Fachbeiträge & Kommentare zu Bewertungsgesetz

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / D. Begrenzung des Kapitalwerts durch den Steuerwert des genutzten Wirtschaftsguts

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Begriff

Rz. 43 Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer sind solche, bei denen das Ende in absehbarer Zeit sicher, aber der Zeitpunkt des Wegfalls unsicher ist. Die Grenze zwischen immerwährenden Nutzungen oder Leistungen und solchen von unbestimmter Dauer ist oft schwer zu ziehen. Rz. 44 Wiederkehrende Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer können auch von der Le...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / IV. Ausgewiesenes Bauland

Rz. 34 Nach § 159 Abs. 3 BewG sind land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen, die in einem Bebauungsplan als Bauland ausgewiesen sind, stets als Grundvermögen zu bewerten, sofern ihre sofortige Bebauung möglich ist und die Bebauung innerhalb des Plangebietes in benachbarten Bereichen begonnen oder schon durchgeführt worden ist. Folglich ist die Ausweisung in einem Beba...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 1. Gesetzliche Regelung

Rz. 41 Bei Nutzungen oder Leistungen, die in ihrem Betrag ungewiss sind oder schwanken, ist nach § 15 Abs. 3 BewG als Jahreswert der Betrag zugrunde zu legen, der in Zukunft im Durchschnitt der Jahre voraussichtlich erzielt werden wird. Dies erfordert mithin eine Schätzung. Rz. 42 Das Gesetz verlangt eine Prognose über die Höhe der in Zukunft im Durchschnitt der Jahre anfal...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Nutzung einer Geldsumme

Rz. 14 Nach § 15 Abs. 1 BewG ist der einjährige Betrag der Nutzung einer Geldsumme, wenn kein anderer Wert feststeht, zu 5,5 Prozent anzunehmen. Unter einer Geldsumme ist verzinslich angelegtes Geld zu verstehen. Rz. 15 § 15 BewG setzt für Bewertung des Kapitalnutzungsvorteils nicht voraus, dass die Zeitdauer des Nutzungsvorteils mindestens ein Jahr betragen muss. Schon nac...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Richtlinien:

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 1. Gesetzliche Regelung

Rz. 60 Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen können nicht nur von der Lebensdauer einer Person, sondern auch von der Lebenszeit mehrerer Personen abhängen. Erlischt in diesem Fall das Recht mit dem Tod des zuletzt Sterbenden, so sind für die Berechnung des Kapitalwerts das Lebensalter und das Geschlecht derjenigen Person maßgebend, für die sich der höchste Vervielfacher e...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Kapitalwert

Rz. 40 Immerwährende Nutzungen oder Leistungen sind mit dem 18,6-fachen des Jahreswerts zu bewerten (§ 13 Abs. 2 Halbs. 1 BewG). Die Zugrundelegung des 18,6-fachen Jahreswerts beruht nicht darauf, dass von einer Mindestdauer der Nutzung oder Leistung von 18,6 Jahren ausgegangen wird. Vielmehr liegt der Vorschrift der Gedanke zugrunde, dass der Inhaber einer immerwährenden N...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Inhalt der Erläuterungen

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Änderung der Rechtsprechung des BFH im Jahre 1963

Rz. 23 Der BFH hat im Jahre 1963 seine bisherige Rechtsprechung, dass der steuerliche Nutzungswert an einem Vermögen nicht höher sein könne als der steuerliche Substanzwert desselben Vermögens, aufgegeben. Rz. 24 Problematisch wurde diese Rspr. in ihrer praktischen Auswirkung allerdings dadurch, dass der BFH sie auf dingliche Nutzungsrechte an einem Wirtschaftsgut beschränk...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Inhalt der Erläuterungen

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Vor §§ 13–16 / A. Entstehung der Vorschriften

Rz. 1 Die gesetzlichen Regelungen der heutigen §§ 13–15 BewG über den Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen befanden sich ursprünglich in den §§ 144–146 AO 1919. Durch die VO v. 1.12.1930 sind sie fast unverändert in die §§ 7–19 BewG 1931 übernommen worden. Bei der Neufassung des BewG im Jahre 1934 erfolgte teilweise eine sachliche Änderung, die im Wesent...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Ausnahmefall Existenzgrundlage

