Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebssicherheitsverordnung

Gem. § 16 MiLoG treffen im Ausland ansässige Arbeitgeber der von § 2a SchwarzArbG erfassten Branchen[1] sowie die Entleiherunternehmen, die mit im Ausland ansässigen Zeitarbeitsunternehmen zusammenarbeiten, in verschiedenen Entsendefällen eine öffentlich-rechtliche Meldepflicht. Die Meldepflicht ist in dem in § 16 MiLoG geregelten Umfang gegenüber den zuständigen Behörden de...mehr

Der Unternehmer ist verpflichtet, Feuerlöscheinrichtungen instand zu halten und in regelmäßigen Abständen auf ihre Funktionsfähigkeit prüfen zu lassen (§ 4 ArbStättV). Die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" konkretisiert unter 7.5.2, dass Feuerlöscher regelmäßig, mind. jedoch alle 2 Jahre, durch einen Fachkundigen geprüft werden müssen. Die Betriebssicherheitsverordnung stell...mehr

Bei der Auswahl der Personen bzw. Unternehmen, die die Prüfung der Feuerlöscher durchführen, muss darauf geachtet werden, dass diese dafür auch befähigt sind. Bedingt durch die Betriebssicherheitsverordnung haben sich die Begrifflichkeiten "Sachkundiger" bzw. "Sachverständiger" etwas gewandelt. Es wird heute i. d. R. meist nur noch von der sog. "befähigten Personen" gesproch...mehr

1) Gibt es einen vorgeschriebenen Zeitraum für die Prüfung von Feuerlöschern? Die ASR A2.2 "Maßnahmen gegen Brände" schreibt ein Prüfintervall von max. 2 Jahren vor. Der Unternehmer hat aber auch die Möglichkeit, längere Prüfintervalle festzulegen (§ 3 Abs. 3 BetrSichV). Dies bedarf dann aber guter Argumente. In der Praxis wird in den meisten Betrieben daher an einem Prüfinte...mehr

Begriff Sauerstoff ist ein farb-, geruch- und geschmackloses Gas, das in Wasser nur wenig löslich ist. Sauerstoff ist nicht brennbar, unterhält und fördert jedoch die Verbrennung. Der natürliche Sauerstoffgehalt beträgt ca. 21 %, durch eine geringe Anreicherung werden Verbrennungsgeschwindigkeit und -temperatur erhöht, Flammpunkt und Zündtemperatur hingegen verringern sich. ...mehr

Prüfpflichten für Anlagen und Geräte bestehen in Kindertageseinrichtungen wie in allen anderen Betrieben aus unterschiedlichen Rechtszusammenhängen mit und ohne Fristvorgaben: Wenn Anlagen und Geräte für den sicheren Betrieb erforderlich sind, gilt grundsätzlich, dass der verantwortliche Betreiber dafür sorgen muss, dass sie in einwandfreiem Zustand erhalten und betrieben wer...mehr

Begriff Exoskelette sind am Körper getragene, physisch unterstützende technische Assistenzsysteme, die ihren Trägern eine zusätzliche Stützstruktur verleihen und somit deren Muskel-Skelett-Systeme entlasten. Sie werden hauptsächlich als Hebehilfe zur Vermeidung bzw. Reduzierung von Gesundheitsgefährdungen an Arbeitsplätzen in der Industrie sowie als Unterstützungsinstrument ...mehr

Begriff Ein Druckbehälter ist ein geschlossenes Bauteil, das zur Aufnahme von unter Druck stehenden Fluiden (Gase, Dämpfe und Flüssigkeiten) ausgelegt und gebaut ist. Zum Druckbehälter gehören auch die direkt angebrachten Teile einschließlich der Vorrichtungen für den Anschluss an andere Geräte. Ein Behälter kann mehrere Druckräume beinhalten. Rohrleitungen zum Befördern von...mehr

Druckgeräte bzw. Druckanlagen sind in bestimmten Fristen wiederkehrend auf den ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen (§ 15 BetrSichV). Die wiederkehrenden Prüfungen erfolgen auf Basis der in einer Gefährdungsbeurteilung ermittelten Fristen.Die in Anhang 2 Abschnitt 4 Betriebssicherheitsverordnung genannten Fristen dürfen jedoch nicht überschritten werden. Prüfungen sind dann vor...mehr

