Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

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Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Unfälle mit Leitern werden zu 95 % und mehr durch das Verhalten des Leiterbenutzers verursacht. Wesentliche Ursachen für Abstürze von oder mit einer Leiter sind erfahrungsgemäß: Verwenden einer ungeeigneten Leiter, nicht bestimmungsgemäße Verwendung einer Leiter, Verwendung einer beschädigten Leiter (z. B. mit verbogenen unteren Holmenden), Aufstellen einer Leiter auf einer unge...mehr

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§ 14 BetrSichV bestimmt, dass Leitern in wiederkehrenden Abständen im Betrieb durch eine "befähigte Person" zu prüfen sind. Nach Abschn. 5 TRBS 2121 Teil 2 ist diese Überprüfung durch eine "unterwiesene Person" (s. a. TRBS 1201) durchzuführen. Dafür muss der Unternehmer eine geeignete Person beauftragen, die über handwerkliche Kenntnisse verfügt und so in der Lage ist, Mänge...mehr

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Mit Blick auf den Einsatz von Leitern kommt dem sicheren Stand der Leiter hohe Bedeutung zu. Anhang 1 Abschn. 3.3.3 BetrSichV regelt, dass Anlegeleitern gegen Abrutschen gesichert sein müssen. Mit Blick auf die Vielfältigkeit der Aufstellflächen ist das Schutzziel, Abrutschen von Anlegeleitern von der Aufstellfläche zu verhindern, nur begrenzt zu erreichen. Die Abrutschsicher...mehr

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Konkrete Anforderungen hinsichtlich Arbeiten in Höhen sind insbesondere im Anhang 1 BetrSichV und der TRBS 2121 Teil 2 enthalten. Danach dürfen von Leitern nur Arbeiten geringen Umfangs ausgeführt werden. Der Begriff "Arbeiten geringen Umfangs" ist nicht konkretisiert. Die Entscheidung darüber, in welchem Umfang Arbeiten von Leitern ausgeführt werden können, ist im Einzelfall...mehr

Rz. 24 Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung, BetrSichV) enthält Arbeitsschutzanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln und...mehr

Kommt man bei den o. g. Überlegungen zu dem Ergebnis, dass keine Gesamtheit von Maschinen vorliegt, bedeutet das die Einzelmaschinen können mit den vorhandenen CE-Konformitätserklärungen in Betrieb genommen werden und es wird keine CE-Konformitätserklärung für die gesamte Anlage benötigt. Die Beschaffenheitsanforderungen der Betriebssicherheitsverordnung, v. a. §§ 5 bis 9 BetrS...mehr

Rz. 6 Die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung ist ferner in § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Der Arbeitgeber hat nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BetrSichV vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. In die Beurteilung sind alle Gefährdungen einzubeziehen,...mehr

Rz. 18 Die gesetzliche Dokumentationspflicht hat folgende Voraussetzungen und Zielsetzungen: Grundlage ist der konkrete Arbeitsplatz und die konkrete Tätigkeit der Frau vor dem Hintergrund einer abstrakt möglichen Gefährdungslage durch die Ausübung der Tätigkeit, den Arbeitsplatz oder die Arbeitsumgebung. Dazu zählen die Arbeitsmaterialien, Werkzeuge, Arbeitsschritte, aber au...mehr

Rz. 38 Unter einer Wirksamkeitskontrolle wird im 6. Schritt die regelmäßige Überprüfung verstanden, ob die einmal getroffenen Maßnahmen noch wirken. Sobald Anzeichen vorliegen, dass eine Veränderung eingetreten ist, muss der Arbeitgeber eine Wiederholungsbeurteilung vornehmen, um auf den Sachverhalt reagieren zu können. Rz. 39 Aber auch die generelle Wirksamkeit der Schutzein...mehr

