Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) [1] gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Ziel der Verordnung ist es, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. Dies soll insbesondere erreicht werden durch[2] die Auswahl geeigneter Arbeitsmittel und deren sichere Verwendung, die für den vorgesehenen ...mehr

§ 18 Abs. 1 und 2 ArbSchG enthält die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Verordnungen durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Allen Arbeitsschutzverordnungen nach Absatz 1 und 2 ist gemein, dass sie festschreiben können, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu ve...mehr

Überblick Die auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen dienen dazu, die im Arbeitsschutzgesetz und in den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen vorgegebenen Anforderungen an den Arbeitsschutz zu konkretisieren. Während das Unionsrecht und das Arbeitsschutzgesetz abstrakte Regelungen enthalten, sind die Verordnungen deutlicher detaillierter ausgesta...mehr

In Anhang 1 der BetrSichV sind zahlreiche besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel enthalten. Praxis-Beispiel Aufzugsanlagen Die notwendigen Maßnahmen durch den Arbeitgeber sollen hier am Beispiel von Aufzugsanlagen dargestellt werden.[1] Der Aufzug stellt eine überwachungsbedürftige Anlage dar, sodass auf ihn § 3 Abs. 1, Abs. 5 BetrSichV, § 17 Abs. 2 BetrSichV, § 19 ...mehr

Die Bestimmung der wesentlichen Begriffe enthält § 2 BetrSichV. Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen.[1] Die Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Tätigkeit mit diesen. Hierzu gehören insbesondere das Montieren und Installieren, Bedienen, An- oder Abschalten oder Einstel...mehr

Die Grundpflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus § 4 BetrSichV . Hiernach dürfen Arbeitsmittel erst dann verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat, die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist. Hinwei...mehr

Zum umfassenden gefährdungsbezogenen Arbeitsschutzkonzept gehört die Unterweisung der Beschäftigten. Durch die Unterweisungen sollen die Beschäftigten in die Lage versetzt werden, sich sicherheitsgerecht zu verhalten. Das generelle Unterweisungsgebot für den betrieblichen Arbeitsschutz ist in § 12 ArbSchG festgeschrieben. Ergänzt wird es durch die konkretisierenden Regelungen...mehr

1) Wer muss das CE-Zeichen an der neuen Maschine anbringen? Der Hersteller der verwendungsfertigen Maschine muss das CE-Zeichen anbringen und eine Konformitätserklärung ausstellen. Sie müssten die CE-Kennzeichnung selbst anbringen, wenn Sie mehrere nicht verwendungsfähige Maschinen zusammenfügen. In diesen Fällen müssen Sie die Konformität der Gesamtanlage herstellen. Die ein...mehr

Vorsorge umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 ArbMedVV) nach sonstigen Rechtsvorschriften oder individual- oder kollektivrechtlichen Vereinbarungen. Hält ein Betriebsarzt aus individuellen medizinischen Gründen einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, der auch durch arbeitsgestaltende oder organisatorische Maß...mehr

Begriff Die systematische Analyse der Gefährdungen an unterschiedlichen Arbeitsplätzen und bei verschiedenen Tätigkeiten ist ein Kerngedanke im präventiven Konzept der Gefährdungsbeurteilung. Die Gefährdungsbeurteilung ist eines der wichtigsten betrieblichen Werkzeuge im Arbeitsschutz zur Verhinderung von Unfällen und Berufskrankheiten. Sie ist in allen Unternehmen ab einem ...mehr

Bei der Gefährdungsbeurteilung werden die Gefährdungs- und Belastungsfaktoren betrachtet, die zu einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, zu Arbeitsunfällen oder zu Berufskrankheiten führen können. Dabei werden der Arbeitsplatz, das Arbeitsverfahren und die Arbeitsmittel betrachtet im Hinblick auf: mechanische Gefährdungen, elektrische Gefährdungen, Gefahrstoffe, biologische Arb...mehr

Elektroschlepper sind nicht selbstfahrende mobile Arbeitsmittel. Die Mindestanforderungen an deren Sicherheit sind in der BetrSichV geregelt, v. a. in Anhang 1.1 BetrSichV. Konkretisiert werden diese Sicherheitsanforderungen in der DGUV-V 68 "Flurförderzeuge", sowie der DGUV-V 70 "Fahrzeuge"und deren Durchführungsanweisungen.mehr

Begriff Elektroschlepper sind in erster Linie Fahrzeuge mit batterieelektrischem Antrieb, die überwiegend innerbetrieblich, z.B in Lagern, Produktion, Logistik, im Gesundheitswesen oder in Flughäfen zum Befördern von Personen sowie zum Transportieren, Ziehen und Schieben von Lasten aller Art verwendet werden. Sie laufen mit Rädern und sind frei lenkbar. Elektroschlepper zähl...mehr

