Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

Die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel dürfen keine Mängel aufweisen, die einer sicheren Verwendung entgegenstehen. Daher müssen die Arbeitsmittel vor ihrer Verwendung, bei arbeitstäglicher Benutzung also täglich, durch Inaugenscheinnahme auf offensichtliche Mängel kontrolliert werden. Bei Auffälligkeiten ist auch die Funktionsfähigkeit zu prüfen. Ebenfall... mehr

Prüfungen von Arbeitsmitteln müssen durch eine zur Prüfung befähigte Person vorgenommen werden. Bei der Wahrnehmung dieser Tätigkeit unterliegt die befähigte Person nicht der fachlichen Weisung durch den Arbeitgeber. Sie ist in der Ausübung ihrer Fachkunde frei. Die befähigte Person muss fachliche Kenntnisse zur Prüfung von Arbeitsmitteln und ein sicherheitstechnisches Verstä... mehr

Die Beschäftigten dürfen nur Arbeitsmittel verwenden, die ihnen ihr Arbeitgeber zur Verfügung gestellt hat oder deren Verwendung er ausdrücklich gestattet hat. Das wiederum dürfen nur Arbeitsmittel sein, die den geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz, insbesondere den ins deutsche Recht übertragenen EU-Richtlinien entsprechen. Beispiele für diesbe... mehr

Wesentlich für das auch wirtschaftliche Gelingen einer Baustelle ist eine gute Vorbereitung und Planung. Erreicht werden soll, dass die Baustelle vom ersten Tag an reibungslos läuft, die Arbeitsaufgaben klar kommuniziert sind, die benötigten Arbeitsmittel und Baustoffe zur Verfügung stehen, der Personaleinsatz organisiert ist usw. Eine bedeutende Rolle spielen dabei die reibungsl... mehr

Die Erarbeitung der Gefährdungsbeurteilung soll beginnen, bevor Arbeitsmittel neu ausgewählt oder beschafft werden. Das hat den Nebeneffekt, dass bereits in dieser Phase auftretende Fragen und Unklarheiten eine Anschaffung überdenken und ggf. eine alternative Anschaffung angezeigt erscheinen lassen. Die Ermittlung der Gefährdungen muss Gefährdungen berücksichtigen, die vom Arb... mehr

Zunächst ist zu klären, welchen Zweck die Arbeitsmittel erfüllen sollen. Welche Arbeitsmittel stehen für diesen Zweck zur Verfügung? Möchte ich kaufen oder mieten? Sind die zur Auswahl stehenden Arbeitsmittel für die geplante Verwendung geeignet? Passen sie zu den Einsatzbedingungen einer Baustelle bzw. als Spezialgerät zu der vorgesehenen Anwendung? Sollen sie innen und auß... mehr

Es gibt eine Person im Unternehmen, die hinsichtlich der oben skizzierten Arbeitgeberpflichten in Bezug auf Arbeitsmittel einen entscheidenden Beitrag zur Unterstützung und Durchführung leisten kann. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit, ob aus dem Personalstamm rekrutiert oder über einen sicherheitstechnischen Dienst bestellt, hat nach dem Arbeitssicherheitsgesetz u. a. folg... mehr

Im Vergleich zu stationären Betriebsstätten kommen Beschäftigte auf Baustellen eher in Berührung mit Arbeitsmitteln anderer Firmen oder mit den Wirkungen fremder Arbeitsmittel. Energiebetriebene Arbeitsmittel müssen deshalb nach außen gegen die von ihnen ausgehenden oder verwendeten Energien gesichert sein. Ein direktes oder indirektes Berühren spannungführender Teile muss eb... mehr

Überblick Der Beruf Zweiradmechatroniker erfuhr eine Wandlung, da die Entwicklung von Fahrzeugtechnik und Elektronik auch wesentlich zur Modernisierung der Fahrzeuge auf 2 Rädern, wie Motorrad, Motorroller, Mofa, Mokick und Fahrräder, beigetragen hat. Die Fortsetzung dieses Trends, insbesondere durch eine stärkere Nutzung des Fahrrads, kommt den berechtigten Forderungen nach... mehr

Überblick Augenoptiker haben die Aufgabe, den Grad der Fehlsichtigkeit der Menschen zu bestimmen und auf dieser Grundlage durch Anfertigung und Anpassung von individuellen Sehhilfen (z. B. Brillen, Kontaktlinsen) zu korrigieren. Dies erfordert umfassende Analysen zur Art der vorhandenen Fehlsichtigkeit unter Einbeziehung optometrischer Verfahren. Sowohl altersbedingte Sehmin... mehr