Rz. 19 Über § 159 Abs. 2 BewG wird sichergestellt, dass die künftige Nutzung einer noch land- und forstwirtschaftlich genutzten Fläche i.d.R. dann nicht zu einer Bewertung als Grundvermögen führt, wenn diese Fläche die Existenzgrundlage des Betriebsinhabers darstellt. Bei dieser Regelung handelt es sich um eine Schutzvorschrift, die der Zerschlagung land- und forstwirtschaf...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / A. Einführung

I. Entstehung der Vorschrift Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das BewG-ÄndG v. 10.8.1963 als § 17a in das BewG 1934 eingefügt. Nach Art. 10 BewG-ÄndG 1963 ist sie allgemein ab dem In-Kraft-Treten des BewG-ÄndG, d.h. ab 18.8.1963 anwendbar. § 17a BewG 1934 ist mit seinen Absätzen 1 und 2 als § 16 unverändert in das BewG 1965 übernommen worden. Die Anwendung des Absatzes 2 führ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / B. Kapitalwert von wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen

I. Kapitalwert wiederkehrender Nutzungen und Leistungen ab 1.1.1995 Rz. 14 Die Berechnung des Kapitalwerts wiederkehrender Nutzungen und Leistungen haben die obersten Finanzbehörden der Länder im Zusammenhang mit der Bewertung von Kapitalforderungen und Kapitalschulden in gleich lautenden Erlassen v. 12.10.1994 geregelt. Diese Erlasse gelten jedoch nur für die Jahre 1995 und...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / B. Kapitalwert von lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen

I. Auf die Lebenszeit einer Person beschränkte Nutzungen und Leistungen 1. Begriff Rz. 26 Eine besondere Art wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen sind die auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Renten und sonstigen Nutzungen und Leistungen. An sich handelt es sich bei diesen auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen um solche von unbesti...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / C. Immerwährende Nutzungen oder Leistungen

I. Begriff Rz. 33 Immerwährende Nutzungen oder Leistungen sind solche, deren Ende von Ereignissen abhängt, von denen ungewiss ist, ob und wann sie eintreten werden. Rz. 34 Beispiel: Einem Verein ist das Recht eingeräumt, während der Dauer seines Bestehens ein bestimmtes Grundstück unentgeltlich und uneingeschränkt für seine Zwecke zu benutzen. Zu den Begriffen "immerwährende"...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / D. Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer

I. Begriff Rz. 43 Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer sind solche, bei denen das Ende in absehbarer Zeit sicher, aber der Zeitpunkt des Wegfalls unsicher ist. Die Grenze zwischen immerwährenden Nutzungen oder Leistungen und solchen von unbestimmter Dauer ist oft schwer zu ziehen. Rz. 44 Wiederkehrende Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer können auch ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Keine Anwendung der Vorschrift

Rz. 71 Die Voraussetzung für die Anwendung des § 14 Abs. 3 BewG liegt nicht vor, wenn die Rechte der verschiedenen Personen nacheinander folgen. Dies ist dann der Fall, wenn bei einer Mehrheit von Berechtigten oder Verpflichteten das Recht oder die Verpflichtung für eine Person jeweils erst entsteht, wenn ein aus dieser Mehrheit vorhergehender Berechtigter oder Verpflichtet...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Allgemeiner Bewertungsstichtag

Rz. 7 Nach § 161 Abs. 1 BewG sind für die Größe des Betriebs, für den Umfang und den Zustand der Gebäude sowie für die stehenden Betriebsmittel die Verhältnisse am Bewertungsstichtag maßgebend. Der Bewertungsstichtag bestimmt sich dabei nach dem Zeitpunkt der Entstehung der Erbschaft- oder Schenkungsteuer. Dies ergibt sich eindeutig aus § 11 ErbStG. Rz. 8 Die Erbschaft- ode...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 1. Begriff

Rz. 26 Eine besondere Art wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen sind die auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Renten und sonstigen Nutzungen und Leistungen. An sich handelt es sich bei diesen auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen um solche von unbestimmter Dauer; i.S. des Bewertungsrechts sind es jedoch Nutzungen oder Leistungen m...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Kapitalwert

