Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutzgesetz

Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2748 zu Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und PSA und zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Stand im Gesetzgebungsverfahren mehr

Der Arbeitgeber unterliegt vielfältigen Obliegenheiten, Ge- und Verboten im Arbeitsschutzrecht, deren Nichteinhaltung zu Strafen und Bußgeldern führen kann. Grundsätzlich sind die Beschäftigten nicht verpflichtet, derartige Vorgaben von sich aus einzuhalten, wenn sie nicht unmittelbar Adressaten dieser gesetzlichen oder verordnungsrechtlichen Vorgaben sind. Um diesen Obliege... mehr

In einigen gesetzlich oder tarifvertraglich geregelten Fällen kann eine besondere Übertragung gefordert sein. Damit die entsprechenden Rechtsfolgen greifen können, muss die Übertragung diesen Anforderungen entsprechen. So ist etwa i. S. d. § 13 Abs. 2 ArbSchG eine schriftliche Bevollmächtigung zwingend erforderlich. Ist eine ausdrückliche Übertragung notwendig, so ist eine wir... mehr

Das Weisungsrecht ist nicht nur ein Recht des Arbeitgebers zur Gestaltung des konkreten Arbeitsverhältnisses. Die Möglichkeit, dadurch Einfluss auf die konkreten Umstände zu nehmen, kann auch zu einer Verpflichtung führen, das Weisungsrecht zum Schutz der Beschäftigten auszuüben.[1] Praxis-Beispiel Die Beschäftigten haben grundsätzlich einen Anspruch darauf, vor den Gesundhei... mehr

Im Rahmen einer Abordnung, Zuweisung oder Personalgestellung gemäß § 4 TVöD können Beschäftigte dazu verpflichtet werden, ihrer vertragsmäßigen Arbeitsverpflichtung bei einem anderen Arbeitgeber auch außerhalb des Geltungsbereichs des TVöD nachzukommen. Durch diese Maßnahme ändert sich der Inhalt des Arbeitsvertrags nicht, insbesondere tritt der andere Arbeitgeber nicht in d... mehr

Auch wenn die PV-Anlage fachlich gesehen wartungsarm ist, sollte nach Möglichkeit eine regelmäßige Wartung vorgenommen werden. Empfohlen wird der Abschluss eines Wartungsvertrags mit dem Installationsbetrieb oder PV-Fachbetrieb, der die Anlage installiert hat. Er nimmt jährlich eine Sichtprüfung aller Bauteile und zugehörigen Komponenten vor, stellt die Funktionstüchtigkeit ... mehr

Begriff Unter Unfallverhütung sind Maßnahmen der Arbeitssicherheit und des Arbeitsschutzes zu verstehen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Arbeitsrecht: Geregelt ist die Unfallverhütung in den Unfallverhütungsvorschriften, die die Berufsgenossenschaften auf der Grundlage von § 15 SGB VII erlassen, im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)... mehr

Gesetzestitel: Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/2748 zu Notfallverfahren aufgrund eines Binnenmarkt-Notfalls bei Gasgeräten und PSA und zur Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Stand im Gesetzgebungsverfahren mehr

Kernelement von Job-Sharing-Modellen ist die Aufteilung der zeitlichen Besetzung eines Arbeitsplatzes unter mehreren – mindestens 2 – Arbeitnehmern (Job-Sharing-Partner) auf der Grundlage von Absprachen der beteiligten Arbeitnehmer. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) spricht vor diesem Hintergrund von "Arbeitsplatzteilung"[1]: "Arbeitgeber und Arbeitnehmer können ve... mehr

Auch im BGM gewinnen Kennzahlen zunehmend an Bedeutung. So ist für viele Unternehmen die Kennzahl "prozentualer Krankenstand" ein erster Ausgangspunkt für die Initiierung gesundheitsfördernder Aktivitäten. Ein langfristiges Monitoring dieser Zahl soll Rückschlüsse darauf ermöglichen, inwiefern die durchgeführten Aktivitäten eine positive Wirkung (Senkung des Krankenstandes) ... mehr

Begriff Eine Gefahrenquelle ist die mögliche Ursache einer Gefahr. Gefährdungen bestehen, wenn Personen räumlich und/oder zeitlich mit Gefahrenquellen zusammentreffen können. Ziel des Arbeitsschutzes ist, Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu vermeiden bzw. zu verringern. Gefährdungen bzw. Gefahrenquellen werden im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ... mehr

