Fachbeiträge & Kommentare zu Betriebskosten

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Outplacement: Methoden, Kos... / 5 Vertragsgestaltung

Der Beratungsvertrag muss sorgfältig formuliert werden, denn klare und transparente Regelungen sind die Voraussetzung für eine reibungslose Zusammenarbeit zwischen dem Unternehmen und der Outplacement-Beratungsgesellschaft. Der Beratungsvertrag sollte vor Start der Maßnahmen, idealerweise mit ausreichend Vorlauf, abgeschlossen werden. So können alle Beteiligten (Arbeitgeber, ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenbuchführung / 5 Buchführungsprogramme bieten Anlagenkartei bzw. Anlagenspiegel und erleichtern die Arbeit

Viele Buchführungsprogramme bieten die Erfassung der Anlagegüter programmgesteuert. Hier werden lediglich die Anschaffungskosten, die Nebenkosten, der Investitionsabzugsbetrag, der Anschaffungszeitpunkt und der geplante Restwert angegeben. Hinterlegt sind auch die vom BMF veröffentlichten AfA-Tabellen. Die Abschreibungsdauer ergibt sich automatisch aus der Auswahl des Wirtsc...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Anlagenbuchführung / 4.1 Eine Anlagenkartei wird beim Zugang des Wirtschaftsguts erstellt

Für jedes angeschaffte oder hergestellte Wirtschaftsgut wird eine Anlagenkartei erstellt. Hierin werden folgende Werte festgehalten: das Anschaffungs-/Herstellungsdatum, die Anschaffungs-/Herstellungskosten, die Nebenkosten, die Nutzungsdauer, die Abschreibungen die Wertverluste. Diese Anlagenkartei aus der Anlagenbuchführung bildet dann auch die Grundlage für die Inventur und die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gebrauchtes Wohnungs- oder ... / 3.6.2 Umlage der Betriebskosten

Potenziell vermietende Wohnungseigentümer sollten auf Grundlage von § 566a Abs. 3 BGB stets dafür sorgen, dass der Kostenverteilungsschlüssel innerhalb der Gemeinschaft auch für die Betriebskostenabrechnung gilt. Ist im Mietvertrag bezüglich der Betriebskostenumlage nichts vereinbart, gilt der wohnungseigentumsrechtliche Verteilungsschlüssel auch für laufende Verträge. Aller...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gebrauchtes Wohnungs- oder ... / 5 Sind die zusätzlich anfallenden Nebenkosten berücksichtigt?

Der Kauf einer Wohnungs- oder Teileigentumseinheit ist nicht nur mit der Pflicht zur Zahlung des Kaufpreises verbunden. Daneben fallen noch Erwerbsnebenkosten in Form von Maklergebühren, Notar- und Grundbuchkosten sowie Grunderwerbsteuer an. 5.1 Maklercourtage Über die Höhe der Maklerprovision beim Erwerb von Grundstücksobjekten schweigt sich das Gesetz aus. Der Gesetzgeber gi...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gebrauchtes Wohnungs- oder ... / 5.2 Notar- und Grundbuchgebühren

Die Notar- und Grundbuchgebühren richten sich nach den Bestimmungen des Gerichts- und Notarkostengesetzes (GNotKG). Ihre Höhe richtet sich nach dem Gegenstandswert, beim Erwerb einer Sondereigentumseinheit also nach deren Kaufpreis. Für die Beurkundung eines Kaufvertrags über eine Sondereigentumseinheit erhält der Notar 2 Gebühren, für die Eintragung des Erwerbers als Eigent...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gebrauchtes Wohnungs- oder ... / 5.3 Grunderwerbsteuer

Die Grunderwerbsteuer ist eine Verkehrssteuer und steht den Ländern zu, die auch den Steuersatz festlegen. Dieser beträgt in Deutschland je nach Bundesland zwischen 3,5 und 6,5 %: Höhe der Grunderwerbsteuermehr

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Gebrauchtes Wohnungs- oder ... / 5.1 Maklercourtage

