Fachbeiträge & Kommentare zu BEPS

Autoren: Jörg Hanken, Isabel Ruhmer-Krell, Ron Dorward 5.1.6.1 Hintergrund "BEPS" ist die Abkürzung, die die OECD und die G20[101] für "Base Erosion and Profit Shifting" gewählt haben. Hierbei geht es um die Bekämpfung von zu niedrigen Steuerbemessungsgrundlagen sowie um die Verhinderung von Gewinnverlagerungen internationaler Konzerne. Die BEPS-Diskussion entstand vor dem Hin...mehr

Ja. Das Kapitel 1 der OECD-VP-Richtlinien wurde erheblich durch die BEPS Aktionspunkte 8 bis 10 geändert. Die OECD hat den vor Beginn der Initiative angegriffenen Fremdvergleichsgrundsatz (mit Ausnahme der kommenden Regelungen zu "Pillar 1" und "Pillar 2" in Teil B, Kapitel 5.1.8) sowie in der Zusammenfassung am Ende des Kapitels 6 bestätigt und damit alternativen Ansätzen w...mehr

Verrechnungspreise, Zoll und Umsatzsteuern sind in unterschiedlichen Rechtsgebieten geregelt, die nicht aufeinander abgestimmt sind. Faktisch bewerten sie jedoch alle wirtschaftlichen Transaktionen zwischen Unternehmen. Im Unterschied zu Verrechnungspreisen, die lediglich Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen zum Gegenstand haben, ist der Regelungskreis von Zöllen u...mehr

Dieses Kapitel greift typische Fragen aus der Praxis auf, die die Autoren nachfolgend aus Sicht der deutschen VP-Dokumentationsregelungen beantworten. Sofern es relevante Unterschiede gibt, wird jeweils eine Differenzierung für den Vor- sowie Nach-BEPS-Zeitraum vorgenommen. Welche Aufzeichnungen sind für die Erstellung der VP-Dokumentation eines deutschen Unternehmens im Vor-...mehr

Derzeit besteht die OECD aus den folgenden 38 Mitgliedstaaten[806]: Gründungs-Mitgliedstaaten: Österreich, Belgien, Kanada, Dänemark, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Island, Irland, Italien, Luxemburg, Holland, Norwegen, Portugal, Spanien, Schweden, Schweiz, Türkei, Großbritannien, USA Weitere Mitgliedstaaten (Beitrittsjahr): Japan (1964), Finnland (1969), Australien (1...mehr

Autoren: Jörg Hanken, Daniel Retzer Die Besteuerung von Betriebsstätten ist äußerst komplex, insbesondere in der Bau- und Maschinen-/Anlagenbauindustrie sowie im Banken- und Versicherungsbereich. Eine ausführliche Darstellung würde den Rahmen dieses Buchs sprengen. Daher werden nachfolgend einzelne aktuelle Aspekte beleuchtet, zunächst auf Basis der bisherigen Rechtslage[715]...mehr

Bereits für Wirtschaftsjahre ab 2003 verpflichtete der Gesetzgeber den Steuerpflichtigen zur Erstellung einer unternehmensbezogenen VP-Dokumentation. Geregelt ist dies in § 90 Abs. 3 der Abgabenordnung (AO). Die konkreten Inhalte der VP-Dokumentation werden in der korrespondierenden Rechtsverordnung, der sog. Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV), geregelt. Die de...mehr

"BEPS" ist die Abkürzung, die die OECD und die G20[101] für "Base Erosion and Profit Shifting" gewählt haben. Hierbei geht es um die Bekämpfung von zu niedrigen Steuerbemessungsgrundlagen sowie um die Verhinderung von Gewinnverlagerungen internationaler Konzerne. Die BEPS-Diskussion entstand vor dem Hintergrund der Finanz- und Schuldenkrise und der Frage, ob Unternehmen verg...mehr

Die zweite Säule Pillar 2 befasst sich im Rahmen einer Mindestbesteuerung mit folgenden Fragen:[147] Wie verhindert man, dass durch neue Technologien Gewinne in Länder mit niedriger oder gar keiner Besteuerung verschoben werden? Wie stellt man sicher, dass multinationale Unternehmen zumindest ein Minimum an Steuern bezahlen müssen? Besteuerungsansatz Die OECD schlägt eine als "G...mehr