Unter dem Begriff der Arbeitsanweisung versteht man das Recht des Arbeitgebers, konkrete Vorgaben zur Ausübung der übertragenen Tätigkeit zu machen. Ziel einer Arbeitsanweisung ist es, das Arbeitsverhalten der Beschäftigten auszugestalten, also festzulegen, wie die vertraglich vereinbarte Arbeitspflicht durch die Beschäftigten zu erfüllen ist. Neben freiwilligen Arbeitsanwei...mehr

Begriff Arbeitsmittel sind gemäß Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen. Die Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Tätigkeit mit diesen. Der Begriff des Arbeitsmittels ist somit sehr weit gefasst; er reicht im Prinzip vom Stift über Handwerkzeuge u...mehr

Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt (z. B. Gerüste, Baustellenkrane), sind vor der erstmaligen Verwendung durch eine befähigte Person zu prüfen. Die Prüfung muss vor jeder Inbetriebnahme nach einer Montage erfolgen. Hierbei sind die Herstellerangaben zu berücksichtigen. Sofern Arbeitsmittel verändert werden (z. B. nach dem Einrichten einer Masc...mehr

Betriebssicherheit von Aufzugsanlagen Seit dem Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) am 1.1.2015 gelten für Betreiber von Aufzugsanlagen strenge Regelungen. Zwar richtet sich die BetrSichV in erster Linie an Arbeitgeber. Da diese jedoch Regelungen für "Aufzugsanlagen im Sinne der Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26.2.20...mehr

2.4.1 Rechtsgrundlagen Nach § 3 Abs. 3 BetrSichV darf die Gefährdungsbeurteilung nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Bei Instandhaltungsmaßnahmen sieht der Gesetzestext ausdrücklich eine Beauftragung vor.[1] Der Arbeitgeber hat diese Maßnahmen au...mehr

Nach § 3 Abs. 3 BetrSichV darf die Gefährdungsbeurteilung nur von fachkundigen Personen durchgeführt werden. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, so hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Bei Instandhaltungsmaßnahmen sieht der Gesetzestext ausdrücklich eine Beauftragung vor.[1] Der Arbeitgeber hat diese Maßnahmen auf der Grundlage einer ...mehr

Fachkundig ist, wer zur Ausübung einer in dieser Verordnung bestimmten Aufgabe über die erforderlichen Fachkenntnisse verfügt.[1] Die Anforderungen an die Fachkunde sind abhängig von der jeweiligen Art der Aufgabe. Zu den Anforderungen zählen eine entsprechende Berufsausbildung, Berufserfahrung oder eine zeitnah ausgeübte entsprechende berufliche Tätigkeit. Die Fachkenntniss...mehr

Auf Grundlage des ArbSchG sind verschiedene Verordnungen erlassen worden, die eine Pflicht des Arbeitgebers vorsehen, Betriebsbeauftragte einzusetzen. Im Überblick handelt es sich im Wesentlichen um folgende Verordnungen, die eine entsprechende Verpflichtung enthalten: Arbeitsmedizinische Vorsorgeverordnung Arbeitsstättenverordnung Baustellenverordnung Betriebssicherheitsverordn...mehr

Überblick Betriebsbeauftragte werden vom Arbeitgeber aufgrund verschiedener Gesetze insbesondere auf dem Gebiet des Umweltschutzes, des Arbeitsschutzes und des Datenschutzes eingesetzt. Sie werden vom Unternehmer für einen bestimmten Aufgabenbereich bestellt und sind meistens Arbeitnehmer, seltener auch externe – also nicht betriebsangehörige – Personen. Ihre Aufgabe ist die...mehr

Betriebsbeauftragte können im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere des ArbSchG sowie nach den Verordnungen zum ArbSchG – bestellt werden. Im Bereich des Arbeitsschutzes ist die Bestellung von Beauftragten unter den jeweils genannten Voraussetzungen regelmäßig zwingend vorgeschrieben. Betriebsbeauftragte, die nach dem ArbSchG bzw. aufgrund der zugehö...mehr

Mit der ArbStättV-Reform 2016 ist der Inhalt von § 6 vollständig ausgetauscht worden. Bis zur Reform wurden in § 6 allgemeine Anforderungen an Arbeits-, Sanitär- und Sozialräume formuliert, die dann im Anhang weiter konkretisiert und in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten noch detaillierter präzisiert wurden. Um diese Zersplitterung der maßgeblichen Rechtsquellen zu re...mehr

