Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

Rz. 18 Die gesetzliche Dokumentationspflicht hat folgende Voraussetzungen und Zielsetzungen: Grundlage ist der konkrete Arbeitsplatz und die konkrete Tätigkeit der Frau vor dem Hintergrund einer abstrakt möglichen Gefährdungslage durch die Ausübung der Tätigkeit, den Arbeitsplatz oder die Arbeitsumgebung. Dazu zählen die Arbeitsmaterialien, Werkzeuge, Arbeitsschritte, aber au...mehr

Rz. 38 Unter einer Wirksamkeitskontrolle wird im 6. Schritt die regelmäßige Überprüfung verstanden, ob die einmal getroffenen Maßnahmen noch wirken. Sobald Anzeichen vorliegen, dass eine Veränderung eingetreten ist, muss der Arbeitgeber eine Wiederholungsbeurteilung vornehmen, um auf den Sachverhalt reagieren zu können. Rz. 39 Aber auch die generelle Wirksamkeit der Schutzein...mehr

Rz. 76 Die Anforderungen nach § 10 richten sich an den Arbeitgeber als Adressaten und Verantwortlichen für die Arbeitsbedingungen. Problematisch wird dies, wenn die Arbeitsleistung außerhalb der Sphäre des Arbeitgebers erbracht werden kann, z.B. bei der Erbringung von Arbeitsleistung im Homeoffice, oder bei wechselnden Einsatzstellen. Solche modernen Arbeitsformen ohne konkr...mehr

Rz. 26 Es ist die anlassunabhängige und die anlassbezogene Information zu unterscheiden. Eine anlassunabhängige Information hat das Ziel, bei verantwortlichen Personen und allen im Betrieb tätigen Personen das Verständnis und die Sensibilität bezüglich mutterschutzrechtlicher Belange zu erzeugen. Die Information muss erfolgen, sobald der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung...mehr

Begriff Der Arbeitsschutz umfasst den sozialen Arbeitsschutz, der den Arbeitnehmer als abhängig Beschäftigten schützt und den technischen Arbeitsschutz, bei dem die Sicherheit am Arbeitsplatz im Vordergrund steht. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Eine privatrechtliche Pflicht zur Ergreifung von Schutzmaßnahmen zwischen den Vertragsparteien ergibt sich au...mehr

Das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verpflichtet Hersteller und Händler, nur solche technischen Arbeitsmittel oder Verbraucherprodukte in den Verkehr zu bringen oder auszustellen, die den einschlägigen technischen Normen über die sichere Beschaffenheit der betreffenden Produkte entsprechen.[1] Es regelt ferner zusammen mit der Betriebssicherheitsverordnung die ...mehr

Rz. 24 Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung, BetrSichV) enthält Arbeitsschutzanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln und...mehr

§ 3 BetrSichV fordert, dass bei der Prüfung der Gefährdungsbeurteilung der Stand der Technik berücksichtigt werden muss. Der Arbeitgeber muss Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik treffen (§ 4 BetrSichV). Auch bei allen Tätigkeiten mit Arbeitsmitteln muss der Stand der Technik berücksichtigt werden (§ 6 BetrSichV). Institutionen, die befugt sind, den Stand der Technik, z...mehr

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Stand der Technik bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Dies betrifft das Bereitstellen von Arbeitsmitteln sowie die Verwendung vorhandener Arbeitsmittel. Für neue Arbeitsmittel legen die Rechtsverordnungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) den Stand der Technik hinsichtlich der Beschaffenheit fest. Gebrauchte bzw...mehr

Begriff Der Begriff "Stand der Technik" wird in Vorschriften des Arbeitsschutzes genutzt. Der Stand der Technik ist dabei zunächst ein unbestimmter Rechtsbegriff, eine sog. Technikklausel, wird aber entsprechend definiert: "Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme ode...mehr

Für einige Tätigkeitsfelder gibt es spezielle Regelungen zur Durchführung von Gefährdungsbeurteilungen. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um eigenständige Gefährdungsbeurteilungen, sondern um fachspezifische Konkretisierungen der allgemeinen Gefährdungsbeurteilungen nach § 5 ArbSchG. Fachspezifische Konkretisierungen der Gefährdungsbeurteilungmehr

