Fachbeiträge & Kommentare zu Ausschreibung

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Firmenwagenüberlassung an A... / 1.2 1 %-Methode

Die Berechnung des geldwerten Vorteils für die Privatnutzung eines Firmenwagens muss zwingend nach einer der beiden Methoden vorgenommen werden. Die gesetzliche Reihenfolge gibt den Vorrang der 1 %-Regelung, die immer zur Anwendung kommt, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich nicht ausdrücklich für den Einzel­nachweis des privaten Nutzungsanteils entscheiden. Ein Wahlrecht ... mehr

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Firmenwagenüberlassung an A... / 2.3.3 Wahlrecht des Arbeitgebers: Monatspauschale oder tatsächliche Fahrten

Die Finanzverwaltung gewährt bei der 1 %-Methode ein Wahlrecht zwischen dem 0,03 %-Monatszuschlag und der 0,002 %-Tagespauschale, bei der die Firma den geldwerten Vorteil nur noch für die tatsächlich durchgeführten Fahrten zwischen Wohnung und erster Tätigkeitsstätte versteuern muss.[1] Im Lohnsteuerverfahren ist der Arbeitgeber auf Verlangen des Arbeitnehmers allerdings verp... mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
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Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.3.4 Verpflichtung zur Ausstellung von Rechnungen über stpfl. Werklieferungen oder sonstige Leistungen i. Z. m. Grundstücken an Nichtunternehmer (§ 14 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 UStG n. F.)

Rz. 46 § 14 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 UStG verpflichtet den Unternehmer, der eine steuerpflichtige Werklieferung i. S. d. § 3 Abs. 4 S. 1 UStG oder eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück an einen Nichtunternehmer oder einen Unternehmer für dessen unternehmensfremden Bereich ausführt, darüber hinaus ebenfalls innerhalb von 6 Monaten nach Ausführung der Leistung e... mehr

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Windkraftanlagen / 5.1.2 Förderung ab 2017

Der endgültige Switch von einem Preismodell mit staatlich vorgegebenen Vergütungssätzen hin zu einem Ausschreibungsmodell wurde mit der Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) zum 1.1.2017 vollzogen. Ziel des Gesetzgebers war es dabei, die Erneuerbaren Energien weiter in den Markt zu führen und ihren Zubau besser zu steuern. Dabei wird nunmehr zwischen Wind... mehr

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Windkraftanlagen / 6.2 Gesetzliche Grundlagen nach dem EEG

Nicht zuletzt als Reaktion auf diese nicht unproblematische Situation der Bürgerwindparks und aus dem politischen Willen heraus, die Bürger an der Energiewende direkt zu beteiligen, wurde den Bürgerenergiegesellschaften mit dem EEG 2017 eine besondere Rolle zugewiesen. In Anerkennung der Bedeutung der Bürgerenergie für die Energiewende und um damit den Ausbau erneuerbarer En... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Windkraftanlagen / 3.1.2 Ziele auf nationaler Ebene

Deutschland hat auf dieser Grundlage im Jahr 2016 den Klimaschutzplan 2050 beschlossen, in dem die nationalen Klimaschutzziele festgelegt sind. Langfristziel war es demnach, bis zum Jahr 2050 Treibhausgasneutralität zu erreichen. Als mittelfristiges Ziel wurde für das Jahr 2030 das Senken der Treibhausgasemissionen um mindestens 55 % gegenüber dem Niveau des Jahres 1990 fest... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Windkraftanlagen / 6.5.5 Wirtschaftlichkeitsberechnung

Die Ergebnisse der bisherigen Projektplanung gehen in die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung ein, um die wirtschaftlichen Folgen des Vorhabens und der ggf. identifizierten Planungsalternativen abschätzen zu können. Bei den Berechnungen sind vier Parameter zu berücksichtigen. die Investitionskosten (Anlage inkl. Transport, Errichtung und Inbetriebnahme, Fundament und Gründung, Ers... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Windkraftanlagen / 6.6.2 Realisierung

