Fachbeiträge & Kommentare zu Berufsgenossenschaft

Folgende Regeln sind beim Einsatz von Kranen zu beachten: Der Kranführer darf keine Personen mit der Last oder der Lastaufnahmeeinrichtung befördern. Angehobene Lasten oder angehobene Lastaufnahmemittel dürfen nicht betreten werden (Ausnahme: Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln ist gestattet, wenn der Unter...mehr

Die Überwachung des Arbeitsschutzes ist in Deutschland Aufgabe des Staates, in den meisten Ländern Aufgabe der Gewerbeaufsicht und der Berufsgenossenschaften. Nach dem ArbSchG haben die zuständigen Behörden die Einhaltung des Gesetzes und der auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen und die Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten zu beraten. Die...mehr

Rechtliche Anforderungen für ein Arbeitsschutzmanagementsystem bestehen nicht. Es empfiehlt sich jedoch, das Arbeitsschutzmanagementsystem mit einem Umweltmanagementsystem nach ISO 14001 und/oder einem Qualitätsmanagementsystem nach ISO 9001 zu verbinden (zu einem sog. integrierten Managementsystem). Dadurch können bei der Umsetzung Mehraufwand vermieden, Synergien genutzt u...mehr

Überblick Arbeitssicherheit zählt zu den gesetzlichen Aufgaben der Unternehmensführung. Damit steht sie auch in der Verantwortung der Compliance-Organisation. Denn Versäumnisse im Arbeitsschutz können Schäden "an Leib und Leben" verursachen und sind im schlimmsten Fall nicht mehr gutzumachen. Dieses Dokument beschreibt die wichtigsten Grundlagen zum Thema Arbeitssicherheit au...mehr

Der Arbeitgeber muss die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Hierzu gehören nicht nur die physische, sondern auch die psychische Gesundheit, d. h. Vermeidung von Stress und psychisch belastender Arbeitsbedingungen. Er muss eine geeignete Arbeitssch...mehr

So buchen Sie richtig Buchung der Berufsgenossenschaftsbeiträge Bei den Beiträgen zur Berufsgenossenschaft ist darauf zu achten, welches Jahr sie betreffen. Im laufenden Jahr wird wie folgt gebucht: Buchung der Beiträge zur Berufsgenossenschaftmehr

Alle Beschäftigten in einem Betrieb werden von der Unfallversicherung erfasst. Die Aufgaben der Unfallversicherung werden von den Berufsgenossenschaften wahrgenommen. Die Berufsgenossenschaften sind nach Branchen gegliedert. Die Beiträge zur Berufsgenossenschaft sind als Lohnnebenkosten allein vom Arbeitgeber zu tragen. Für den Unternehmer handelt es sich um Betriebsausgaben.mehr

Begriff Zur Sozialversicherung gehören die Krankenversicherung, die Rentenversicherung, die Arbeitslosenversicherung, die Pflegeversicherung und die gesetzliche Unfallversicherung. Die Höhe der Beiträge richtet sich nach den jeweils gültigen Beitragssätzen, den aktuellen Beitragsbemessungsgrenzen und dem beitragspflichtigen Bruttoarbeitsentgelt des Arbeitnehmers. Die Beiträg...mehr

Handelt es sich bei der Beschäftigung um eine Ausstrahlung, gelten die deutschen Rechtsvorschriften im Bereich der Unfallversicherung weiter. Bei einer Beschäftigung im vertragslosen Ausland kann eine Sachleistungsaushilfe nicht erfolgen. Dies bedeutet, dass bei einem Arbeitsunfall bzw. bei einer Berufskrankheit der Arbeitnehmer sich mit der Unterstützung seines Arbeitgebers...mehr

Erleidet ein in Deutschland beschäftigter und in einen Staat, mit dem ein Abkommen besteht, entsandter Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall, kann er Sachleistungen infolge des Arbeitsunfalls bzw. der Berufskrankheit erhalten. Der Leistungsumfang und der Zeitraum richten sich nach den Rechtsvorschriften des Aufenthaltsstaates. Dies kann dazu führen, dass eine Person Einschränkunge...mehr