Resultierend aus europarechtlichen Vorgaben[1] ist daher in § 8 Abs. 1 Satz 1 ArbSchG festgelegt, dass Arbeitgeber in diesen Fällen verpflichtet sind, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten. Zusammenarbeit bedeutet in diesem Fall, dass die Arbeitgeber die Arbeitsschutzmaßnahmen aufeinander abstimmen und gemeinsam für die Si...mehr

Liegt keine Gefährdungsbeurteilung vor, stellt dies einen Verstoß gegen die Vorgaben des § 5 ArbSchG dar. Das ArbSchG selbst enthält keinen unmittelbaren Bußgeldtatbestand, sofern Arbeitgeber gegen die in § 5 ArbSchG enthaltenen Vorschriften verstoßen[1] . Allerdings können die zuständigen Aufsichtsbehörden (in Bayern z. B. das Gewerbeaufsichtsamt; vgl. § 1 Abs. 1 ZustV-GA) ...mehr

Da arbeitsschutzbezogene Unterweisungen darauf abzielen, ein sicherheitsgerechtes Verhalten der Beschäftigten zu fördern, sind nachhaltige Maßnahmen seitens des Arbeitgebers erforderlich. Deshalb ist daher rechtlich festgelegt, dass die Unterweisungen zu festgelegten Zeitpunkten durchgeführt werden müssen. Anlässe für Unterweisungen (gem. § 12 Abs. 1 Satz 2 ArbSchG): bei Einst...mehr

Die grundsätzliche Unterweisungsverpflichtung ist in § 12 ArbSchG geregelt. Für bestimmte Tätigkeitsbereiche wurde § 12 ArbSchG jedoch bereichsspezifisch konkretisiert. Diese Vorschriften führen somit näher aus, wie die Unterweisung nach § 12 ArbSchG durchzuführen ist. Spezifische Unterweisungsvorschriftenmehr

Begriff Ein Dampfkessel ist ein geschlossenes Bauteil, in dem durch Wärmeeinwirkung Dampf- bzw. Heißwasser erzeugt wird. Zum Dampfkessel gehören auch die direkt angebrachten Teile, einschließlich der Vorrichtungen für den Anschluss an andere Geräte. Eine Dampfkesselanlage ist eine Druckanlage bzw. einDruckgerät im Sinne der Druckgeräterichtlinie, die mindestens ein befeuerte...mehr

Begriff Handwerkzeuge, wie Schraubendreher, Hammer, Zange und Säge, sind allen technologischen Entwicklungen zum Trotz aus den meisten Betrieben nicht ganz wegzudenken. Auch wenn die Nutzungsintensität nachgelassen hat und nur in wenigen Berufsbildern tatsächlich noch ein Großteil der Zeit mit nicht kraftbetriebenen Handwerkzeugen gearbeitet wird, sind Sicherheit und Ergonom...mehr

Der Begriff Arbeitsmittel ist in § 2 BetrSichV bestimmt. Demnach ist die Bandbreite der Arbeitsmittel z. B. vom Schraubendreher bis zur Chemieanlage sehr weit gefasst. Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen. Prüfintervalle können für derartig viele Arten von Arbeitsmitteln nicht k...mehr

Begriff Eine Prüfung ist eine einmalige, in regelmäßigen Abständen oder aufgrund eines Anlasses durchgeführte vergleichende Betrachtung eines Arbeitsmittels. Verglichen wird der Ist- mit dem Sollzustand. Hierbei wird auch die Abweichung des Ist- vom Sollzustand bewertet. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Grundlage für die Prüfung von Arbeitsmitteln sind v. a. die §§ 3,...mehr

Begriff Persönliche Absturzschutzausrüstungen zum Retten aus Höhen und Tiefen (Rettungsausrüstungen) sind Rettungssysteme, die den Benutzer bzw. den zu Rettenden während des Rettungsvorgangs gegen Absturz schützen. Sie bestehen mind. aus einer Körperhaltevorrichtung (z. B. einem Rettungsgurt) und einem Befestigungssystem, die mit einer zuverlässigen Verankerung verbunden wer...mehr

