Fachbeiträge & Kommentare zu Einkommensteuergesetz

Rn. 139 Stand: EL 50 – ET: 02/2002 Durch das StEuglG wurden die in den Steuergesetzen und Steuerverordnungen enthaltenen DM-Signalbeträge auf Euro umgerechnet und großteils geglättet. Angestrebt wurde die Vermeidung einer Schlechterstellung der Stpfl, wobei sich angesichts der unterschiedlichen Funktion der DM-Signalbeträge eine Glättung der Steuer-Signalbeträge im Einzelfall...mehr

Rn. 178 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für den Absetzungszeitraum enthält § 7 Abs 1 EStG in S 1 die allg Aussage: die Gesamtdauer der Verwendung des WG muss mehr als ein Jahr umfassen (s Rn 179); zur Spezialregelung der AfaA s Rn 248 ff; S 2 eine Spezialregelung für das BV: Es entscheidet die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer (s Rn 190 ff); S 3 eine Spezialregelung für die betriebs...mehr

Rn. 295 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Treten im Laufe eines Wj weitere Gesellschafter in eine bestehende PersGes ein, konnte und kann die degressive AfA wegen des Verbots, die Gewinnverteilung rückwirkend zu ändern, nicht außerhalb der Verteilung des übrigen Betriebsergebnisses den neu eintretenden Gesellschaftern entsprechend ihrer Beteiligung zugerechnet werden (OFD Münster v...mehr

Rn. 425 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Das ursprüngliche Tatbestandsmerkmal "im Inland belegen" erklärte sich daraus, dass der Gesetzgeber die Bautätigkeit im Inland fördern wollte. Es galt der Inlandsbegriff des § 1 Abs 1 S 2 EStG (dazu s § 1 Rn 51 ff (Teller)). Der Gesetzgeber hatte eingesehen, dass der Verstoß gegen EU-Recht nicht mehr haltbar war und durch Art 1 Nr 3 des Ges...mehr

Rn. 327 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Ob ein Bauwerk "beständig" ist, hängt allein vom Baumaterial ab. Ohne Bedeutung ist daher, ob das Bauwerk nur zu einem vorübergehenden Zweck errichtet wurde, zB für Ausstellungszwecke (BFH BStBl III 1963, 376; Tz 2.6 Erlass betreffend Abgrenzung des Grundvermögens von den Betriebsvorrichtungen, BMF 05.06.2013, BStBl I 2013, 734). Rn. 328 Sta...mehr

Rn. 136 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 6b EStG begünstigt Veräußerungen bestimmter WG, die § 6b Abs 1 EStG abschließend benennt, wenn das Veräußerungsobjekt zum Zeitpunkt der Veräußerung und in den 6 Jahren vor der Veräußerung zum AV des StPfl gehört hat (sog Vorbesitzzeit) und zum Zeitpunkt der Veräußerung zum Vermögen einer inländischen Betriebsstätte gehört. Die Übertragung de...mehr

Rn. 182 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Auszugehen ist von der technischen Nutzungsdauer (BFH BStBl II 1998, 59; BFH BStBl II 2011, 696; FG Sachsen DStRE 2012, 529 rkr). Sie umfasst den Zeitraum, in dem sich das WG technisch verbraucht (BFH BStBl II 2011, 696; BFH BStBl II 2011, 709; FG Sachsen DStRE 2012, 529 rkr). Sie ist unter der Annahme zu schätzen, dass das WG in dem Umfang...mehr

Rn. 465v Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die in der Gesetzesbegründung angesprochene Krise (BR-Drs 433/23, 134) auf dem Wohnungsmarkt ua wegen der hohen Baukosten ist allg bekannt. Ob die Verbesserung der Abschreibungsmöglichkeiten nach § 7 Abs 5a EStG ausreicht, um den Wohnungsbau wieder in Gang zu bekommen, bleibt abzuwarten, insb wegen des anderen großen Wachstumshindernisses,...mehr

Rn. 174 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7g Abs 3 EStG befasst sich mit der Rückgängigmachung von IAB und enthält dabei in S 1 eine materiellrechtliche Regelung, S 2–4 verfahrensrechtliche Regelungen zur Umsetzung.mehr