Die rechtlichen Voraussetzungen zum Tätigwerden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit regelt § 7 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) explizit: Der Sicherheitsingenieur muss berechtigt sein, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen und über die zur Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben erforderliche sicherheitstechnische Fachkunde verfügen. Der Sicherheitstechniker oder -meiste...mehr

Rz. 11 Koordinationsrechtliche Verträge werden zwischen hinsichtlich des Vertragsgegenstandes gleich geordneten Vertragspartnern geschlossen. Hierzu gehören insbesondere Verträge, die Sozialversicherungsträger zur Ausführung ihrer Aufgaben miteinander schließen, ohne dass eine einseitige Anordnungsbefugnis besteht (BSG, Urteil v. 11.9.1980, 1 RA 75/79; u. a. Verträge des Kas...mehr

1) Müssen Fachkräfte für Arbeitssicherheit vom Arbeitgeber für die Zeit der Weiterbildung freigestellt werden? Ganz eindeutiges Ja! § 5 Abs. 3 Satz 2 und 4 Arbeitssicherheitsgesetz regeln dies ganz klar: Zitat Ist die Fachkraft für Arbeitssicherheit als Arbeitnehmer eingestellt, so ist sie für die Zeit der Fortbildung unter Fortentrichtung der Arbeitsvergütung von der Arbeit fr...mehr

Da im betrieblichen Alltag weitergehende bzw. besondere Unfallgefahren existieren, wurde dem Unternehmer in § 21 SGB VII und § 10 ArbSchG die Verantwortung für eine wirksame Erste Hilfe übertragen. Weitere Rechtsvorschriften konkretisieren, welche Elemente zur Erste-Hilfe-Organisation im Unternehmen gehören. Der Arbeitgeber muss v. a.: frei zugängliche und funktionsfähige Mel...mehr

Gemäß Arbeitssicherheitsgesetz muss jeder Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit (eine oder mehrere, abhängig von den betrieblichen Gegebenheiten) schriftlich bestellen. Dies können Ingenieure, Meister oder Techniker mit der entsprechenden Fachkunde bzw. Ausbildung sein. Die Fachkraft für Arbeitssicherheit soll den Arbeitgeber dabei unterstützen, Vorschriften des Arbeit...mehr

§ 11 Abs. 1 TVPöD sieht vor, dass Praktikantinnen/Praktikanten, die durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ohne ihr Verschulden verhindert sind, die erforderliche praktische Tätigkeit auszuüben, für die Zeit der Arbeitsunfähigkeit für die Dauer von bis zu 6 Wochen sowie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bei Wiederholungserkrankungen[1] das Entgelt (§ 8 Abs. 1) i...mehr

Ausbildungskosten und Fahrtkosten für Ersthelfer übernimmt grundsätzlich die Berufsgenossenschaft. Dies trifft nicht zu für die Ausbildungskosten und Fahrtkosten für die Betriebssanitäter. Personalkosten sowie Kosten für Abwesenheitszeiten während der Fortbildung für Ersthelfer bzw. Betriebssanitäter und Einsatzzeiten des Betriebsarztes sowie Ausgaben für Einrichtungen und S...mehr

Überblick Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz müssen alle Arbeitgeber mind. eine Fachkraft für Arbeitssicherheit schriftlich bestellen. Die Zustimmung des Betriebsrats ist erforderlich. Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, für eine geeignete Organisation zu sorgen. Dazu gehört auch die Fachkraft. Wird keine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt, kan...mehr

1) Was ist der Unterschied zwischen der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Sicherheitsbeauftragten? Der Sicherheitsbeauftragte ist meist in den Produktionsprozess direkt eingebunden. Er hat den unmittelbaren Kontakt zu den Kollegen und soll dabei helfen, die Arbeitssicherheit bei der täglichen Arbeit in seinem Umfeld umzusetzen: Er achtet z. B. darauf, dass Schutzeinrich...mehr

Herr Huber beschäftigt seinen Ehegatten in seinem Unternehmen im Rahmen eines Minijobs. Er zahlt ihm ab dem 1.1.2026 einen monatlichen Arbeitslohn von 603 EUR. Die Abrechnung sieht wie folgt aus:mehr