Begriff Eine Gefährdung bedeutet die Möglichkeit, dass eine Person räumlich und/oder zeitlich mit einer Gefahrenquelle zusammentreffen kann. Gefährdung bezeichnet also eine praktische Schadensmöglichkeit, die erst dadurch entsteht, dass ein Beschäftigter einer Gefahr ausgesetzt ist (z. B. Einatmen von Benzol, Laufen über unebenen Boden). Gem. Definition im ISO/IEC Guide 51 i... mehr

Begriff Beim Einsatz mobiler Arbeitsmittel können Personen verletzt oder gar getötet werden, Sachschäden können entstehen. Insbesondere beim Rückwärtsfahren besteht ein erhöhtes Risiko. Gefährdungen müssen ermittelt und Maßnahmen festgelegt und umgesetzt werden. In vielen Situationen werden Einweiser als organisatorische Maßnahme eingesetzt: auf Baustellen, in Entsorgungsanl... mehr

Begriff Das Sicherheitskurzgespräch (SKG) – auch als Unterweisungskurzgespräch bezeichnet – dient zur Vermeidung von Unfällen, Verletzungen bzw. berufsbedingten Erkrankungen sowie Sach- und Umweltschäden. Das Gespräch bezieht sich auf eine konkrete Situation oder Tätigkeit, findet i. d. R. in einer kleinen Gruppe statt und dauert ca. 10 bis 20 Minuten. Themen sind Gefährdung... mehr

Begriff Gefahr bezeichnet die von einer Gefahrenquelle ausgehende theoretische Schadensmöglichkeit (z. B. kann Benzol Krebs, Stolperstellen können Sturzverletzungen verursachen), d. h., Gefahr ist definiert als Zustand, Umstand oder Vorgang, aus dem ein Schaden entstehen kann. Dabei können mehrere gefahrbringende Bedingungen zusammenspielen. Das Wirksamwerden der Gefahr führ... mehr

Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten müssen vermieden bzw. verringert (§ 4 ArbSchG), die Umwelt muss geschützt werden. Mögliche Gefahren beim Malen und Lackieren sind v. a. Gesundheitsschäden sowie Brände und Explosionen. In Abhängigkeit von Arbeitsmittel, Arbeitsverfahren und Arbeitsplatz sind v. a. folgende Gefährdungen zu berücksichtigen: 2.1 Gesund... mehr

Zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten muss vor Aufnahme der Tätigkeit eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt (§ 5 ArbSchG, § 6 GefStoffV) und diese dokumentiert (§ 6 ArbSchG, § 6 GefStoffV) werden. Dabei muss auch ermittelt werden, ob weniger oder nicht gefährliche Ersatzstoffe verwendet bzw. -verfahren angewendet werden können (Substitution nach §§ 6,... mehr

Man unterscheidet – in der Reihenfolge ihrer Priorität – technische, organisatorische und persönliche bzw. personenbezogene Schutzmaßnahmen. Beispiele für technische Schutzmaßnahmen Vermeidung der Gefährdung durch: räumliche Trennung der Beschäftigten von der Gefahrenquelle, z. B. durch Kapselung von Anlagen oder Schutzvorrichtungen gegen Eingriff in Gefährdungsbereiche (z. B. ... mehr

Sicherheitskurzgespräche dienen v. a. dazu, die Wirksamkeit der Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu erhöhen. Nach § 3 ArbSchG ist der Arbeitgeber nicht nur dazu verpflichtet, erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu ergreifen, sondern auch deren Wirksamkeit zu überprüfen. Sicherheitskurzgespräche sollen v. a. Mitarbeiter für fortlaufende ... mehr

Gefährdungen werden durch verschiedene Ursachen bedingt. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin nennt als mögliche Ursachen Mängel der Gestaltung des Arbeitsplatzes (vgl. auch § 5 Abs. 3 ArbSchG) bezüglich: Arbeitsstätte, Arbeitsplatz, Arbeitsmittel (Maschinen, Werkzeuge), Arbeitsstoffen (Material), physikalischer, chemischer und biologischer Einwirkungen, Mängel i... mehr

