG BaWü, 5 K 1996/19, BB 2021, 2977 rkr; vgl § 240 Abs 1 HGB; hM, zB Grotte/Wendland in Beck-BilKo, § 247 HGB Rz 12 (14. Aufl 2024); Schnitte...mehr

a) Allgemeines Rn. 41 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Jeder StPfl kann nur die ihm zuzurechnenden WG abschreiben (Kowallik, DStR 2022, 1602). Dies bestimmt § 7 EStG zwar nicht ausdrücklich (§ 7 Abs 1 S 1 EStG: "deren Verwendung oder Nutzung durch den StPfl"). Für den Bereich des BV-Vergleichs ist es aber selbstverständlich, da das BV nur die dem Betriebsinhaber zuzurechnenden WG e...mehr

a) Allgemeines Rn. 102 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Damit das WG abgeschrieben werden kann, muss es zur Erzielung von Einkünften (Gewinn- oder Überschusseinkünften) genutzt werden. b) Gewinneinkünfte Rn. 103 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 EStG entscheidet nicht, ob WG zum BV gehören (Frage der §§ 4, 5 EStG) welche WG des BV abzuschreiben sind (Frage des § 6 Abs 1 Nr 1 EStG: nur WG ...mehr

Rn. 5a Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Die Entwicklung ist gekennzeichnet durch zunehmende Hektik des Gesetzgebers, die sich in teilweise mehrfachen Gesetzesänderungen in einem Jahr bemerkbar macht, sowie einer fortschreitenden Komplizierung des Steuerrechts, um politische Lenkungsfunktionen steuerlich zu flankieren bzw immer neu auftretende Lücken durch ergänzende Regelungen zu f...mehr

a) Allgemeines Rn. 176 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Das Verständnis für die Übertragungsmöglichkeit von stillen Reserven innerhalb der begünstigten Objekte erschließt sich aus der Gesetzesintention (s Rn 1): Die aufgedeckten stillen Reserven sollen der Besteuerung nicht endgültig verloren gehen, sondern es soll eine Stundung der Steuerbelastung eintreten. Deshalb berücksichtigt...mehr

1. Allgemeines Rn. 109 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Absetzungen kommen nur auf solche AfA-fähigen WG in Betracht, für die dem StPfl eine Absetzungsmasse (= AfA-Volumen) zur Verfügung steht. Ist ein WG beim StPfl 1 bereits abgeschrieben, aber noch einsatzbereit, gibt es kein AfA-Volumen mehr für ihn. Jedoch könnte der StPfl 2, der es entgeltlich erworben hat, das WG erneut absch...mehr

a) Der Grundsatz der Einzelabschreibung Rn. 69 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 So wie die WG nach § 6 Abs 1 EStG einzeln zu bewerten sind (BFH BStBl II 2011, 696: dh auch nur eine einheitliche Nutzungsdauer), sind sie auch einzeln abzuschreiben (Grundsatz der Einzelabschreibung, s Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 232 (04/2023)). Daraus folgt: Gesonderte AfA-Ermittlung für...mehr

1. AfA-Zuständigkeit Rn. 211 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zur Frage der AfA-Berechtigung s Rn 41 ff. 2. Die Vornahme der Absetzungen a) Der Beginn der Absetzungsperiode Rn. 212 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Absetzungsperiode für die AfA (inkl AfaA) beginnt mit der Anschaffung/Herstellung des betreffenden WG (BFH BStBl II 2011, 929; R 7.4 Abs 1 S 1 EStR 2012; Schnitter in Frotsche...mehr

Rn. 255 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Schließt das außergewöhnliche Ereignis die weitere Nutzung des WG vollständig aus, wird dies im Wege der AfaA berücksichtigt, indem das bis dahin noch verfügbare AfA-Volumen erfolgswirksam (hier: steuermindernd) ausgebucht wird (Buchungssatz: "AfaA an WG").mehr

Rn. 22 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Mit dem zweiten StÄndG wurde eine Ergänzungsabgabe zur ESt und KSt beschlossen. Sie betrug grundsätzlich 3 vH der Steuerschuld. Sie begann jedoch erst bei höheren Einkommen, so im Fall der Anwendung des Splittingtarifs bei Einkommen von 32 040 DM und mehr.mehr

ca) Rechtsentwicklung Rn. 87 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nutzungsrechte sind abnutzbar (BFH BStBl II 1979, 38; BFH BStBl II 1980, 244; BFH BStBl II 1983, 735; BFH BStBl II 1984, 202; BFH BStBl II 1990, 623). Dieser Rspr ist zuzustimmen (glA hM, zB Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 40 (44. Aufl 2025)). Allg zu Nutzungsrechten s Kopp, FR 2025, 1. So ist zB ein Nießbrauchsrecht (§ 1...mehr

a) Der Beginn der Absetzungsperiode Rn. 212 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Absetzungsperiode für die AfA (inkl AfaA) beginnt mit der Anschaffung/Herstellung des betreffenden WG (BFH BStBl II 2011, 929; R 7.4 Abs 1 S 1 EStR 2012; Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 293 (04/2023)). Rn. 212a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Dies bedeutet (§ 9a EStDV): "Jahr der Anschaffung" = Jah...mehr

a) Allgemeines Rn. 171 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das AfA-Volumen verringert sich durch Vornahme der AfA planmäßig. Darüber hinaus kann sich das AfA-Volumen außerplanmäßig verändern, und zwarmehr