Rz. 23 Handelt es sich bei den wiederkehrenden Nutzungen oder Leistungen nicht um gleich bleibende Beträge, so ist als Jahreswert der Betrag zugrunde zu legen, der nach den Verhältnissen des Veranlagungszeitpunkts in Zukunft im Durchschnitt der Jahre voraussichtlich erzielt werden wird (§ 15 Abs. 3 BewG). Rz. 24 Schwankende Bezüge liegen auch vor, wenn die Nutzungen oder Lei...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / a) Begrenzung auf das 18-fache des Jahreswerts

Rz. 27 Der sich durch Summierung der Jahreswerte unter Abzug der Zwischenzinsen und der Zinseszinsen ergebende Gesamtwert einer Zeitrente oder eines zeitlich begrenzten Rechts auf wiederkehrende Nutzungen oder Leistungen hat seine Obergrenze im 18-fachen des Jahreswerts; dieser Betrag darf nicht überschritten werden (§ 13 Abs. 1 Satz 3 BewG a.F.). Daraus folgt, dass bei ein...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Aus der Rechtsprechung

Rz. 53 Der RFH hat bereits im Urt. v. 10.9.1936 den Nießbrauch an einem Nachlass, der aus fest verzinslichen Wertpapieren, Industriepapieren mit schwankender Dividende, einer verzinslichen Darlehnsforderung und einem Grundstücksanteil bestand, nicht als Nutzung einer "Geldsumme", sondern als Nießbrauch an den am Stichtag im Nachlass befindlichen Wirtschaftsgütern angesehen....mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Kapitalwert wiederkehrender Nutzungen und Leistungen ab 1.1.2002

Rz. 16 Die Bewertung von Kapitalforderungen und Kapitalschulden sowie von Ansprüchen/Lasten bei wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen nach dem 31.12.2001 haben die obersten Finanzbehörden der Länder für die Erbschaft- und Schenkungsteuer durch gleich lautende Erlasse v. 7.12.2001 geregelt. Diese Erlasse entsprechen in Aufbau und Inhalt den vorangegangen Erlassen für die ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Nutzungsänderung in absehbarer Zeit

Rz. 9 Nach § 159 Abs. 1 BewG sind land- und forstwirtschaftlich genutzte Flächen dem Grundvermögen zuzurechnen, wenn nach ihrer Lage, den am Bewertungsstichtag bestehenden Verwertungsmöglichkeiten oder sonstigen Umständen anzunehmen ist, dass sie in absehbarer Zeit anderen als land- und forstwirtschaftlichen Zwecken dienen werden. Rz. 10 Eine Nutzung zu anderen als land- un...mehr

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Vor §§ 13–16 / C. Übersicht

Rz. 11 Unter den Begriff der wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen des § 13 BewG fallen an sich auch die lebenslänglichen Nutzungen und Leistungen nach § 14 BewG. Die letzteren sind nur eine Unterart der ersteren, und zwar sind sie begrifflich Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer. Im Einzelnen ist bei der Bewertung wiederkehrender Nutzungen und Leistungen – e...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 2. Voraussetzung für die Anwendung der Vorschrift

Rz. 63 Voraussetzung für die Anwendung des § 14 Abs. 3 BewG ist, dass den mehreren Personen ein einheitliches Nutzungsrecht gemeinschaftlich zusteht oder dass die mehreren Personen einheitlich und gemeinschaftlich zu wiederkehrenden Leistungen verpflichtet sind. Die Mehrheit von Personen muss also nebeneinander und nicht nacheinander berechtigt oder verpflichtet sein. Rz. 6...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Ansatz von Nutzungen oder Leistungen, die nicht in Geld bestehen

Rz. 31 Nicht in Geld bestehende Nutzungen oder Leistungen (Wohnung, Kost, Waren und sonstige Sachbezüge) sind mit den üblichen Mittelpreisen des Verbrauchsortes anzusetzen (§ 15 Abs. 2 BewG). Das ist der Geldbetrag, den der Berechtigte aufwenden müsste, um sich die geldwerten Güter im freien Verkehr zu verschaffen. Maßgebend ist der Mittelpreis im jeweiligen Veranlagungszei...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Kapitalwert

