Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsstättenverordnung

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.[1]mehr

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Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsanalyse und -beurteilung.mehr

Jeder Arbeitnehmer wird durch die zum allgemeinen Arbeitsschutz zählenden Vorschriften in sozialer Hinsicht (sozialer Arbeitsschutz) und technischer Hinsicht (Sicherheit am Arbeitsplatz) vor gesundheitlichen Gefahren durch die Arbeit geschützt. Zu den Vorschriften gehören das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, die Arbeitsstättenverordnung, die Betriebssicherh...mehr

Sofern zwar grundsätzlich ein oben beschriebener Arbeitsplatz vorhanden ist, dieser dem Steuerpflichtigen allerdings nicht zur Verfügung steht, ist ein Abzug der Tagespauschale auch dann zulässig, wenn die Tätigkeit am selben Kalendertag auswärts oder an der ersten Tätigkeitsstätte ausgeübt wird. Ein anderer Arbeitsplatz steht nur dann für die betriebliche oder berufliche Tät...mehr

Überblick Der Beruf des Tierpflegers bezieht sich auf Haustiere, die in privaten Haushalten und in privaten und öffentlichen Einrichtungen gehalten werden sowie auf die in Tiergärten zu betreuenden Wild- und Haustierarten. Voraussetzung für die Pflege und Zucht ist eine umfassende Kenntnis der Lebensweise, Ernährung und Fortpflanzung der Haus- und Wildtierarten. Zur professi...mehr

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Begriff Eine Bildschirmbrille ist eine spezielle Sehhilfe für Arbeiten am Bildschirm. Sie ist notwendig, wenn die Arbeitsaufgabe mit "normalen" Sehhilfen nicht zufriedenstellend erfüllt werden kann, was häufig etwa ab dem 45. Lebensjahr der Fall ist. Grundsätzlich trägt der Arbeitgeber die Kosten einer Bildschirmbrille. Beschäftigte können an den Kosten beteiligt werden, wen...mehr

Begriff Ein Rauchverbot untersagt, Tabak (und oft auch vergleichbare Substanzen) an bestimmten Orten abbrennen zu lassen. Ziel ist in der Regel der Schutz der Anwesenden vor den Gefahren des Passivrauchens, der Brandschutz oder die Vermeidung von Verschmutzungen. Nach der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber "die erforderlichen Maßnahmen" zu treffen, um n...mehr

Das Rauchen im Arbeitsalltag kann zu einem vielschichtigen Streitthema mutieren. Arbeitgeber müssen in diesem Zusammenhang auf die Einhaltung öffentlich-rechtlicher Vorschriften achten, für den Gesundheitsschutz der Nichtraucher sorgen und gleichzeitig die allgemeine Handlungsfreiheit der Raucher berücksichtigen. Neben den schwerwiegenden negativen gesundheitlichen Auswirkun...mehr

Gemäß § 5 Abs. 1 ArbStättV hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Rauch und Dämpfe von Tabak- und Cannabisprodukten sowie elektronischen Zigaretten geschützt sind. Arbeitgeber müssen von sich aus eine Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf den Nichtrauche...mehr

Gemäß § 618 BGB hat der Arbeitgeber eine sogenannte Fürsorgepflicht für seine Arbeitnehmer. Auch aus dieser Fürsorgepflicht in Verbindung mit den gesetzlichen Regelungen zum Nichtraucherschutz ergibt sich ein vertraglicher Anspruch der nichtrauchenden Angestellten gegen den Arbeitgeber auf Erlass von Schutzmaßnahmen. Im Zuge der Cannabis-Legalisierung im Frühjahr 2024 wurde §...mehr

Die Entscheidung über ein Rauchverbot fällt grundsätzlich unter das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 1 (Ordnungsverhalten im Betrieb) und Nr. 7 (Gesundheitsschutz) BetrVG.[1] Daher muss ein Rauchverbot in Betrieben mit Betriebsrat in der Regel mittels Betriebsvereinbarung erfolgen. Kein Mitbestimmungsrecht hat der Betriebsrat jedoch, wenn der Arbeit...mehr

Die Verantwortung des Arbeitgebers/Betreibers für Maßnahmen zur Brandbekämpfung ist in mehreren elementaren Vorschriften geregelt: § 10 Arbeitsschutzgesetz: Maßnahmen zur Brandbekämpfung, § 22 DGUV-V 1: Notfallmaßnahmen, Bekämpfung von Entstehungsbränden, Anhang 2.2 Arbeitsstättenverordnung: Maßnahmen gegen Brände. Die Umsetzung erfolgt in Bezug auf Feuerlöscher im Wesentlichen ...mehr