Rn. 465y Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nur soweit das Gebäude "Wohnzwecken" dient, darf degressiv abgeschrieben werden. Zum Begriff "Wohnzwecke" s Rn 339 ff. Auch Werks- oder Hausmeisterwohnungen dienen Wohnzwecken (Seifert, Stbg 2024, 321).mehr

Rn. 119 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nach dem Erwerbsvorgang erlassene Kaufpreisteile sind keine AK, da keine Aufwendungen und gehören daher nicht zur AfA-Bemessungsgrundlage (FG Münster v 24.03.2023, 2 K 1801/22 E, BB 2023, 2160 (NZB wurde als unzulässig verworfen, BFH v 22.09.2023, IX B 39/23, nv) mit Anm Althoff, BB 2023, 2162).mehr

Rn. 184 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Entsprechen sich technische und wirtschaftliche Nutzungsdauer nicht, kann sich der StPfl auf die ihm günstigere Alternative berufen (BFH BStBl II 1992, 1000; BFH BStBl II 2011, 696; FG BaWü DStRE 1997, 832 rkr; FG Sachsen DStRE 2012, 529 rkr; FG Düsseldorf 11 K 3321/17, BB 2021, 1520 rkr; Lücke, NWB 17/2023, 1236). Im Einzelfall muss die te...mehr

Rn. 146 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die FinBeh "kann" verzichten, muss aber nicht (Ermessensentscheidung, § 5 AO). Durch Verweis auf § 150 Abs 8 AO ergeben sich die Leitlinien für die Ausübung des Ermessens: Dem Antrag ist zu entsprechen (= Rechtsanspruch des StPfl = Ermessensreduktion auf null), wenn die elektronische Übermittlung für den StPfl "wirtschaftlich oder persönlich...mehr

Rn. 120 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 255 Abs 2 S 1 HGB definiert die HK wie folgt: Es handelt sich um Aufwendungen, die durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Diensten entstehen:mehr

Rn. 390c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Keine HK sind zB der Wert der eigenen Arbeitsleistung (BFH BStBl II 1995, 713; H 6.4 EStH 2023) die Kosten für ein nicht verwirklichtes Bauvorhaben, wenn das geplante und das tatsächlich errichtete Gebäude völlig verschieden sind und die erste Planung in keiner Weise der Errichtung des neuen Gebäudes dient (BFH BStBl II 1984, 303; BFH BStBl ...mehr

Rn. 83 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 § 13 Abs 2 wurde durch eine Nr 3 dahin gehend ergänzt, daß zu den Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft auch gehört "die Produktionsaufgaberente nach dem Gesetz zur Förderung der Einstellung der landwirtschaftlichen Erwerbstätigkeit." Die steuerfreien Einnahmen in § 3 EStG werden durch eine neue Nr 27 erweitert, wonach der Grundbetrag der Pr...mehr

Rn. 52 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nur bewegliche (und abnutzbare) WG sind begünstigt, also nicht (s § 7 Rn 286 f (Handzik); Kulosa in Schmidt, § 7g EStG Rz 9 (44. Aufl 2025)) unbewegliche (zur Abgrenzung beweglicher von unbeweglichen WG s § 7 Rn 235 f (Handzik)) immaterielle WG (Krudewig, NWB 37/2013, 2946; dazu s § 7 Rn 286 f (Handzik)), s Rn 58. Betriebsvorrichtungen sind bew...mehr

Rn. 186 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Durch die Technik der Rückgängigmachung bedeutet dies bei unentgeltlicher/entgeltlicher Einzel- oder Gesamtrechtsnachfolge: Die IAB sind beim Rechtsvorgänger rückgängig zu machen, nicht beim Rechtsnachfolger.mehr

Rn. 494 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Man wird hier unterscheiden müssen:mehr

Rn. 449a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 IF des § 7 Abs 5 EStG sind nachträgliche AK/HK idR ab dem Jahr ihres Anfalls (nicht erst im Jahr nach dem Beginn des Anfalls) zusammen mit dem bisherigen AK/HK des Gebäudes nach dem für diese geltenden Prozentsatz abzuschreiben (BFH BStBl II 2023, 374; BFH IX R 14/20, BB 2023, 626). Auch s Rn 176.mehr