1. Regelbewertung: das 9,3-fache des Jahreswerts Rz. 49 Nutzungen oder Leistungen von unbestimmter Dauer sind grundsätzlich mit dem 9,3-fachen des Jahreswerts zu bewerten (§ 13 Abs. 2 Halbs. 2 BewG). Hängt ihre Dauer nicht nur von einem unbestimmten, aber in absehbarer Zeit eintretenden Ereignis allgemeiner Art, sondern auch von der Lebenszeit einer oder mehrerer Personen ab...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / A. Einführung

I. Entstehung der Vorschrift Rz. 1 Die Abs. 1 und 3 entsprechen sachlich den Vorläufern (§ 146 AO 1919 und § 19 RBewG 1931). Abs. 2 ist bei der Neufassung des BewG 1934 eingefügt worden. Rz. 2 In das BewG 1965 ist die Vorschrift als § 15 ohne sachliche Änderung übernommen worden. § 15 Abs. 2 BewG enthält sachlich die gleiche Regelung wie § 8 Abs. 2 Satz 1 EStG. II. Anwendungs...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / C. Jahreswert von Nutzungen und Leistungen

I. Nutzung einer Geldsumme Rz. 14 Nach § 15 Abs. 1 BewG ist der einjährige Betrag der Nutzung einer Geldsumme, wenn kein anderer Wert feststeht, zu 5,5 Prozent anzunehmen. Unter einer Geldsumme ist verzinslich angelegtes Geld zu verstehen. Rz. 15 § 15 BewG setzt für Bewertung des Kapitalnutzungsvorteils nicht voraus, dass die Zeitdauer des Nutzungsvorteils mindestens ein Jah...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / Inhalt der Erläuterungen

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / A. Einführung

I. Entstehung der Vorschrift Rz. 1 Der Vorläufer des § 13 BewG ist § 144 AO 1919. Von dort ist die Vorschrift wörtlich in § 17 RBewG 1931 übernommen worden. In das BewG 1934 ist sie als § 15 eingegangen. Mit dieser Übernahme war auch eine sachliche Änderung gegenüber der Rechtslage vor dem BewG 1934 verbunden. In Abs. 1 wurde für die Ermittlung des Gesamtwerts von Nutzungen ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Kapitalwert wiederkehrender Nutzungen und Leistungen ab 1.1.1996

Rz. 15 Für Zwecke der Erbschaft- und Schenkungsteuer haben die obersten Finanzbehörden der Länder die Bewertung von Kapitalforderungen und Kapitalschulden sowie von Ansprüchen/Lasten bei wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen für die Zeit nach dem 31.12.1995 durch gleich lautende Erlasse v. 15.9.1997 geregelt.mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / IV. Auf bestimmte Zeit beschränkte Nutzungen oder Leistungen vor dem 1.1.1995

1. Begriff Rz. 21 Auf bestimmte Zeit beschränkte Nutzungen oder Leistungen liegen dann vor, wenn das Ende der Nutzungen oder Leistungen kalendermäßig feststeht oder von einem sicher eintretenden Ereignis abhängt, dessen Zeitpunkt sich am Bewertungsstichtag bestimmen lässt. Rz. 22 Beispiele aus der Rspr.:mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / B. Rechtslage vor der gesetzlichen Regelung im Jahre 1963

I. Rechtsprechung bis 1963 Rz. 18 Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen werden mit dem Kapitalwert vom Stichtag bewertet (§§ 13, 14 BewG). Die Höhe des Kapitalwerts hängt entscheidend vom Jahreswert der Nutzung oder Leistung ab. Rz. 19 Das Bewertungsgesetz unterschied nicht zwischen wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen, deren Grundlage, wie z.B. bei Renten, ein Stammre...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Abhängigkeit der Nutzungen und Leistungen von der Lebenszeit mehrerer Personen

1. Gesetzliche Regelung Rz. 60 Wiederkehrende Nutzungen und Leistungen können nicht nur von der Lebensdauer einer Person, sondern auch von der Lebenszeit mehrerer Personen abhängen. Erlischt in diesem Fall das Recht mit dem Tod des zuletzt Sterbenden, so sind für die Berechnung des Kapitalwerts das Lebensalter und das Geschlecht derjenigen Person maßgebend, für die sich der ...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / III. Nutzungen oder Leistungen, die in ihrem Betrag ungewiss sind oder schwanken