Begriff Ein Verdichter (Kompressor) ist eine Maschine, die Gase oder Dämpfe zu einem höheren Druck als dem Ansaugdruck komprimiert. Kennzeichen eines Verdichters sind der erreichbare Druck und die Liefermenge. Ein Verdichter besteht aus dem Verdichter selbst, der Antriebsmaschine und weiteren Bauteilen, die zu einem sicheren Betrieb notwendig sind. Stationäre Verdichter werd...mehr

Für Hubgeräte, die unter den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung fallen, gelten die Beschaffenheitsanforderungen gemäß Maschinenverordnung (9. ProdSV). Der Unternehmer darf diese Hubgeräte erstmals nur in Betrieb nehmen, wenn die Voraussetzungen der §§ 3 und 4 Maschinenverordnung erfüllt sind. Das gilt nicht für Hubgeräte – ausgenommen in Nummer 2 aufgeführte –, die den ...mehr

Für Hubgeräte müssen nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen festgelegt werden. Außerdem ist zu bestimmen, welche Voraussetzungen die Personen erfüllen müssen, die diese Prüfungen oder Erprobungen durchführen (befähigte Person). Hubgeräte sind auch nach den Bestimmungen von Abschnitt III "Prüfungen" DGUV-V 54 sicherh...mehr

Begriff Mechanische Leitern sind fahrbare Leitern. Sie bestehen aus dem Fahrgestell mit Luftreifen, Abstützvorrichtungen (verstellbare Stützspindeln), Bremseinrichtungen und einer Schiebeleiter mit oder ohne Arbeitskorb am oberen Ende. Die Schiebeleiter wird mit einer Winde oder hydraulisch (hand- oder kraftbetrieben) ausgeschoben und aufgerichtet. Mechanische Leitern werden...mehr

Begriff Hubgeräte sind Geräte, die allein oder in Verbindung mit anderen Einrichtungen (z. B. Krane, Erdbaumaschinen, Hebebühnen, Flurförderzeuge, Regalbedienungsgeräte, Wagenheber, Hubeinrichtungen an Fahrzeuganbaugeräten) zum Heben und Senken von Lasten oder von Personen verwendet werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Für Hubgeräte, die gleichzeitig Maschinen sin...mehr

Die Druckgeräte in Verdichtern sind in bestimmten Fristen wiederkehrend auf ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen. Einzelheiten zur Durchführung der Prüfungen enthält TRBS 1201 Teil 2 "Prüfungen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck". Daneben müssen, je nach Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung, folgende Prüfpunkte in einer wiederkehrenden Prüfung beachtet werden: Zustand der Baute...mehr

Für die sichere Verwendung (Betrieb) von Hubgeräten sind die Festlegungen Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu beachten, insbesondere Anhang 1, Abschnitt 2 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten". Eine Spezifizierung der Betriebsvorschriften enthält Abschnitt IV "Betrieb" der DGUV-V 54. Dort sind u. a. die folgenden Themen g...mehr

Begriff Flüssiggasanlagen sind ortsfeste bzw. stationäre Druckbehälter für Flüssiggas. Flüssiggas ist bei normalem Druck und normaler Temperatur gasförmig. Gasförmiges Flüssiggas lässt sich schon durch geringe Druckveränderung verflüssigen und somit abfüllen. Flüssiggasanlagen werden mit Flüssiggas abgefüllt. Bei einer Abnahme wird das Flüssiggas innerhalb der Anlage zu Gas ...mehr

Druckbehälter bzw. Druckbehälteranlagen sind Druckanlagen deren Prüfungen in der Betriebssicherheitsverordnung geregelt werden. Durch Prüfungen von Druckanlagen wird der ordnungsgemäße Zustand vor Inbetriebnahme sowie wiederkehrend hinsichtlich des Betriebes festgestellt. Außerdem wird bei druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln, sofern die Sicherheit von den Montagebedingungen a...mehr

Begriff Exzenterpressen sind mechanisch angetriebene, weggebundene Pressmaschinen, die für Schneid-Stanzarbeiten und Präge-Biegearbeiten eingesetzt werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Regelungen zu Exzenterpressen finden sich in § 4 Betriebssicherheitsverordnung, DGUV-I 209-008 "Einrichten von Pressen" sowie in DGUV-I 209-030 "Pressenprüfung".mehr

