Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutzgesetz

In einer aufsehenerregenden Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof am 14.5.2019 (C-55/18 CCOO/Deutsche Bank SAE) geurteilt, dass die Mitgliedstaaten zur Gewährleistung der vollen Wirksamkeit der RL 2003/88 (Arbeitszeitrichtlinie) die Beachtung der dort geregelten Mindestruhezeiten gewährleisten und jede Überschreitung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit verhindern müss... mehr

Auch wenn die berufsgenossenschaftlichen Vorgaben von einer Unterweisung zum Kranführer sprechen, so ist dies nicht mit den üblichen Unterweisungen gemäß § 4 DGUV-V 1 bzw. § 12 ArbSchG zu vergleichen. Tatsächlich handelt es sich nämlich um eine Ausbildung (ähnlich der Ausbildung zum Staplerfahrer). Als Kranführer dürfen nur Personen beschäftigt werden, die das 18. Lebensjahr v... mehr

Der Arbeitgeber muss die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Hierzu gehören nicht nur die physische, sondern auch die psychische Gesundheit, d. h. Vermeidung von Stress und psychisch belastender Arbeitsbedingungen. Er muss eine geeignete Arbeitssch... mehr

Es geht im Wesentlichen darum, die Forderungen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) zu erfüllen. Das Gesetz gilt für alle Arbeitgeber, unabhängig von der Größe des Unternehmens. Dabei ist zu beachten, dass je nach Art des Unternehmens weitere Gesetze und Normen beachtet und erfüllt werden müssen. mehr

Überblick Arbeitssicherheit zählt zu den gesetzlichen Aufgaben der Unternehmensführung. Damit steht sie auch in der Verantwortung der Compliance-Organisation. Denn Versäumnisse im Arbeitsschutz können Schäden "an Leib und Leben" verursachen und sind im schlimmsten Fall nicht mehr gutzumachen. Dieses Dokument beschreibt die wichtigsten Grundlagen zum Thema Arbeitssicherheit au... mehr

Die wichtigsten Forderungen des ArbSchG sind: 3.1 Pflichten des Arbeitgebers[1] Der Arbeitgeber muss die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Hierzu gehören nicht nur die physische, sondern auch die psychische Gesundheit, d. h. Vermeidung von Stress ... mehr

Es handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig dieser Rechtsverordnung zuwiderhandelt.[1] Diese Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von bis zu 25.000 EUR geahndet werden. mehr

Bei unmittelbarer Gefahr selbständig geeignete Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und Schadensbegrenzung treffen, wenn der Vorgesetzte nicht erreichbar ist. Für Sicherheit und Gesundheit entsprechend den Informationen/Schulungen Sorge tragen. Maschinen, Geräte, Arbeitsmittel etc. nur bestimmungsgemäß einsetzen und nutzen. Gefahren, Mängel oder Defekte unverzüglich den Vorgesetzten od... mehr

Rechtliche Anforderungen für ein Arbeitsschutzmanagementsystem bestehen nicht. Es empfiehlt sich jedoch, das Arbeitsschutzmanagementsystem mit einem Umweltmanagementsystem nach ISO 14001 und/oder einem Qualitätsmanagementsystem nach ISO 9001 zu verbinden (zu einem sog. integrierten Managementsystem). Dadurch können bei der Umsetzung Mehraufwand vermieden, Synergien genutzt u... mehr

Die Überwachung des Arbeitsschutzes ist in Deutschland Aufgabe des Staates, in den meisten Ländern Aufgabe der Gewerbeaufsicht und der Berufsgenossenschaften. Nach dem ArbSchG haben die zuständigen Behörden die Einhaltung des Gesetzes und der auf Grund des Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen zu überwachen und die Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten zu beraten. Die... mehr

