Fachbeiträge & Kommentare zu Bewertungsgesetz

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / D. Anwendung im nichtsteuerlichen Bereich

Rz. 28 Da der Ersatzwirtschaftswert ebenso wie der Einheitswert oder der Wirtschaftswert (§ 46 BewG) auch im nichtsteuerlichen Bereich in zahlreichen Rechtsgebieten als Abgrenzungs- bzw. Bemessungskriterium von Bedeutung ist, muss auch in diesen Bereichen jeweils individuell geprüft werden, ob die Eigentumsverhältnisse für eine zutreffende Zuordnung von Bedeutung sind. Als ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Flächen der Nutzungseinheit

Rz. 60 Der Ersatzwirtschaftswert bestimmt sich in besonderem Maße nach dem Wert des Grund und Bodens. Deshalb stellen die von einem Nutzer selbstbewirtschafteten Flächen den wesentlichen Bestandteil einer Nutzungseinheit dar und stehen im Vordergrund der Bewertung, was schon durch die Bezugsgrößen Hektar oder Ar in § 125 Abs. 6 und 7 BewG dokumentiert wird. Rz. 61 Grund und...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / d) Zivilrechtliche Grundstücksbelastungen

Rz. 216 Ein wertmindernder Umstand kann auch eine auf dem Grundstück ruhende Grunddienstbarkeit (§§ 1018–1029 BGB) sein. Bei Grunddienstbarkeiten handelt es sich um Belastungen eines Grundstück, des sog. dienenden Grundstücks, gegenüber dem jeweiligen Eigentümer eines anderen Grundstücks, des sog. herrschenden Grundstücks. Im Falle des Bestehens einer solchen Grunddienstbar...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / aa) Lärm

Rz. 62 Auch wenn die Frage nach einer relevanten Lärmbeeinträchtigung sich jeweils nur anhand des Einzelfalls beurteilen lässt, kann grundsätzlich von einer Ermäßigung des Grundstückswerts in den Fällen ausgegangen werden, in denen der Schallwechseldruck – in Dezibel (db (A)) ausgedrückt – bestimmte Grenzen überschreitet. Eine ungewöhnlich starke Beeinträchtigung durch Lärm...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 4. Weinbauliche Nutzung

Rz. 83 Weinbau ist der Anbau und die Pflege von Weinreben, die Gewinnung und Kelterung der Weintrauben und der Ausbau des gewonnenen Weines. Zur weinbaulichen Nutzung gehören folglich alle Wirtschaftsgüter, die diesem Zweck zu dienen bestimmt sind. Hierzu gehören neben dem Grund und Boden insb. die erforderlichen Hof- und Gebäudeflächen, die stehenden und der normale Bestan...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Ermäßigung des Grundstückswerts

1. Vorbemerkung Rz. 16 Der nach den Vorschriften der §§ 78 bis 81 BewG errechnete Grundstückswert kann gemäß § 82 Abs. 1 Satz 1 BewG ermäßigt werden, wenn wertmindernde Umstände vorliegen, die sich weder in der Jahresrohmiete noch in der Höhe des Vervielfältigers ausgewirkt haben. Insgesamt dürfen im Rahmen des § 82 BewG nur solche besonderen Umstände berücksichtigt werden, ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Ungewöhnlich starke Beeinträchtigung durch Lärm, Rauch oder Gerüche (Abs. 1 Nr. 1)

a) Allgemeines Rz. 41 Bei den in § 82 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 BewG aufgeführten Beeinträchtigungen – Lärm, Rauch, Gerüche –, die zu einer Ermäßigung des Werts des Grundstücks führen können, handelt es sich um solche Umstände, die von außen auf das Grundstück einwirken. Nach dem ausdrücklichen Gesetzeswortlaut führen derartige Einwirkungen zu einem Abschlag, wenn es sich um ungew...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / V. Höchstmaß der Ermäßigung und Erhöhung des Grundstückswerts (Abs. 3)

