Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsstättenverordnung

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 159 Ruhen ... / 2.4.3 Einzelne wichtige Gründe zur Entscheidung über den Eintritt einer Sperrzeit

Rz. 561 Bei der nachfolgenden alphabetischen Listung von Sachverhalten mit wichtigen Gründen i. S. des Arbeitsförderungsrechts nach Stichworten wird die zugrunde liegende Rechtsprechung zum Teil wörtlich in Leitsatz und/oder einer Auswahl an Entscheidungsgründen wiedergegeben. Rz. 562 Besuch einer Abendschule Der Besuch einer Abendschule kann der Annahme oder dem Antritt einer...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Verordnung zum Schutz d... / 4 Beratung durch den Ausschuss für Betriebssicherheit

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird als zuständiger Verordnungsgeber in allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei künstlicher optischer Strahlung durch den Ausschuss nach § 21 der Betriebssicherheitsverordnung beraten. § 21 Absätze 5 und 6 der Betriebssicherheitsverordnung i. d. F. der Novelle vom November 2018 gelten entsprechend. Die Regelu...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Grenzwerte / 3 Grenzwerte für physikalische Einwirkungen

Lärm 2003/10/EG: Lärm (Art. 3 Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte); 2002/49/EG: Umgebungslärm (Art. 5 Lärmindizes und ihre Anwendung) gibt vor, wie die Grenzwerte ermittelt werden sollen; Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV) (§ 2 Immissionsgrenzwerte); Sportanlagenlärmschutz-Verordnung (18. BImSchV) (§ 2 Immissionsgrenzwerte); Arbeitsstättenverordnung (Anhang 3.7 Lärm); T...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Lohnabrechnung im Baugewerbe / 2.3.1 Verpflegungszuschuss (§ 7.4 Nr. 4.1 BRTV)

Ein Arbeitnehmer, der auf einer Bau- oder Arbeitsstelle tätig ist, die mindestens 50 km vom Betrieb entfernt ist und bei der der normale Zeitaufwand für den einzelnen Weg von der Wohnung zur Bau- oder Arbeitsstelle mehr als 1 ¼ Stunden beträgt, erhält als Ersatz für den Verpflegungsmehraufwand einen Verpflegungszuschuss und eine vom Arbeitgeber gestellte Unterkunft. Für seine...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Sicherer Betrieb und Prüfun... / Zusammenfassung

Überblick Regalsysteme aus Stahl werden in vielen Unternehmen und Handelsbetrieben eingesetzt. Sie werden häufig mithilfe von Flurförderzeugen be- und entladen, durch die es zu Beschädigungen an tragenden Regalteilen kommen kann. Beschädigungen an tragenden Teilen von Regalen können zum Totalversagen der gesamten Regalkonstruktion führen. Das kann mit erheblichen Unfallgefah...mehr

Beitrag aus TVöD Office Professional
Antidiskriminierung / 4.8 Exkurs: Sonstige Fragestellungen im Hinblick auf das 3. Geschlecht

Neben der Berücksichtigung des 3. Geschlechts bei der Stellenausschreibung bzw. Onlinebewerbungen (s. o. unter 4.1) ergeben sich weitere Fragen im Umgang mit intersexuellen Personen. Momentan lässt sich jedoch noch nicht mit Sicherheit sagen, wie diese in der Praxis rechtssicher auszugestalten sind; es können lediglich gewisse Überlegungs- und Handlungsalternativen vorgeschl...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Betriebssicherheitsvero... / 2.1.1 Anwendungsbereich und Zielsetzung (§ 1)

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) regelt umfassend den Schutz aller Beschäftigten und ist unmittelbar vollziehbar. Es wird für wichtige Schwerpunkte durch Verordnungen konkretisiert, die ihrerseits teilweise durch technische Regeln erläutert werden. Durch die BetrSichV erfolgt die Konkretisierung des ArbSchG bezogen auf die Verwendung von Arbeitsmitteln. Darüber hinaus entha...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Betriebssicherheitsvero... / 2.2.1 Gefährdungsbeurteilung (§ 3)