Nach dem Zuschlag in der EEG-Ausschreibung, der Unterzeichnung der Finanzierungsverträge und der Ausführungsplanung kann mit der Realisierung des Projektes begonnen werden. Nun können die Windkraftanlagen bei dem Hersteller verbindlich bestellt werden und es schließt sich die Lieferzeit mit mehreren Monaten an. Mit dem Hersteller wird der Bauzeitenplan abgestimmt, ausgericht... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Windkraftanlagen / 3.3.2 Netzstabilität und Einspeisemanagement

Das Stromnetz in Deutschland arbeitet mit einer stabilen Frequenz von 50 Hertz. Schwankt diese zu stark (über 50,2 oder unter 49,5 Hertz), ist die Stromversorgung gefährdet. Diese Stabilität zu gewährleisten, war früher einfacher als heute: Jahrzehntelang produzierten wenige große Kraftwerke den Strom zentral für ganz Deutschland. Diese bringen durchgängig die gleiche Leistu... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Windkraftanlagen / 5.1.1 Förderung bis 2017

Das EEG garantierte alle Windkraft-Anlagenbetreibern bei Netzanschluss den Anspruch auf eine gesetzlich definierte Vergütung pro Kilowattstunde, ausgezahlt über einen Zeitraum von 20 Jahren seit der Inbetriebnahme (Einspeisevergütung). Diese Windenergie-Vergütung für den eingespeisten Windstrom der Windpark-Betreiber wurde aber nicht aus Steuermitteln finanziert, sondern dur... mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
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E-Mobilität: Förderprogramm... / 2.3 Richtlinie zur Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich der Elektromobilität (Elektro-Mobil)

Mit dem Förderprogramm "Elektro-Mobil" unterstützt das BMWK Forschungs- und Entwicklungsprojektverbünde mit Partnern, die die energie- und klimapolitischen Ziele der Elektromobilität erschließen sowie die Wettbewerbsposition deutscher Schlüsselindustrien mit Blick auf die Verkehrs- und Energiewende stärken. Die geförderten Projekte tragen dazu bei, die Gesamtsystemkosten der ... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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E-Mobilität: Ladeinfrastruk... / 2 Die Entwicklung der Ladeinfrastruktur

Derzeit sind Ladevorgänge im privaten Raum, also am Arbeitsplatz oder am Wohnort, mit rund 85 % die häufigsten. Das Ladesäulenregister der Bundesnetzagentur (BNetzA) verzeichnete im April 2026 bundesweit rund 197.500 öffentlich zugängliche Ladepunkte an etwa 109.600 Ladestationen. Gegenüber dem Stichtag 1.4.2025 ist dies ein Zuwachs um 17%. Die Ladeeinrichtungen setzen sich ... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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E-Mobilität: Rahmenbedingun... / 2.2 Regelungen auf nationaler Ebene

Auch die Bundesrepublik Deutschland hat ihre lang- und mittelfristigen Klimaziele festgelegt. Zu nennen sind hier vor allem der Klimaschutzplan, die Klimaschutzgesetze, der Masterplan Ladeinfrastruktur und das Regierungsprogramm Elektromobilität. Klimaschutzgesetz Mit dem im Dezember 2019 verabschiedeten Klimaschutzgesetz (KSG) wurden verbindliche Treibhausgasminderungsziele f... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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E-Mobilität: Rahmenbedingun... / 1.1.2 Zielsetzungen auf nationaler Ebene

2014: "Klimaschutz 2020" Bereits im Dezember 2014 hatte die Bundesregierung das Aktionsprogramm "Klimaschutz 2020" verabschiedet, um mit zusätzlichen Maßnahmen die absehbare Lücke in der Zielerreichung zu schließen. Seit 2015 wird die Umsetzung des Aktionsprogramms "Klimaschutz 2020" und nunmehr nachfolgender Klimaschutzprogramme in jährlichen Klimaschutzberichten überprüft. 2... mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
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Frotscher/Drüen, KStG Anhan... / 7 Vorteilsausgleich