Nachdem eine bestehende VP-Struktur im ersten Schritt auf Risiken untersucht worden ist und etwaige Risiken durch eine veränderte, nunmehr wertschöpfungsadäquate Verteilung des Konzernergebnisses auf die Konzerngesellschaften reduziert worden sind, stellt sich nun die Frage, welche Chancen sich aus einer optimierten VP-Struktur für den Konzern ergeben können. Die BEPS [164]-Di...mehr

Die nach wie vor anhaltende BEPS-Diskussion in den Medien, die auch die Äußerungen der OECD zum sogenannten Pillar 1 und Pillar 2 Modell[1] beinhaltet, zeigt, dass Teile der Öffentlichkeit, zumindest Journalisten und Finanzverwaltungen, vermeintliche VP-induzierte Gewinnverschiebungen bei multinationalen Großkonzernen sehr genau beobachten. Insbesondere die Konzerne Starbuck...mehr

Die landesspezifische, unternehmensbezogene Dokumentation ("Local File") setzt sich im Wesentlichen aus der Sachverhalts- und der Angemessenheitsdokumentation zusammen. Für den Nach-BEPS-Zeitraum ist dies nun ausdrücklich gesetzlich geregelt.[595] Nachfolgend werden die notwendigen Inhalte für das Local File im Nach-BEPS-Zeitraum gemäß der GAufzV 2017 dargestellt. Auch für de...mehr

Die nachfolgenden Tabellen sollen die in diesem Kapitel erläuterten Regeln, Fristen, Sanktionen und Inhalte übersichtlich zusammenfassen. Dabei werden insbesondere die Regelungen im Vor- und Nach-BEPS-Zeitraum gegenübergestellt. Die erste Tabelle fasst zusammen, unter welchen Voraussetzungen von wem eine VP-Dokumentation zu erstellen ist. Außerdem werden die jeweiligen Friste...mehr

Autoren: Jörg Hanken, Daniel Retzer Der Fremdvergleichsgrundsatz ("Arm's-length-Principle") hat sowohl auf nationaler Ebene wie auch im internationalen Umfeld einen hohen Stellenwert, weil dieser Grundsatz aktuell der einzige gemeinsame Nenner zwischen den Staaten ist, um die Angemessenheit von Verrechnungspreisen zwischen verbundenen Unternehmen im steuerlichen Sinne zu über...mehr

In ihrer Erklärung vom 8. Oktober 2021[139] bekräftigt das IF nochmals ihr Ziel, ein multinationales Besteuerungskonzept für digitale Geschäftsmodelle basierend auf zwei verschiedenen Säulen (sog. Two-Pillar Approach) so weiterzuentwickeln, dass es 2023 in Kraft treten kann. Die Erklärung vom 8. Oktober 2021 zeigt die Architektur des neuen zweisäuligen Besteuerungskonzepts a...mehr

Autor: Jörg Hanken Im Teil A dieses Buchs ist bereits erläutert worden, welche Bedeutung VP aus steuerlicher und betriebswirtschaftlicher Sicht haben und welche Zielkonflikte resultieren können. Um sich diese bewusst zu machen, um praxistaugliche Lösungen zu entwickeln, die zur Reduzierung von VP-Risiken und zur Etablierung von effizienten Prozessen führen, ist der sog. VP-Zy...mehr

Seit Veröffentlichung der BEPS-Berichte werden vertragliche Risikoaufteilungen wesentlich häufiger nur dann anerkannt, wenn sie sich auf tatsächliche Entscheidungsprozesse und somit auf eine tatsächlich ausgeübte Kontrolle über die Risiken stützen.mehr

Steuerliche Betriebsprüfungen betreffen in Deutschland fast jedes Unternehmen, wobei größere Unternehmen häufiger geprüft werden als kleinere Unternehmen. Eine PwC-Studie[93] aus dem Jahre 2015 fasst die Beobachtungen von über 200 deutschen Unternehmen wie folgt zusammen: Häufigster Prüfungszeitraum war im Jahr 2015 der Zeitraum 2008 bis 2012 Eine deutliche Mehrheit der Untern...mehr

Die folgende Tabelle fasst typische Transaktionsgruppen und die i. d. R. anwendbaren VP-Methoden zusammen:mehr

Ferner mussten viele Unternehmen ihre aktuellen VP-Modelle verstärkt hinsichtlich ihrer Substanz überprüfen. Da sich die Geschäftsmodelle über die Jahre ändern, sollte die Angemessenheit und Sinnhaftigkeit von VP-Modellen auch unabhängig von BEPS verifiziert werden. Typische Fragestellungen bei einer solchen Analyse sind: Wo sitzen die tatsächlichen Entscheider? Wer kontroll...mehr