Über die Höhe der Maklerprovision beim Erwerb von Grundstücksobjekten schweigt sich das Gesetz aus. Der Gesetzgeber ging grundsätzlich davon aus, dass die Maklervertragsparteien eine bestimmte Provisionshöhe vereinbart haben, was in § 652 Abs. 1 BGB zum Ausdruck kommt. Lediglich für den Fall, dass eine derartige Vereinbarung unterblieben und die Höhe der Vergütung des Makler...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Sachbezüge / 2.4 Freie Wohnung

Wegen der unterschiedlichen Höhe im Wertansatz ist zwischen Gewährung lediglich freier Unterkunft und Überlassung einer freien Wohnung zu unterscheiden. Gewährung freier Wohnung liegt vor, wenn eine vollständige Wohnung, d. h. eine in sich geschlossene Einheit von Räumen, dem Arbeitnehmer unentgeltlich überlassen wird. Wesentliche Merkmale einer solchen Wohnung sind Wasserve...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Entfernungspauschale für Fa... / 2.6 Abgeltungswirkung

Mit der Entfernungspauschale sind sämtliche Kraftfahrzeugaufwendungen abgegolten, die mit der laufenden Nutzung des Kraftfahrzeugs zusammenhängen. Dazu zählen die Absetzung für Abnutzung, die Betriebskosten (Treibstoff, Öl, Inspektionen, TÜV), die üblichen auf Verschleiß beruhenden Reparaturen, die Kfz-Steuer, die Prämien für Haftpflicht- und Vollkaskoversicherung, auch die ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Haushaltsnahe Beschäftigung... / 1 Anspruchsberechtigte

Der Steuerpflichtige kann die Steuerermäßigung nur in Anspruch nehmen, wenn er bei einem haushaltsnahen Beschäftigungsverhältnis[1] Arbeitgeber bzw. bei einer haushaltsnahen Dienst- oder Handwerkerleistung[2] Auftraggeber ist. Heimunterbringung, Betreutes Wohnen, Seniorenresidenz Heimbewohner, die einen eigenständigen und abgeschlossenen Haushalt in einem im Inland oder EU-/EW...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Sachbezüge / 4.1 Üblicher Endpreis am Abgabeort

Sachbezüge, für die keine amtlichen Sachbezugswerte festgesetzt sind und die nicht mit Durchschnittswerten oder nach § 8 Abs. 3 EStG zu bewerten sind, die also einzeln bewertet und individuell versteuert werden, sind mit den um übliche Preisnachlässe geminderten üblichen Endpreisen am Abgabeort im Zeitpunkt der Abgabe anzusetzen.[1] Endpreis ist der Preis, der im allgemeinen...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Haushaltsnahe Beschäftigung... / 2.3 Nachweise

Bei sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen im Privathaushalt, die unter das allgemeine Beitrags- und Nachweisverfahren zur Sozialversicherung fallen, sowie bei geringfügigen Beschäftigungen ohne Haushaltsscheckverfahren gelten die allgemeinen Nachweisregeln. Der Steuerpflichtige hat die Aufwendungen ggf. durch Vorlage einer Mehrfachausfertigung der Lohnsteuerbeschein...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Finance Office Premium
Selbst erstellte Anlagen / 3.1 Herstellungskosten bei materiellen Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens

Eigenleistungen werden sowohl im Handels- als auch im Steuerrecht mit den Herstellungskosten bewertet.[1] Zu den Herstellungskosten gehören die Material- und Fertigungseinzelkosten. Einzelkosten sind Aufwendungen, die sich exakt nach Menge und Zeit berechnen lassen. Die Materialkosten enthalten alle Aufwendungen für Rohstoffe und die von Dritten bezogenen Erzeugnisse. Neben de...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Sachbezüge / 1 Grundsätze