Rz. 280 Der Maßstab der verdeckten Gewinnausschüttung ist das Verhalten eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters. Ein solcher Geschäftsleiter muss bei seinen Entscheidungen eine Vielzahl von Faktoren einbeziehen; diese Faktoren müssen auch bei der Beurteilung, ob seine Handlungen eine verdeckte Gewinnausschüttung bedeuten, berücksichtigt werden. Ein ordentliche... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Photovoltaik-Großanlage / 6.2 Direktvermarktung

Bei der Direktvermarktung wird der Strom nicht zu einem festen Tarif an den Netzbetreiber verkauft, sondern direkt an der Strombörse oder an private oder gewerbliche Kunden vermarktet. Diese Direktvermarktung ist im Rahmen des sogenannten Marktprämienmodells geregelt. Seine Funktionsweise ist wie folgt: Verkauf an der Strombörse Der Betreiber der Photovoltaikanlage verkauft de... mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
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Photovoltaikanlagen / 7.5 Förderungen durch das EEG

Für größere PV-Anlagen gibt es weitere Förderungsmöglichkeiten nach dem EEG, wenn bestimmte gesetzliche Anforderungen erfüllt werden: Anlage > 100 kWp Anlagen mit über 100 kWp installierter Leistung werden gefördert, wenn der Strom mittels Marktprämie direkt vermarktet wird und die Anlage sich auf einer förderfähigen Fläche befindet (Gebäudedächer und sonstige bauliche Anlagen... mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
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Photovoltaikanlagen / 9.3.2 EEG-Umlage

Betreiber von PV-Anlagen, die Strom in das Netz der öffentlichen Versorgung einspeisen, erhalten dafür eine festgelegte Einspeisevergütung. Die Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) verkaufen den eingespeisten Strom an der Strombörse. Da die Preise, die an der Börse erzielt wurden, in der Regel unter den gesetzlich festgelegten Vergütungssätzen lagen, wurde der Fehlbetrag über die... mehr

Beitrag aus Personal Office Premium Wissen und Weiterbildung
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Rechtsprechungsübersicht, A... / Bewerbungsverfahren

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Lexikonbeitrag aus Steuer Office Kanzlei-Edition
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Kompaktübersicht: Steuerges... / Energiesteuer

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Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
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Recruiting: Wege zu neuem P... / 5.1 Die 5 W einer Stellenanzeige

Die 5 W zur Formulierung einer Stellenanzeige sind in der folgenden Abbildung dargestellt. Abb. 3: Die 5 W einer Stellenanzeige Wir sind: Die Selbstdarstellung des Unternehmens gehört auch bei bekannten Organisationen dazu. Dabei kann man mit einer kleinen Anekdote zur Geschichte, Hervorhebung der Kernmerkmale des Employer Brand, Hinweise auf die Zukunftsstrategie und ähnliche... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
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Recruiting: Wege zu neuem P... / 5 Stellenanzeige professionell gestalten und schalten

Egal ob intern oder extern: Stellenanzeigen sind die Basis jeder Gewinnung. Mit Blick auf Marketing und Wiedererkennungswert sollte auf ein einheitliches Layout geachtet werden, das sich am Corporate Design orientiert, ein Logo umfasst und in welchem der Unternehmensname sowie Position immer an der gleichen Stelle stehen. Im besten Fall wird dies durch einen Slogan sowie unt... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
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Recruiting: Wege zu neuem P... / Zusammenfassung