Überblick Apotheker und Apothekerinnen sind ausgebildete Fachkräfte für Arzneimittel. Ihre Tätigkeit umfasst die Entwicklung, Herstellung, Prüfung und Abgabe von Arzneimitteln unter qualitätssicherndem Aspekt. Sie beraten die Verbraucher und andere im Gesundheitswesen tätige Personen. Gesetzlicher Auftrag ist die umfassende Beratung und Information der Patienten und Kunden z... mehr

Überblick Umwelttechnologen für Kreislauf- und Abfallwirtschaft haben nicht nur die Aufgabe, Abfälle zu sammeln und zu entsorgen, sondern tragen in zunehmendem Maße dazu bei, diese gänzlich zu vermeiden bzw. zu verwerten; d. h., Abfälle nach Möglichkeit zu recyceln und dem Produktions- bzw. Produktbereich als Sekundärrohstoffe wieder zuzuführen und damit den Kreislauf zu sch... mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.[1] mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung. mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilung. mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung. mehr

Jeder Arbeitnehmer wird durch die zum allgemeinen Arbeitsschutz zählenden Vorschriften in sozialer Hinsicht (sozialer Arbeitsschutz) und technischer Hinsicht (Sicherheit am Arbeitsplatz) vor gesundheitlichen Gefahren durch die Arbeit geschützt. Zu den Vorschriften gehören das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, die Arbeitsstättenverordnung, die Betriebssicherh... mehr

Begriff Ein explosionsgefährdeter Bereich ist ein Bereich, in dem eine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann. Als explosionsfähige Atmosphäre gelten explosionsfähige Gas-/Dampf-/Nebel-Luft-Gemische bzw. Staub-Luft-Gemische oder hybride Gemische aus Luft und brennbaren Stoffen. Liegt explosionsfähige Atmosphäre in gefahrdrohender Menge vor, gilt sie als gefä... mehr

Begriff Eine explosionsfähige Atmosphäre ist ein Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben unter atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt. Ein plötzlicher Temperatur- und Druckanstieg ist die Folge der Entzündung der explosionsfähigen Atmosphäre. Gesetze... mehr

Begriff Zur Vermeidung von Explosionen müssen Explosionsschutzmaßnahmen getroffen werden. Sie umfassen die Verhinderung der Bildung explosionsfähiger Atmosphäre, die Vermeidung der Zündung explosionsfähiger Atmosphäre und die Reduktion der Auswirkungen von Explosionen so weit, dass die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer gewährleistet ist. Zur Erreichung dieser Schutz... mehr

Einige Garagenverordnungen beinhalten zusätzlich das Kapitel Prüfungen, obwohl die Prüfungen nach anderen Rechtsvorschriften wie z. B. der Betriebssicherheitsverordnung sowieso gefordert werden. mehr

Begriff Explosionsgefährdete Bereiche werden im Explosionsschutz nach Betriebssicherheitsverordnung in Zonen mit unterschiedlicher Explosionsgefährdung eingeteilt. Dies ist die Zoneneinteilung. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Grundlage für die Zoneneinteilung ist § 6 Abs. 4 GefStoffV. Danach hat der Arbeitgeber explosionsgefährdete Bereiche gem. Anhang I Nr. 1 Abschn... mehr

Überblick Der Beruf des Tierpflegers bezieht sich auf Haustiere, die in privaten Haushalten und in privaten und öffentlichen Einrichtungen gehalten werden sowie auf die in Tiergärten zu betreuenden Wild- und Haustierarten. Voraussetzung für die Pflege und Zucht ist eine umfassende Kenntnis der Lebensweise, Ernährung und Fortpflanzung der Haus- und Wildtierarten. Zur professi... mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung. mehr

Ist das Gebäude mit einem Aufzug ausgestattet, hat der Vermieter für dessen Betriebsbereitschaft und Betriebssicherheit einzustehen. Den Vermieter trifft die Verkehrssicherungspflicht. Er muss dafür sorgen, dass der Aufzug gefahrlos benutzt werden kann. Hierzu gehört auch, dass regelmäßig Inspektions- und Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Wichtig Betriebsprüfung alle 2 Ja... mehr

Überblick Ist ein Aufzug vorhanden, so ist der Vermieter grundsätzlich auch gehalten, diesen in betriebsbereitem und verkehrssicherem Zustand zu halten. Bei Geschäftsraummiete können bei entsprechender Vereinbarung über die Betriebskosten hinaus auch die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten anteilig auf den Mieter umgelegt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechu... mehr