Rz. 20 § 90 BetrVG verpflichtet den Arbeitgeber, vor Durchführung einer in der Vorschrift genannten Maßnahme neben dem Gesichtspunkt der Rentabilität von Produktion und Betrieb auch arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zur Gestaltung der Arbeitsplätze in seine Erwägungen mit einzubeziehen und damit in Betracht kommende Auswirkungen auf die Arbeitnehmer möglichst frühzeitig ...mehr

Jedes Gebäude hat über mindestens einen gut passierbaren ersten Rettungsweg zu verfügen. Aber genau die gute Passierbarkeit wird durch eine verschlossene Tür, welche sich nur noch unter Zuhilfenahme eines Schlüssels öffnen lässt, in erheblichem Maße eingeschränkt. Vielmehr drohen sogar besondere Gefahren, wenn sich viele Personen in dem Gebäude aufhalten und im Notfall über k...mehr

Rz. 3 Die Mitbestimmung des Betriebsrats ist allein bei besonderen Belastungen gegeben. Darunter sind nachteilige Beeinträchtigungen des Arbeitsplatzes zu verstehen, die das normale Maß der Belastung nicht nur unwesentlich überschreiten[1], wobei die Belastung lediglich eines Arbeitnehmers bereits genügt. Bei der Beurteilung der Frage ist die durchschnittliche Belastbarkeit ...mehr

Überblick Eine Baustelle ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird, bei dem ein Bauwerk bzw. eine oder mehrere bauliche Anlagen auf Veranlassung eines Bauherrn errichtet, umgebaut oder abgebrochen und die dazugehörigen Vorbereitungs- und Abschlussarbeiten durchgeführt werden. Sie umfasst die Flächen für die Entstehung des Bauwerks und die während der Bauzeit genutz...mehr

Diese Planungsphase ist dadurch geprägt, die Grundlagen für die Planung des Bauverfahrens, die Bauablaufplanung und die Baustelleneinrichtung zu entwickeln und in einem Grobkonzept niederzulegen, das wiederum zur Erstellung der Ausschreibungsunterlagen dient. Sie liegt in der Verantwortung von Bauherrn und Planern. Inhalte sind u. a. der grundsätzliche Bauablauf, das vorgeseh...mehr

In abwassertechnischen Anlagen sind Anlagen zur Reinigung von Schuhen und Stiefeln (Matten, Roste, Reinigungsbecken mit Schlauchanschluss) und abwaschbarer Schutzkleidung notwendig. Schutz- und Arbeitskleidung muss von Privatkleidung getrennt aufbewahrt und bis zum nächsten Gebrauch (außerhalb der Aufenthaltsräume) getrocknet werden können. Für die Reinigung ist der Arbeitgeb...mehr

Die Anforderungen an den Arbeitsschutz auf Baustellen finden sich in verschiedenen staatlichen Gesetzen und Verordnungen (Tab. 2).mehr

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Nachdem in der Corona-Pandemie erhebliche arbeitsrechtliche Missstände in der Fleischindustrie offenkundig geworden waren, wurde das Arbeitsschutzkontrollgesetz[1] verabschiedet. Die Fleischindustrie war zwar der Auslöser für das Gesetzgebungsverfahren, das Gesetz enthält aber auch einheitliche Regelungen für andere Branchen, z. B. hinsichtlich der Kontrolle von Betrieben und...mehr

Das Arbeitsschutzkontrollgesetz soll unter anderem durch Änderungen am ArbSchG und der ArbStättV die Situation der Arbeitnehmer verbessern. Die Einführung einer Mindestbesichtigungsquote soll zu häufigeren und regelmäßigen Kontrollen durch die Arbeitsschutzbehörden der Länder führen und damit die Arbeitnehmerrechte im Arbeits- und Gesundheitsschutz sichern. Eine entsprechende...mehr

Rechtsverordnungen werden von der Exekutive (Regierung) auf Grundlage einer Verordnungsermächtigung[1] erlassen. Sie sind ebenso wie Gesetze rechtlich verbindlich. Beispiele für Rechtsverordnungen sind: ArbMedVV (Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge) ArbStättV (Arbeitsstättenverordnung) BaustellV (Baustellenverordnung) BetrSichV (Betriebssicherheitsverordnung) BioStoffV (B...mehr