Zentrales Element aller Arbeitsschutz-Verordnungen ist die Gefährdungsbeurteilung. Sie ist nach § 5 ArbSchG und § 19 ChemG für alle Tätigkeiten gefordert und ist vom Arbeitgeber durchzuführen. Sie wird hier für den Bereich der Arbeitsmittel konkretisiert. Bis zum 1.6.2015 war für Betreiber überwachungsbedürftiger Anlagen ohne Beschäftigte keine Gefährdungsbeurteilung vorgeseh...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Betriebssicherheitsvero... / 1.1 Eine Verordnung im Wandel der Zeit

Im Bundesgesetzblatt Nr. 4 vom 6.2.2015, S. 49 ff., fand sich als einziges Regelwerk die "Verordnung zur Neuregelung der Anforderungen an den Arbeitsplatz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln und Gefahrstoffen" vom 3.2.2015, die am 1.6.2015 die BetrSichV 2002 abgelöst hat. Die 3-teilige Artikelverordnung besteht aus: Art. 1 Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz be...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Bundesfreiwilligendienst / 3 Arbeitsrechtliche Schutzvorschriften

Das Bundesfreiwilligendienstgesetz erklärt bestimmte arbeitsrechtliche Vorschriften für entsprechend anwendbar, um einen adäquaten rechtlichen Schutz des Freiwilligen während des Laufs seines Dienstes sicherzustellen. Dies sind zunächst alle öffentlich- rechtlichen Vorschriften des Arbeitsschutzes. Wichtige Regelungen sind das Arbeitszeitgesetz und das Arbeitsschutzgesetz so...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Arsenwasserstoff / Zusammenfassung

Begriff Arsenwasserstoff wird auch als Arsin oder Arsentrihydrid bezeichnet und ist ein farbloses, eigentlich geruchloses Gas, das durch Verunreinigungen knoblauchartig riecht. Es ist schwerer als Luft, extrem entzündbar und bildet mit Luft explosionsfähige Gemische. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Es gelten folgende Regelungen: Arbeitsschutzgesetz Arbeitsstättenverord...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 20c Prävent... / 2.1 Arbeitsbedingte Gesundheitsgefahren (Abs. 1)

Rz. 3 Die Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren ist primär Aufgabe der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung. § 14 Abs. 1 SGB VII verpflichtet sie, mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe zu sorgen. Dabei sollen sie auch den Ursachen von arbe...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Homeoffice / 3 Arbeitsschutz

Beim Homeoffice im Angestelltenverhältnis gelten generell dieselben Arbeitsschutzvorschriften wie beim Arbeitsplatz im Betrieb. Dies sind insbesondere: das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die dazu erlassenen Arbeitsschutzverordnungen.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Homeoffice / Zusammenfassung

Begriff Homeoffice (auch Telearbeit genannt) umschreibt eine besondere Arbeitsform, bei der der Arbeitnehmer seine gesamte Arbeit oder auch einen Teil davon innerhalb seiner privaten Sphäre ausführt. Hierzu müssen vertragliche Regelungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen werden. Vom Homeoffice abzugrenzen sind die Begriffe Heimarbeit (hier die Grundlage das Hei...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Personal Office Platin
Homeoffice / 2 Abgrenzung zu Tele-, Bildschirm- und Heimarbeit

Die Begrifflichkeiten überschneiden sich teilweise, unterscheiden sich aber auch. Eine Definition für Bildschirmarbeitsplätze findet sich in § 2 Abs. 5 ArbStättV. Es handelt sich hiernach um Arbeitsplätze, die sich in Arbeitsräumen befinden und die mit Bildschirmgeräten und sonstigen Arbeitsmitteln ausgestattet sind. Der Begriff der Bildschirmarbeit bezieht sich auf die konkr...mehr

Beitrag aus VerwalterPraxis
Mietminderungslexikon / 29 Innentemperaturen

Wohn- und Gewerberäume müssen so beschaffen sein, dass auch in den Sommermonaten erträgliche Innentemperaturen hergestellt werden können. Bei einer er...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Arbeitsschutz in der Landwi... / Zusammenfassung