1. Gesetzliche Regelung Rz. 41 Bei Nutzungen oder Leistungen, die in ihrem Betrag ungewiss sind oder schwanken, ist nach § 15 Abs. 3 BewG als Jahreswert der Betrag zugrunde zu legen, der in Zukunft im Durchschnitt der Jahre voraussichtlich erzielt werden wird. Dies erfordert mithin eine Schätzung. Rz. 42 Das Gesetz verlangt eine Prognose über die Höhe der in Zukunft im Durch...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / A. Einführung

I. Entstehung der Vorschrift Rz. 1 Die Regelung befand sich früher in § 145 AO. Von dort ist sie ohne wesentliche Änderung in § 18 RBewG 1931 übernommen worden. Bei der Neufassung des Bewertungsgesetzes 1934 hat die Vorschrift ihren Platz in § 16 erhalten. Gleichzeitig wurden die Vervielfacher wegen höherer Lebenserwartung erhöht. Durch das VermBewG wurden die Altersstufen (...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Kapitalwert wiederkehrender Nutzungen und Leistungen ab 1.1.1995

Rz. 14 Die Berechnung des Kapitalwerts wiederkehrender Nutzungen und Leistungen haben die obersten Finanzbehörden der Länder im Zusammenhang mit der Bewertung von Kapitalforderungen und Kapitalschulden in gleich lautenden Erlassen v. 12.10.1994 geregelt. Diese Erlasse gelten jedoch nur für die Jahre 1995 und 1996, also bis einschließlich des Jahres, für das letztmals Vermög...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Auf die Lebenszeit einer Person beschränkte Nutzungen und Leistungen

1. Begriff Rz. 26 Eine besondere Art wiederkehrender Nutzungen oder Leistungen sind die auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Renten und sonstigen Nutzungen und Leistungen. An sich handelt es sich bei diesen auf die Lebenszeit einer Person beschränkten Nutzungen und Leistungen um solche von unbestimmter Dauer; i.S. des Bewertungsrechts sind es jedoch Nutzungen oder Le...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 3. Begrenzung des Gesamtwerts

a) Begrenzung auf das 18-fache des Jahreswerts Rz. 27 Der sich durch Summierung der Jahreswerte unter Abzug der Zwischenzinsen und der Zinseszinsen ergebende Gesamtwert einer Zeitrente oder eines zeitlich begrenzten Rechts auf wiederkehrende Nutzungen oder Leistungen hat seine Obergrenze im 18-fachen des Jahreswerts; dieser Betrag darf nicht überschritten werden (§ 13 Abs. 1...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / II. Nachträgliche Berichtigung der Bewertung nach der wirklichen Lebensdauer

1. Voraussetzungen der Berichtigung Rz. 44 Die Berechnung des Kapitalwerts von Renten usw. nach der durchschnittlichen Lebenserwartung kann zu Härten führen. Dies tritt dann ein, wenn die wirkliche Dauer der Renten usw. wesentlich kürzer ist als diejenige, welche unterstellt worden ist. Für derartige Fälle sieht § 14 Abs. 2 BewG eine nachträgliche Berichtigung der Veranlagun...mehr

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Vor §§ 13–16 / E. Bedingte Nutzungen und Leistungen

Rz. 26 Wiederkehrende Nutzungen oder Leistungen sind nur dann aufschiebend bedingt (§ 4 BewG), wenn die Entstehung des Rechts, aufgrund dessen die Nutzungen oder Leistungen zu bewirken sind (Stammrecht), aufschiebend bedingt ist. Ist dieses Recht unbedingt entstanden, so gilt dies auch für die einzelnen Leistungen aufgrund dieses Rechts, denn in den einzelnen Leistungen drü...mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / I. Begriff

Rz. 33 Immerwährende Nutzungen oder Leistungen sind solche, deren Ende von Ereignissen abhängt, von denen ungewiss ist, ob und wann sie eintreten werden. Rz. 34 Beispiel: Einem Verein ist das Recht eingeräumt, während der Dauer seines Bestehens ein bestimmtes Grundstück unentgeltlich und uneingeschränkt für seine Zwecke zu benutzen. Zu den Begriffen "immerwährende" Nutzungen...mehr