Zusammenfassung Begriff Eine Berufsgenossenschaft ist ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die gewerbliche Wirtschaft. Zwangsmitglied ist hier jeder Unternehmer, der Arbeitnehmer beschäftigt. Die Berufsgenossenschaften gehören zu den Sozialversicherungsträgern, da die gesetzliche Unfallversicherung einen der 5 Zweige der Sozialversicherung darstellt. Gesetze, Vo...mehr

Der Staat hat nicht nur Pflichten der Arbeitgeber im Arbeitsschutzgesetz geregelt und in den §§ 15-17 ArbSchG auch den Beschäftigten Unterstützungspflichten auferlegt, sondern auch die Bundesländer und die Unfallversicherungsträger mit der Überwachung der betrieblichen Umsetzung beauftragt. Eine der Aufgaben der Arbeitsschutzbehörden der Bundesländer und der Unfallversicheru...mehr

Berufsgenossenschaften sind Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die gewerbliche Wirtschaft und die Landwirtschaft. Es gibt 9 gewerbliche Berufsgenossenschaften, die überwiegend nach fachlichen Gesichtspunkten gegliedert sind. Sie sind für alle Unternehmen (Betriebe, Verwaltungen, Einrichtungen, Tätigkeiten) einer bestimmten Branche zuständig. Die Unternehmen in de...mehr

Die gewerblichen Berufsgenossenschaften finanzieren sich ausschließlich durch Beiträge der Unternehmer,[1] weil die Übernahme der Haftung ausschließlich den Unternehmern zugutekommt. Die pflichtversicherten Arbeitnehmer sind also, anders als in anderen Sozialversicherungszweigen, an der Beitragszahlung nicht beteiligt. Der Bedarf des abgelaufenen Geschäftsjahres wird auf die...mehr

Die notwendigen Mittel werden durch Beiträge der Unternehmer aufgebracht.[1] Außer der Unfallversicherung haben die Berufsgenossenschaften Unfallverhütung zu betreiben. Insbesondere ist es Aufgabe der Berufsgenossenschaften, Vorschriften zu erlassen über Einrichtungen und Maßnahmen der Arbeitgeber sowie das Verhalten der Arbeitnehmer und der sonstigen Versicherten zur Verhütu...mehr

Mitglied der fachlich zuständigen Berufsgenossenschaft ist entsprechend dem Gewerbezweig jeder Unternehmer. Die Mitgliedschaft beginnt mit den vorbereitenden Arbeiten für die Eröffnung des Unternehmens[1] oder bei der erstmaligen Beschäftigung von Personen. Bei vielen Berufsgenossenschaften sind die Unternehmer pflichtversichert, bei einigen Berufsgenossenschaften kann sich ...mehr

1 Aufbau/Abgrenzung zu anderen Trägern Berufsgenossenschaften sind Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die gewerbliche Wirtschaft und die Landwirtschaft. Es gibt 9 gewerbliche Berufsgenossenschaften, die überwiegend nach fachlichen Gesichtspunkten gegliedert sind. Sie sind für alle Unternehmen (Betriebe, Verwaltungen, Einrichtungen, Tätigkeiten) einer bestimmten Br...mehr

Begriff Eine Berufsgenossenschaft ist ein Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die gewerbliche Wirtschaft. Zwangsmitglied ist hier jeder Unternehmer, der Arbeitnehmer beschäftigt. Die Berufsgenossenschaften gehören zu den Sozialversicherungsträgern, da die gesetzliche Unfallversicherung einen der 5 Zweige der Sozialversicherung darstellt. Gesetze, Vorschriften und ...mehr

Berufsgenossenschaften sind kraft Gesetzes gebildete Pflichtvereinigungen der Unternehmer. Sie sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und haben Behördeneigenschaft. Ihre Aufgaben nehmen sie in Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflicht in eigenem Namen und unter eigener Verantwortung wahr. Sie stehen unter der Rechtsaufsicht des Bundesamts für Soziale Sicherung (BAS); die Fac...mehr

Die Berufsgenossenschaften haben die Aufgabe, an der Stelle des Unternehmers bei Arbeitsunfällen einzutreten, also die Haftung zu übernehmen, Arbeitsunfälle, Berufskrankheiten und arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren[1] zu verhüten (Prävention), Gesundheit und Arbeitskraft der Verletzten wiederherzustellen (Rehabilitation) und die Verletzten oder ihre Hinterbliebenen finanziell z...mehr