Überblick Die Landwirtschaft ist ein Bereich der Arbeitswelt, in dem Tradition und Wandel in ganz besonderer Weise aufeinander treffen. Einerseits war noch vor wenigen Generationen ein erheblicher Teil der Bevölkerung in der (überwiegend bäuerlichen) Landwirtschaft beschäftigt und die dabei entwickelten Strukturen und Abläufe sind noch bis heute prägend. Andererseits unterli...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Bissels/Frik/Prieschl/Ramba... / 4.1.6 Arbeitsschutz

Rz. 63 Eine der wichtigsten Verpflichtungen des Arbeitgebers bei der Beschäftigung von unselbstständig Beschäftigten ist der Schutz vor gesundheitlichen Schäden durch die Erwerbstätigkeit. Der Gesetzgeber hat dazu eine ganze Reihe von Gesetzen erlassen, die Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz schützen sollen. Derartige Schutznormen sind im ArbSchG, dem Arb...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsrat: Aufgaben / 2.1 Zu überwachende Vorschriften

Zugunsten der Arbeitnehmer gelten die Vorschriften der meisten arbeitsrechtlichen Gesetze, z. B. das Bundesurlaubsgesetz, das Kündigungsschutzgesetz, das Teilzeit- und Befristungsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz, das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, das Arbeitszeitgesetz, das Jugendarbeitsschutzgesetz, die arbeitsrechtlichen Vorschriften des BGB, HGB und der Gewerbeordnu...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Absturzsicherung / Zusammenfassung

Begriff Eine Absturzsicherung ist eine zwangsläufig wirksame, technische Schutzmaßnahme, die das Herabfallen von Personen von höher gelegenen Ebenen auf eine tiefer gelegene Fläche bzw. auf einen Gegenstand, das Durchbrechen durch eine nicht tragfähige Fläche oder das Hineinfallen bzw. Versinken in flüssige oder körnige Stoffe verhindern soll. Gesetze, Vorschriften und Recht...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Absturzsicherung / 1 Wann sind Absturzsicherungen notwendig?

Unter dem Begriff Absturzsicherung werden Geländer, feste Abschrankungen oder Absperrungen, Brüstungen, Abdeckungen und ähnliche Einrichtungen zusammengefasst. Eine Absturzsicherung ist eine zwangsläufig wirksame, kollektive, technische Schutzmaßnahme, die einen Absturz auch ohne bewusstes Mitwirken der Beschäftigten oder sonstiger gefährdeter Personen verhindert. Die damit ...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Verhaltensbedingte Kündigun... / 28 Verstoß gegen Rauchverbot am Arbeitsplatz

Nach § 5 ArbStättV hat der Arbeitgeber in Arbeitsstätten die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die nichtrauchenden Arbeitnehmer seines Betriebs vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen. Als geeignete Maßnahme kommt dabei insbesondere ein Rauchverbot in Betracht. Zudem sind hier die landesgesetzlichen Regelungen (sog. Landesnichtraucherschutzgesetze) einzuhalte...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsbeauftragte im Arbe... / 3.2 Beauftragte nach der Arbeitsstättenverordnung

Nach § 3 Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass die Gefährdungsbeurteilung fachkundig durchgeführt wird. Verfügt der Arbeitgeber nicht selbst über die entsprechenden Kenntnisse, hat er sich fachkundig beraten zu lassen. Die Verordnung macht seit der Novellierung in Gestalt des Art. 1 der Verordnung zur Änderung von Arbeitsschutzv...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Betriebsbeauftragte im Arbe... / 3.3 Beauftragte nach der Baustellenverordnung

Eine weitere Beauftragungsregelung enthält § 4 Baustellenverordnung (BaustellV). § 4 BaustellV legt fest, wer die in § 2 BaustellV aufgeführten Pflichten zu erfüllen hat und wer den oder die Koordinatoren nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BaustellV zu bestellen hat. Dies ist zunächst der Bauherr als Veranlasser des Bauvorhabens. Der Bauherr kann allerdings auch einen Dritten damit beauf...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsrechtliche Aspekte d... / 5.3 Arbeitsstättenrechtliche Fragen von Telearbeitsplätzen