Die Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für den Aufzug hat der Vermieter zu tragen. Checkliste Fristenplan Instandsetzung mehr

1.4.1 Grundsätze Seit dem Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) am 1.6.2015 gelten für Betreiber von Aufzugsanlagen strenge Regelungen. Zwar richtet sich die BetrSichV in erster Linie an Arbeitgeber. Da diese jedoch Regelungen für "Aufzugsanlagen i. S. d. Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.2.2014 zur Angleichung der Re... mehr

Seit dem Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) am 1.6.2015 gelten für Betreiber von Aufzugsanlagen strenge Regelungen. Zwar richtet sich die BetrSichV in erster Linie an Arbeitgeber. Da diese jedoch Regelungen für "Aufzugsanlagen i. S. d. Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.2.2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften... mehr

Gemäß § 2 Abs. 9 BetrSichV stellt "jede Maßnahme, durch welche die Sicherheit eines Arbeitsmittels beeinflusst wird", eine prüfpflichtige Änderung dar. Jede Reparatur eines Bauteils, das mit dem sicheren Betrieb der Aufzugsanlage zu tun hat, muss von der zuständigen ZÜS abgenommen werden. Sind also entsprechende Erhaltungsmaßnahmen am Aufzug erforderlich, muss der Verwalter ... mehr

Das öffentliche Recht regelt in unterschiedlichen Gesetzen und Verordnungen Anforderungen an die Sicherheit und Beschaffenheit von Gebäuden und gebäudespezifischen Anlagen. Die Pflichten werden nach § 9a Abs. 2 WEG von der GdWE wahrgenommen und damit vom Verwalter, der als deren Organ diese Pflichten zu erfüllen hat. Gebäudeenergiegesetz (GEG) Das GEG regelt bezüglich der ener... mehr

Alle Aufzüge müssen spätestens alle 2 Jahre einer Hauptprüfung unterzogen werden. Dazwischen ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Die Fristen der Prüfungen hängen von mehreren Faktoren ab. Entscheidend sind zunächst die Art der Nutzung und die Anzahl der Aufzugsfahrten. Auch ist das Umfeld der Anlage in die Beurteilung mit einzubeziehen, also etwa die Gefahr von Vandalism... mehr

Aufzüge, die noch mit einer Alarmklingel ausgestattet waren, mussten bis 31.12.2020 auf ein Zweiwege-Notruf-System umgestellt werden. mehr

Stets war ein "Aufzugswärter" erforderlich, der den Aufzug regelmäßig überwacht und kontrolliert hat. Nunmehr muss eine "beauftragte Person" die Aufgaben des früheren Aufzugwärters übernehmen. Die ZÜS prüft, ob eine solche Person tatsächlich vorhanden ist, die die regelmäßigen Kontrollen durchführt. In § 3.3 der Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) 3121 ist ein e... mehr

Seit 31.5.2016 muss für jede Aufzugsanlage ein Notfallplan vorliegen und in der Aufzugsdokumentation hinterlegt sein. Des Weiteren ist der Einbau eines Zweiwege-Notrufsystems verpflichtend. Der Notfallplan muss an der Hauptzugangsstelle des Aufzugs ausgehängt werden. Der Notfallplan muss unter anderem den Namen und die Telefonnummer der Person ausweisen, die uneingeschränkt ... mehr

Jeder Aufzug muss mit einer Prüfplakette versehen sein, auf der der Monat und das Jahr der nächsten Prüfung angegeben sind. Diese Prüfplakette wird von den jeweiligen ZÜS angebracht, die die Prüfungen durchführen. Der Betreiber der Anlage – also die Wohnungseigentümergemeinschaft – ist dafür verantwortlich, dass die Plakette nicht entfernt wird und dass alle Aufzüge mit einer... mehr

Ab 2015 ergibt sich die Pflicht zur Erstellung von Explosionsschutzdokumenten aus § 6 Abs. 9 Gefahrstoffverordnung (vormals ergab sich die Verpflichtung aus der BetrSichV). Sofern im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung auch die Beurteilung hinsichtlich gefährlicher explosionsfähige Gemische erfolgte (erfolgen musste), so muss aus der Dokumentation insbesondere hervorgehen, dass... mehr