Passendes Personal zu rekrutieren, das ist in Arbeitsmärkten mit generellem Nachwuchs- und spezifischem Fach- und Führungskräftemangel schwierig. Zudem sind Erwartungshaltungen, insbesondere bezüglich Transparenz und "Begegnungen auf Augenhöhe", gestiegen. Der Beitrag zeigt zahlreiche Wege von der passiven bis zur aktiven Gewinnung von Kandidaten, die heute meist erfolgversp... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
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Recruiting: Wege zu neuem P... / 7.2 Personalvermittlungen, -beratungen und Head Hunting

Infolge des Monopols der staatlichen Arbeitsvermittlung bis 1994 war Personalvermittlung (früher als Personalberatung getarnt), beratend im Gewinnungsprozess tätig. Diese Differenzierung ist nicht mehr notwendig, die Bezeichnung hat sich gehalten. Mit Head Hunting wird die gezielte und aktive Ansprache ausgewählter potenzieller Kandidaten bezeichnet. Was früher nur telefonis... mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
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Recruiting: Wege zu neuem P... / 6.3 Referrals (Recruit a Friend)

Auch die eigenen Mitarbeiter verfügen über ein Anwerbepotenzial, das gezielt eingesetzt werden kann. Dazu müssen Mitarbeiter nicht einmal unbedingt mit einer Prämie belohnt werden, wenn sie vermitteln. Die Mitarbeiter haben Kontakte aus Ausbildung, Studium und aus dem beruflichen wie privaten Umfeld. Viele Kontakte gibt es auf der persönlichen Ebene, noch mehr meist auf der ... mehr

Beitrag aus WohnungsWirtschafts Office Professional
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Umsetzung einer energetisch... / 1.2 Schritt-für-Schritt-Sanierung mit Einzelmaßnahmen

Bei der Schritt-für-Schritt-Sanierung werden die energetischen Sanierungsmaßnahmen nacheinander realisiert. Der Energiebedarf und die CO2-Emissionen verringern sich dabei mit jeder einzelnen Umsetzung. Ein Vorteil dieser Vorgehensweise besteht darin, dass nicht alle Vorschläge umgesetzt werden müssen und die Reihenfolge individuell gewählt werden kann. Zudem verteilen sich d... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
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Umsetzung einer energetisch... / 6.1 Beteiligte bei der Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen

In einer WEG müssen verschiedene Akteure zusammenwirken, damit eine energetische Sanierungsmaßnahme erfolgreich umgesetzt werden kann. Dadurch entsteht im Vergleich zum Vorgehen eines einzelnen Eigentümers zusätzliche Komplexität. Zu rechtlichen Ausführungen siehe auch Kap. A.14. Wohnungseigentümer Da die Maßnahmen in der Regel das Gemeinschaftseigentum betreffen, ist die Geme... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
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Umsetzung einer energetisch... / 6.2 Beschlussfassung und Umsetzung von Maßnahmen

Energetische Sanierungsmaßnahmen betreffen in der Regel das Gemeinschaftseigentum der WEG, deshalb müssen damit verbundene Entscheidungen in der Eigentümerversammlung getroffen werden. Bis zur Reform des Wohnungseigentumsgesetzes im Jahr 2020 war eine Eigentümerversammlung nur dann beschlussfähig, wenn mehr als 50 % der Miteigentumsanteile vertreten waren. Allein daran sind ... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis Gold
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Individueller Sanierungsfah... / 3 Besonderheiten bei Wohnungseigentümergemeinschaften

In Deutschland sind WEGs nach dem Eigenbesitz die zweitwichtigste Eigentumsform im Segment der Mehrfamilienhäuser, insgesamt rund 9 Mio. Wohneinheiten in Deutschland gehören WEGs. Der Sanierungsstand von Mehrfamilienhäusern im Eigentum einer WEG liegt jedoch deutlich unter dem bundesweiten Durchschnitt. Dies hat mehrere Gründe. Mehrfamilienhäuser, die als WEG organisiert sin... mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
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Arbeitsschutz auf Baustellen / 3.2 Planungsphase nach Auftragsvergabe bis zum Baubeginn