1. Allgemeines Rz. 341 § 82 Abs. 3 BewG enthält keine ausdrückliche allgemeine Regelung darüber, nach welchen Gesichtspunkten der Umfang eines zulässigen Ab- bzw. Zuschlags im Einzelnen zu ermitteln ist. Durch die gesetzliche Regelung wird lediglich vorgeschrieben, dass in bestimmten Fällen die Ermäßigung oder Erhöhung 30 % des nach §§ 78–81 BewG ermittelten Werts insgesamt ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Inhalt der Erläuterungen

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / c) Berechnungsbeispiele

aa) Grundfall Rz. 181 Beispiel Das Gebäude eines Mietwohngrundstücks in einer Gemeinde mit mehr als 500 000 Einwohnern ist im Jahre 1895 errichtet worden. Es handelt sich um einen Massivbau. Die Jahresrohmiete beträgt 10 000 EUR. Das Gebäude muss 6 Jahre nach dem Hauptfeststellungszeitpunkt abgerissen werden. Der Gesamtwert berechnet sich wie folgt:mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Schrifttum:

Eisele, Neufassung des Bodenschätzungsgesetzes durch das JStG 2008 – Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens, NWB 2008, 2349; Grabarse, Zur Ermittlung des Einheitswertes von land- und forstwirtschaftlichem Vermögen, BuW 1996, 867; Marre, Zum Verfahren der Bodenschätzung, AgrarR 1977, 155; Rosch/Kurandt, Bodenschätzung, 3. Aufl., 1991; Rothkegel, Landwirtsc...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Grundaussagen der Vorschrift

1. Zweck der Vorschrift Rz. 1 In Anm. 6 bis 8 der Vorbemerkungen zu den §§ 33–67 BewG wurde schon auf den Wegfall der bisherigen Vermögensunterarten beim land- und forstwirtschaftlichen Vermögen, die Herausstellung des Betriebs der Land- und Forstwirtschaft mit den verschiedenen Nutzungen als der einzigen wirtschaftlichen Einheit sowie die getrennte Wertermittlung für den Wi...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Absätze 2 bis 5 der Altfassung

1. Sonderregelung für Milchviehhaltung, Rindermast, Schweinemast und Legehennenhaltung (Abs. 2 a.F.) Rz. 11 Nach § 122 Abs. 2 BewG i.d.F. vom 10.12.1965 waren nur Abmelkställe in Berlin (West) ohne Rücksicht auf den Umfang des Tierbestandes zum land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zu rechnen. Rz. 12 Durch das Einführungsgesetz zur Abgabenordnung vom 14.12.1976 wurde durc...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / V. Einwendungen

Rz. 11 Relevant wird der 40%-ige Zuschlag erst für die Ermittlung der Kürzung nach § 9 Nr. 1 GewStG. Daher können Einwendungen gegen den Zuschlag nicht bereits bei der Einheitsbewertung des Grundstücks erhoben werden, sondern erst im Rahmen der Veranlagung zur Gewerbesteuer. Rz. 12–13 Einstweilen frei.mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Der Wirtschaftsteil

1. Allgemeines Rz. 25 Der Wirtschaftsteil umfasst die in § 34 Abs. 2 BewG aufgeführten land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen und Wirtschaftsgüter sowie die hierzu gehörigen Nebenbetriebe. Diese Aufzählung ist abschließend. Der Begriff der Nutzung i.S. der Vorschriften zur Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens, der durch das BewG 1965 neu eingeführt und ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / J. Beschreibungen des Bewertungsverfahrens

I. Zusammensetzung des Ersatzwirtschaftswerts Rz. 125 In § 125 Abs. 6 BewG sind Vergleichszahlen für die landwirtschaftliche, weinbauliche und gärtnerische Nutzung aufgeführt. Diese Vergleichszahlen werden unter Anwendung der in § 40 Abs. 2 BewG für 100 Vergleichszahlen festgesetzten Ertragswerte in Ersatzvergleichswerte umgerechnet. Rz. 126 § 125 Abs. 7 BewG enthält demgege...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / IV. Erhöhung des Grundstückswerts