Überblick In den letzten Jahren mussten sich viele Unternehmen aus unterschiedlichen Gründen immer wieder Gedanken zum Thema Energie machen, vor allem dazu, wie sie eingespart werden kann und welche rechtlichen Rahmenbedingungen dabei zu beachten sind. Neben dem Thema Kostendruck steht aber auch immer wieder das Thema Versorgungssicherheit – wie beispielsweise aufgrund der U... mehr

Von einem Unternehmen wird derzeit weder vom Gesetzgeber, noch von seinem Unfallversicherungsträger die Anwendung eines zertifizierten Arbeitsschutzmanagements explizit gefordert (Ausnahme: Unternehmen, die direkt unter das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz fallen, müssen ein angemessenes Risikomanagement vorhalten). Betrachtet man allerdings die Forderungen des Arbeitssc... mehr

Das Arbeitssicherheitsgesetz sanktioniert es nicht explizit, wenn keine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt wird. Es führt nur Ordnungswidrigkeiten auf, wenn behördlichen Anordnungen zuwidergehandelt wird oder eine Auskunft nicht erteilt bzw. eine Besichtigung nicht geduldet wird (§ 20 ASiG). Allerdings wird bei Arbeitsunfällen immer auch die Organisation des Arbeitssch... mehr

Überblick Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz müssen alle Arbeitgeber mind. eine Fachkraft für Arbeitssicherheit schriftlich bestellen. Die Zustimmung des Betriebsrats ist erforderlich. Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, für eine geeignete Organisation zu sorgen. Dazu gehört auch die Fachkraft. Wird keine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt, kan... mehr

Die Gefährdungsbeurteilung dient der Prävention: Gefährdungen werden systematisch ermittelt, bewertet und Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten festgelegt. Bei einer Erstbeurteilung werden alle Arbeitsplätze bzw. Tätigkeiten auf mögliche Gefährdungen untersucht. Eine Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ist u. a. erforderlich bei:[1] allen ... mehr

Wird die Gefährdungsbeurteilung nicht aktualisiert und hat dieses Versäumnis Folgen, wie z. B. Unfälle oder Gesundheitsschäden, können unterschiedliche Rechtsbereiche betroffen sein: Strafrecht, z. B. Tatbestände Körperverletzung oder Tötung bei Arbeitsunfällen; Ordnungswidrigkeitenrecht, z. B. Verstöße gegen Unfallverhütungsvorschriften, die wegen veränderter Bedingungen nich... mehr

Der Arbeitgeber ist nicht nur zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung verpflichtet, er muss die festgelegten Maßnahmen auch an veränderte Gegebenheiten im Unternehmen anpassen und eine Verbesserung für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten anstreben.[1] Die Gefährdungsbeurteilung stellt somit einen kontinuierlichen Prozess dar, der in ein bestehendes Managementsy... mehr

Eine Pflicht zur Urlaubsgewährung besteht grundsätzlich nur im Rahmen eines Praktikumsverhältnisses, auf das über §§ 26, 10 Abs. 2 BBiG die für den Arbeitsvertrag geltenden Rechtsvorschriften wie z. B. das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) Anwendung finden. Bei einem solchen Praktikumsverhältnis handelt es sich in der Regel um ein freiwilliges Praktikum i. S. der Ziffer 1 Buchst. ... mehr

Da im betrieblichen Alltag weitergehende bzw. besondere Unfallgefahren existieren, wurde dem Unternehmer in § 21 SGB VII und § 10 ArbSchG die Verantwortung für eine wirksame Erste Hilfe übertragen. Weitere Rechtsvorschriften konkretisieren, welche Elemente zur Erste-Hilfe-Organisation im Unternehmen gehören. Der Arbeitgeber muss v. a.: frei zugängliche und funktionsfähige Mel... mehr

§ 20 ArbSchG sieht Sonderregelungen für den öffentlichen Dienst vor. Nach § 20 Abs. 1 ArbSchG regelt das Landesrecht, ob und inwieweit die nach § 18 erlassenen Rechtsverordnungen für die Beamten der Länder, Gemeinden und sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts gelten. Auf Bundesebene können die zuständigen Entscheidungsträger gemäß § 20 Abs. ... mehr