Typische Gefährdungen sind: Umkippen des Transportmittels; Abkippen der Ladung; Quetsch-/Klemmverletzungen durch ungeschützt bewegte Geräteteile (z. B. Räder, Deichselendbereich) oder während des Beladevorganges; Prellungen (z. B. durch Rückschlag der sog. Betätigungseinrichtung (Handgabel an einem Handpritschenwagen oder die Deichsel an einem Hubwagen)); Fußverletzungen durch un...mehr

Begriff Handbetriebene Transportmittel sind Arbeitsmittel zum Fortbewegen von Lasten. Sie unterscheiden sich von Transportmitteln mit Kraftantrieb dadurch, dass sie ausschließlich mit Muskelkraft betrieben werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Anhang 1.1 und 1.2 BetrSichV DGUV Information 208-034 "Handverzug von Flurförderzeugen" DIN EN 1757-3: 2003-07 "Sicherheit vo...mehr

Begriff Stetigförderer gehören zu den innerbetrieblichen Transportsystemen. Sie eignen sich für den Transport großer Materialmengen oder kontinuierlich benötigter Materialien auf festgelegten Strecken. Sie sind stetig (ständig) in Bewegung. Auch getaktete Montagebänder werden zu den Stetigförderern gezählt. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Stetigförderer sind einfache...mehr

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Gem. § 16 MiLoG treffen im Ausland ansässige Arbeitgeber der von § 2a SchwarzArbG erfassten Branchen[1] sowie die Entleiherunternehmen, die mit im Ausland ansässigen Zeitarbeitsunternehmen zusammenarbeiten, in verschiedenen Entsendefällen eine öffentlich-rechtliche Meldepflicht. Die Meldepflicht ist in dem in § 16 MiLoG geregelten Umfang gegenüber den zuständigen Behörden de...mehr

Der Unternehmer ist verpflichtet, Feuerlöscheinrichtungen instand zu halten und in regelmäßigen Abständen auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen (§ 4 ArbStättV). Die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" konkretisiert unter 7.5.2, dass Feuerlöscher regelmäßig, mind. jedoch alle 2 Jahre, durch einen Fachkundigen geprüft werden müssen. Die Betriebssicherheitsverordnung stell...mehr

Bei der Auswahl der Personen bzw. Unternehmen, die die Prüfung der Feuerlöscher durchführen, muss darauf geachtet werden, dass diese dafür auch befähigt sind. Bedingt durch die Betriebssicherheitsverordnung haben sich die Begrifflichkeiten "Sachkundiger" bzw. "Sachverständiger" etwas gewandelt. Es wird heute i. d. R. meist nur noch von der sog. "befähigten Personen" gesproch...mehr

1) Gibt es einen vorgeschriebenen Zeitraum für die Prüfung von Feuerlöschern? Die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" schreibt ein Prüfintervall von max. 2 Jahren vor. Der Unternehmer hat aber auch die Möglichkeit, längere Prüfintervalle festzulegen (§ 3 Abs. 3 BetrSichV). Dies bedarf dann aber guter Argumente. In der Praxis wird in den meisten Betrieben daher an einem Prüfinte...mehr

Begriff Sauerstoff ist ein farb-, geruch- und geschmackloses Gas, das in Wasser nur wenig löslich ist. Sauerstoff ist nicht brennbar, unterhält und fördert jedoch die Verbrennung. Der natürliche Sauerstoffgehalt beträgt ca. 21 %, durch eine geringe Anreicherung werden Verbrennungsgeschwindigkeit und -temperatur erhöht, Flammpunkt und Zündtemperatur hingegen verringern sich. ...mehr

Prüfpflichten für Anlagen und Geräte bestehen in Kindertageseinrichtungen wie in allen anderen Betrieben aus unterschiedlichen Rechtszusammenhängen mit und ohne Fristvorgaben: Wenn Anlagen und Geräte für den sicheren Betrieb erforderlich sind, gilt grundsätzlich, dass der verantwortliche Betreiber dafür sorgen muss, dass sie in einwandfreiem Zustand erhalten und betrieben wer...mehr

Begriff Exoskelette sind am Körper getragene, physisch unterstützende technische Assistenzsysteme, die ihren Trägern eine zusätzliche Stützstruktur verleihen und somit deren Muskel-Skelett-Systeme entlasten. Sie werden hauptsächlich als Hebehilfe zur Vermeidung bzw. Reduzierung von Gesundheitsgefährdungen an Arbeitsplätzen in der Industrie sowie als Unterstützungsinstrument ...mehr