Überblick Erdbaumaschinen sind auf Baustellen nicht wegzudenken. Sie kommen vom Beginn bis zum Ende jeder Baumaßnahme zum Einsatz: von der Baufeldberäumung über den Baugrubenaushub bis hin zu Verfüllarbeiten und den abschließenden gärtnerischen Tätigkeiten. Einen noch prägenderen Stellenwert haben Erdbaumaschinen bei reinen Erdbauvorhaben des Straßenbaus, Bahnbaus, Deponieba...mehr

Weil auch Handwerkzeuge Arbeitsmittel i. S. d. Betriebssicherheitsverordnung sind, unterliegen sie den dort vorgesehenen Prüfungen: "Unterliegen Arbeitsmittel Schäden verursachenden Einflüssen, die zu gefährlichen Situationen führen können, hat der Arbeitgeber die Arbeitsmittel entsprechend den nach § 3 Abs. 3 [d. h. im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung] ermittelten Friste...mehr

Begriff Diethylether wird auch als Ether (veraltet: Äther) oder Ethylether bezeichnet und ist eine farblose, süßlich bis fruchtig riechende, leicht flüchtige, extrem entzündbare Flüssigkeit. Diethylether ist mäßig in Wasser und gut in den meisten organischen Lösemitteln löslich. Ether wird z. B. als Lösemittel verwendet. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Es gelten folg...mehr

Begriff Schwefelwasserstoff (Hydrogensulfid) ist ein farbloses, entzündbares Gas, das nach faulen Eiern riecht. Schwefelwasserstoff entsteht bei der Zersetzung von Biomasse, sein Geruch ist charakteristisch für Zersetzungs- bzw. Fäulnisprozesse. In der Natur entsteht er in Sümpfen, auch Erdöl und Erdgas enthalten Schwefelwasserstoff. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung E...mehr

Begriff Als Gefährdung durch elektrischen Schlag bezeichnet man den Durchfluss von elektrischem Strom durch den Körper eines Menschen, bei dem von der Möglichkeit eines Schadens oder einer gesundheitlichen Beeinträchtigung ausgegangen werden muss. Nimmt der elektrische Strom in Abhängigkeit der Widerstände und der treibenden Spannung eine gefährliche Größe an, spricht man au...mehr

Als Arbeitsmittel müssen Handmaschinen entsprechend der Betriebssicherheitsverordnung geprüft werden. Umfang und Intervalle der Prüfung muss dabei der Betreiber, hier der Arbeitgeber, selber festlegen, wobei er eventuelle Herstellerangaben berücksichtigen muss. Elektrische Handmaschinen, die die überwiegende Mehrzahl bilden, fallen darüber hinaus unter die Prüfungen für elekt...mehr

Dampfkesselanlagen sind in bestimmten Fristen wiederkehrend auf den ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen. Die Ermittlung der Prüffristen erfolgt auf Basis einer durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung bzw. bei der Prüfung vor der ersten Inbetriebnahme. Entsprechend dem Druckinhaltsprodukts (PS × V) kann die Notwendigkeit zur Beauftragung einer zugelassenen Überwachungsstelle na...mehr

Grundsätzlich gelten für alle überwachungsbedürftigen Anlagen die Anforderungen der BetrSichV an Arbeitsmittel. Daher muss der Arbeitgeber die Gefährdungen ermitteln, die mit der Benutzung des Druckbehälters verbunden sind und diese bewerten. Dabei sind Wechselwirkungen mit der Arbeitsumgebung zu berücksichtigen (Gefährdungsbeurteilung). Bei Durchführung der Gefährdungsbeurte...mehr

Erdbaumaschinen sind mobile und kraftbetriebene, i. d. R. (mit Raupenketten oder Rädern) selbstfahrende Arbeitsmittel, wie z. B. Bagger, Lader (Radlader, Baggerlader, Laderaupe, Schwenklader), Lkw, SKW (Muldenkipper, Dumper), Schürfgeräte (Scraper), Planiergeräte (Planierraupen, Grader), Walzen, Rohrverleger (Pipelayer) oder Spezialmaschinen (Horizontal- und Tiefbohrgeräte, ...mehr