Rz. 76 Die Anforderungen nach § 10 richten sich an den Arbeitgeber als Adressaten und Verantwortlichen für die Arbeitsbedingungen. Problematisch wird dies, wenn die Arbeitsleistung außerhalb der Sphäre des Arbeitgebers erbracht werden kann, z. B. bei der Erbringung von Arbeitsleistung im Homeoffice, oder bei wechselnden Einsatzstellen. Solche modernen Arbeitsformen ohne konk...mehr

Überblick Regalsysteme aus Stahl werden in vielen Unternehmen und Handelsbetrieben eingesetzt. Sie werden häufig mithilfe von Flurförderzeugen be- und entladen, durch die es zu Beschädigungen an tragenden Regalteilen kommen kann. Beschädigungen an tragenden Teilen von Regalen können zum Ausfall der gesamten Regalkonstruktion führen. Das kann mit erheblichen Unfallgefahren un...mehr

Begriff Werkzeugmaschinen sind kraftbetätigte Maschinen zur Kaltbearbeitung von Metall. Beispiele für Werkzeugmaschinen sind: hydraulische, pneumatische und mechanische Pressen, Dreh-, Bohr- und Fräsmaschinen, Bearbeitungszentren, Schleifmaschinen, Tafelscheren, Gesenkbiegepressen, Funkenerodiermaschinen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Für die Beschaffenheit von Werkzeugmas...mehr

Die Herausgabe des ersten Normenentwurfs zum Thema "Regalsicherheit" (prEN 15635 vom Mai 2007 "Ortsfeste Regalsysteme aus Stahl – Verstellbare Palettenregale – Leitlinien zum sicheren Arbeiten") hatte zunächst Verwunderung und auch Einsprüche aus den Fachkreisen der EU-Mitgliedsstaaten ausgelöst. Gründe für die Einsprüche waren: Bei diesem Normenentwurf handelte es sich haupts...mehr

Regale unterliegen als Arbeitsmittel den generellen Anforderungen der BetrSichV hinsichtlich Beschaffenheit und sicherem Betrieb. Regalsysteme aus Stahl können folgende Ausführung haben: Palettenregale, Fachbodenregale, Einfahr- und Durchfahrregale, Kragarmregale, Hochregale, Durchlaufregale, Einschubregale, Verschieberegale, Regalbühnen, Umlaufregale (Paternoster = vertikal, Karussell...mehr

Ältere Werkzeugmaschinen, die vor Inkrafttreten der Maschinen-Richtlinie erstmalig rechtmäßig in Verkehr gebracht worden sind (also vor 1995 bzw. 1993), verfügen i. d. R. nicht über die heute üblichen technischen Sicherheitsvorkehrungen. An Drehmaschinen fehlen z. B. häufig trennende Schutzeinrichtungen wie Schiebetüren und Spannfutterschutzhauben. Im Rahmen einer Gefährdungs...mehr

1) Für welche Arbeitsmittel sind welche regelmäßigen Prüfungen vorzusehen? Da der Begriff Arbeitsmittel in der Betriebssicherheitsverordnung sehr weit gefasst ist, fallen darunter zunächst alle Gegenstände, die einem Arbeitnehmer zur Verrichtung seiner Tätigkeiten zur Verfügung gestellt werden. Viele sog. "einfache Arbeitsmittel" (Hammer, Schraubendreher etc.) müssen aber nich...mehr

Arbeitsmittel können sein: Werkzeuge, Maschinen, Geräte, Anlagen. Zu den Anlagen zählen auch die überwachungsbedürftigen Anlagen, z. B. Druckbehälter, Dampfkessel, Aufzüge. Für die überwachungsbedürftigen Anlagen gibt es besondere Anforderungen an die regelmäßig durchzuführenden Prüfungen. Regelmäßige Prüfungen sind Ermittlungen des Ist-Zustands und der Vergleich mit dem Soll...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz im Unternehmen (Fürsorgepflicht) und damit auch für die Organisation der regelmäßigen Prüfungen von Arbeitsmitteln, ist eine der Grundpflichten des Arbeitgebers.[1] § 10 Betriebssicherheitsverordnung konkretisiert diese Grundpflicht. Diese Verantwortung beinhaltet auch die Pflicht, die für die regelmäßigen Prüfungen erforderlichen zur ...mehr