Die Gewinnaufteilungsmethode wird auch als "Profit Split Method (PSM)" bezeichnet.[351] Beide Begriffe sind irreführend, denn diese VP-Methode ist nicht nur im Gewinn-, sondern auch im Verlustfall anzuwenden. Treffender wäre "Ergebnisaufteilungsmethode". Die deutsche Finanzverwaltung lässt die Gewinnaufteilungsmethode seit einem BMF-Schreiben[352] aus dem Jahre 2005 unter fol...mehr

Die erste Säule Pillar 1[1] befasst sich im Rahmen der Neuverteilung von Besteuerungsrechten mit folgenden Fragen:[140] Was ist eine Geschäftspräsenz und wie geht man für die Besteuerung mit Aktivitäten ohne physische Präsenz (z. B. beim Onlinehandel) um? Welcher Anteil der Gewinne sollte bzw. könnte in denjenigen Ländern besteuert werden, in denen Kunden/Nutzer digitaler Gesc...mehr

Die OECD hat den zu Beginn der Initiative angegriffenen Fremdvergleichsgrundsatz [98] bestätigt und damit alternativen Ansätzen wie der globalen Gewinnaufteilung vorerst [99] einen Riegel vorgeschoben (siehe aber Kapitel 5.1.5.3.8). Damit hat eine Aufteilung von steuerlichem Einkommen zwischen Staaten unter Anwendung von Allokationsschlüsseln wie z. B. Umsatz oder Mitarbeiterz...mehr

Aufgrund der erhöhten Transparenz waren vor allem diejenigen Unternehmen gut beraten, die weltweit konsistente VP-Modelle umgesetzt haben. Vergleichbare Sachverhalte/Transaktionen sollten vergleichbar bepreist werden. Ansonsten wird jede Finanzverwaltung versuchen, die für sie günstigere Gesellschafts-Charakterisierung sowie VP-Methode durchzusetzen.mehr

Im Ergebnis sehen wir bereits seit Jahren eine weltweit stark steigende Anzahl von (Vorab-)Verständigungsverfahren. Zum Ende des Jahres 2020 sind beim Bundeszentralamt für Steuern knapp 1.400 Verfahren offen[108]. Deutschland belegt damit weiterhin den weltweit ersten Platz – ein trauriger Rekord. Gemäß Aktionspunkt 14 haben sich die Länder auf bestimmte Mindeststandards gee...mehr

Die OECD-VP-Richtlinien wurden in vielen Kapiteln erheblich überarbeitet, sodass Kommentierungen und Literatur, die sich auf die "alten" OECD-VP-Richtlinien beziehen, mit Vorsicht zu genießen sind.mehr

Autoren: Jörg Hanken, Stefan Fritsch In diesem Kapitel wird das Thema Erstellung einer VP-Dokumentation erläutert. Abb. 122: Verrechnungspreiszyklus – Compliance Das Thema VP-Dokumentation ist außerordentlich umfangreich und die deutschen gesetzlichen Vorschriften sind mittlerweile fast 20 Jahre "alt". Insofern liegen umfassende Erfahrungen bei den Finanzverwaltungen, den Unter...mehr

Die unmittelbarste und sehr einschneidende Auswirkung der BEPS-Aktionspunkte haben Unternehmen im Bereich der VP-Dokumentation erlebt. Im Ergebnis werden seit Veranlagungszeiträumen nach dem 31. Dezember 2015 viel mehr und durchaus sensiblere grenzüberschreitende Sachverhalte, genauer und innerhalb von kürzeren Fristen dokumentiert. Konkret geht es um den Dreiklang von einem...mehr

Insgesamt zeigte sich in den letzten Jahren eine deutliche Verschärfung bei den Betriebsprüfungen durch die lokalen Finanzverwaltungen. Zum einen wurde das Wissen der Finanzverwaltungen über ein Unternehmen aufgrund der erhöhten Transparenzanforderungen größer. Zum anderen wurde die Akzeptanz von bestimmten VP-Modellen/VP-Methoden noch weiter eingeschränkt. Darüber hinaus ze...mehr