Überblick Das deutsche Arbeitsschutzsystem sieht neben der Formulierung von Zielen/Vorgaben (Gesetze, Verordnungen etc.) auch die Überwachung der Umsetzung durch die Unternehmen selbst (Pflicht der Arbeitgeber zur Wirksamkeitskontrolle) sowie durch die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und die Unfallversicherungsträger vor. Um die behördlichen und berufsgenossenschaftlichen...mehr

Die Gewerbeaufsichtsämter sind für die Einhaltung der gesamten Regelungen über den Arbeitsschutz mit Ausnahme einiger Sonderbereiche, insbesondere des See- und Bergrechts, zuständig. Die allgemeine Zuständigkeit der Gewerbeaufsichtsämter ergibt sich zunächst aus den Regelungen der Gewerbeordnung (GewO). Darüber hinaus verweisen eine Vielzahl von speziellen Fachgesetzen auf d...mehr

Der behördlichen Systemkontrolle liegen – wie dem Arbeitsschutzmanagement – Überlegungen eines präventiven, systematisch organisierten Arbeits- und Gesundheitsschutzes zugrunde. Deshalb fokussieren die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und die Unfallversicherungsträger zunehmend ihre Aufsichtstätigkeiten auf die Überwachung der betrieblichen Arbeitsschutzorganisation und der...mehr

Grundlage für eine in wesentlichen Bestandteilen gleiche Überwachung und Beratung der Unternehmen durch die staatlichen Arbeitsschutzbehörden und den jeweiligen Unfallversicherungsträger – ist die GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" (Stand: 22.5.2017) (www.gda-portal.de/de/pdf/Leitlinie-Arbeitsschutzorganisation.pdf). Wichtig Systemkontrolle wird St...mehr

Eine behördliche Systemkontrolle ist eine Überprüfung durch die zuständige Arbeitsschutzbehörde, die prüft, ob eine Organisation (ein Unternehmen) ein systematisches Arbeitsschutzmanagementsystem oder ein adäquates System besitzt, dieses nachhaltig betreibt und wie gut es funktioniert. Ziel ist es, die Eignung der systematischen Arbeitsschutzorganisation im Hinblick auf das ...mehr

Die Überwachung kann je nach Situation mit der Systemkontrolle oder der Complianceprüfung beginnen. Die Systemkontrolle besteht aus mehreren Teilschritten: Vorinformation, strukturiertes Gespräch, Dokumentenprüfung und die Stichprobe. Die Teilschritte orientieren sich hinsichtlich der Strukturierung und des Inhalts an den Prüfgegenständen der Elemente der LV 54. Der Ablauf de...mehr

Begriff Die Gewerbeaufsicht ist als technische Fachbehörde landesrechtlich zuständig, die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben, vor allem des öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes, zu kontrollieren und den allgemeinen Verwaltungsbehörden die notwendigen Informationen und technischen Anforderungen zu vermitteln. Dabei ist die Gewerbeaufsicht, anders als die jeweils nur für e...mehr

§ 165 SGB VII regelt die Unternehmerpflicht zum Nachweis der Entgelte als Beitragsfaktoren[2], auf deren Kenntnis die Unfallversicherungsträger für die Beitragsberechnung angewiesen sind.[3] Für die nach Abs. 1 und 2 zu erbringenden Nachweise besteht eine Aufbewahrungspflicht von 5 Jahren.[4]mehr

Die CE-Kennzeichnung von neuen Maschinen ist eine rechtliche Vorgabe, die der Sicherheit der Beschäftigten dienen soll. Maschinen, die die Anforderungen der Maschinenrichtlinie erfüllen, sollen sicher sein. Für Sie als Kunden ist die Kennzeichnung eine Orientierung, dass der Hersteller alle notwendigen Anforderungen erfüllt hat. Das bestätigt er mit seiner rechtsverbindliche...mehr