Nach Auftragsvergabe an die bauausführenden Firmen wird die der Ausschreibung zugrunde liegende Planung überarbeitet und vom Auftragnehmer vervollständigt. Abstimmungen aller Beteiligten (Bauherren, Planer, Koordinator, bauausführende Firmen) laufen an, die Örtlichkeiten werden besichtigt, der Baustelleneinrichtungsplan erstellt. Er kann um Personal- und Geräteeinsatzpläne, A... mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
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Arbeitsschutz auf Baustellen / Zusammenfassung

Überblick Auf Baustellen werden bauliche Anlagen neu erstellt, saniert, renoviert, ausgebaut, umgebaut, verbessert, ertüchtigt, abgebrochen, rückgebaut oder beseitigt. Dementsprechend kommen viele verschiedene Technologien und Arbeitsverfahren, Maschinen und Geräte zum Einsatz, die geschultes Personal benötigen und i. d. R. durch spezialisierte Firmen realisiert werden. Den g... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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ESRS E1: Detailbetrachtung ... / 3.2.3 Parameter und Ziele (ESRS Set 1)

Die dritte Säule der Offenlegungspflichten umfasst insgesamt folgende sechs Teilstandards: ESRS E1-4: Ziele in Bezug auf Strategien zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel Der Teilstandard ESRS E1-4 verpflichtet Unternehmen zur Offenlegung konkreter, überprüfbarer Zielsetzungen, die sich aus der strategischen Ausrichtung in Bezug auf den Klimawandel ergeben. Diese... mehr

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ESRS G1: Detailbetrachtung ... / 3.2.3 Kennzahlen und Ziele (ESRS Set 1)

Die dritte Säule der Offenlegungspflichten umfasst insgesamt folgende drei Teilstandards, die sich auf die Festlegung, Steuerung und Überprüfung von Zielen, Indikatoren und Leistungskennzahlen im Bereich verantwortungsvoller Unternehmensführung beziehen: ESRS G1-4: Korruptions- oder Bestechungsfälle Der Teilstandard ESRS G1-4 verpflichtet Unternehmen zur Offenlegung konkreter ... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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ESRS E1: Detailbetrachtung ... / 5 Handlungsempfehlungen an den Einkauf zur Erfüllung des ESRS E1 (ESRS Set 1)

Die Umsetzung des ESRS E1 erfordert eine tiefgreifende Transformation im Einkauf, um den Anforderungen an Klimaschutz, Klimaanpassung und Transparenz in der Lieferkette gerecht zu werden. Während die neun Teilstandards jeweils spezifische Berichts- und Steuerungspflichten definieren, lassen sich übergreifende strategische Handlungsfelder ableiten, die für den Einkauf zentral... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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ESRS G1: Detailbetrachtung ... / 8.2.2 Kennzahlen (simplified ESRS G1)

Die Kennzahlen-Ebene des simplified ESRS G1 umfasst drei Teilstandards, die sich auf die Offenlegung konkreter, quantitativer Sachverhalte beziehen: Korruptions- und Bestechungsfälle (ESRS G1-4). Politische Einflussnahme und Lobbytätigkeiten (ESRS G1-5). Zahlungspraktiken (ESRS G1-6). Gegenüber dem ESRS Set 1 wurden die Anforderungen durchgängig gestrafft. Der Fokus liegt auf we... mehr

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ESRS G1: Detailbetrachtung ... / 3.2.2 Management der Auswirkungen, Risiken und Chancen (ESRS Set 1)

Die zweite Offenlegungssäule des ESRS G1 befasst sich mit der Frage, wie Unternehmen ihr Geschäftsgebaren im Hinblick auf potenzielle Auswirkungen, Risiken und Chancen analysieren, steuern und weiterentwickeln – insbesondere im Verhältnis zu externen Geschäftspartnern wie Lieferanten und Dienstleistern. Im Zentrum steht die transparente Darlegung, wie Risiken wie Korruption,... mehr