Als weitere Komponente des dreistufigen VP-Dokumentationsansatzes hat die OECD im Rahmen des BEPS Aktionspunktes 13 das sogenannte "Country-by-Country-Reporting" ("CbCR") vorgeschlagen, in dem künftig verschiedene Finanzinformationen der Unternehmensgruppe auf Landesebene anzugeben sind. Was ist der Hintergrund dieser Regelung? Die OECD möchte dadurch zum einen eine Transparen...mehr

Nach Veröffentlichung des Berichts zu Aktionspunkt 5 ist mit einer erheblichen Ausdehnung des Betriebsstättenbegriffs [106] zu rechnen. In der Praxis zeigte sich, dass vor allem Kommissionärs- und Agentenstrukturen und je nach Einzelfall auch Auslieferungslager bzw. Logistikzentren Betriebsstätten je nach DBA und MLI Ratifizierung auslösen können. Eine entsprechend erhöhte Se...mehr

Die aktuellen industriellen Entwicklungen zeigen eine starke Zunahme der Digitalisierung. Es geht um die Schaffung neuer digitaler Geschäftsmodelle, um die Nutzung von Sensordaten aus der industriellen Produktion, die Verwertung von Daten aus der Kfz-Nutzung, leistungsfähigere Massendatenanalyse-Tools, mehr Softwareentwicklung etc. Somit rückte die Frage der Bewertung, der w...mehr

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Verstärkt durch die Diskussionen zu Maßnahme 10 erkennt man, dass vor allem die Finanzverwaltungen der Schwellenländer immer häufiger versuchen, die einseitigen VP-Methoden[101] (wie z. B. C+, R-, TNMM) anzugreifen und abzulehnen, um dagegen eine zweiseitige VP-Methode wie den Profit Split durchzusetzen. Die Schwellenländer erwarten dadurch, ein größeres Stück vom Steuerkuch...mehr

Die OECD hat festgestellt, dass der Mangel an zeitnahen Informationen über aggressive Steuerplanungsmodelle die Finanzverwaltungen vor eine der größten Herausforderungen stellt. Der Bericht zu Aktionspunkt 12 schlägt keinen Mindeststandard vor, sondern stellt es den Ländern frei, verbindliche Offenlegungsregelungen einzuführen oder nicht. Nachdem eine gesetzliche Anzeigepflic...mehr

Gibt es den einen "richtigen" VP? Nein. Im Bereich der Angemessenheitsanalyse von VP gibt es nicht den einen "richtigen" VP, sondern es gilt zu prüfen, ob der tatsächliche VP bzw. die tatsächliche Marge innerhalb einer Bandbreite von fremdüblichen Preisen oder Margen liegt, die unabhängige fremde Dritte untereinander vereinbaren würden. Bei welchen VP Methoden kann/muss man au...mehr

Diese "Global Formulary Apportionment Method" wird hin und wieder diskutiert und sieht vor, das Konzernergebnis anhand von Verteilungsschlüsseln wie z. B. Umsätze, Lohnsummen, Kosten etc. auf alle weltweiten Konzerngesellschaften zu verteilen. Da diese starre formelhafte Allokation weder geschäftsvorfallbezogen ist noch die F&R-Profile der Konzerngesellschaften berücksichtig...mehr

Ein Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) ist ein völkerrechtlicher Vertrag zwischen zwei Staaten, der das Besteuerungsrecht für unterschiedliche Einkunftsarten (z. B. Betriebsstätten, Einkünfte aus Immobilien, verbundene Unternehmen, Dividenden, Zinsen, Lizenzgebühren, Rente etc.) dem Einkunftsquellen- oder dem Wohnsitzstaat zuweist. Damit soll die Doppelbesteuerung aber auch di...mehr

von Siegfried Gänßlen, Vorstandsvorsitzender des Internationalen Controller Vereins Verrechnungspreise (›VP‹) sind für jede international aufgestellte Firmengruppe auch aus Managementsicht ein sehr bedeutsames Thema. Erstens, weil die konzerninternen Liefer- und Leistungsverrechnungen im Vergleich zum Konzernaußenumsatz eine relevante Größenordnung erreichen und steuerlich un...mehr

Für die Erstellung der globalen VP-Dokumentation innerhalb eines Konzerns ergeben sich in Praxis häufig folgende Fragen: VP-Dokumentation 1.1. In welchem Land gibt es grundsätzlich keine VP-Dokumentationsvorschriften? 1.2. Muss die VP-Dokumentation zum Zeitpunkt der Transaktion vorliegen? 1.3. Muss die VP-Dokumentation beim Einreichen der Steuererklärung vorliegen? 1.4. Muss die ...mehr