Überblick Durch den Arbeitsschutz sollen die Beschäftigten weitestmöglich vor schädlichen physischen und psychischen Auswirkungen ihrer Berufstätigkeit geschützt werden. Um die Beschäftigten bestmöglich zu schützen, ist die Arbeit menschengerecht zu gestalten, d. h. die Arbeit und auch die Arbeitsstätte muss seinen Bedarfen, Voraussetzungen und Belangen entsprechen. Dabei lie...mehr

Die Technischen Regeln konkretisieren praxisorientiert die aufgrund des ArbSchG erlassenen Verordnungen. Sie werden von den Arbeitsschutzausschüssen beim BMAS erarbeitet und vom BMAS bekannt gegeben. Die Technischen Regeln geben den Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene wieder. Für die Technischen Regeln greift die sog. "Vermutungswirkung". Hält der Arbeitgeber die Te...mehr

Das ArbSchG enthält in § 25 (Bußgeldvorschriften) und § 26 (Strafvorschriften) Regelungen bezüglich der Folgen von Rechtsverstößen. § 25 ArbSchG ist die zentrale Grundvorschrift für das Ordnungswidrigkeitenrecht im Arbeitsschutz. Ordnungswidrig handelt danach, wer vorsätzlich oder fahrlässig einer Rechtsverordnung nach § 18 Abs. 1 oder § 19 zuwiderhandelt, soweit sie für einen...mehr

Durch die unionsrechtlichen Regelungen soll ein Mindeststandard an Arbeitsschutz für alle geschaffen werden, die in der EU leben und arbeiten. Das EU-Arbeitsrecht umfasst im Wesentlichen die Arbeitsbedingungen und Unterrichtung und Anhörung der Beschäftigten. Gemäß Art. 153 AEUV [1] (ex-Artikel 137 EGV) ergänzt die EU die Rechtssetzungsinitiativen der einzelnen EU-Länder durch...mehr

Begriff Die sogenannte "Neue Rückenschule" ist ein ganzheitliches Haltungs-, Verhaltens- und Einstellungstraining zur Förderung der Rückengesundheit und zur Vorbeugung einer Chronifizierung von Rückenbeschwerden. Sie vermittelt theoretische und v. a. praktische Kenntnisse zu rückenschonenden Bewegungsabläufen und rückengerechtem Verhalten im Alltag, in der Freizeit und am Ar...mehr

Der Arbeitgeber hat den Arbeitsplatz des Jugendlichen und die Arbeitsstätte insgesamt so einzurichten und zu unterhalten sowie die Beschäftigung so zu regeln, dass die zum Schutz der Jugendlichen gegen Gefahren für Leben, Gesundheit und ihre seelisch-geistige Entwicklung erforderlichen Vorkehrungen getroffen sind.[1] Weitergehend als § 2 ArbStättV werden davon alle Arbeitspl...mehr

Im Voraus feststehende Ruhepausen von angemessener Dauer müssen allen Jugendlichen gewährt werden.[1] Als Ruhepause gilt nur eine Arbeitsunterbrechung von mindestens 15 Minuten. Die Pause muss dem Jugendlichen zur freien Verfügung stehen, er darf während dieser Zeit keinerlei arbeitsvertraglichen Verpflichtungen unterworfen sein.[2] Die Ruhepausen müssen bei einer Arbeitszei...mehr

Überblick Oberflächenbeschichter, auch als Galvaniseure bezeichnet, schützen bzw. veredeln metallische oder nichtmetallische Flächen durch Auftragen eines metallischen Überzugs mit Hilfe elektrolytischer Verfahren unter Verwendung von Gleichstrom. Hierfür kommen verschiedene Metallsalzlösungen z. B. mit den Metallen Chrom, Nickel, Kupfer und Zink infrage. In der Schmuck- und...mehr

Überblick Die Vorläufer der heutigen Tankstellen waren Zapfsäulen am Straßenrand oder auf dem Bürgersteig. Um 1923 begann die Entwicklung eines Tankstellen-Netzes. Seit Anerkennung des Tankwartes als Ausbildungsberuf im Jahr 1952 ist ein erheblicher Strukturwandel erfolgt. Heute ist eine Tankstelle in der Regel gekoppelt mit einer Wasch- und Wartungsanlage für Kraftfahrzeuge...mehr

Überblick Der Beruf des Schädlingsbekämpfers bzw. Desinfektors rekrutiert sich größtenteils aus anderen handwerklichen Berufen (Gärtner, Forstwirte, Hygieniker usw.). Es handelt sich i. d. R. um eine Umschulung, die mit einer Abschlussprüfung abgeschlossen wird. Teilweise sind es aber auch Absolventen der Fachrichtungen Hygiene- und Ernährungstechnik, Biologie, Chemie u. a. ...mehr