Telearbeitsplätze im häuslichen Bereich des Arbeitnehmers unterliegen zumindest teilweise arbeitsstättenrechtlichen Regelungen. Gemäß § 2 Abs. 7 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sind Telearbeitsplätze vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die der Arbeitgeber eine mit den Beschäftigten vereinbarte wöchentliche A...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Arbeitsrechtliche Aspekte d... / 5 Arbeitsschutz und öffentlicher Gesundheitsschutz

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie die nachgeordneten Verordnungen, insbesondere die Arbeitsstättenverordnung (ArbSättV) und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichVr), sind auf die Heimarbeit nicht anwendbar (§ 2 Abs. 2 Nr. 2 ArbSchG). Damit kommt § 12 HAG als Generalklausel des Arbeitsschutzes entscheidende Bedeutung zu. Danach hat derjenige, der die Betriebsstätt...mehr

Beitrag aus Haufe Compliance Office Online
Organisation des betrieblic... / 3.12 Organisieren des Brandschutzes

Zum Organisieren des Brandschutzes sind insbesondere folgende Fragen zu klären: Gibt es ausreichend Handfeuerlöscher? (s. hierzu Anhang 2.2 Arbeitsstättenverordnung; ASR A2.2 "Brandschutz") Welche Brandschutzeinrichtungen gibt es noch? Werden diese Einrichtungen in regelmäßigen Abständen sachgerecht gewartet und auf Funktionsfähigkeit geprüft? (s. hierzu § 4 Abs. 3 ArbStättV) S...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Als neue Fachkraft für Arbe... / 5 Welche Bereiche sind zu organisieren?

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Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Nitrosamine / 2 Vorkommen von Nitrosaminen

Mit der Bildung und Freisetzung von Nitrosaminen ist vor allem in folgenden Industriezweigen bzw. bei folgenden Tätigkeiten zu rechnen: Einsatz von wassergemischten Kühlschmierstoffen bei der Metallbearbeitung; Einsatz von Vulkanisationschemikalien in der Kautschuk- und Gummiindustrie und Tätigkeiten mit technischen Gummiartikeln (Reifenherstellung, Herstellung von Produkten a...mehr

Lexikonbeitrag aus Arbeitsschutz Office
Straßenbaustellen / Zusammenfassung

Begriff Eine Straßenbaustelle ist ein Ort, an dem ein Straßenkörper errichtet, geändert, instandgehalten oder abgebrochen wird. Zum Straßenkörper gehören der Untergrund, der Unterbau und der Oberbau einschließlich der Straßendecke. Zu ihm zählen auch Dämme, Böschungen, Gräben, andere Entwässerungsanlagen, Mittelstreifen, Sicherheitsstreifen, Gehwege, Radwege, Stützmauern, Du...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Brandschutz in Kindertagese... / 1.3 Prüfpflichten für brandschutzrelevante Anlagen

Prüfpflichten für Anlagen und Geräte bestehen in Kindertageseinrichtungen wie in allen anderen Betrieben aus unterschiedlichen Rechtszusammenhängen mit und ohne Fristvorgaben: Wenn Anlagen und Geräte für den sicheren Betrieb erforderlich sind, gilt grundsätzlich, dass der verantwortliche Betreiber dafür sorgen muss, dass sie in einwandfreiem Zustand erhalten und betrieben wer...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office
Brandschutz in Verkaufsstätten / 3.2.3 Ausgänge, Türen

Verkaufsräume, Aufenthaltsräume i. S. des Baurechts und Ladenstraßen müssen grundsätzlich 2 Ausgänge ins Freie oder zu Treppenräumen haben (Abb. 3). Für kleinere Verkaufs- und Aufenthaltsräume mit nicht mehr als 100 m³ reicht ein Ausgang. Ausgänge aus Verkaufsräumen bis 500 m² müssen 1 m breit sein, ab 500 m² 2 m breit, aber nicht breiter als ein ggf. dahinter liegender Flur....mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Tillmanns, Heise, u. a., Be... / 4.4 Schutzpflicht