Begriff Ein Verdichter (Kompressor) ist eine Maschine, die Gase oder Dämpfe zu einem höheren Druck als dem Ansaugdruck komprimiert. Kennzeichen eines Verdichters sind der erreichbare Druck und die Liefermenge. Ein Verdichter besteht aus dem Verdichter selbst, der Antriebsmaschine und weiteren Bauteilen, die zu einem sicheren Betrieb notwendig sind. Stationäre Verdichter werd...mehr

Begriff Ein Druckbehälter ist ein geschlossenes Bauteil, das zur Aufnahme von unter Druck stehenden Fluiden (Gase, Dämpfe und Flüssigkeiten) ausgelegt und gebaut ist. Zum Druckbehälter gehören auch die direkt angebrachten Teile einschließlich der Vorrichtungen für den Anschluss an andere Geräte. Ein Behälter kann mehrere Druckräume beinhalten. Rohrleitungen zum Befördern von...mehr

Druckgeräte bzw. Druckanlagen sind in bestimmten Fristen wiederkehrend auf den ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen (§ 15 BetrSichV). Die wiederkehrenden Prüfungen erfolgen auf Basis der in einer Gefährdungsbeurteilung ermittelten Fristen.Die in Anhang 2 Abschnitt 4 Betriebssicherheitsverordnung genannten Fristen dürfen jedoch nicht überschritten werden. Prüfungen sind dann vor...mehr

Für Hubgeräte, die unter den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung fallen, gelten die Beschaffenheitsanforderungen gemäß Maschinenverordnung (9. ProdSV). Der Unternehmer darf diese Hubgeräte erstmals nur in Betrieb nehmen, wenn die Voraussetzungen der §§ 3 und 4 Maschinenverordnung erfüllt sind. Das gilt nicht für Hubgeräte – ausgenommen in Nummer 2 aufgeführte –, die den ...mehr

Für Hubgeräte müssen nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen festgelegt werden. Außerdem ist zu bestimmen, welche Voraussetzungen die Personen erfüllen müssen, die diese Prüfungen oder Erprobungen durchführen (befähigte Person). Hubgeräte sind auch nach den Bestimmungen von Abschnitt III "Prüfungen" DGUV-V 54 sicherh...mehr

Begriff Mechanische Leitern sind fahrbare Leitern. Sie bestehen aus dem Fahrgestell mit Luftreifen, Abstützvorrichtungen (verstellbare Stützspindeln), Bremseinrichtungen und einer Schiebeleiter mit oder ohne Arbeitskorb am oberen Ende. Die Schiebeleiter wird mit einer Winde oder hydraulisch (hand- oder kraftbetrieben) ausgeschoben und aufgerichtet. Mechanische Leitern werden...mehr

Begriff Hubgeräte sind Geräte, die allein oder in Verbindung mit anderen Einrichtungen (z. B. Krane, Erdbaumaschinen, Hebebühnen, Flurförderzeuge, Regalbedienungsgeräte, Wagenheber, Hubeinrichtungen an Fahrzeuganbaugeräten) zum Heben und Senken von Lasten oder von Personen verwendet werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Für Hubgeräte, die gleichzeitig Maschinen sin...mehr

Begriff Flüssiggasanlagen sind ortsfeste bzw. stationäre Druckbehälter für Flüssiggas. Flüssiggas ist bei normalem Druck und normaler Temperatur gasförmig. Gasförmiges Flüssiggas lässt sich schon durch geringe Druckveränderung verflüssigen und somit abfüllen. Flüssiggasanlagen werden mit Flüssiggas abgefüllt. Bei einer Abnahme wird das Flüssiggas innerhalb der Anlage zu Gas ...mehr

Für die sichere Verwendung (Betrieb) von Hubgeräten sind die Festlegungen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu beachten, insbesondere Anhang 1, Abschnitt 2 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten". Eine Spezifizierung der Betriebsvorschriften enthält Abschnitt IV "Betrieb" der DGUV-V 54. Dort sind u. a. die folgenden Themen g...mehr

Die Druckgeräte in Verdichtern sind in bestimmten Fristen wiederkehrend auf ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen. Einzelheiten zur Durchführung der Prüfungen enthält TRBS 1201 Teil 2 "Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck". Daneben müssen, je nach Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, folgende Prüfpunkte in einer wiederkehrenden Prüfung beachtet werden: Zustand der Baute...mehr

Druckbehälter bzw. Druckbehälteranlagen sind Druckanlagen deren Prüfungen in der Betriebssicherheitsverordnung geregelt werden. Durch Prüfungen von Druckanlagen wird der ordnungsgemäße Zustand vor Inbetriebnahme sowie wiederkehrend hinsichtlich des Betriebes festgestellt. Außerdem wird bei druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln, sofern die Sicherheit von den Montagebedingungen a...mehr