1. Vorbemerkung Rz. 271 Die Aufzählung der in § 8 2 Abs. 2 BewG beschriebenen werterhöhenden Umstände ist im Gegensatz zu den wertmindernden Umständen nach § 82 Abs. 1 BewG abschließend, d.h. andere zwar ebenfalls werterhöhende, jedoch nicht ausdrücklich aufgeführte Gründe dürfen daher nicht durch einen Zuschlag berücksichtigt werden. Das gilt z.B. auch für den Fall, dass be...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Größe der nicht bebauten Fläche (Abs. 2 Nr. 1)

a) Allgemeine Voraussetzungen für die Erhöhung wegen besonders großer Grundstücksflächen Rz. 276 Grund für die Vornahme von Zuschlägen bei Grundstücken mit übergroßen Flächen ist, dass der Boden in den auf die Jahresrohmiete abgestellten Vervielfältigern nur mit einer durchschnittlichen Größe enthalten ist (vgl. § 78 BewG Anm. 22 ff.). Grundsätzlich sind Abweichungen von der...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / A. Hintergrund und Entwicklung der Vorschrift

I. Gesetzgeberische Absicht Rz. 1 Mit dem Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik v. 31.8.1990 ist ab dem 1.1.1991 das Recht der Bundesrepublik Deutschland für die Besitz- und Verkehrssteuern im beigetretenen Teil Deutschlands in Kraft getreten. § 125 BewG ist die erste Vorschrift in dem durch den Einigungsvertrag ne...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Ermäßigung des Wirtschaftswerts (Abs. 4 a.F.)

Rz. 16 Absatz 4 ist durch Art. 1 Nr. 4 des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung bewertungsrechtlicher Vorschriften und des Einkommensteuergesetzes vom 22.7.1970 dem § 122 mit Rückwirkung zum 1.1.1964 angefügt worden.mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / D. Begriff der Nutzungseinheit

I. Loslösung vom Eigentum Rz. 38 Schon mit der in § 125 Abs. 2 Satz 2 BewG formulierten Abweichung von § 2 BewG löst sich die Ermittlung der Ersatzwirtschaftswerte von den Eigentumsverhältnissen. Deshalb spricht der Gesetzgeber im weiteren Verlauf auch nicht mehr von der durch § 2 BewG definierten wirtschaftlichen Einheit, sondern von der Nutzungseinheit. In diese Nutzungsei...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / b) Einzelfälle

Rz. 61 Die Entscheidung über eine im Einzelfall vorliegende ungewöhnlich starke Beeinträchtigung durch Lärm, Rauch oder Gerüche hängt weitgehend von den Umständen des einzelnen Falls ab. Verwaltung und Rechtsprechung haben für häufig wiederkehrende Sachverhalte die Voraussetzungen für eine Gewährung der Abschläge näher präzisiert und Entscheidungshilfen für die Berechnung d...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Sondervorschriften für die Bewertung für Betriebe in Berlin (West)

1. Sinngemäße Anwendung der Grundsätze des Bodenschätzungsgesetzes Rz. 7 Für die Bewertung der landwirtschaftlichen Nutzung ist nach § 50 Abs. 1 BewG bei Beurteilung der natürlichen Ertragsbedingungen einschließlich des Bodenartenverhältnisses von den Ergebnissen der Bodenschätzung auszugehen (s. § 50 BewG Anm. 26–99). Das Gleiche gilt nach § 60 Abs. 1 BewG für die Bewertung...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Schrifttum:

Aweh, LuF: Kleinbetriebe oder Gartenbewirtschaftung für Eigenbedarfszwecke, EStB 2011, 323; Bruschke, Die (ungewollte) Mitunternehmerschaft in der Land- und Forstwirtschaft, ZSteu 2006, 315; Geisler, Die Einheitsbewertung des land- und forstwirtschaftlichen Vermögens – Die Abgrenzung der wirtschaftlichen Einheit, Inf 1984, 561; Geisler, Die Einheitsbewertung des land- und fo...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Inhalt der Erläuterungen