Rn. 10 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Absetzungsregelung als solche ist verfassungsgemäß (BVerfG StRK EStG 1975 § 4 Abs 3 R 7).mehr

1. Grundtatbestand und Aufbau der Regelung Rn. 46 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 6b EStG eröffnet dem StPfl die Möglichkeit, dass durch eine Veräußerung bestimmter WG aufgedeckte stille Reserven nicht sofort versteuert werden müssen, weil diese unter bestimmten Voraussetzungen auf ein sogenanntes Reinvestitionsgut übertragen oder in eine Rücklage eingestellt werden dürfen. Die ...mehr

ba) Übersicht Rn. 214 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die AfA erfolgt grundsätzlich zeitanteilig (s Rn 210, 215, 216) ausnahmsweise jahresweise im Jahr der Anschaffung/Herstellung bei der degressiven Gebäude-AfA nach § 7 Abs 5 EStG (s Rn 419 ff) nach der Vereinfachungsregelung in R 7.4 Abs 9 S 3 EStR 2012 für nachträgliche AK/HK in deren Entstehungsjahr (s Rn 176, 220). bb) Der Grundsa...mehr

ba) Allgemeines Rn. 172 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die AfA-Bemessungsgrundlage kann sich reduzieren:mehr

ca) Allgemeines Rn. 175 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das AfA-Volumen kann sich erhöhen durch nachträgliche AK/HK (zB für den Umbau, den Ausbau oder die Erweiterung eines WG oder einer Kaufpreisnachzahlung, zu den Begriffen AK/HK s Rn 4, 113, 385) – abzugrenzen gegenüber den Erhaltungsaufwendungen. Die unterschiedliche Einordnung von Aufwendungen hat folgende Konsequenzen:mehr

a) Allgemeines Rn. 224 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der Ausdruck "Nachholung" ist klarzustellen: Gemeint ist damit, dass es um die Geltendmachung von AfA-Beträgen von (nicht: in) früheren Wj geht, und zwar im laufenden und in künftigen Wj. Es werden nicht etwa in 2024 unterlassene AfA-Beträge mit Wirkung für dieses Jahr (dh rückwirkend) korrigiert. Das wäre mit dem Prinzip der p...mehr

Rn. 270a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Ist ein WG bereits vollständig abgeschrieben (zB linear), ist kein Raum mehr für eine AfaA (BFH BStBl II 2013, 171; Zapf, FR 2025, 41).mehr

1. Der Normzweck der Vorschrift Rn. 277 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zur Verteilung des AfA-Volumens auf die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer stellt § 7 EStG zur Wahl, falls deren Tatbestandsvoraussetzungen zutreffen: die lineare AfA nach Zeiteinheiten (§ 7 Abs 1 S 1 EStG) die lineare AfA nach Leistungseinheiten (§ 7 Abs 1 S 6 EStG) die (geometrisch-)degressive AfA für bewegliche...mehr

cda) Übersicht über die für die Afa relevanten Anwendungsfälle des UmwStG Rn. 177a Stand: EL 185 – ET: 12/2025mehr

a) Entwicklung bis zum 2. Corona Steuerhilfegesetz Rn. 279 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Durch das StÄndG v 18.07.1958 (BGBl I 1958, 473) wurde die geometrisch-degressive AfA in § 7 Abs 2 EStG eingefügt. Seitdem wurde die Vorschrift wiederholt geändert, insb der in § 7 Abs 2 S 2 EStG angeführte AfA-Höchstsatz verschiedentlich herab- und heraufgesetzt. Rn. 280 Stand: EL 185 – ET: ...mehr

ca) Begrifflichkeiten Rn. 44 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Unter dem Stichwort "Drittaufwendungen als BA/WK" ist zu unterscheiden (GrS BFH BStBl II 1995, 281; BMF v 05.11.1996, BStBl I 1996, 1257):mehr

1. Der Wortlaut des § 7 Abs 6 EStG Rn. 482 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Auch die Absetzungen nach Maßgabe des Substanzverzehrs (AfS) werden "bei WG" vorgenommen ("ist Abs 1 entsprechend anzuwenden"). Der missverständliche Text der Vorschrift verleitet zur (irrigen) Annahme, der Betrieb oder das Unternehmen ("bei Bergbauunternehmen, Steinbrüchen ua Betrieben") sei AfA-Objekt. 2. ...mehr