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Überblick Maß- bzw. Modeschneider fertigen Kleidungsstücke nach eigenen Entwürfen bzw. nach Wünschen der Kunden maßgetreu an und stellen ihre Kollektionen auf Modenschauen vor. In Musterateliers entstehen aus ihrer Hand Modelle für die Serienfertigung. Sie wählen dazu geeignete Stoffe aus, schneiden sie zu und komplettieren diese mit Hilfsstoffen und Zubehör unter Einbeziehu...mehr

Überblick Infraschall tritt unterhalb des Hörbereiches, d. h. bei Frequenzen < 20 Hz auf, wobei man allgemein diesen tieffrequenten Schallbereich bis 90 Hz betrachtet. Häufig tritt er als Begleiterscheinung von Naturereignissen (z. B. von Stürmen, Eruptionen, Erdbeben, Ozeanwellen) auf.[1] Für den Menschen sind aber vor allem technische Quellen wie z. B. Propeller, Kompresso...mehr

Überblick Nach dem Zahnheilkundegesetz obliegt es dem Zahnarzt, Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten einschließlich der Anomalien der Zahnstellung und des Fehlens von Zähnen festzustellen und zu behandeln. Neben der Hilfe bei Verletzungen im Mund- und Kieferbereich gewinnen zahnärztliche Prophylaxe und Prävention zunehmend an Bedeutung. Bei entsprechender 4-jähriger Weiterbild...mehr

Überblick Der traditionsreiche Beruf des Müllers wird nach wie vor gepflegt in historischen Wind- und/oder Wasserschöpfmühlen, die einerseits museal der Öffentlichkeit zugängig sind, andererseits aber nach den gegebenen Möglichkeiten auch produzieren.[1] Dennoch hat der Beruf des Müllers einen grundsätzlichen Wandel erfahren. Nach wie vor wird aus den verschiedenen Getreides...mehr

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Begriff Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung werden Maßnahmen festgelegt, um Unfälle bei der Arbeit zu vermeiden und die Arbeitnehmer vor arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren zu schützen. Höchste Priorität hat die Beseitigung der Gefahr am Entstehungsort. Man unterscheidet im Arbeitsschutz technische, organisatorische und persönliche bzw. personenbezogene Schutzmaßnahmen. Ge...mehr

Im Zuge des Inkrafttretens des Cannabiskonsumgesetzes (KCanG) am 1.4.2024 ist auch die Arbeitsstättenverordnung in § 5 Abs. 1 ArbStättV im Hinblick auf den Nichtraucherschutz geändert worden. Dieser lautet nunmehr: Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch R...mehr

Überblick Der Jahreswechsel bringt einige Änderungen im Arbeitsrecht mit sich. Ab dem 1.1.2025 erhöhen sich der gesetzliche Mindestlohn und die Minijobgrenze. Auch die am 31.3.2025 fällige Ausgleichsabgabe im Schwerbehindertenrecht ändert sich. Eine Vielzahl an arbeitsrechtlichen Änderungen bringt zudem das 4. Bürokratieentlastungsgesetz mit sich, das überwiegend am 1.1.2025...mehr

Die unmittelbare rechtliche Grundlage für die Errichtung von Sicherheitsbeleuchtungen sind die Arbeitsstättenverordnung und ihre Technischen Regeln. § 4 Abs. 3 ArbStättV erwähnt Sicherheitsbeleuchtungen nur indirekt im Kontext der Instandhaltung und Prüfung: Zitat Der Arbeitgeber hat Sicherheitseinrichtungen zur Verhütung oder Beseitigung von Gefahren, insbesondere Sicherheits...mehr

Überblick Ein Störlichtbogen tritt nicht betriebsmäßig, sondern immer als Störung auf. Der zwischen elektrischen Anlagenteilen unerwünscht entstehende Störlichtbogen ist mit einer großen elektrischen Leistung und einer hohen Temperatur verbunden, die wiederum zu einer hohen Lichtstärke und gleichzeitig zu einer hohen freigesetzten Schallenergie führt, die i. d. R. einen laut...mehr

Überblick Sicherheitsbeleuchtungen sind eine Art der Notbeleuchtung in Gebäuden. Sie unterliegen unterschiedlichen Rechtsquellen aus dem Arbeitsschutz und dem Baurecht und sind durch verschiedene Normensysteme geprägt. Die Notwendigkeit von Sicherheitsbeleuchtungen ist i. d. R. durch Bau- oder Betriebsvorschriften vorgegeben und betrifft v. a. bestimmte Branchen, größere Geb...mehr