Rechtsverordnungen nach § 18 ArbSchG können gemäß § 19 ArbSchG auch erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Rechtsakten des Rates oder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften oder von Beschlüssen internationaler Organisationen oder von zwischenstaatlichen Vereinbarungen, die Sachbereiche des ArbSchG betreffen, erforderlich ist. Die EU-Einzelrichtlinien zu spe... mehr

Im Zuge der Corona-Pandemie wurde den beiden bisherigen Absätzen des § 18 ArbSchG ein neuer Absatz 3 beigefügt. Nach diesem kann das BMAS in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite ohne Zustimmung des Bundesrats spezielle Rechtsverordnungen bezüglich des Arbeitsschutzes für einen befristeten Zeitraum erlassen. Hierin liegt der entscheidende Unterschied zu den Verordnunge... mehr

Überblick Die auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen dienen dazu, die im Arbeitsschutzgesetz und in den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen vorgegebenen Anforderungen an den Arbeitsschutz zu konkretisieren. Während das Unionsrecht und das Arbeitsschutzgesetz abstrakte Regelungen enthalten, sind die Verordnungen deutlicher detaillierter ausgesta... mehr

Zusammenfassung Überblick Die auf Grundlage des Arbeitsschutzgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen dienen dazu, die im Arbeitsschutzgesetz und in den unionsrechtlichen Rahmenbedingungen vorgegebenen Anforderungen an den Arbeitsschutz zu konkretisieren. Während das Unionsrecht und das Arbeitsschutzgesetz abstrakte Regelungen enthalten, sind die Verordnungen deutlicher detaill... mehr

Das Arbeitsschutzrecht ist geprägt vom Zusammenspiel rechtlicher Regelungen auf europäischer und nationaler Ebene. Grundlage für die europäischen Regelungen ist Art. 153 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) . Hiernach können das Europäische Parlament und der Rat insbesondere im Zusammenhang mit der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz bei der Arbeit... mehr

§ 18 Abs. 1 und 2 ArbSchG enthält die Ermächtigungsgrundlage für den Erlass von Verordnungen durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS). Allen Arbeitsschutzverordnungen nach Absatz 1 und 2 ist gemein, dass sie festschreiben können, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu ve... mehr

Die ArbStättV ist auf Grundlage der in § 18 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) enthaltenen Verordnungsermächtigung erlassen worden. Das ArbSchG ist das wichtigste nationale Gesetz zum Arbeitsschutz. Es enthält die Grundzüge und Zielsetzungen des Arbeitsschutzes. Da es als übergeordnetes Gesetz für eine Vielzahl von Arbeitsverhältnissen und Arbeitsbedingungen eingreif... mehr

Die Lastenhandhabungsverordnung (LasthandhabV) [1] gilt für die manuelle Handhabung von Lasten, die aufgrund ihrer Merkmale oder ungünstiger ergonomischer Bedingungen für die Beschäftigten eine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit, insbesondere der Lendenwirbelsäule, mit sich bringt. Die LasthandhabV ist eine der kürzesten Verordnungen, die auf dem Arbeitsschutzgesetz ba... mehr

§ 1 Abs. 2 LasthandhabV enthält die einzige Begriffsbestimmung. Hiernach ist manuelle Handhabung im Sinne der Verordnung jedes Befördern oder Abstützen einer Last durch menschliche Kraft, u. a. das Heben, Absetzen, Schieben, Ziehen, Tragen oder Bewegen einer Last. mehr