Durch Prüfungen von Dampfkesselanlagen wird der ordnungsgemäße Zustand vor Inbetriebnahme sowie wiederkehrend hinsichtlich des Betriebes festgestellt. Höchstfristen für Prüfungen sind dann vorgeschrieben, wenn sich die Dampfkesselanlage nach den Kriterien des Abschn. 4 Anhang 2 BetrSichV den Tabellen 2 bzw. 4 desselben Abschnitts zuordnen lässt. Dabei ist zu beachten, ob die...mehr

Um bestimmte Tätigkeiten sicher ausführen zu können, ist das passende Werkzeug wichtig. Was genau erforderlich ist, kann Bestandteil der Maßnahmenplanung in der standardmäßigen Gefährdungsbeurteilung eines Arbeitsplatzes bzw. Bereiches sein (s. dazu auch § 4 BetrSichV). Ggf. ist auch eine Betriebsanweisung sinnvoll, die festhält, was wo und wie zu benutzen ist. Praxis-Beispi...mehr

Ein nicht zu vernachlässigendes Kriterium bei der Auswahl von Arbeitsmitteln ist der Abgleich der erforderlichen und verfügbaren Kompetenzen/Qualifikationen der künftigen Verwender des Arbeitsmittels. Große Erdbaumaschinen sind oft mit hohen Investitionen verbunden. Qualifiziertes Bedienpersonal ist unabdingbar. I. d. R. werden von den Herstellern spezielle Schulungen angebo...mehr

Spezielle Prüffristen für Erdbaumaschinen regelt die BetrSichV nicht. Anhang 3 enthält zwar Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel wie Krane einschl. Autoladekrane und Flüssiggasanlagen, diese sind aber keine originären Erdbaumaschinen. Vielmehr müssen Art und Umfang der Prüfungen und die Fristen der wiederkehrenden Prüfungen in der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und...mehr

Beschäftigte dürfen nur Arbeitsmittel verwenden, die der Arbeitgeber ihnen zur Verfügung gestellt oder deren Verwendung er ihnen ausdrücklich gestattet hat. Die Arbeitsmittel müssen sicher sein und sicher verwendet werden. Belastungen und Fehlbeanspruchungen beim Verwenden sind zu vermeiden oder so weit es geht zu minimieren. Die Verwender dürfen sich und andere nicht gefähr...mehr

Die folgenden Regeln für den Einsatz von Arbeitsbühnen gelten für Flurförderzeuge mit Hubmast. Teleskopstapler sind von diesen Regelungen ausgenommen. Für diese Stapler sind andere Maßnahmen erforderlich. Für mitgängergeführte Flurförderzeuge gelten diese Regeln ebenfalls nicht. Mitgänger-Flurförderzeuge sind grundsätzlich nicht für den Einsatz von Arbeitsbühnen geeignet. Arb...mehr

Erdbaumaschinen dürfen erst verwendet werden, wenn der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat. Liegt bereits eine arbeitsmittelbezogene Gefährdungsbeurteilung vor, ist zu prüfen, ob diese für die neue Baustelle anwendbar ist. Gegebenenfalls muss sie an die örtlichen baustellenspezifischen Gegebenheiten angepasst werden. Die Gefährdungsbeurteilung nach § 3 Be...mehr

Begriff Beschichtung ist ein Verfahren zur Oberflächenbehandlung. Holz, Kunststoff, Textilien, Leder, mineralisches Baumaterial und Metall können mit Beschichtungsstoffen behandelt werden. Beschichtungen dienen zum Schutz des Werkstoffs, werden aus dekorativen Gründen aufgebracht oder verändern die Oberflächeneigenschaften. Je nach Anwendungszweck kommen verschiedene Beschic...mehr