Rn. 396a Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die ImmoWertV 2021 kennt – wie schon bisher – drei verschiedene Wertermittlungsverfahren für Verkehrswerte von Grundstücken (§ 6 Abs 1 S 1 ImmoWertV 2021):mehr

Rn. 206 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Verkehrsgenehmigung: Dieses firmenwertähnliche WG (zB Genehmigungen für den Betrieb einer Omnibuslinie oder einer Güterfernverkehrsgenehmigung) nutzt sich nicht ab, da der Erwerber der Genehmigung stets mit einer Verlängerung derselben rechnen kann, solange der Betrieb besteht. Eine AfA scheidet somit aus (BMF v 20.11.1986, BStBl I 1986, 53...mehr

Rn. 466n Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nur die in einem bestimmten Zeitraum hergestellten/angeschafften Gebäude können (geometrisch-)degressiv abgeschrieben werden. Zur Verfassungsmäßigkeit dieser Befristung s Rn 465i. Es ist dabei zwischen Herstellungs- und Anschaffungsfall zu unterscheiden (s Rn 466d):mehr

Rn. 498 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für Beginn und Ende der AfS gilt Folgendes: Beginn der AfS: Sobald der Bodenschatzabbau beginnt, können AfS vorgenommen werden ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 536 (04/2023)). Ende der AfS: Die AfS endet, sobald das AfS-Volumen vollständig verbraucht ist ( Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 538 (04/2023)).mehr

Rn. 207 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 1 S 3 EStG legt den Abschreibungszeitraum für den Geschäftswert/Firmenwert eines Gewerbebetriebes/luf Betriebes zwingend (s Rn 201, 208) auf 15 Jahre fest. Die Formulierung "betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer" beim Geschäftswert/Firmenwert ist wenig glücklich. Der Zeitraum wurde deswegen so lang bemessen, um übermäßige Steuerausfälle ...mehr

Rn. 197 Stand: EL 89 – ET: 11/2010 Sondervorschriften für beschr StPfl: in § 50 Abs 2 EStG wird ein S 8 eingefügt betr die Veranlagung durch das BZSt statt das FA und in Abs 3 u 5 wird FA ersetzt durch BZSt. In § 52 Abs 58 S 3 EStG wird die erstmalige Anwendung erst aufgrund einer VO geregelt, frühestens ab dem 31.12.2011.mehr

Rn. 257 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 Abs 1 S 7 EStG sieht zwei mögliche Gründe für die außergewöhnliche Abnutzung vor (BFH BStBl II 1995, 306; BFH BFH/NV 2014, 1202; BFH BFH/NV 2016, 1446; FG München v 24.01.2016, 10 K 965/15, rkr, zitiert bei Weiss, BB 2017, 2027 (2028); Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 331 ff (04/2023); Zapf, FR 2025, 41): technische (s Rn 258 f...mehr

Rn. 414 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Nach einer AfaA (ebenso: Teilwertabschreibung) ergibt sich eine neue AfA-Bemessungsgrundlage (§ 11c Abs 2 S 1, 2 EStDV): Dh: Die um die AfaA verkürzten ursprünglichen AK/HK sind die neue AfA-Bemessungsgrundlage, und zwar für das Wj/Kj nach dem Jahr der AfaA/Teilwertabschreibung.mehr

Rn. 467e Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die bisherige Regelung in § 7 Abs 5a EStG aF verschiebt sich aufgrund der Einfügung eines neuen § 7 Abs 5a für die (geometrisch-)degressive Gebäude-AfA nach Abs 5b (Art 1 Nr 2 Buchst c idF Art 3 Nr 2 Wachstumschancengesetz v 27.03.2024, BGBl I 2024 Nr 108 (s Rn 281b) in einen neuen Abs 5b. Eine inhaltliche Änderung ist damit nicht verbunde...mehr