Die PSA-Benutzungsverordnung (PSA-BV) [1] gilt für die Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitgeber sowie für die Benutzung der Schutzausrüstungen durch Beschäftigte bei der Arbeit. 12.1 Begriffsbestimmungen Nach § 1 Abs. 1 ist persönliche Schutzausrüstung jede Ausrüstung, die dazu bestimmt ist, von den Beschäftigten benutzt oder getragen zu werden, um sich ... mehr

Die BioStoffV legt zunächst Verpflichtungen des Arbeitgebers fest, die dieser im Zusammenhang mit der Gefährdungsbeurteilung und der Zuordnung der Tätigkeiten zu bestimmten Schutzstufen erfüllen muss.[1] Die Grundpflichten des Arbeitgebers folgen in § 8 BioStoffV. 6.2.1 Gefährdungsbeurteilung, Schutzstufenzuordnung Der Arbeitgeber muss die Gefährdungsbeurteilung gemäß § 4 Abs. ... mehr

§ 2 ArbStättV enthält wichtige Begriffsbestimmungen zu Arbeitsstätten, Arbeitsräumen, Arbeitsplätzen, Bildschirmarbeitsplätzen, Bildschirmgeräten, Telearbeitsplätzen, Gemeinschaftsunterkünften, Einrichten der Arbeitsstätten, Betreiben von Arbeitsstätten, Instandhaltung, Stand der Technik und Fachkunde. mehr

§ 1 Abs. 3 BaustellV legt die Begrifflichkeiten fest. Baustelle im Sinne der BaustellV ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Ein Bauvorhaben ist das Vorhaben, eine oder mehrere bauliche Anlagen zu errichten, zu ändern oder abzubrechen. mehr

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) [1] hat das Ziel, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten.[2] Gleichzeitig soll hierdurch ein Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes gele... mehr

Der Arbeitgeber muss die Gefährdungsbeurteilung gemäß § 4 Abs. 1 BioStoffV fachkundig durchführen. Die Gefährdungsbeurteilung ist mindestens jedes zweite Jahr zu überprüfen. Eine Aktualisierung ist unabhängig von der verstrichenen Zeit immer dann unverzüglich zu aktualisieren, wenn maßgebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen oder neue Informationen dies erfordern oder d... mehr

Die BioStoffV legt in § 9 zunächst allgemeine Schutzmaßnahmen fest. Diese umfassen z. B. die Einhaltung der allgemeinen Hygienemaßnahmen. Hierunter fallen bauliche, technische und organisatorische Vorgaben wie z. B. die regelmäßige Reinigung von Arbeitsplätzen und Arbeitsmitteln, das Vorhandensein von Waschgelegenheiten für die Beschäftigten sowie getrennte Umkleidemöglichk... mehr

§ 6 EMFV führt Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Gefährdung durch elektromagnetische Felder auf. Die Entstehung und Ausbreitung elektromagnetischer Felder sind vorrangig an der Quelle zu verhindern oder zu reduzieren (Abs. 1 Satz 2). Der Arbeitgeber hat für die Einhaltung der Expositionsgrenzwerte zu sorgen und die Vermeidung/Verringerung von Gefährdungen aufgrun... mehr

Die relevanten Begriffe werden in § 2 EMFV bestimmt. Elektromagnetische Felder sind statische elektrische, statische magnetische sowie zeitveränderliche elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder mit Frequenzen bis 300 Gigahertz.[1] Weiter werden in § 2 EMFV erläutert direkte Wirkungen (Abs. 3), indirekte Wirkungen (Abs. 4), Expositionsgrenzwerte (Abs. 5), Auslöseschwe... mehr

Gefahrstoffe sind gemäß § 2 Abs. 1 GefStoffV gefährliche Stoffe und Gemische nach § 3, Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind, Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung Stoffe nach Nr. 1 oder Nr. 2 entstehen oder freigesetzt werden, Stoffe und Gemische, die die Kriterien nach den Nrn. 1–3 nicht erfüllen, aber aufgrund ihr... mehr