Die Kosten für zusätzliche technische Schutzmaßnahmen an Maschinen können zwischen wenigen hundert Euro und mehrstelligen Beträgen liegen. Diesen Kosten steht jedoch folgender finanzieller Nutzen entgegen: Nach neueren Schätzungen kostet der Ausfall eines Mitarbeiters das Unternehmen im Durchschnitt ca. 400 EUR je Ausfalltag. Damit aber nicht genug. Durch den Unfall und den d...mehr

Maschinenunfälle aufgrund von Manipulation oder Umgehung von Schutzeinrichtungen kommen sehr häufig vor. Beispielsweise schätzen die Berufsgenossenschaften, dass etwa 25 % aller Arbeitsunfälle beim Bedienen der Maschine auf Manipulation zurückgehen.[1] Als Gründe für die Manipulation von Schutzeinrichtungen haben 43 % der Befragten Produktivitätssteigerung angegeben, also den...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes bzw. der Betriebssicherheitsverordnung können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet ...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet werden. Die Haftung des Arbeitgebers für...mehr

Auch der Entleiher hat in seinem Betrieb die Vorschriften zum Arbeitsschutz gegenüber dem Leiharbeitnehmer zu beachten. Zu empfehlen ist daher, die im Einzelfall erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen konkret zu regeln: Persönliche Schutzausrüstung Zitat Für die für den Leiharbeitnehmer vorgesehene Arbeit ist folgende Schutzausrüstung erforderlich: Schutzbrille/Sicherheitsschuhe/S...mehr

Viele Unfälle an Produktionsmaschinen mit Personenschäden sind auf gezielte Manipulationen an den Schutzeinrichtungen zurückzuführen. Eine gut durchdachte Maschinenkonstruktion, die den Bediener vor den von der Maschine ausgehenden Gefahren zuverlässig schützt, aber auch eine einfache und ergonomische Bedienung der Maschine zulässt, bietet wenig Anreiz zur Manipulation von S...mehr

Praxis-Beispiel Beispiel 1: Bearbeitungsmaschine Sie kaufen eine Bearbeitungsmaschine bei einem Hersteller aus einem EU-Mitgliedstaat. Als diese bei Ihnen aufgestellt wird, stellen Sie fest, dass einige Gefahrstellen nicht abgesichert sind. Sie stellen bei den einzelnen Funktionsprüfungen fest, dass es einen Zustimmschalter mit Kabel gibt, mit dem die Anlagen auch bei überbrü...mehr

Überblick Aufgabe von Schutzeinrichtungen an Maschinen ist es, mögliche Gefährdung von Personen beim Umgang mit dem Arbeitsmittel durch geeignete technische Lösungen sicher zu verhindern. Ältere Untersuchungen der Berufsgenossenschaften zeigen, dass 30 % aller Maschinen in Deutschland an den Schutzeinrichtungen manipuliert sind! Dementsprechend sind auch viele Unfälle an Prod...mehr

Hinweis Die neue EU-Maschinenverordnung 2023/1230 Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG ist aktuell die wesentliche gesetzliche Anforderung für Maschinen. Sie wird jedoch ab dem 20.01.2027 durch die neue EU-Maschinenverordnung 2023/1230 abgelöst (Stichtagsumstellung). Im Gegensatz zur bisherigen Maschinenrichtlinie 2006/42/EG muss die neue EU-Maschinenverordnung nicht erst in d...mehr

1) Wer muss das CE-Zeichen an der neuen Maschine anbringen? Der Hersteller der verwendungsfertigen Maschine muss das CE-Zeichen anbringen und eine Konformitätserklärung ausstellen. Sie müssten die CE-Kennzeichnung selbst anbringen, wenn Sie mehrere nicht verwendungsfähige Maschinen zusammenfügen. In diesen Fällen müssen Sie die Konformität der Gesamtanlage herstellen. Die ein...mehr

Gesundheitsberichte werden von Krankenkassen erstellt. Dabei können von Krankenkassen betriebliche Berichte angefordert werden. Aus Gründen der Anonymität allerdings erst ab 50 versicherten Mitarbeitern inklusive der Krankheitsarten. Dabei sind hier nur Krankheitszeiten berücksichtigt, für die eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorliegt. D.h. derlei Berichte sind firmenin...mehr