Gemäß Betriebssicherheitsverordnung hat der Unternehmen für den Umgang mit einer Motorsäge eine Betriebsanweisung zu erstellen. Für den Kraftstoff, der zum Betreiben der Motorsäge dient, ist gemäß Gefahrstoffverordnung ebenfalls eine Betriebsanweisung aufzustellen. Die Betriebsanweisungen sind in die jährliche Unterweisung einzubinden.mehr

Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen eines Kompressors müssen durch eine Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden. Dabei ist die Bedienungsanleitung des Herstellers zu beachten. Wiederkehrende Prüfungen umfassen z. B. die Funktionsprüfung von Sicherheitseinrichtungen oder die Prüfung der elektrischen Ausrüstung nach DGUV-V 3. Dabei sind Gefährdungen durch Druck ge...mehr

Gemäß § 4 Betriebssicherheitsverordnung dürfen den Beschäftigten nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden, die für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen geeignet sind und bei deren bestimmungsgemäßer Benutzung S icherheit und Gesundheitsschutz gewährleistet sind. Ist dies nicht möglich, hat der Arbeitgeber geeignete Maßnahmen zu treffen, um eine Gefährdung so gering wie m...mehr

Überwachungsbedürftige Flüssiggasanlagen unterliegen den in der Betriebssicherheitsverordnung festgelegten Prüfpflichten. Für nicht überwachungsbedürftige Flüssiggasanlagen sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung Prüfungen durchzuführen. Es ist empfehlenswert, sich dabei an die in § 33 DGUV-V 79 aufgeführten Prüfungen und Prüffristen zu orientieren. Überwachungsbedürftige F...mehr

Grundsätzlich gelten für alle Arbeitsmittel und überwachungsbedürftigen Anlagen die Anforderungen der BetrSichV an Arbeitsmittel. Daher muss der Arbeitgeber die Gefährdungen ermitteln, die mit der Benutzung des Verdichters verbunden sind und diese bewerten. Dabei sind Wechselwirkungen mit der Arbeitsumgebung zu berücksichtigen (Gefährdungsbeurteilung). Bei Durchführung der Ge...mehr

Grundsätzlich gelten für alle überwachungsbedürftigen Anlagen die Anforderungen der BetrSichV an Arbeitsmittel. Daher muss der Arbeitgeber die Gefährdungen ermitteln, die mit der Benutzung des Druckbehälters verbunden sind und diese bewerten. Dabei sind Wechselwirkungen mit der Arbeitsumgebung zu berücksichtigen (Gefährdungsbeurteilung). Bei Durchführung der Gefährdungsbeurte...mehr

Der Unternehmer (Betreiber der mechanischen Leiter) muss gemäß BetrSichV dafür sorgen, dass mechanische Leitern in geeigneten Abständen, z. B. einmal jährlich, von einer zur Prüfung befähigten Person auf ihren ordnungsgemäßen Zustand überprüft werden. Grundlage für die Überprüfung ist der DGUV-G 305-002. Dies gilt auch, wenn die mechanische Leiter geändert oder instandgesetz...mehr

Begriff Die Stehleiter besteht aus 2 Schenkeln, die mit Gelenken klappbar miteinander verbunden sind. Dadurch ist sie frei im Raum aufstellbar. Schenkel, die über Stufen bzw. Sprossen betreten werden können, werden "Steigschenkel" genannt. Die Stufen bzw. Sprossen sind durch Bördelung, Nietung, Verschraubung oder Verschweißung fest mit 2 Holmen verbunden. Der Schenkel, der l...mehr

Begriff Die Mehrzweckleiter kann als ein- und mehrteilige Anlegeleiter, als Stehleiter mit oder ohne aufgesetztem Schiebteil, mit Verlängerungsschenkeln sowie – je nach Ausführung – auch als Kleingerüst eingesetzt werden. Konstruktionsbedingt haben Mehrzweckleitern stets Steigschenkel, i. d. R. aus Aluminium, mit Sprossen. Diese sind durch Bördelung, Verschraubung oder Versc...mehr