Sachbezüge sind alle nicht in Geld bestehenden Einnahmen. Mit Wirkung ab 1.1.2020 hat der Gesetzgeber den insbesondere für die monatliche 50-EUR-Freigrenze sowie die 30-prozentige Pauschalbesteuerung von Sach- und Dienstleistungen bedeutsamen Begriff der Sachbezüge im EStG selbst definiert.[1] Seitdem ist gesetzlich festgeschrieben, dass zweckgebundene Geldleistungen, nachtr...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Reisekosten / 19 Nebenkosten (§ 10 Abs. 1 BRKG)

Nebenkosten müssen ursächlich notwendig sein, um den dienstlichen Auftrag überhaupt oder unter zumutbaren Bedingungen ausführen zu können. Sie müssen in einem unmittelbaren Zusammenhang mit der Durchführung der Dienstreise stehen; Folgekosten im privaten oder häuslichen Bereich sind nicht erstattungsfähig. Nebenkosten sind nicht solche, die bereits nach anderen Vorschriften ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Gesetz für ein steuerliches... / 6 Ausweitung des Forschungszulage (§ 3 FZulG)

Die maximale Bemessungsgrundlage nach § 3 Abs. 5 FZulG für nach dem 31.12.2025 entstandene förderfähige Aufwendungen wird von 10 Mio. EUR auf 12 Mio. EUR angehoben. Nach einem vom Finanzausschuss im Bundestag angenommen Änderungsantrag wird außerdem der förderfähige Wert der Aufwendungen für Eigenleistungen eines Einzelunternehmers sowie die Aufwendungen im Rahmen der Tätigk...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Warum müssen Mitarbeiter un... / 1.4 Folgen von Verstößen

Bei fast allen Arbeitsunfällen wird gefragt werden, ob die betroffenen Mitarbeiter in ihre Tätigkeit ausreichend eingewiesen und regelmäßig unterwiesen worden sind. Ist das nicht der Fall, laufen die betroffenen Vorgesetzten Gefahr, mit evtl. Schadensersatz- oder sogar persönlichen Haftungsklagen belangt zu werden. Der Arbeitgeber hat in diesem Fall nicht nur gegen seine Pfl...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Reisekosten / 14 Kürzung des Tagegeldes bei unentgeltlicher Verpflegung (§ 6 Abs. 2 BRKG) und geringeren Verpflegungskosten (§ 9 Abs. 1 BRKG)

Bei unentgeltlicher Verpflegung, die seitens des Amtes dem Beschäftigten gestellt wird, werden vom abwesenheitsabhängigen Tagegeld für das Frühstück 20 %; derzeit 5,60 EURMittagessen 40 %; derzeit 11,20 EURAbendessen 40 %; derzeit 11,20 EUR des vollen Tagesgeldes für einen vollen Kalendertag (= 28 EUR) einbehalten. Die Teiltagegelder können durch diese Anrechnung nicht unter ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Reisekosten / 16 Voll- und Halbpension bei Lehrgängen usw.

Besonders bei Seminaren und Fortbildungsveranstaltungen werden die Kosten der Unterkunft und der Verpflegung mit einem nicht aufgeschlüsselten Gesamtbetrag berechnet. Oftmals schließt dieser Gesamtbetrag auch die eigentlichen Seminargebühren (z. B. die vom Ausrichter berechneten Kosten für die Bereitstellung der Tagungsstätte, das Honorar für Referenten usw.) ein. Teilweise ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Reisekosten / 15.6 Angemessene Übernachtungskosten

Über die Angemessenheit von Übernachtungspreisen bestehen vielfach unterschiedliche Vorstellungen zwischen Verwaltung und Beschäftigten. Nicht jedes Quartier ist zumutbar, nicht jeder Komfort akzeptabel. Maßstab sollten Zimmer von Mittelklassehotels sein; in diesen wird i. d. R. der Dienstreisende auch bei privaten Reisen übernachten. Um Streit zu vermeiden, sollte die Quart...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Reisekosten / 25.3.3.5 Reisenebenkosten