Der Betriebsrat hat Beteiligungs- bzw. Mitbestimmungsrechte. Dies betrifft u. a. Bestellung oder Abberufung eines Betriebsarztes bzw. einer Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie Erweiterung oder Einschränkung ihrer Aufgaben (§ 9 Abs. 3 ASiG), Betreuungsform (überbetrieblicher Dienst oder eigene Mitarbeiter), Bestellung von Sicherheitsbeauftragten nach § 22 Abs. 1 SGB VII, Gefähr... mehr

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss auch die Persönliche Schutzausrüstung festgelegt werden. Die Kosten trägt der Arbeitgeber (§ 3 ArbSchG). In Abhängigkeit von verwendetem Produkt und Verfahren können dies sein: Augenschutz, z. B Gestellbrille, Korbbrille Handschutz: Welches Handschuhmaterial für welche Anwendung geeignet ist, darüber gibt z. B. die Handschuhdatenbank d... mehr

Einweiser erfüllen eine wichtige Aufgabe im Arbeits- und Gesundheitsschutz, es gelten v. a. folgende Anforderungen: nur geeignete, zuverlässige Personen auswählen; Einweiser müssen über ausreichend Erfahrung mit dem jeweiligen Fahrzeugtyp bzw. mobilen Arbeitsmittel, bei dem sie als Einweiser tätig sind, verfügen; Einweiser müssen vor Beginn der Tätigkeit und danach regelmäßig u... mehr

Obwohl es nach der allgemeinen Erfahrung und medizinischen Erkenntnissen unstrittig ist, dass langes Sitzen die Wahrscheinlichkeit von Gesundheitsbeschwerden (besonders im Bereich der Wirbelsäule) erhöht, gibt es kein Berufskrankheitsbild für Erkrankungen aufgrund des Sitzens unter ungünstigen Bedingungen. Da Rückenbeschwerden multifaktoriell bedingt sein können (z. B. körper... mehr

Was nützen die besten Verhältnisse, wenn diese vom Mitarbeiter nicht genutzt werden? Eine Unterweisung in die korrekte Nutzung und Einstellung des neuen Stuhls muss erfolgen sowie gem. § 12 ArbSchG dokumentiert werden. Empfehlenswert ist zudem, eine Ergonomieberatung hinsichtlich des gesamten Arbeitsplatzes, insbesondere zum Stuhl-Tisch-Verhältnis, durchzuführen. Generell soll... mehr

Absatz 1 § 43 BT-E regelt ausführlich die Aspekte des Gesundheits- und Arbeitsschutzes im Bereich der Entsorgungsbetriebe. Der erste Absatz enthält lediglich eine programmatische Aussage ohne materiellen Inhalt. Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass der betriebliche Gesundheits- und Arbeitsschutz in der kommunalen Entsorgungswirtschaft einen besonderen Stellenwert besitzt au... mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Maßnahmen zum Arbeitsschutz festzulegen. Dazu gehört... mehr

Begriff Psychische Belastungen werden verstanden als Gesamtheit aller erfassbaren Einflüsse, die von außen auf den Menschen zukommen und psychisch auf ihn einwirken (s. DIN EN ISO 10075-1). Diese Belastungen können auf den Menschen einwirken und bei ihm zu einer psychischen Beanspruchung führen. Eine psychische Beanspruchung ist die unmittelbare (nicht langfristige) Auswirku... mehr

Umgangssprachlich wird im Allgemeinen der Begriff "psychische Belastung" verwendet, wenn jemand Stress erlebt. Was unter einer psychischen Belastung verstanden wird, wird sich je nach Sichtweise sehr unterscheiden. Eine Führungskraft und ein Mitarbeiter können durchaus verschiedene Vorstellungen davon haben. Neben diesen subjektiven Einschätzungen gibt es auch fachliche Konze... mehr

Grundsätzlich können Verstöße gegen das Arbeitsschutzgesetz Bußgelder nach sich ziehen. Allerdings besteht keine explizite Pflicht zur Bereitstellung von Stehpulten oder höhenverstellbaren Schreibtischen. Jedoch muss die Arbeitsplatzgestaltung den Bedürfnissen der Beschäftigten entsprechen. Das gilt insbesondere für Beschäftigte mit körperlichen Einschränkungen. mehr

Begriff Der Work Ability Index "WAI" oder Arbeitsbewältigungsfähigkeits-Index "ABI" ist ein quantitatives Befragungsverfahren, das die subjektive momentane und zukünftige Arbeitsfähigkeit von älter werdenden Beschäftigten erfasst und bewertet. Arbeitsfähigkeit bedeutet hierbei die Summe von Faktoren, die eine Person in einer bestimmten Situation in die Lage versetzen, eine g... mehr