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ESRS E1: Detailbetrachtung ... / 9.2.1 Strategie

Die Strategie-Säule umfasst folgende Teilstandards: ESRS E1-1: Übergangsplan für den Klimaschutz ESRS E1-2: Identifikation von Klimarisiken und Szenarioanalyse ESRS E1-3: Resilienz der Strategie und des Geschäftsmodells in Bezug auf den Klimawandel ESRS E1-1: Übergangsplan für den Klimaschutz Der Teilstandard E1-1 verpflichtet Unternehmen zur Darlegung eines Übergangsplans, der e... mehr

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ESRS E1: Detailbetrachtung ... / 3.2.1 Strategie (ESRS Set 1)

In ESRS E1 ist die Offenlegung der Unternehmensstrategie zur Eindämmung des Klimawandels ein zentraler Baustein. Der Teilstandard ESRS E1-1 verpflichtet Unternehmen zur Darlegung eines sogenannten "Übergangsplans" ("Transition Plan"), in dem erläutert wird, wie sie eine klimaneutrale Unternehmensentwicklung bis spätestens 2050 anstreben. Dieser Plan muss im Einklang mit dem ... mehr

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ESRS G1: Detailbetrachtung ... / 8.2.1 Management der Auswirkungen, Chancen und Risiken (simplified ESRS G1)

Der Bereich "Management der Auswirkungen, Risiken und Chancen" befasst sich mit der Frage, wie Unternehmen ihr Geschäftsgebaren aktiv steuern, insbesondere im Verhältnis zu externen Geschäftspartnern wie Lieferanten und Dienstleistern. Er setzt sich aus drei Teilstandards zusammen, die der PAT-Architektur folgen. Für den Einkauf sind alle drei unmittelbar relevant. Sie adres... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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ESRS S2: Detailbetrachtung ... / 8.2.1 Management der Auswirkungen, Risiken und Chancen

Die Offenlegungssäule zum Management der Auswirkungen, Risiken und Chancen umfasst drei Teilstandards, die sich auf die Darlegung von Richtlinien, Einbindungsprozessen und konkreten Maßnahmen beziehen. Für den Einkauf sind alle drei unmittelbar relevant, da sie zentrale Aspekte eines verantwortungsvollen Lieferantenmanagements und menschenrechtlicher Sorgfalt in der Beschaff... mehr

Beitrag aus Haufe Sustainability Office
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ESRS G1: Detailbetrachtung ... / 3.2.1 Governance (ESRS Set 1)

Im Rahmen des ESRS G1 verweist die Governance-Säule ausschließlich auf den Querschnittsstandard ESRS 2 GOV-1. Dieser verpflichtet Unternehmen zur Offenlegung der Rollen und Zuständigkeiten ihrer Leitungs-, Verwaltungs- und Aufsichtsorgane in Bezug auf Nachhaltigkeit. Im Zentrum steht die Frage, wer innerhalb der Organisation für die Steuerung, Überwachung und Integration von... mehr

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ESRS E1: Detailbetrachtung ... / 9.2.3 Kennzahlen und Ziele

Die dritte Offenlegungssäule des simplified ESRS E1 umfasst sechs Teilstandards, die sich auf messbare Ziele, Energieverbrauch, Treibhausgasemissionen, Kompensation, interne CO2-Bepreisung sowie finanzielle Auswirkungen klimabezogener Risiken beziehen. Gegenüber dem ESRS Set 1 wurden die Teilstandards inhaltlich gestrafft und neu nummeriert. Insbesondere E1-11 (Finanzielle A... mehr

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Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / b) Durchführung der Verhaftung

Rz. 508 [Autor/Stand] Der Haftbefehl wird durch Verhaftung vollstreckt. Für sie ist die StA zuständig (§ 36 Abs. 2 Satz 1 StPO), die ihre Ermittlungspersonen oder die Polizei einschaltet. Die Verhaftung erfolgt durch Ergreifung. Ein flüchtiger Verdächtiger kann auch im Wege der Ausschreibung im polizeilichen Informationssystem INPOL und im Schengener Informationssystem SIS g... mehr