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Grundzüge der Vorschrift

1. Zweck und Entstehung Rz. 1 § 50 BewG ist durch das BewÄndG 1965 in das Regelwerk eingefügt worden. Die Vorschrift enthält die notwendigen Ergänzungen zu § 38 Abs. 2 BewG. Während dort nur die allgemeinen Vorgaben für die Bewertung der landwirtschaftlich genutzten Grundstücke aufgeführt werden, konkretisiert § 50 Abs. 1 BewG die entsprechenden Vorgaben durch die Bezugnahme...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / H. Bezug zum bisherigen Bewertungsrecht

I. Anzuwendende Vorschriften Rz. 101 In § 125 Abs. 4 Satz 1 BewG wird eine Auswahl einzelner Verfahrensvorschriften angesprochen, die auch bei der Hauptfeststellung der Einheitswerte auf den 1.1.1964 anzuwenden waren. Es wird außerdem darauf hingewiesen, dass es sich bei der Ermittlung der Ersatzwirtschaftswerte um ein vereinfachtes Bewertungsverfahren handelt. Danach kommen...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 5. Nicht ausdrücklich in Abs. 1 erwähnte wertmindernde Umstände

a) Allgemeines Rz. 191 Bereits aus dem Wortlaut der Regelung des § 82 Abs. 1 Satz 2 "kommen z.B. in Betracht" ergibt sich, dass die wertmindernden Gründe in § 82 Abs. 1 BewG nicht abschließend aufgeführt worden sind. Andere als die bereits dargestellten Gründe für eine Wertminderung werden zwar nur verhältnismäßig selten vorkommen, sind jedoch nicht ausgeschlossen. Entsprech...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Inhalt der Erläuterungen

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / VI. Gesellschaft bürgerlichen Rechts

1. Allgemeines Rz. 181 Die Vorschrift des § 34 Abs. 6 BewG ist vom Finanzausschuss des Bundestages auf Vorschlag des Ernährungsausschusses in das Gesetz eingefügt worden. Sie soll einer neueren Entwicklung in der Landwirtschaft Rechnung tragen und die Bildung der wirtschaftlichen Einheit erleichtern, wenn der Betrieb der Land- und Forstwirtschaft von einer Gesellschaft oder ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Ausnutzung des Grundstücks für Reklamezwecke (Abs. 2 Nr. 2)

a) Allgemeines Rz. 316 Als werterhöhender Umstand kommt gemäß § 82 Abs. 2 Nr. 2 BewG ausdrücklich auch die nachhaltige Ausnutzung des Grundstücks für Reklamezwecke gegen Entgelt in Betracht. Für einen Zuschlag kommen somit im Allgemeinen nur die Fälle in Betracht, in denen das Grundstück (Boden, Wandflächen, Dach usw.) an Dritte zur Anbringung und zum Betrieb von Reklameeinr...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 4. Durchführung der Bodenschätzung

Rz. 74 Die Masse der Schätzungsarbeiten wurde durch Schätzungsausschüsse erledigt. Sie wurden vom Oberfinanzpräsidenten für jeden Finanzamtsbezirk berufen (§ 7 BodSchätzG 1934, § 11 BodSchätzDB). Um die Gleichmäßigkeit der Bodenschätzung in allen Teilen des Landes zu sichern, hat der von dem ehemaligen Reichsminister der Finanzen berufene Reichsschätzungsbeirat (§ 8 BodSchä...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / b) Teichwirtschaft sowie Fischzucht für Binnenfischerei und Teichwirtschaft

Rz. 230 Wegen unterschiedlicher Organisationsformen und stark voneinander abweichender Ertragsverhältnisse wird bei der Teichwirtschaft unterschieden zwischen Forellenteichwirtschaft und übriger Teichwirtschaft und bei der Fischzucht zwischen Fischzucht für Forellenteichwirtschaft und Fischzucht für Binnenfischerei und übrige Teichwirtschaft. Bei der Teichwirtschaft sowie b...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / c) Muster- und Vergleichsstücke