Eine erfolgreiche Sitz-Steh-Dynamik braucht die technischen Voraussetzungen für den Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Bewegen (sog. Verhältnisprävention). Die Arbeitsaufgabe und -organisation bestimmen die Auswahl der besten Sitz-Steh-Lösung und nicht die potenziell bequemste Lösung, die der Bürofachhändler empfiehlt (z. B. elektrisch angetriebener Sitz-Steh-Tisch). Unter U... mehr

Rechtlich ist Gewalt am Arbeitsplatz in Deutschland kein isoliertes Sonderthema, sondern in die bestehenden arbeitsschutz-, gleichbehandlungs- und unfallversicherungsrechtlichen Pflichten eingebettet. Daraus resultiert eine rechtlich bindende Fürsorgepflicht des Arbeitgebers auf Grundlage von § 618 BGB. Danach hat der Arbeitgeber Arbeitsräume, Arbeitsmittel und die Arbeitsor... mehr

Der Arbeitgeber ist aufgrund der §§ 2 ff. ArbSchG verpflichtet, neben der Verhütung von Unfällen, die menschengerechte Gestaltung der Arbeit zu gewährleisten. Darüber hinaus ist er verpflichtet, seine Ausgangslage im Unternehmen zu analysieren, z. B. über die Gefährdungsbeurteilung. Hierzu zählen sowohl die Erhebung und die Reduktion der psychischen Belastungen als auch die ... mehr

Das Team kümmert sich also um sich, einzelne Teammitglieder auch um andere, aber die Führungskraft hat definitiv drei unterschiedliche Aktionsebenen: Die (emotionalen) Ermüdungserscheinungen machen auch vor Führungskräften nicht halt. Daher muss sie sich zunächst um ihre eigene mentale Gesundheit kümmern – andernfalls kann sie nicht konstruktiv agieren und definitiv kein Vorb... mehr

§§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz und § 2 Lastenhandhabungsverordnung fordern die Beurteilung der Arbeitsbedingungen, besonders, wenn Gefährdungen bei der manuellen Handhabung von Lasten nicht sicher auszuschließen sind. § 4 ArbSchG fordert, dass eine Gefährdung der physischen Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten werden soll. ... mehr

Etwa ein Viertel aller Beschäftigten (ca. 7,6 Mio.) muss schwere Lasten heben und tragen. Außerdem werden Lasten gezogen und geschoben. Zu bewegende Gewichte unter 3 kg gehören ebenfalls zur Lastenmanipulation. Sie werden in der Bewertung durch die Leitmerkmalmethode (LMM) in Manuelle Arbeitsprozesse eingeteilt. Jede Tätigkeit zeigt andere Belastungsschwerpunkte für den Besch... mehr

Gemäß § 2 Abs. 1 Lastenhandhabungsverordnung müssen Maßnahmen primär darauf abzielen, dass manuelle Lastenhandhabungen mit Gefährdungen für die Gesundheit der Beschäftigten vermieden werden. Wenn das nicht möglich ist, muss der Arbeitgeber auf der Basis der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 Arbeitsschutzgesetz geeignete Maßnahmen ergreifen, um eine Gefährdung der G... mehr

Überblick Die Leitmerkmalmethode (LMM) ist ein standardisiertes, von der BAuA empfohlenes Verfahren zur Gefährdungsbeurteilung bei manueller Lastenhandhabung. Sie ermöglicht eine systematische Einschätzung körperlicher Belastungen am Arbeitsplatz – ohne ergonomische Fachkenntnisse vorauszusetzen. Der Beitrag erläutert, für welche Tätigkeiten die LMM geeignet ist und wie die ... mehr

Die Leitmerkmalmethode Manuelle Arbeitsprozesse (LMM MA) ist zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen gemäß Arbeitsschutzgesetz geeignet. Mit diesem Handwerkszeug kann die Wahrscheinlichkeit einer physischen Überbeanspruchung bewertet werden. Sie beurteilt die repetitiven und anhaltenden Belastungen der Hände und Arme, Schultern und Nacken durch überwiegend geringe Lastgewicht... mehr