Die GefStoffV führt allgemeine und besondere Schutzmaßnahmen auf. Zu den allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 GefStoffV zählen z. B. die geeignete Gestaltung des Arbeitsplatzes und geeignete Arbeitsorganisation, Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und geeignete Wartungsverfahren, Begrenzung der Dauer und der Höhe der Exposition, angemesse... mehr

Lärm wird in § 2 Abs. 1 LärmVibrationsArbSchV definiert als Schall, der zu einer Beeinträchtigung des Hörvermögens oder zu einer sonstigen mittelbaren oder unmittelbaren Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten führen kann. Vibrationen sind gemäß § 2 Abs. 5 LärmVibrationsArbSchV alle mechanischen Schwingungen, die durch Gegenstände auf den menschlichen Körpe... mehr

Bei den Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung von Gefährdungen durch Lärm ist gemäß § 7 LärmVibrationsArbSchV das TOP-Prinzip[1] einzuhalten: Zunächst müssen Lärmemissionen am Entstehungsort verhindert oder soweit wie möglich verringert werden. Technische Maßnahmen haben dabei Vorrang vor organisatorischen. Technische Maßnahmen sind z. B. Abschirmungen bzw. Schallisolier... mehr

Die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) [1] gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch optische Strahlung aus künstlichen Strahlungsquellen. Sie betrifft insbesondere die Gefährdungen der Augen und der Haut. Die OStrV wird ergänzt durch die Technischen Rege... mehr

§ 3 OStrV enthält Vorgaben für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber. Nach der Feststellung, ob künstliche Strahlung am Arbeitsplatz auftritt oder auftreten kann, muss er insbesondere die auftretenden Expositionen durch künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz ermitteln und bewerten. Eine Gefährdung liegt für die Beschäftigten dabei immer dan... mehr

Die allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus § 3 ArbMedVV . Der Arbeitgeber hat auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherzustellen. Hierzu gehört insbesondere die Beauftragung eines Arztes mit der Durchführung der Vorsorge. Sofern ein Betriebsarzt bestellt ist, ist dieser vorrangig auch mit der arbeitsmedizini... mehr

Die ArbStättV trifft Regelungen zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber.[1] Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass von der Arbeitsstätte keine Gefährdung für die Beschäftigten ausgeht; sofern sich Gefährdungen nicht komplett vermeiden lassen, müssen diese möglichst gering gehalten werden.[2] Mögliche Gefahrenstellen sollen so entschärft werd... mehr

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) [2] dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Mit ihr werden verschiedene Einzelrichtlinien der EU umgesetzt.[3] 3.1 Begriffsbestimmungen § 2 ArbStättV enthält wichtige Begriffsbestimmungen zu Arbeitsstätten, Arbeitsräumen, Arbeitsplätzen, Bildschirmarbeitsplätzen, B... mehr

Die Baustellenverordnung (BaustellV) [1] dient der wesentlichen Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten auf Baustellen.[2] Mit Wirkung zum 1.4.2023 sind die Vorgaben der Richtlinie 1992/57/EWG vollumfänglich umgesetzt worden. Durch eine weitere Änderung im Dezember 2025 [3] wird nun direkt auf die Gefahrenklassen in Anhang I der CLP-Verordnung verwies... mehr

Die §§ 2 und 3 regeln die Pflichten des Arbeitgebers. Dieser muss Schutzausrüstungen zur Verfügung stellen, die den Anforderungen der Verordnung genügen, also z. B. Schutz gegenüber der zu verhütenden Gefährdung bieten, ohne selbst größere Gefährdungen mit sich zu bringen, und den ergonomischen Anforderungen und gesundheitlichen Erfordernissen der Beschäftigten entsprechen (§... mehr

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) [1] gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Ziel der Verordnung ist es, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. Dies soll insbesondere erreicht werden durch[2] die Auswahl geeigneter Arbeitsmittel und deren sichere Verwendung, die für den vorgesehenen ... mehr