Überblick Viele Arbeitsmittel unterliegen einem regelmäßigen Verschleiß. Zudem sind Fehlfunktionen, z. B. durch Ausfall oder Manipulation von Schutzeinrichtungen, durch unsachgemäß durchgeführte Reparaturen, Überlastung, Alterung oder Korrosionsvorgänge, nicht dauerhaft auszuschließen. Von bestimmten Arbeitsmitteln können Gefahren für den jeweiligen Benutzer und für Dritte au...mehr

Begriff Exoskelette sind am Körper getragene, physisch unterstützende technische Assistenzsysteme, die ihren Trägern eine zusätzliche Stützstruktur verleihen und somit deren Muskel-Skelett-Systeme entlasten. Sie werden hauptsächlich als Hebehilfe zur Vermeidung bzw. Reduzierung von Gesundheitsgefährdungen an Arbeitsplätzen in der Industrie sowie als Unterstützungsinstrument ...mehr

Welche Folgen eine unberechtigte Benutzung eines Gabelstaplers haben kann, zeigt folgender Praxisfall aus dem Jahr 2001: In einem Großhandel für Obst und Gemüse war der Lagerarbeiter im Wesentlichen für die Sauberkeit der Verkaufsstände verantwortlich. Eine Ausbildung zum Staplerfahrer hatte er nicht erhalten und es war auch nicht vorgesehen, ihm diese Arbeit zu übertragen. T...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Gemäß Betriebssicherheitsverordnung dürfen Sie Ihren Mitarbeitern nur Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die keine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten ...mehr

Überblick Kollaborierende Roboter arbeiten ohne schützende Zäune direkt mit dem Menschen zusammen. Dies bietet neue Gestaltungsmöglichkeiten von Arbeitsplätzen zur Unterstützung menschlicher Tätigkeiten. Dadurch kann Arbeit weniger belastend und ergonomisch günstiger werden. Eine wesentliche Rolle kommt dabei der Gestaltung von Sicherheitsvorkehrungen zu: sowohl produkttechn...mehr

Sichere Arbeitsplätze mit kollaborierenden Robotern müssen externen Anforderungen gerecht werden. Dazu gehören technologische, medizinische bzw. biomechanische, prüftechnische, ergonomische sowie arbeitsorganisatorische Aspekte.[1] Alle diese Kriterien müssen hinsichtlich gesetzlichen sowie Norm-basierten Forderungen hinterfragt und auf ihre Konformität geprüft werden. Der Er...mehr

Hierin werden die Beschäftigten zunächst mit den Grundzügen der MRK vertraut gemacht, weil als ein wichtiger Faktor für den erfolgreichen und sicheren Einsatz neuer Technologien die Akzeptanz der Beschäftigten gilt.[1] Auch kann davon ausgegangen werden, dass sich die Akzeptanz förderlich auf die Motivation zum Lernen in Schulungsmaßnahmen auswirkt. Am Anfang der Sensibilisie...mehr

Eine grundlegende Voraussetzung für die Arbeit an und mit Maschinen ist die Sicherheit. Um den sicheren Umgang mit kollaborierenden Systemen zu gewährleisten, sind für deren Einsatz gesetzliche und normative Ansprüche formuliert. Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass Vorschriften, die für Industrieroboter Gültigkeit besitzen, auch auf Systeme für die Mensch-Roboter-Ko...mehr

Bei der mobilen Arbeit im Angestelltenverhältnis gelten insbesondere das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sowie das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen. Die ArbStättV findet auf mobile Arbeit keine Anwendung. Der Arbeitgeber muss daher nicht gemäß der Vorgaben der ArbStättV einen Arbeitsplatz für den Mitarbeiter einrichten. Insbesondere gilt...mehr