1. Der Grundsatz Rn. 225 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Sonderabschreibung können grds beanspruchen: natürliche, unbeschränkt oder beschränkt stpfl Personen, PersGes oder Gemeinschaften (§ 7g Abs 7 EStG). Dabei kann sich die Sonderabschreibung auf das Gesamthands- oder das Sonder-BV eines oder mehrerer Gesellschafter/Gemeinschafter beziehen. Mangels Koppelung an den IAB kann ei...mehr

1. Überblick Rn. 232 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Leistungs-AfA "kann" der StPfl "statt der Absetzung für Abnutzung in gleichen Jahresbeträgen anwenden". Das bedeutet: der StPfl kann wählen (Rn 2a, 2b), ob er die Leistungs-AfA oder die AfA nach § 7 Abs 1 S 1 EStG wählt ("kann", glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 319 (04/2023)), die Voraussetzungen des § 7 Abs 1 S ...mehr

1. Das Absetzungsvolumen Rn. 489 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das AfS-Volumen wird durch die für den Bodenschatz aufgewendeten AK bestimmt (BFH BStBl II 2016, 607; BFH BStBl II 2023, 695). Nach verbreiteter Auffassung sollen HK bei Bodenschätzen idR keine Rolle spielen ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 518 (04/2023); wohl Kulosa in Schmidt, § 7 EStG Rz 231 (44. Aufl 2...mehr

Rn. 102 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Damit das WG abgeschrieben werden kann, muss es zur Erzielung von Einkünften (Gewinn- oder Überschusseinkünften) genutzt werden.mehr

a) Vorbemerkung Rn. 108a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Gemeint sind WG iSd § 6 Abs 2 EStG, deren AK/HK/Ersatzwerte EUR 800/410 nicht übersteigen: EUR 410 für bis einschließlich 31.12.2017 angeschaffte/hergestellte/ins BV eingelegte WG, danach EUR 800 (Art 1 Nr 4 Buchst a, Nr 7 Buchst c Doppelbuchst aa des Gesetzes gegen schädliche Steuerpraktiken im Zusammenhang mit Rechteüberlass...mehr

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a) Allgemeines Rn. 234 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nur bei beweglichen WG des AV ist die Leistungs-AfA zulässig. Dies bedeutet im Umkehrschluss, dass sie nicht zulässig ist bei (Zapf, FR 2025, 41): unbeweglichen WG (s Rn 236) immateriellen WG (vgl BFH BStBl II 1979, 634). Zum Firmenwert/Geschäftswert s Rn 40, 89 ff und s Rn 200 ff. b) Bewegliche Wirtschaftsgüter Rn. 235 Stand: EL ...mehr

1. EStG- und KStG-Änderungsgesetz vom 29.04.1950, BGBl 50, 95 Rn. 6 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Das Negative am Zweiten StNOG war das Fehlen einer weiteren Tarifsenkung. Diese wurde mit Verabschiedung des Gesetzes zur Milderung dringender sozialer Notstände vom 08.08.1949 (SHG) – in den Ländern der französischen Besatzungszone die SHG vom 20.09.1949 (Baden), vom 06.09.1949 (Rhl...mehr

a) Die Berechnung des AfS-Prozentsatzes Rn. 491 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der jährliche AfS-Prozentsatz berechnet sich wie folgt (R 7.5 S 3 EStR 2012): b) Die Berechnung des AfS-Betrages Rn. 492 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der jährliche AfS-Betrag berechnet sich wie folgt:mehr

1. Überblick Rn. 308 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 4–5bEStG befassen sich mit der Abschreibung von Gebäuden. Dabei betrifft Abs 4 die sog lineare Gebäude-AfA: dh der Abschreibungsbetrag ist jedes Jahr gleich hoch (weil Abschreibung von den AK/HK undnicht vom Restbuchwert) Abs 5 die sog degressive Gebäude-AfA: dh der Abschreibungsbetrag fällt (weil Abschreibung vom Restbuch...mehr

a) Überblick Rn. 151 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 6b EStG findet Anwendung auf die Veräußerung bestimmter WG des AV, die Abs 1 (sowie Abs 10) abschließend benennt. Zu diesen Anlagegütern gehören Grund und Boden, Aufwuchs auf Grund und Boden mit dem dazugehörigen Grund und Boden, wenn der Aufwuchs zu einem luf BV gehören, Gebäude, Binnenschiffe bei Veräußerungen ab dem 01.01.2006,...mehr

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Rn. 151 Stand: EL 55 – ET: 02/2003 § 3c Abs 2 S 3 u 4 EStG: Erst durch das Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz – s Rn 146 – wurde das hälftige Abzugsverbot für Aufwendungen im Zusammenhang mit voll stpfl Erträgen aus der Veräußerung oder Entnahme einbringungsgeborener Anteile innerhalb der siebenjährigen Sperrfrist ab 01.01.2002 aufge­hoben. Im Gesetzgebungsverfahren war ...mehr