Begriff Mit Aufzugsanlagen werden Personen und/oder Güter in einer senkrechten oder gegen die Waagerechte geneigten Fahrbahn zwischen festgelegten Zugangs- oder Haltestellen mit Lastaufnahmemitteln befördert, die zumindest teilweise geführt sind. Aufgrund der hohen Gefährdung (z. B. Absturzgefahr vieler Personen) unterliegen Aufzugsanlagen umfangreichen Anzeige-, Prüfungs- u...mehr

Für Winden müssen nach Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ermittelt und die notwendigen Voraussetzungenfestgelegt werden, welche die Personen erfüllen müssen, die mit der Prüfung oder Erprobung von Winden beauftragt werden (befähigte Person). Winden sind auch nach den Bestimmungen von Abschnitt III "Prüfungen" "der DGUV-...mehr

Begriff Ortsgebundene Leitern werden im Gegensatz zu tragbaren Leitern entweder vor ihrer Benutzung am Ort der Verwendung angebracht, benutzt und anschließend wieder abmontiert oder einmalig zum dauerhaften Verbleib montiert. Sie werden nur im gewerblichen Bereich eingesetzt. Zu den ortsgebundenen Leitern gehören Mastleitern, Hängeleitern, Regalleitern und Seilleitern. Ortsge...mehr

Für Winden, die unter den Anwendungsbereich der Maschinenverordnung fallen, gelten die Beschaffenheitsanforderungen gemäß Maschinenverordnung (9. ProdSV). Der Unternehmer darf diese Winden erstmals nur in Betrieb nehmen, wenn die Voraussetzungen der §§ 2 bis 4 Maschinenverordnung erfüllt sind. Das gilt nicht für Winden – ausgenommen in Nummer 2 aufgeführte –, die den Anforderu...mehr

Begriff Winden sind Geräte, die allein oder in Verbindung mit anderen Einrichtungen (z. B. Krane, Erdbaumaschinen, Fahrzeuge) zum Ziehen von Lasten, zum Spannen oder zum Heben und Senken von Personen verwendet werden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Für Winden, die gleichzeitig Maschinen sind, gelten die Beschaffenheitsanforderungen der Maschinenverordnung (Maschinen...mehr

Seilleitern sind Leitern, deren Sprossen mit Tragmitteln, z. B. Seilen oder Ketten verbunden sind. Gegenüber allen anderen Leitern lassen sie sich platzsparend zusammenlegen. Für Seilleitern ist auch die Bezeichnung Strickleiter gebräuchlich. Aufgehängt werden Seilleitern zu ihrer Benutzung frei und gegen Pendeln gesichert oder an Wänden von Gebäuden anliegend. Seilleitern werde...mehr

Für die sichere Verwendung (Betrieb) von Winden sind die Festlegungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu beachten, insbesondere Anhang 1 Abschnitt 2 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten". Eine Spezifizierung der Betriebsvorschriften enthält Abschnitt IV "Betrieb" der DGUV-V 54 "Winden, Hub- und Zuggeräte". Dort sind u...mehr

Die TRBS 3121enthält neben den technischen Alarmierungen auch organisatorische Maßnahmen. Jeder Arbeitnehmer ist über die Gefährdung und die Schutzmaßnahmen des Eingeschlossenseins zu unterweisen. Darüber hinaus ist ein Notfallplan aufzustellen (Anhang 1 Nummer 4.1 BetrSichV und 3.6 TRBS 3121). Der Notfallplan muss mindestens enthalten: Standort der Aufzugsanlage; verantwortli...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie die nachgeordneten Verordnungen, insbesondere die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), sind auf die Heimarbeit nicht anwendbar.[1] Damit kommt § 12 HAG als Generalklausel des Arbeitsschutzes entscheidende Bedeutung zu. Danach hat derjenige, der die Betriebsstätten für Heimarbeit einric...mehr

Werden Rohrleitungen mit einem zulässigen inneren Betriebsdruck von über 0,5 bar beaufschlagt, dann müssen sie bei der Beschaffung den Anforderungen der Richtlinie 2014/68/EU (DGRL; Anhang I enthält die wesentlichen Sicherheitsanforderungen) entsprechen. Der Betreiber hat die Pflichten aus der Betriebssicherheitsverordnung zu erfüllen. Rohrleitungsanlagen mit bestimmten entz...mehr