Entstehen dem Arbeitnehmer bei einer beruflich veranlassten Auswärtstätigkeit Nebenkosten, so kann der Arbeitgeber diese in der nachgewiesenen oder glaubhaft gemachten Höhe steuerfrei ersetzen. Die für die Erstattung erforderlichen Nachweise hat er als Belege zum Lohnkonto zu nehmen. Zu den begünstigten Reisenebenkosten gehören z. B. Aufwendungen für Beförderung, Aufbewahrung,...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Reisekosten / 7.6 Platzreservierungskosten/Umtauschgebühren

Platzreservierungskosten sind erstattungsfähig. Sie können durchweg nur bei Einzeldienstreisen ersetzt werden. Bei längerdauernden Dienstgeschäften i. S. d. § 8 BRKG am gleichen auswärtigen Geschäftsort mit täglicher Rückkehr zum Wohn- oder Dienstort ist die Notwendigkeit einer Platzreservierung nur in Einzelfällen gegeben. Umtauschgebühren (Stornogebühren), die insbesondere ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Reisekosten / 17 Dienstreisen über 14 Tage hinaus (§ 8 BRKG)

Nach Ablauf von 14 Tagen des Aufenthalts am selben Geschäftsort wird vom 15. Tag an zeitlich unbegrenzt ein um 50 % ermäßigtes Tagegeld gewährt, wobei nach entsprechender Entscheidung vorgesetzter Stellen auf die Ermäßigung verzichtet werden kann, wenn die notwendigen Verpflegungskosten nicht aus dem ermäßigten Tagegeld (28 EUR : 2 = 14 EUR) bestritten werden können. Das erm...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Frotscher/Geurts, EStG § 15... / 3.5.4.8 Übertragung von Wirtschaftsgütern und Leistungsbeziehungen zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern

Rz. 477 Werden zwischen Gesellschaft und einem ihrer Gesellschafter Wirtschaftsgüter entgeltlich übertragen, so stellt sich die Frage nach der Abgrenzung zwischen Veräußerungsgeschäft und Entnahmevorgang. § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG ist keinesfalls anwendbar, wenn das Eigentum eines Wirtschaftsguts von der Sphäre des Gesellschafters auf die Personengesellschaft und umgekehrt übe...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Reisekosten / 15.1 Allgemeines

Unbesehen (also ohne Nachweis der Übernachtungskosten oder wenn keine oder solche von unter 20 EUR entstanden sind) werden pauschal 20 EUR als Übernachtungsgeld gewährt, sofern eine Übernachtung zur Nachtzeit (22 bis 6 Uhr) stattgefunden hat. Praxis-Beispiel Ein Arbeitnehmer unternimmt eine Dienstreise zu Vertragsverhandlungen. Seine Dienstreise beginnt um 15.00 Uhr. Die Vert...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Abmahnung im Mietrecht / 1.2.2.1 Verwalter

Der Vermieter kann seinen Verwalter mit der Abmahnung des Mieters beauftragen und hierzu bevollmächtigen. Aus der Abmahnung des Verwalters muss sich eindeutig ergeben, dass diese im Namen des Vermieters erfolgt. Musterschreiben: Abmahnung des Mieters durch Verwalter Herr/Frau/Firma _______________ (Name des Mieters) _______________ (Anschrift) _______________ Mietverhältnis "Baum...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Umsetzung einer energetisch... / 7 Nach der Sanierung

Nach Abschluss der energetischen Sanierung beginnt die entscheidende Phase der nachhaltigen Nutzung und der kontinuierlichen Überprüfung der umgesetzten Effizienzmaßnahmen. Die erzielten Verbesserungen müssen durch systematische Kontrolle, regelmäßige Wartung und gezieltes Monitoring des Energieverbrauchs langfristig gesichert werden. Nur so lassen sich Effizienzgewinne maxi...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.2 Wärmeerzeuger in Bestandsgebäuden