Beschäftigte müssen Gefährdungen und geeignete Schutzmaßnahmen kennen. Durch ihre Mitwirkung können Unfälle und berufsbedingte Erkrankungen vermieden werden. Organisatorische Maßnahmen sind z. B.: Verbotszeichen P003 "Keine offene Flamme; Feuer, offene Zündquelle und Rauchen verboten" und D-P006 "Zutritt für Unbefugte verboten" sowie Warnzeichen D-W021 "Warnung vor explosions...mehr

Begriff In Behältern werden Stoffe aufbewahrt. Ein Behälter ist ein Gegenstand mit einem Hohlraum, der seinen Inhalt von seiner Umwelt trennt. Das Behältnis ist dicht gegenüber dem Medium, für das es konstruiert ist. Ortsbewegliche Behälter sind solche, die bewegt werden bzw. die von einem Platz zum anderen gebracht werden können. Zu den ortsbeweglichen Behältern gehören u. ...mehr

Stand: EL 144 – ET: 08/2025 Die Unfallverhütung ist als gemeinnützigen Zwecken dienend anerkannt (s. § 52 Abs. 2 Nr. 12 AO, Anhang 1b). Unter Unfallverhütung im arbeitsrechtlichen Sinne versteht man präventive Maßnahmen zur Verhütung von betrieblichen Unfällen, arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und Berufskrankheiten der Arbeitnehmer an deren Arbeitsplätzen sowie wirksame Er...mehr

Zu besonderen ortsbeweglichen Behältern zählen Behälter und Gefäße unter Druck (Gasflaschen, Flaschenbündel etc.). Von Druckgasbehältern gehen große Gefahren aus, wenn der Behälter oder Behälteranbauten (Ventile) beschädigt werden. Durch mechanische Beschädigungen (wie z. B. Umfallen) oder übermäßige Erhitzung des Behälters, können die im Behälter gespeicherten Energien plöt...mehr

Begriff Methan wird auch als Gruben- oder Sumpfgas bezeichnet und ist ein farb- und geruchloses Gas. Es ist extrem entzündbar und entsteht in der Natur durch Gär- und Zersetzungsprozesse u. a. in Sumpf- und Moorgebieten, beim Reisanbau sowie bei der Viehhaltung. Es wird auch bei Vulkanausbrüchen freigesetzt. Methan ist leichter als Luft und steigt in die höheren Schichten de...mehr

Überblick Raumausstatter gestalten Räume und deren Boden-, Wand- und Deckenflächen nach den Wünschen der Kunden. Sie verwenden dementsprechend unterschiedliche Elemente und Materialien (z. B. Bodenbeläge aus Textilien, Holz, Kork oder PVC, Wandverkleidung aus Stoffen, Folien oder Tapeten). Gestaltungsobjekte können z. B. Gaststätten, Hotels, Theater, Museen aber auch Wohnung...mehr

Begriff Kohlenstoffdisulfid wird auch als Schwefelkohlenstoff oder Kohlendisulfid bezeichnet und ist in reinem Zustand eine farblose Flüssigkeit, die sehr leicht flüchtig ist. Durch Verunreinigungen verfärbt sich die Flüssigkeit gelb, sie riecht dann nach faulem Rettich. Schwefelkohlenstoff wird hauptsächlich zur Herstellung von Viskosefasern in der Kunstseide- und Zellstoff...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Überblick Fliesen- und Plattenleger leger sind vor allem im Innenausbau von Wohnhäusern und Verwaltungsgebäuden aber auch von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Schulen, Schwimmbädern, Sportanlagen, Schlachthöfen, Molkereien, U-Bahnhöfen, Flughäfen und Außenanlagen gefragt und veredeln durch unterschiedliche Farben und Muster die architektonische Gestaltung dieser Bereiche...mehr

Überblick Der Beruf des Schuhmachers bzw. Schusters hat eine lange Tradition, da er zunächst mit der manuellen Herstellung der Hauptfußbekleidung, den Schuhen oder Stiefeln aus Leder, verbunden war. Erst ab etwa 1870 wurde die Herstellung handgefertigter Schuhe durch die maschinelle Schuhproduktion zurückgedrängt. Da die größte Anzahl von Schuhmachern im Reparaturbereich tät...mehr

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