Unterweisung, die auf die besonderen Gefährdungen durch manuelle Lastenhandhabung eingeht. Die Unterweisung muss an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden. Achtung Vermindert belastbare Personen Besonders unterwiesen werden müssen Berufseinsteiger, Jugendliche und junge Erwachsene, ältere Beschäftigte, sowie Beschäftigte ... mehr

Die Lebenswirklichkeiten von Frauen und Männern müssen sich auch im Arbeitsschutzrecht widerspiegeln. Der bislang überwiegend geschlechtsneutrale und technisch geprägte Ansatz führt häufig zu Verzerrungen bei der Bewertung von Risiken und der Ableitung geeigneter Schutzmaßnahmen. Geschlechterstereotype beeinflussen diese Prozesse weiterhin und blenden gesellschaftliche Unter... mehr

Arbeitsschutz in Deutschland ist formal eigentlich geschlechtsneutral. Weder das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) noch die meisten technischen Regeln unterscheiden zwischen Frauen, Männern oder diversen Personen. Im Arbeitsschutz werden biologische Unterschiede zwischen den Geschlechtern üblicherweise berücksichtigt, sofern sie medizinisch begründet und im Regelwerk abgebildet ... mehr

Menschen durchlaufen in ihrem Leben verschiedene Lebensphasen. In die Zeit der Erwerbstätigkeit fallen Schwangerschaft, Erziehungszeiten sowie später die Wechseljahre bzw. schlicht das höhere Alter. Prävention bildet die Grundlage dafür, gesundheitliche Risiken für Beschäftigte sowie betriebliche Störungen in allen Lebensphasen möglichst gering zu halten. Besonders gut lässt ... mehr

Arbeitsplätze können nur dann sicher und gesund gestaltet werden, wenn bei der Gefährdungsbeurteilung auch Faktoren berücksichtigt werden, die durch gesellschaftliche Rollenzuschreibungen Einfluss auf die Arbeitssicherheit haben. Noch immer wirken stereotype Vorstellungen darüber, wie Frauen und Männer “sind“, in die Bewertung von Tätigkeiten hinein. Dabei unterscheiden sich... mehr

Sicherheitsfachkräfte, Betriebsärztinnen und -ärzte sowie Beschäftigtenvertretungen haben eine zentrale Aufgabe im Arbeitsschutz. Weitere Ansprechpersonen sind Gleichstellungsbeauftragte und aufgrund besonderer Gesetze beauftragte Personen. Sie alle tragen mit ihren Fachkenntnissen dazu bei, dass die Arbeitsbedingungen gesund sowie sicher gestaltet sind und Betriebsstörungen... mehr

Überblick Arbeitsschutz geschlechtergerecht zu gestalten bedeutet, ihn menschengerecht zu gestalten. Arbeitsschutz ist formal geschlechtsneutral – doch Neutralität bedeutet nicht automatisch gerecht. Dieser Beitrag zeigt, wie biologische und soziale Geschlechterunterschiede, Rollenzuschreibungen und besondere Lebensphasen die Gesundheit am Arbeitsplatz beeinflussen können. Er... mehr

Ein Arbeitsvertrag verpflichtet die Erbringung einer definierten Arbeitsleistung gegen ein angemessenes Gehalt. Das bedeutet nicht, dass die Arbeitsleistung gleichzeitig auf Kosten der Beschäftigtengesundheit oder der grundgesetzlich verankerten freien Entfaltung der Person gehen darf. Die Zeiten, in denen Beschäftigte nur als freie Verfügungsmaße für den Arbeitsmarkt betrac... mehr

Werden Genderaspekte berücksichtigt, so lassen sich viele geeignete Arbeitsschutzmaßnahmen ableiten. Leitlinien und betriebliche Umgangsregeln beugen diskriminierenden Verhalten vor. Individuelle Maßnahmen sind im Rahmen des Gesundheitsmanagements (BGM) gut zu fördern. Dabei muss darauf geachtet werden, dass diese auch den tatsächlichen Bedarf abdecken und auch im Betrieb et... mehr

Überblick Arbeitsschutz ist ein Thema, das in Deutschland immer noch spezifisch "deutsch" gedacht und gelebt wird. Obwohl in den letzten Jahren viele Rechtsnormen vor allem unter EU-Gesichtspunkten harmonisiert wurden, ist der praktische Umgang mit allen Fragen rund um Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit stark geprägt von auf nationaler Ebene entwickelten Denkans... mehr