Der Wärmeerzeuger ist die zentrale Komponente einer Heizungsanlage. Er hat wesentlichen Einfluss auf Energieeffizienz, Umweltverträglichkeit und Betriebskosten eines Gebäudes. Im Wärmeerzeuger werden die unterschiedlichen Energieträger (Erdgas, Strom, Heizöl etc.) in thermische Energie umgewandelt, die anschließend zur Beheizung der Räume und zur Bereitstellung von Warmwasse...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Umsetzung einer energetisch... / 1.1 Komplettsanierung in einem Zug

Komplettsanierung bedeutet, dass alle vorgeschlagenen Sanierungsmaßnahmen auf einmal durchgeführt werden. Dadurch reduzieren sich der Energieverbrauch und die CO2-Emissionen des Gebäudes, sodass es sehr schnell energieeffizient werden kann. Die jährlichen Energie- und Betriebskosten sinken dadurch drastisch. Zu beachten ist, dass bei diesem Vorgehen sämtliche Investitionskos...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Schritt für Schritt zum ene... / 3.1.5 Umstellung auf Stromdirektheizung

Als Stromdirektheizungen werden Heizsysteme bezeichnet, durch die elektrischer Strom direkt in fühlbare Wärme umgewandelt wird. Dies geschieht genau an dem Ort, an dem die Wärme benötigt wird. Deshalb und weil kaum Anlagenverluste entstehen, sind Stromdirektheizungen sehr effizient und haben einen hohen Wirkungsgrad. Sofern es ausreichend dimensionierte Stromanschlüsse gibt,...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Schritt für Schritt zum ene... / 3.1 Einbau einer neuen Heizungsanlage

Entsprechend den Vorgaben in § 71 GEG müssen Heizungsanlagen, die in Deutschland neu eingebaut werden, zu 65 % erneuerbare Energien nutzen. Viele der Heizungsanlagen, die derzeit noch in Bestandsgebäuden betrieben werden, sind damit in Zukunft nicht mehr zulässig. Momentan gilt noch eine Übergangsfrist: Erst wenn eine kommunale Wärmeplanung vorliegt, dürfen in Bestandsgebäud...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Umsetzung einer energetisch... / 7.1 Monitoring und Kontrolle des Energieverbrauchs

Ein systematisches Monitoring des tatsächlichen Energieverbrauchs nach Abschluss der energetischen Sanierung ist wichtig, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu prüfen und nachhaltige Energieeinsparungen zu erzielen. Das Monitoring wird als Kontrollinstrument eingesetzt, um festzustellen, ob die vorab prognostizierten Energieeinsparungen auch eingetreten sind. Sollte der tatsäc...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Bestandsaufnahme – Der erst... / 3.2.2 Fernwärme

Außer der Wärmeerzeugung mit einem Heizkessel, der sich im Gebäude befindet, kann die Wärmeversorgung auch durch einen Fernwärmeanschluss erfolgen. Im Jahr 2024 wurde in Deutschland eine Wärmemenge von ca. 127 TWh über Fernwärme bereitgestellt. Sie diente dazu, etwa 15 % der Wohnungen hierzulande zu versorgen. Damit ist Fernwärme nach Erdgas und Heizöl der am dritthäufigsten...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Wirtschaftlichkeit und Förd... / 1.7 Wirtschaftliche Aspekte für die Eigentümer vermieteter Gebäude

Die energetischen Eigenschaften eines Gebäudes beeinflussen den Wert einer Immobilie. Wer in Deutschland eine solche verkaufen oder vermieten möchte, ist nach § 80 GEG dazu verpflichtet, dem Käufer bzw. Mieter einen gültigen Energieausweis vorzulegen. Der Energieausweis enthält die wichtigsten energetischen Kennzahlen des Gebäudes und ordnet dem Gebäude eine Energieeffizienz...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Umsetzung einer energetisch... / 2 Auswahl und Beauftragung der ausführenden Firmen