Rn. 34 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die Absetzungen sind bei "Wirtschaftsgütern" vorzunehmen (§ 7 Abs 1 S 1 EStG), nur sie sind Abschreibungsobjekte, nicht die Geldbeträge, die zur Anschaffung/Herstellung derselben aufgewendet wurden. Dies gilt bei Bilanzierern, bei §-4-Abs-3-EStG-Rechnern und bei den Überschusseinkünften, um die Einkunftsarten gleich zu behandeln.mehr

Rn. 470 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Solche sind zB Wellblechgarage, die an auf dem Erdboden aufliegenden Zementbalken aufgeschraubt sind (vgl BFH BStBl II 1971, 317) Betriebsvorrichtung (R 7.1 Abs 3 EStR 2012; ferner s Rn 329), zB eine Photovoltaik-Anlage (s Rn 235, 395a) Datenkabel und Zubehör zur Vernetzung einer EDV-Anlage in einem Bürogebäude (BFH BFH/NV 2006, 1499).mehr

Rn. 141 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die AfA-Bemessungsgrundlage ist auch geringer als die AK/HK, wenn der StPfl auf das angeschaffte/hergestellte WG stille Reserven übertragen hat. Dann gilt (BFH BStBl II 1989, 697): Rn. 142 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Dies gilt zB für Rücklagen nach § 6b EStG (s R 6b.2 Abs 1 S 9 EStR 2012) für Ersatzb...mehr

Rn. 293 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die (geometrisch-)degressive AfA nach § 7 Abs 2 EStG war bzw ist, sofern überhaupt im jeweiligen Begünstigungszeitraum zulässig, doppelt begrenzt. Dazu s Rn 282, 283, 287i. Rn. 294 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Aus dem Wort "höchstens" folgt aber, dass der StPfl auch einen niedrigeren AfA-Satz anwenden könnte (glA Horst, BB 2020, 1486). Ob das ...mehr

Rn. 140 Stand: EL 50 – ET: 02/2002 Durch Art 4a dieses G ist in § 40 Abs 2 S 1 EStG eine neue Nr 5 mit Wirkung ab 01.01.2000 – s § 52 Abs 52 EStG – eingefügt worden, wonach eine LSt-Pauschalierung mit dem Satz von 25 vH durchgeführt werden kann, wenn ArbN zusätzlich zum Arbeitslohn unentgeltlich oder verbilligt Computer nebst Zubehör übereignet werden; das gleiche gilt für Au...mehr

Rn. 39 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Die Änderungen des EStG nach diesem Gesetz sind in seinem Art 3 enthalten. Sie betreffen vor allem § 10 mit einer Erhöhung der Grund-Höchstbeträge für Vorsorgeaufwendungen (DM 1 800 auf DM 2 100) einerseits, einer Verminderung der Absetzungsbefugnis andererseits für bestimmte Steuerpflichtige. Erwähnenswert ist hier noch der neue § 33a Abs 1a...mehr

Rn. 166 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Diese IAB-Sperre betrifft nur die Zeit nach Eintritt der Unanfechtbarkeit der erstmaligen Steuerfestsetzung oder erstmaligen gesonderten Feststellung (s § 7g Abs 7 EStG). Eine solche Unanfechtbarkeit tritt zB ein nach Ablauf der Einspruchsfrist (§ 355 Abs 1 S 1 AO) iR eines Änderungsantrags nach § 164 Abs 2 S 2 AO (BT-Drs 19/22850, 80; s au...mehr

Rn. 100 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Durch die Übertragung der stillen Reserven des veräußerten WG mindern sich die AK/HK der Ersatz-WG um den Übertragungsbetrag/Abzugsbetrag. Der geminderte Betrag – der "an deren Stelle tretende Wert" nach § 6 Abs 1 Nr 1 EStG (s § 6 Rn 350 (Dräger/Dorn)) stellt nach § 6b Abs 6 EStG die AfA-Basis nach § 7 EStG und – wenn auch nicht explizit ge...mehr

Rn. 77 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Die Steuerermäßigung nach § 34g EStG gilt ab 1989 (geändert durch HHbegleitgesetz 1989 auf 1984: vgl Rn 80) auch für Beiträ...mehr