Rz. 71 Nach § 75 Abs. 2 BetrVG sind Arbeitgeber und Betriebsrat zum Schutz der freien Entfaltung der Persönlichkeit des Arbeitnehmers verpflichtet. Diese Verpflichtung stellt eine Schranke sowohl für ihre Regelungsbefugnis als auch für den Inhalt der von ihnen getroffenen Regelungen, z. B. in Betriebsvereinbarungen, dar (so BAG, Urteil v. 25.4.2017, 1 ABR 46/15). Die in § 75...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung

Zusammenfassung Überblick Die in ihrer ursprünglichen Fassung am 1.5.1976 in Kraft getretene Arbeitsstättenverordnung vom 20.3.1975 (BGBl 1975 I S. 729) wurde erstmals mit Wirkung vom 25.8.2004 vom Gesetzgeber an das Regelungskonzept des Arbeitsschutzgesetzes angepasst und auf der Basis der Ermächtigungsgrundlage von § 18 ArbSchG grundlegend geändert worden. Die jüngste Nov...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.3 Sachlicher Anwendungsbereich

Seit der Anpassung des Anwendungsbereichs der Arbeitsstättenverordnung an den des Arbeitsschutzgesetzes mit Wirkung zum 20.12.1996 gelten ihre Bestimmungen sowohl für die bereits ab Inkrafttreten der alten Verordnung am 1.5.1976 einbezogenen Arbeitsstätten der gewerblichen Wirtschaft (Industrie-, Handwerks-, Handels- und Dienstleistungsbetriebe) als auch für die vor dem 20.1...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.5 Allgemeine Grundpflichten des Arbeitgebers

Nach § 3a Abs. 1 ArbStättV hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Beim Einrichten und Betreiben der Arbeitsstätten hat der Arbeitgeber den Stand der Technik, Arbei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.2 Schutzziel und Gegenstand

Nach § 1 Abs. 1 ArbStättV in der aktuellen, geringfügig modifizierten Fassung, dient die gesamte Verordnung der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Entsprechend dem Schutzzweck des Arbeitsschutzgesetzes fallen darunter nicht nur Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und arbeitsbedingten Gesundhei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.1 Überblick

Die geltende Arbeitsstättenverordnung hat das schon aus dem früheren Recht bekannte Zusammenspiel von Rechtsnormen und ergänzenden technischen Regeln bzw. Richtlinien im Grundsatz beibehalten. Als Folge der schon im Jahre 2004 vollzogenen Novellierung des Arbeitsstättenrechts gelten 3 Regelungskomplexe für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten: die materiellen Vorsch...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 1 Grundzüge der Arbeitsstättenverordnung

Die im Wesentlichen noch heute geltende Arbeitsstättenverordnung ist vom damaligen Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA); jetzt: Bundesministerium für Arbeit und Soziales BMAS) am 12.8.2004 erlassen worden und bereits einen Tag nach ihrer Verkündung im Bundesgesetzblatt am 25.8.2004 in Kraft getreten. Mit der damaligen Novellierung hatte der Verordnungsgeber das...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 7 Sanktionen

Das Instrument der Sanktionierung bei Verstößen gegen die Arbeitsstättenverordnung ist für die Verfolgung von vorsätzlichen oder fahrlässigen Gefährdungen von Beschäftigten für die Aufsichtsbehörden und die betrieblichen Arbeitsschutzakteure von großer Bedeutung (§ 9 ArbStättV). Ansonsten könnten die Forderungen der Verordnung von den Aufsichtsbehörden der Länder nicht durch...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / Zusammenfassung

Überblick Die in ihrer ursprünglichen Fassung am 1.5.1976 in Kraft getretene Arbeitsstättenverordnung vom 20.3.1975 (BGBl 1975 I S. 729) wurde erstmals mit Wirkung vom 25.8.2004 vom Gesetzgeber an das Regelungskonzept des Arbeitsschutzgesetzes angepasst und auf der Basis der Ermächtigungsgrundlage von § 18 ArbSchG grundlegend geändert worden. Die jüngste Novelle datiert vo...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.1 Überblick

Die Schutzzielregelung des § 1 Abs. 1 ArbStättV greift auch nach der Novelle vom 30.11.2016 weiterhin die allgemeine Zweckbestimmung des Arbeitsschutzgesetzes auf und überträgt sie auf das entsprechend angepasste Arbeitsstättenrecht. Der sachliche und persönliche Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung entspricht grundsätzlich dem des Arbeitsschutzgesetzes mit Ausnahm...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8 Ergänzende Anforderungen des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung

8.1 Überblick Der Anhang ist ein zentraler Bestandteil der Arbeitsstättenverordnung. Er gliedert sich in 5 Abschnitt e, deren Inhalt weitgehend den Mindestvorgaben des Anhangs I der EG-Arbeitsstätten-Richtlinie (89/354/EWG) entspricht. Die Funktion des Anhangs besteht darin, die grundlegenden Vorgaben für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten in § 3a Abs. 1 näher zu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.7 Zulässigkeit von Abweichungen

Bezüglich der Zulässigkeit von Abweichungen sind 2 Fallgruppen zu unterscheiden; die Abweichung von den Rechtsnormen der Arbeitsstättenverordnung, zu denen auch die Vorschriften des Anhangs gehören, und die Nichtanwendung technischer Regeln und Richtlinien für Arbeitsstätten: Der Arbeitgeber darf nach § 3a Abs. 3 Satz 1 ArbStättV nur mit behördlicher Ausnahmegenehmigung von d...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 3.2 Gefährdungsbeurteilung

Mit der Novellierung der Arbeitsstättenverordnung per 19.7.2010 haben Pflichten in die Arbeitsstättenverordnung Einzug gehalten, die im Arbeitsschutzgesetz und in vielen Arbeitsschutzverordnungen schon seit Langem zum rechtlichen Mindeststandard gehören. Die wichtigste ist die Gefährdungsbeurteilung, die im ArbSchG (§ 5) noch unter dem Begriff "Beurteilung der Arbeitsbedingu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 4.1 Überblick

§ 4 ArbStättV regelt die speziellen Vorgaben für das Betreiben von Arbeitsstätten unter weitgehender Anlehnung an den Inhalt der bisherigen Betriebsvorschriften. Den Arbeitgeber treffen im Einzelnen folgende Pflichten: Instandhaltung der Arbeitsstätte und Mängelbeseitigung (§ 4 Abs. 1 ArbStättV) Reinigung der Arbeitsstätte (§ 4 Abs. 2 ArbStättV) Prüfung der Sicherheitseinrichtu...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8.2 Ausschuss für Arbeitsstätten

Nach § 7 Abs. 1 ArbStättV wurde beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Ausschuss für Arbeitsstätten gebildet, in dem fachkundige Vertreter der Arbeitgeber, der Gewerkschaften, der Länderbehörden, der gesetzlichen Unfallversicherung und weitere fachkundige Personen, insbesondere der Wissenschaft in angemessener Zahl, vertreten sein sollen. Zu den Aufgaben des Aussc...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 5.1 Überblick

§ 5 ArbStättV regelt die Pflicht des Arbeitgebers zum Schutz der nichtrauchenden Beschäftigten vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch in der Arbeitsstätte. Nach § 5 Abs. 1 Satz 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arbeitsstätte beschränktes Rauchverbot zu erlassen hat, soweit dies erforderlich ist.mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 2.5 Persönlicher Anwendungsbereich

Die Bestimmungen der Arbeitsstättenverordnung gelten für Arbeitgeber und Beschäftigte, soweit sie unter den persönlichen Anwendungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes fallen. Adressat der sich aus der Arbeitsstättenverordnung ergebenden Pflichten ist nur der Arbeitgeber, der mindestens eine Person i. S. d. § 2 Abs. 2 ArbSchG beschäftigt (§ 2 Abs. 3 ArbSchG). Arbeitgeber kann ei...mehr

Beitrag aus Haufe Personal Office Platin
Die Arbeitsstättenverordnung / 8.1 Überblick

Der Anhang ist ein zentraler Bestandteil der Arbeitsstättenverordnung. Er gliedert sich in 5 Abschnitt e, deren Inhalt weitgehend den Mindestvorgaben des Anhangs I der EG-Arbeitsstätten-Richtlinie (89/354/EWG) entspricht. Die Funktion des Anhangs besteht darin, die grundlegenden Vorgaben für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten in § 3a Abs. 1 näher zu konkretisier...mehr