Die Auswahl der passenden Unternehmen ist der wesentliche Faktor, was den Erfolg einer energetischen Sanierung angeht. Diese Entscheidung bestimmt maßgeblich über die Qualität der Arbeiten, die Kosten und den Zeitplan des Projekts. Vergabe: Generalunternehmer oder Beauftragung im Einzelfall Bauherren können zwischen zwei Vergabemöglichkeiten wählen. Bei der ersten Option wird ...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
Bestandsaufnahme – Der erst... / 2.8 Wärmebrücken

Die Gebäudehülle ist ein wichtiger Bereich der Bauphysik, da sie das äußere Schutzschild eines Gebäudes darstellt. Eine zentrale Herausforderung in diesem Zusammenhang sind Wärmebrücken. Doch was genau ist eine Wärmebrücke und warum ist dieses Thema wichtig für Eigentümer von Immobilien? Wärmebrücken sind Stellen an der Gebäudehülle, an denen Wärme stärker nach außen abgegebe...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Land- und Forstwirtschaft: ... / 2.4.7 Mieten, Pachten, Kapitaleinkünfte und Zinsaufwendungen

Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung gem. § 13a Abs. 3 Satz 1 Nr. 5 EStG : Bei dieser Kategorie, zu der auch andere Einnahmen aus der Nutzungsüberlassung von beweglichen oder unbeweglichen sowie immateriellen Wirtschaftsgütern gehören, sind die Einnahmen anzusetzen, d.h. eine Kürzung um damit im Zusammenhang stehende Betriebsausgaben ist nicht möglich. Umlagen für Nebenko...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.1.3 Umlage als Betriebskosten

Rechtsgrundlage Rechtsgrundlage der Umlagemöglichkeit als Betriebskosten bildet insoweit § 556 Abs. 3a BGB i. V. m. § 2 Satz 1 Nr. 15c BetrKV. Nach § 556 Abs. 3a BGB kann das Glasfaserbereitstellungsentgelt dann auf den Mieter umgelegt werden, wenn die Umsetzung der Maßnahme wirtschaftlich erfolgt. Handelt es sich um eine aufwändige Maßnahme i. S. v. § 72 Abs. 2 Satz 4 TKG, a...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kündigung (außerordentliche... / 3.41.2 Betriebskosten

Der Vermieter kann das Mietverhältnis auch dann kündigen, wenn der Mieter mit der Zahlung der Betriebskostenvorauszahlung oder Betriebskostenpauschale in Verzug ist und der Rückstand insgesamt 2 Monatsmieten erreicht. Die fristlose Kündigung ist also auch dann möglich, wenn der Mieter mit der Grundmiete nicht in Rückstand ist. Bemessungsgrundlage ist auch hier die Grundmiete...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kabelempfang: Wegfall der U... / 2.2 Breitbandkabel

Bezüglich der Kosten des Betriebs der mit einem Breitbandnetz verbundenen Verteilanlage regelt § 2 Satz 1 Nr. 15b BetrKV die Umlage der Kosten des Betriebsstroms sowie die laufenden monatlichen Grundgebühren für die Breitbandanschlüsse. Allerdings konnten auch die laufenden Kabelgebühren nur noch bis einschließlich 30.6.2024 auf die Mieter umgelegt werden. Die Kosten des Bet...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2 Kostenumlage

Der Vermieter hat grundsätzlich 2 Möglichkeiten der Umlage der Kosten für den erstmaligen Glasfaserausbau: Umlage des Glasfaserbereitstellungsentgelts als Betriebskosten nach § 556 Abs. 3a BGB i. V. m. § 2 Satz 1 Nr. 15c BetrKV; Umlage der Kosten im Wege der Modernisierungsmieterhöhung nach §§ 555b Nr. 4a, 559 Abs. 1 BGB. Zwischen beiden Alternativen hat sich der Vermieter zu e...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Räumung von Mieträumen geri... / 2.1 Versorgungssperre möglich?