Rz. 57 Nach § 6 BodSchätzG sind ausgewählte Bodenflächen als Musterstücke zu schätzen. Dadurch soll in Verbindung mit den Schätzungsrahmen für Acker- und Grünland die Gleichmäßigkeit der Bodenschätzung sichergestellt werden. Die Musterstücke sollen einen Querschnitt über die im Bundesgebiet hauptsächlich vorhandenen Böden hinsichtlich ihrer natürlichen Ertragsfähigkeit dars...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Schrifttum:

Bracke, Abgrenzung der Land- und Forstwirtschaft vom Gewerbe unter besonderer Berücksichtigung des Gartenbaus, INF 1997, 389; Bruschke , Einheitsbewertung – letzter Akt?, StC 9/2010, 25; Eisele , Der Anfang vom Ende der "klassischen" Einheitsbewertung? – Grundsteuer zunehmend unter Verfassungsdruck, NWB 2105, 260; Engel, Die Bewertung des land- und forstwirtschaftlichen Verm...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 5. Offenlegung der Schätzungsergebnisse

Rz. 84 Um den Eigentümern und Nutzungsberechtigten die Nachprüfung der Ergebnisse der Bodenschätzung zu ermöglichen, werden die Schätzungskarten und die Schätzungsbücher während der üblichen Dienstzeiten in den Diensträumen des Finanzamts einen Monat lang offen gelegt (§ 13 BodSchätzG). Der Beginn der Offenlegungsfrist ist durch öffentliche Bekanntgabe nach § 122 Abs. 3 und...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / a) Wald

Rz. 60 Als Wald gilt dabei jede mit Forstpflanzen bestockte Grundfläche sowie kahlgeschlagene oder verlichtete Grundflächen, Waldwege, Waldeinteilungs- und Sicherungsstreifen, Waldblößen und Lichtungen, Waldwiesen, Wildäsungsplätze, Holzlagerplätze sowie weitere mit dem Wald verbundene und ihm dienende Flächen. Unerheblich ist in diesem Zusammenhang, ob die Waldfläche durch...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / (2) Gewerbelärm

Rz. 81 Als Gewerbelärm werden alle Emissionen bezeichnet, die von gewerblichen Anlagen ausgehen. Für Abschläge wegen ungewöhnlich starker Beeinträchtigung durch Gewerbelärm kommen in erster Linie Grundstücke in der Nähe von gewerblichen Anlagen mit besonders starken Lärmemissionen auf die umliegenden Grundstücke in Betracht (z.B. Stahlwerke, Anlagen des Metallbaus, industri...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Inhalt der Erläuterungen

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / d) Ertragsmesszahl

Rz. 63 Der entscheidende Wertbegriff der Bodenschätzung für die steuerliche und außersteuerliche Anwendung der Ergebnisse ist die im Kataster nachzuweisende Ertragsmesszahl. Über § 9 BodSchätzG wird die Ermittlung der Ertragsmesszahl gesetzlich geregelt. Diese stellt das Produkt einer Fläche in Ar und der Acker- oder Grünlandzahl dar. Bestehen innerhalb einer Fläche mehrere...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Dokumentation des Schätzungsergebnisses

Rz. 67 Das Ergebnis der Bodenschätzung wird in Schätzungsbüchern und Schätzungskarten festgehalten. Dabei erfüllen Schätzungsbücher und Schätzungskarten unterschiedliche Funktionen. Rz. 68 Die Schätzungsbücher weisen die beschriebenen Bodenprofile und die Herleitung der Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen nach und ergänzen die grafische Darstellung der Bodenschät...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 6. Übernahme der Schätzungsergebnisse in das Kataster