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Kohlmann, Steuerstrafrecht,... / 8. Verfahrensvorschriften bei verdeckten Ermittlungen

Rz. 448 [Autor/Stand] § 101 StPO enthält eine systematisch abschließende Regelung bei allen eingriffsintensiven verdeckten Ermittlungsmaßnahmen (Rasterfahndung, Postbeschlagnahme, Telekommunikationsüberwachung, akustische Überwachung innerhalb und außerhalb von Wohnungen, Verkehrsdatenerhebung, technische und langfristige Observation, Einsatz Verdeckter Ermittler, Schleppnet... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Solar-Förderung: 3 Jahre Vergütung statt 20 Jahre Sicherheit

Das Kabinett hat eine EEG-Reform beschlossen: Kleine Solaranlagen bekommen ab 2027 nur noch drei Jahre Vergütung. Ministerin Reiche nennt es Paradigmenwechsel – Kritiker warnen vor einem Investitionsdämpfer. Was das für Hauseigentümer bedeutet. Das Kabinett hat am 29.7.2026 den Entwurf von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Novelle des Erneuerbare-Energien... mehr

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Bertram/Kessler/Müller, Hau... / 2.3.2 Tathandlung

Rz. 29 § 334 Abs. 2a HGB sanktioniert die Verletzung von Pflichten des Prüfungsausschusses einer KapG sowie in § 335b Satz 1 HGB genannten Personenhandelsgesellschaften für folgende Tatbestände: Mangelnde Überwachung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers durch Nichtbeachtung der 15-%-Honorargrenze,[1] durch unterlassene oder nicht ordnungsgemäße Billigung bei der Erbringung... mehr

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Digitale Signatur / 3.1 Die europäische eIDAS-Verordnung

Die eIDAS-Verordnung (EU Nr. 910/2014) regelt EU-weit den rechtlichen Rahmen für elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste, darunter die elektronische Signatur. Sie vereinfacht die Durchführung der elektronischen Signatur und ermöglicht durch die Fernsignatur den Verzicht auf ein lokales Lesegerät. Signaturen können damit auch über mobile Endgeräte wie Smartphones ... mehr

Kommentar aus Haufe TV-L Office Premium
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Sommer, SGB V § 299 Datenve... / 2.5 Auswertung (Abs. 3)

Rz. 18 Um eine bundeseinheitliche Vergleichbarkeit der Auswertungsergebnisse sicherzustellen, haben der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) in den Fällen des § 136 Abs. 1 Satz 1, § 136b sowie der Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) und die Spitzenorganisationen der Leistungserbringer im Fall des § 137d für die Qualitätssicherung nach § 135a Abs. 2 eine u... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
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Digitale Signatur / 3.3 Signaturen juristischer Personen

Die zweite wesentliche Erleichterung der eIDAS-VO liegt darin, dass jetzt nicht mehr ausschließlich natürliche Personen qualifiziert elektronisch unterschreiben können, sondern auch juristische Personen. Zu diesem Zweck wird das elektronische Siegel eingeführt. Dieses Siegel dient zum einen als Herkunftsnachweis und zum anderen stellt es die Unversehrtheit der Dokumente sich... mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
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Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG): Überblick über wesentliche Neuregelungen und mietrechtliche Auswirkungen

A. Einführung Mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) hat der Gesetzgeber das Gebäudeenergiegesetz (GEG) abgelöst und damit das als "Heizungsgesetz" bekannt gewordene Regelungspaket neu gefasst. Der vorliegende Beitrag knüpft an die frühere Darstellung zum Eckpunktepapier der Bundesregierung vom 24.2.2026 an und schreibt diese auf der Grundlage der nunmehr verabschiedete... mehr