Begriff Rohrleitungen sind feste oder flexible Leitungen, die zum Durchleiten von Fluiden (Flüssigkeiten, Gase, Dämpfe) oder Feststoffen (Partikel, Stäube etc.) dienen. Rohrleitungen sind wesentliche Bestandteile von technischen Anlagen, die aus Rohren oder Rohrsystemen bestehen. Die Verbindung der Rohre untereinander erfolgt über lösbare oder nichtlösbare Verbindungselement...mehr

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Rz. 6 Die Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung ist ferner in § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) geregelt. Der Arbeitgeber hat nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BetrSichV vor der Verwendung von Arbeitsmitteln die auftretenden Gefährdungen zu beurteilen und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. In die Beurteilung sind alle Gefährdungen einzubeziehen,...mehr

Rz. 18 Die gesetzliche Dokumentationspflicht hat folgende Voraussetzungen und Zielsetzungen: Grundlage ist der konkrete Arbeitsplatz und die konkrete Tätigkeit der Frau vor dem Hintergrund einer abstrakt möglichen Gefährdungslage durch die Ausübung der Tätigkeit, den Arbeitsplatz oder die Arbeitsumgebung. Dazu zählen die Arbeitsmaterialien, Werkzeuge, Arbeitsschritte, aber au...mehr

Rz. 38 Unter einer Wirksamkeitskontrolle wird im 6. Schritt die regelmäßige Überprüfung verstanden, ob die einmal getroffenen Maßnahmen noch wirken. Sobald Anzeichen vorliegen, dass eine Veränderung eingetreten ist, muss der Arbeitgeber eine Wiederholungsbeurteilung vornehmen, um auf den Sachverhalt reagieren zu können. Rz. 39 Aber auch die generelle Wirksamkeit der Schutzein...mehr

Rz. 76 Die Anforderungen nach § 10 richten sich an den Arbeitgeber als Adressaten und Verantwortlichen für die Arbeitsbedingungen. Problematisch wird dies, wenn die Arbeitsleistung außerhalb der Sphäre des Arbeitgebers erbracht werden kann, z.B. bei der Erbringung von Arbeitsleistung im Homeoffice, oder bei wechselnden Einsatzstellen. Solche modernen Arbeitsformen ohne konkr...mehr

Rz. 26 Es ist die anlassunabhängige und die anlassbezogene Information zu unterscheiden. Eine anlassunabhängige Information hat das Ziel, bei verantwortlichen Personen und allen im Betrieb tätigen Personen das Verständnis und die Sensibilität bezüglich mutterschutzrechtlicher Belange zu erzeugen. Die Information muss erfolgen, sobald der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung...mehr

Das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) verpflichtet Hersteller und Händler, nur solche technischen Arbeitsmittel oder Verbraucherprodukte in den Verkehr zu bringen oder auszustellen, die den einschlägigen technischen Normen über die sichere Beschaffenheit der betreffenden Produkte entsprechen.[1] Es regelt ferner zusammen mit der Betriebssicherheitsverordnung die ...mehr

Rz. 24 Die Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Bereitstellung von Arbeitsmitteln und deren Benutzung bei der Arbeit, über Sicherheit beim Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen und über die Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes (Betriebssicherheitsverordnung, BetrSichV) enthält Arbeitsschutzanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln und...mehr

§ 3 BetrSichV fordert, dass bei der Prüfung der Gefährdungsbeurteilung der Stand der Technik berücksichtigt werden muss. Der Arbeitgeber muss Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik treffen (§ 4 BetrSichV). Auch bei allen Tätigkeiten mit Arbeitsmitteln muss der Stand der Technik berücksichtigt werden (§ 6 BetrSichV). Institutionen, die befugt sind, den Stand der Technik, z...mehr

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Stand der Technik bei der Umsetzung von Schutzmaßnahmen zu berücksichtigen. Dies betrifft das Bereitstellen von Arbeitsmitteln sowie die Verwendung vorhandener Arbeitsmittel. Für neue Arbeitsmittel legen die Rechtsverordnungen zum Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) den Stand der Technik hinsichtlich der Beschaffenheit fest. Gebrauchte bzw...mehr

Begriff Der Begriff "Stand der Technik" wird in Vorschriften des Arbeitsschutzes genutzt. Der Stand der Technik ist dabei zunächst ein unbestimmter Rechtsbegriff, eine sog. Technikklausel, wird aber entsprechend definiert: "Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme ode...mehr