Eine Versorgungssperre scheidet in folgenden Fällen aus: Vermieter ist nicht Vertragspartner des Versorgungsunternehmens Der Vermieter ist in diesen Fällen nicht berechtigt, fremdversorgte Leitungen zu verplomben oder anderweitig abzusperren.[1] Mieter hat die Betriebskosten nicht zu tragen Eine Versorgungssperre scheidet auch dann aus, wenn im Ausnahmefall einmal vergessen wurd...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Mietkaution / 5 Rechtsprechungsübersicht

Abrechnung Eine als Mietsicherheit gewährte Barkaution kann auch durch schlüssiges Verhalten, etwa durch eine vom Vermieter erklärte Aufrechnung oder durch Klageerhebung abgerechnet werden. Hiermit bringt der Vermieter, der einen Vorbehalt, weitere Ansprüche geltend zu machen, nicht erklärt hat – gleichermaßen wie bei einer den Vorgaben des § 259 BGB genügenden Abrechnung – f...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kabelempfang: Wegfall der U... / 5.1 Vertragliche Vereinbarung

Folge einer vertraglichen Vereinbarung über den Weiterbezug des Kabelempfangs direkt vom Vermieter ist, dass dieser wiederum die Kabelempfangsgebühren unter den Mietern verteilt bzw. auf diese umlegt. Insoweit verbietet zunächst die Bestimmung des § 556 Abs. 4 BGB von den Regelungen des § 556 Abs. 1 bis 3 BGB abweichende Vereinbarungen über Betriebskosten zu treffen. Da die ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.2.1 Grundsätze

Die Schaffung der Glasfaserinfrastruktur kann zum einen durch den Netzbetreiber erfolgen, was der Regelfall sein dürfte. Die Glasfaserinfrastruktur kann aber auch durch den Vermieter selbst oder ein von ihm beauftragtes Drittunternehmen geschaffen werden. Beschreitet der Vermieter den Weg des Selbstausbaus in Person oder durch Beauftragung eines Drittunternehmens, hat er ste...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Mietkaution / 1.3.2 Kündigung

Sind die Voraussetzungen des § 569 Abs. 2a BGB erfüllt, kann der Vermieter das Mietverhältnis außerordentlich fristlos kündigen. Nach vorerwähnter Bestimmung liegt ein wichtiger Grund zur außerordentlichen fristlosen Kündigung i. S. d. § 543 Abs. 1 BGB vor, wenn der Mieter mit einer Sicherheitsleistung nach § 551 BGB in Höhe eines Betrags in Verzug ist, der der zweifachen Mo...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.2.2.5 Umlage des Betriebsstroms

Als umlagefähige Betriebskostenart regelt § 2 Satz 1 Nr. 15c BetrKV nicht nur das Glasfaserbereitstellungsentgelt, sondern auch die Kosten des Betriebsstroms der gebäudeinternen Verteilanlage. Da diese mit der Inbetriebnahme der Verteilanlage entstehen, fallen der Zeitpunkt der Mieterhöhung und des Entstehens der Betriebskosten regelmäßig auseinander. Allerdings werden die K...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Kabelempfang: Wegfall der U... / 4.1.2 Duldungspflicht des Mieters

Das Gesetz regelt keine ausdrückliche Duldungspflicht des Mieters bezüglich der Schaffung der gebäudeinternen Kabelinfrastruktur. Insoweit sind daher die Vorgaben der §§ 555c f. BGB zu beachten. Nach § 555c Abs. 1 BGB hat der Vermieter dem Mieter eine Modernisierungsmaßnahme spätestens 3 Monate vor ihrem Beginn in Textform anzukündigen. Die Modernisierungsankündigung muss Ang...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Mietkaution / 1.1.1.1 Wohnraummiete

Für den Bereich der Wohnraummiete regelt die Bestimmung des § 551 Abs. 1 BGB eine maximale Kautionshöhe von 3 Monatsmieten. Bei der Bemessung der Kautionshöhe sind Betriebskostenvorauszahlungen und Betriebskostenpauschalen nicht zu berücksichtigen. Praxis-Beispiel Maßgebliche Kautionshöhe Vermieter und Mieter vereinbaren im Mietvertrag eine monatliche Miete von 1.000 EUR. Dane...mehr