Abgeleitet aus seiner Fürsorgepflicht treffen den Arbeitgeber insbesondere eine Reihe von Schutzpflichten, so z. B. hinsichtlich: Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers Die Fürsorgepflicht bezüglich Leben und Gesundheit des Arbeitnehmers hat durch § 618 BGB eine Konkretisierung erfahren. Gemäß § 618 BGB ist der Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, die Arbeitsbedingungen so zu ...mehr

Jeder Arbeitnehmer wird durch die zum allgemeinen Arbeitsschutz zählenden Vorschriften in sozialer Hinsicht (sozialer Arbeitsschutz) und technischer Hinsicht (Sicherheit am Arbeitsplatz) vor gesundheitlichen Gefahren durch die Arbeit geschützt. Zu den Vorschriften gehören das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, die Arbeitsstättenverordnung, die Betriebssicherh...mehr

Gem. § 16 MiLoG treffen im Ausland ansässige Arbeitgeber der von § 2a SchwarzArbG erfassten Branchen[1] sowie die Entleiherunternehmen, die mit im Ausland ansässigen Zeitarbeitsunternehmen zusammenarbeiten, in verschiedenen Entsendefällen eine öffentlich-rechtliche Meldepflicht. Die Meldepflicht ist in dem in § 16 MiLoG geregelten Umfang gegenüber den zuständigen Behörden de...mehr

Nach Betriebssicherheitsverordnung gelten Lageranlagen mit einem Gesamtrauminhalt von > 10.000 l, Füll- und Entleerstellen mit einer Umschlagkapazität von > 1.000 l pro Stunde sowie Tankstellen, als erlaubnis- und anzeigepflichtige Anlagen, soweit entzündbare Flüssigkeiten betroffen sind. Dafür sind relativ konkrete Vorschriften, was z. B. Prüfintervalle angeht, in der BetrSichV ...mehr

Je nachdem, welcher Sachverhalt betrachtet wird (z. B. Gasart, Druckbehälter, Größe, Rohrleitung, ortsfest oder ortsbeweglich, Betrieb eines Gerätes, Lagerung usw.) unterliegt der Umgang mit brennbaren Gasen verschiedenen Vorschriften. Anforderungen, die den allgemeinen Explosionsschutz oder den Umgang mit Druckbehältern betreffen (Befüllen, Entnehmen, Verbrauchen), sind v. a...mehr

Wenn wir den Begriff Betriebssicherheitsverordnung hören, denken wir sicherlich sofort an überwachungsbedürftige Anlagen sowie an Prüfungen und Prüffristen von beweglichen und ortsfesten elektrischen Anlagen oder auch an Aufzüge und Explosionsschutz. An die einfachen Arbeitsmittel, wie Hammer, Zange, Schraubendreher, denken dabei die wenigsten und kaum einem werden beim Thema...mehr

Zusammenfassung Überblick Arbeitssicherheit und Produktsicherheit bilden eine Einheit. Die Betriebssicherheitsverordnung betrifft alle Arbeitsmittel und hängt so eng mit der EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit zusammen. Was gemäß Betriebssicherheitsverordnung zu erfassen und zu prüfen ist und welche Herausforderung Werbeartikel darstellen, wird im Folgenden ge...mehr

Überblick Arbeitssicherheit und Produktsicherheit bilden eine Einheit. Die Betriebssicherheitsverordnung betrifft alle Arbeitsmittel und hängt so eng mit der EU-Verordnung über die allgemeine Produktsicherheit zusammen. Was gemäß Betriebssicherheitsverordnung zu erfassen und zu prüfen ist und welche Herausforderung Werbeartikel darstellen, wird im Folgenden genauer beschrieb...mehr

Der Stand der Technik ist kein statisches Gebilde, sondern verändert sich dynamisch. Lösungen für Schutz und Sicherheit werden ständig weiterentwickelt und Produkte werden an den Stand der Technik angepasst. Der Stand der Technik ist dynamisch zu verstehen, auch bei der Steuerung von Maschinen und Anlagen. Der Hersteller einer Maschine muss daher den technischen Fortschritt b...mehr