Überblick In vielen Unternehmen werden heute Stoffe und Zubereitungen eingesetzt, die die Gesundheit des Menschen und die Umwelt schädigen können. Diese sog. Gefahrstoffe dürfen daher nicht unsachgemäß eingesetzt werden. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die innerbetriebliche Einführung, Anwendung und Entsorgung dieser Stoffe regeln. Der Arbeitgeber hat eine... mehr

mehr

Überblick Altmaschinen sind Maschinen, die vor dem 1.1.1993 in Betrieb genommen wurden. Die Betriebssicherheitsverordnung unterscheidet nicht mehr danach, wann eine Maschine hergestellt wurde. 1997 wurden in der Betriebssicherheitsverordnung Mindestanforderungen definiert. Diese sind inzwischen weggefallen. Der Betreiber ist nun grundsätzlich dazu aufgefordert, die Anforderun... mehr

Die §§ 8 bis 10 Betriebssicherheitsverordnung nennen grundlegend die Schutzziele für Arbeitsmittel, die auch Altmaschinen erfüllen müssen: § 8 BetrSichV legt die Schutzmaßnahmen fest für Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen. § 9 BetrSichV legt Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln fest. § 10 BetrSichV beschreibt, was bei Instandhaltung und Ä... mehr

§ 22 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung enthält verschiedene Tatbestände, die als Ordnungswidrigkeit klassifiziert sind, u. a. die Nichtdurchführung einer Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsmittel oder den Betrieb von Arbeitsmitteln ohne die erforderlichen Prüfungen. Geschieht dies vorsätzlich und werden dadurch Leben oder Gesundheit von Beschäftigten gefährdet, handelt es ... mehr

In einer Übergangszeit wurden zunächst Schutzziele definiert und in einem Anhang zur BetrSichV zusammengestellt. Das sollte es Betreibern von Altmaschinen ermöglichen, diese an aktuelle Schutzmaßnahmen anzupassen. Schon in diesem Übergangszeitraum wurde dadurch erreicht, dass sich beim Umgang mit Altmaschinen weniger Unfälle ereigneten. Nach Abschluss des Übergangszeitraums ... mehr

Werden die notwendigen Gefährdungsbeurteilungen vorgenommen und bei Bedarf die erforderlichen Nachrüstungen an einer mangelbehafteten Altmaschine vorgenommen, dann ist davon auszugehen, dass der Unternehmer diese Altmaschine entsprechend der Betriebssicherheitsverordnung sicher betreibt. mehr

Wer eine Altmaschine weiterhin betreiben möchte darf das seit dem 1.1.1997 nur machen, wenn die Altmaschine bestimmte Mindestanforderungen erfüllt. Diese Mindestanforderungen waren in der vor dem 1.6.2015 gültigen BetrSichV in Anhang 1 Nr. 1 und 2 festgelegt. In der aktuellen Fassung der BetrSichV werden diese Mindestanforderungen in die Schutzziele des Verordnungstextes int... mehr

Zu den prüfungsbedürftigen Einrichtungen in abwassertechnischen Anlagen gehören gem. Betriebssicherheitsverordnung und den relevanten Fachvorschriften z. B.: Elektrische Anlagen und Geräte (DGUV-V 3) Leitern (Anhang 1 BetrSichV Nr. 3.1 und 3.3) Feuerlöscher, Feuerlöscheinrichtungen (Abschn. 7.5.2 ASR A2.2) Fahrzeuge (DGUV-V 70) Krane (DGUV-V 52) Rettungsgerät für Einstiegsarbeiten... mehr

Überblick Eine Baustelle ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem ein Bauwerk bzw. eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherrn errichtet, umgebaut oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden. Sie umfasst die Flächen für die Entstehung des Bauwerks und die während der Bauzeit genutz... mehr

Neben den allgemeinen Prüfpflichten nach Betriebssicherheitsverordnung und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften (z. B. E-Anlagen und -Geräte, Leitern, Feuerlöscher, Fahrzeuge, Krane, Arbeitsmittel, Rettungsgerät.) weist § 36 DGUV-V 21 besonders auf die Gaswarngeräte hin, die mind. jährlich geprüft werden müssen (wenn keine abweichenden Herstellervorschriften vorliegen). We... mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung. mehr

Begriff Kontamination bedeutet eine Verschmutzung, Verunreinigung bzw. Verseuchung durch Kontakt mit anhaftendem Material. Dies können radioaktive Stoffe, biologische Arbeitsstoffe (Biostoffe) oder Chemikalien sein (ABC-Stoffe). Es können Personen, Flächen, Materialien oder Gegenstände kontaminiert werden. Die Stoffe haften zunächst an der Oberfläche an. Gefahr für die Gesun... mehr