Rn. 43 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Dieses Wahlrecht räumt § 7g EStG nur für die StB ein, für die HB besteht dieses nicht, dh, dort darf kein IAB gebildet werden (Schubert/Adrian in Beck-BilKo, § 274 HGB Rz 157 (14. Aufl 2024); Krudewig, NWB 37/2013, 2946; NWB 38/2013, 3022; Happe in Frotscher/Geurts, § 7g EStG Rz 1 (10/2024)). Rn. 44 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Für die Konseque...mehr

Rn. 465z Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Aus dem Wort "soweit" folgt, dass die degressive AfA sich nicht unbedingt auf das gesamte Gebäude erstrecken muss, da ein Gebäude nach dem jeweiligen Nutzungs- und Funktionszusammenhang bekanntlich in bis zu vier selbstständige WG zerfallen kann, s Rn 72, 335,mehr

Rn. 229 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Ob der StPfl vor Anschaffung/Herstellung des betreffenden WG den IAB geltend gemacht hat, ist für die Frage, ob er Sonderabschreibungen nach § 7g Abs 5 ff EStG beansprucht, ohne Bedeutung (glA BT-Drs 20/8628, 123 zum WachstumschanchenG, s Rn 9; Happe in Frotscher/Geurts, § 7g EStG Rz 80 (10/2024)).mehr

Rn. 9 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Das Gesetz zur Neuordnung von Steuern vom 16.12.1954 brachte auf dem Gebiet des EStRechts keine Änderungen des Steuersystems. Statt dessen bescherte es dem Steuerzahler wie dem Steuerbeamten eine fast unübersichtliche Fülle von Änderungen und Ergänzungen von Einzelheiten, die das Ziel einer Steuervereinfachung erneut in weite Ferne rückten. Vo...mehr

Rn. 187 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Die rechtliche Nutzungsdauer spielt nur dann eine Rolle, wenn der Bestand des WG durch gesetzliche Bestimmungen oder vertragliche Vereinbarungen zeitlich begrenzt wird, zB bei Nutzungsrechten, Urheberrechten. Unbeachtlich ist aber, dass dem StPfl das WG nur deswegen zeitlich begrenzt zusteht, weil er es anschließend auf einen Dritten übertr...mehr

Rn. 251 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 Zu den Rechtsfolgen s Rn 100 ff. Rn. 252–260 Stand: EL 174 – ET: 08/2024 vorläufig freimehr

ba) Leistungsempfänger Rn. 32 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Zum Vorsteuerabzug berechtigt ist nur der Leistungsempfänger. Er bestimmt sich – ebenso wie der Leistende – grundsätzlich aus dem der Lieferungen oder sonstigen Leistung zugrunde liegenden schuldrechtlichen Vertragsverhältnis (BFH v 22.11.2018, V R 65/17, BFHE 263, 90; BFH v 28.08.2014 V R V R 49/13, BFHE 247, 283; EuGH...mehr

Rn. 8 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Aus Aktualitätsgründen wird auf die Darstellung der alten Rechtslage verzichtet.mehr

1. Die AfS-Zuständigkeit Rn. 495 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 AfS-zuständig ist: der Eigentümer des Bodenschatzes aber auch zB der Nutzungsberechtigte, dem im Rahmen einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit ein Abbaurecht eingeräumt worden ist (BFH BStBl II 1979, 38). Rn. 496 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 AfS stehen dabei den Unternehmern mit den in § 7 Abs 6 EStG genannten Betr...mehr

1. Überblick Rn. 248 Stand: EL 185 – ET: 12/2025 § 7 EStG stellt den Absetzungen nach gleichen oder fallenden Beträgen, die die gewöhnliche Abnutzung berücksichtigen sollen, die Absetzungen für außergewöhnliche Abnutzung (AfaA) gegenüber. Die AfaA steht also neben (glA Schnitter in Frotscher/Geurts, § 7 EStG Rz 326 (04/2023)) der linearen/degressiven AfA und gilt sowohl für Ge...mehr

ba) Wirtschaftsgüter des Betriebsvermögens Rn. 108c Stand: EL 185 – ET: 12/2025 Der StPfl hat folgende Wahlrechte (Art 1 Nr 2, Art 1 Nr 6 Buchst b WachstumsbeschleunigungsG v 22.12.2009, BGBl I 2009, 3950):mehr

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