Neben der BetrSichV müssen Arbeitsmittel den Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen des Binnenmarktrechts entsprechen gemäß der Formel Gefährdungsbeurteilung + Binnenmarktrecht = Arbeitsschutz. Eine Darstellung der Zusammenhänge von Gefährdungsbeurteilung und Binnenmarktrecht zu sicheren Arbeitsmitteln und Produkten liefert Abb. 2. Abb. 2: Sichere Verwendung von Arbeit...mehr

Wie kann eine Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel aussehen? Abb. 1 zeigt einen Regelkreis zum Ablauf der Gefährdungsbeurteilung von Arbeitsmitteln nach der Betriebssicherheitsverordnung. Abb. 1: Regelkreis zur Gefährdungsbeurteilung von Arbeitsmitteln Ablauf der Gefährdungsbeurteilung Beschaffung: Für zu beschaffende Arbeitsmittel sollten entsprechende Anforderungen formul...mehr

Die Prüfung und Kontrolle von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen ist in der Technischen Regel für Betriebssicherheit TRBS 1201 geregelt.mehr

Es ist nicht ganz einfach, den Anforderungen der BetrSichV gerecht zu werden. Insbesondere "Low Tech"-Arbeitsmittel, wie Werbeartikel, sind hier eine Herausforderung. Da diese häufig in den nicht harmonisierten Bereich fallen oder sich in Privatbesitz befinden, werden sie oft aus Unwissenheit übersehen. Hinzu kommt, dass viele dieser Artikel subjektiv als "ungefährlich" eing...mehr

Die BetrSichV hilft bei der Gefährdungsbeurteilung mit § 7 BetrSichV "Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln". Zitat Der Arbeitgeber kann auf weitere Maßnahmen nach den §§ 8 und 9 verzichten, wenn sich aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass die Arbeitsmittel mindestens den sicherheitstechnischen Anforderungen der für sie zum Zeitpunkt der Verwend...mehr

Werbeartikel werden zwar in erster Linie für Kunden und Geschäftspartner beschafft, dennoch zeigt die Praxis, dass die Artikel auch von den eigenen Mitarbeitern verwendet werden. Somit greifen die EU-Produktsicherheitsverordnung und das Produktsicherheitsgesetz auch für diese Produkte. Die Herausforderung für Kugelschreiber, Cuttermesser, Eiskratzer etc. sind fehlende Informa...mehr

Ein Bereich, der häufig vernachlässigt wird, sind Werbeartikel. Sie begegnen uns überall im Berufsalltag, sei es bei Kunden oder Lieferanten oder auf Messen. Werbeartikel sind nützlich und werden vom Marketing mit in Werbekampagnen eingeplant. Die meisten Menschen nehmen sie auch gern an, oft mit langanhaltender Werbewirkung. Obwohl sie jeder kennt, setzt sich kaum jemand mit...mehr

Ein Fallstrick, der in der europäischen Gesetzgebung lauert und kaum beachtet wird, ist die allgemeine Produktsicherheit, in Deutschland umgesetzt durch das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG). Wenn also die werbende Firma nicht den Hersteller des Werbemittels gemäß den Regularien auf dem Produkt sehen möchte, sondern ausschließlich ihr eigenes Firmenzeichen, ihre Marke etc., ...mehr

Die Prüfung sicherheitsrelevanter gebäudetechnischer Anlagen unterliegt unterschiedlichen Rechtsnormen, deren Gültigkeitsbereiche sich z. T. überschneiden. Nach Betriebssicherheitsverordnung sind solche Anlagen in jedem Fall als Arbeitsmittel anzusehen, für die der Betreiber Prüffristen festzulegen und entsprechend Prüfungen dokumentiert durchzuführen hat (BetrSichV § 10 und ...mehr