Rz. 90 Nach Bestandskraft der Ergebnisse der Bodenschätzung sind die Ergebnisse sowie die Lage und Bezeichnung der Bodenprofile unverzüglich in das Liegenschaftskataster zu übernehmen (§ 14 Abs. 1 BodSchätzG). Die Ermittlung der Ertragsmesszahl (vgl. dazu Anm. 63) erfolgt dann aufgrund dieser Angaben anlassbezogen durch die mit der Führung des Liegenschaftskatasters beauftr...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / b) Bergschäden und Bergschadensgefahren

Rz. 196 Bergschäden sind solche Schäden, die infolge des Bergbaus, zumeist an Bauwerken und Grundstücken, entstanden sind. Er wird im Regelfall durch Gebirgsbewegungen, wie Senkungen, Hebungen, Schiefstellungen, Zerrungen und Pressungen verursacht. Bergschäden werden nicht nur durch den Untertageabbau verursacht. Auch Grundwasserabsenkungen im Bereich von Tagebauen können zu...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Forstwirtschaftliche Nutzung

Rz. 55 Unter Forstwirtschaft versteht man die planmäßige, auf den Anbau und den Abschlag von Holz gerichtete Tätigkeit. Abschn. 1.09 Abs. 1 BewRL rechnet alle Wirtschaftsgüter, die der Erzeugung und Gewinnung von Rohholz dienen, der forstwirtschaftlichen Nutzung zu. Hierzu gehört in erster Linie der Wald und die zu seiner Bewirtschaftung erforderlichen Maschinen und sonstig...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Bewertung von Rekultivierungsflächen im Braunkohlenabbaugebiet

Rz. 141 Die Ertragsfähigkeit der rekultivierten Böden in Braunkohlenabbaugebieten weicht erheblich von der der gewachsenen Böden ab. Die im Verzeichnis der Bodenschätzungsergebnisse der Gemeinden nachgewiesenen Bodenschätzungsergebnisse für die gewachsenen Böden sind auf diese Flächen daher nicht mehr anwendbar. Diese sind in Anlehnung an die für Neukulturen geltenden Bewer...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / b) Grünlandschätzungsrahmen

Rz. 50 Ebenso wie der Ackerschätzungsrahmen ist auch der Grünlandschätzungsrahmen nach den Bodenarten Sand, Lehm und Ton eingeteilt. Da die Bodenverhältnisse beim Grünland aber nicht die ausschlaggebende Rolle spielen wie beim Ackerland, ist eine so weitgehende Unterteilung wie beim Ackerschätzungsrahmen nicht vorgesehen. Der Gründlandschätzungsrahmen ist dementsprechend nu...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Schätzungsmethoden

Rz. 34 Vor Durchführung einer Bodenschätzung musste die Vorfrage geklärt werden, ob im Vordergrund die Bodenarten, also die physikalischen Eigenschaften des Bodens, oder die Bodentypen, d.h. die Einteilung nach der Entwicklung des Bodens, stehen sollte. Im Hinblick darauf, dass die Bodenschätzung einen Vergleich auf engem Raum ermöglichen soll, wurde der Einteilung nach den...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / bb) Rauch oder Staub

Rz. 116 Rauch ist ein grundsätzlich durch Verbrennung entstehender Stoff in Form von Abgasen, Partikeln (z.B. Ruß, Flugasche, Unverbranntes) oder Nebel (z.B. Wasser, Öldämpfe, Säuredämpfe). Staub ist eine Bezeichnung für feine und feste Teilchen, die in Gasen, insbesondere in der Luft aufgewirbelt lange Zeit schweben können. Staub kann aus organischen (z.B. Blütenpollen, Bak...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Ehegattengemeinschaft

Rz. 190 Besonderheiten bestehen hier bei Ehegatten. Hier kann eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts ohne den Abschluss eines gesonderten Gesellschaftsvertrages entstehen, wenn bezüglich der Eigentumsverhältnisse eine bestimmte Situation eingetreten ist. Zwar ist die Auffassung des Niedersächsischen Finanzgerichtes, wonach zwischen Ehegatten, von denen der eine Alleineigentü...mehr