Autoren: Jörg Hanken, Dr. Isabel Ruhmer-Krell, Sandra Ahrens Am 10. Dezember 2019 hat das Bundesministerium der Finanzen einen Referentenentwurf zur Umsetzung der sog. "EU Anti Tax Avoidance Directive"[153] (kurz ATAD) veröffentlicht. Die ATAD-Richtlinie enthält wesentliche Maßnahmen zur Verhinderung von Steuervermeidungspraktiken im EU-Binnenmarkt und steht im engen Zusammen...mehr

Die folgende Tabelle fasst die anwendbare VP-Methode für die Überlassung immaterieller Wirtschaftsgüter zusammen: Für Ausführungen zu den akt...mehr

In der Praxis kann es auch ein Problem sein, wann und für welche Gesellschaft(-en) Entscheidungen in einem bestimmten Geschäftsprozess tatsächlich von den jeweiligen Verantwortlichen entsprechend ihrer RACI-Rolle getroffen werden. Wenn ein Entscheidungsträger z. B. für einen bestimmten Zeitraum in einer wertbeitragenden Gesellschaft tätig ist, aber weiterhin bei einer andere...mehr

Ziel Das Ziel der U AG ist es darzustellen, dass der Fremdvergleichsgrundsatz bei Transaktionen zwischen verbundenen Unternehmen eingehalten wird. Dadurch sollen zum einen die einschlägigen gesetzlichen Anforderungen in den verschiedenen Ländern erfüllt werden, in denen die Unternehmensgruppe konzernintern (grenzüberschreitend oder intranational) tätig ist. Weiterhin können a...mehr

Agent vertreibt im fremden Namen und auf fremde Rechnung von HQ Beurteilung des Funktions- und Risikoprofils der Beteiligten, hier: HQ = Strategieträger, Agent = Routineunternehmen Wahl der geeigneten Verrechnungspreismethode, hier: z. B. umsatzabhängige Provision Angemessenheit der Vergütung für Agent bestimmen: oft Erstellung einer Benchmarking-Studie Ausgestaltung des konzern...mehr

Autoren: Daniela Stäger, Jörg Hanken Auf Ebene der EU wurde zwischenzeitlich das sog. "Public CbCR" beschlossen und eingeführt. Die im Dezember 2021 veröffentlichte Änderungsrichtlinie[1] verpflichtet die EU-Mitgliedstaaten dazu, bis Juni 2023 eine entsprechende nationale Gesetzgebung zu verabschieden, die spätestens für Geschäftsjahre, die ab dem 22. Juni 2024 beginnen, anzu...mehr

Welche VP-Methoden sind für den Eigenentwickler und den Auftragsentwickler üblich? Grundsätzlich gilt sowohl für den Eigen- als auch für den Auftragsentwickler, dass die Überlassung eines iWG bzw. die Auftragsentwicklerdienstleistung dann entgeltfähig und entgeltpflichtig ist, wenn sie beim konzerninternen Empfänger/Abnehmer genutzt wird (z. B. im Produktionsprozess) oder ihm e...mehr

Die "G20" steht für den seit 1999 bestehenden informellen Zusammenschluss aus 19 Industrie- und Schwellenländern und der Europäischen Union, der insgesamt eine erhebliche globale Bedeutung hat, wie folgende Übersicht zeigt: Abb. 169: Bedeutung der G20 Die OECD- und die G20-Mitgliedstaaten sind u. a. für die BEPS-Initiative verantwortlich und sie setzen sich aus folgenden Lände...mehr

Zusammenfassung Gerade in Zeiten von BEPS sollte weiterhin regelmäßig überprüft werden, ob die gewählte steuerliche und VP-Struktur aus betriebswirtschaftlicher Sicht (z. B. Maximierung der Nachsteuerrendite und des Cashflows) optimal ist. Unternehmen stehen global in einem sehr harten Wettbewerb und können daher bei weltweit angelegten Kostenoptimierungsprogrammen die Steue...mehr

Die OECD stellt fest, dass positive wie negative Konzernsynergien existieren können, die unabhängigen Unternehmen nicht zur Verfügung stehen. Positivbeispiele: "Such group synergies can arise, for example, as a result of combined purchasing power or economies of scale, combined and integrated computer and communication systems, integrated management, elimination of duplicatio...mehr