Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutzgesetz

Die Bestimmung der wesentlichen Begriffe enthält § 2 BetrSichV. Arbeitsmittel sind Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden, sowie überwachungsbedürftige Anlagen.[1] Die Verwendung von Arbeitsmitteln umfasst jegliche Tätigkeit mit diesen. Hierzu gehören insbesondere das Montieren und Installieren, Bedienen, An- oder Abschalten oder Einstel...mehr

§ 2 BioStoffV erläutert die einschlägigen Begrifflichkeiten. Biostoffe sind demnach u. a. Mikroorganismen, Zellkulturen und Endoparasiten, einschließlich ihrer gentechnisch veränderten Formen, die den Menschen durch Infektionen, infektionsbedingte akute oder chronische Krankheiten, Toxinbildung oder sensibilisierende Wirkungen hervorrufen können. Weiter werden z. B. die Begrif...mehr

§ 6 EMFV führt Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung der Gefährdung durch elektromagnetische Felder auf. Die Entstehung und Ausbreitung elektromagnetischer Felder sind vorrangig an der Quelle zu verhindern oder zu reduzieren (Abs. 1 Satz 2). Der Arbeitgeber hat für die Einhaltung der Expositionsgrenzwerte zu sorgen und die Vermeidung/Verringerung von Gefährdungen aufgrun...mehr

Der Arbeitgeber muss die Gefährdungsbeurteilung gemäß § 4 Abs. 1 BioStoffV fachkundig durchführen. Die Gefährdungsbeurteilung ist mindestens jedes zweite Jahr zu überprüfen. Eine Aktualisierung ist unabhängig von der verstrichenen Zeit immer dann unverzüglich zu aktualisieren, wenn maßgebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen oder neue Informationen dies erfordern oder d...mehr

§ 2 ArbMedVV enthält die relevanten Begriffsbestimmungen zur arbeitsmedizinischen Vorsorge: Arbeitsmedizinische Vorsorge ist Teil der arbeitsmedizinischen Präventionsmaßnahmen im Betrieb; dient der Beurteilung der individuellen Wechselwirkung von Arbeit und physischer und psychischer Gesundheit und der Früherkennung arbeitsbedingter Gesundheitsstörungen sowie der Feststellung, ...mehr

Die relevanten Begriffe werden in § 2 EMFV bestimmt. Elektromagnetische Felder sind statische elektrische, statische magnetische sowie zeitveränderliche elektrische, magnetische und elektromagnetische Felder mit Frequenzen bis 300 Gigahertz.[1] Weiter werden in § 2 EMFV erläutert direkte Wirkungen (Abs. 3), indirekte Wirkungen (Abs. 4), Expositionsgrenzwerte (Abs. 5), Auslöseschwe...mehr

Die BioStoffV legt in § 9 zunächst allgemeine Schutzmaßnahmen fest. Diese umfassen z. B. die Einhaltung der allgemeinen Hygienemaßnahmen. Hierunter fallen bauliche, technische und organisatorische Vorgaben wie z. B. die regelmäßige Reinigung von Arbeitsplätzen und Arbeitsmitteln, das Vorhandensein von Waschgelegenheiten für die Beschäftigten sowie getrennte Umkleidemöglichk...mehr

Die ArbMedVV unterscheidet zwischen Pflichtvorsorge[1], Angebotsvorsorge[2] und Wunschvorsorge.[3] Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten, besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss.[4] Üben Beschäftigte Tätigkeiten im Zusammenhang mit Gefahrstoffen aus, die im Anhang zur ArbMedVV gelistet sind (z. B. mit Asbest, Quecksilber, eina...mehr

Gefahrstoffe sind gemäß § 2 Abs. 1 GefStoffV gefährliche Stoffe und Gemische nach § 3, Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, die explosionsfähig sind, Stoffe, Gemische und Erzeugnisse, aus denen bei der Herstellung oder Verwendung Stoffe nach Nr. 1 oder Nr. 2 entstehen oder freigesetzt werden, Stoffe und Gemische, die die Kriterien nach den Nrn. 1–3 nicht erfüllen, aber aufgrund ihr...mehr

Lärm wird in § 2 Abs. 1 LärmVibrationsArbSchV definiert als Schall, der zu einer Beeinträchtigung des Hörvermögens oder zu einer sonstigen mittelbaren oder unmittelbaren Gefährdung von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten führen kann. Vibrationen sind gemäß § 2 Abs. 5 LärmVibrationsArbSchV alle mechanischen Schwingungen, die durch Gegenstände auf den menschlichen Körpe...mehr

Die GefStoffV führt allgemeine und besondere Schutzmaßnahmen auf. Zu den allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 GefStoffV zählen z. B. die geeignete Gestaltung des Arbeitsplatzes und geeignete Arbeitsorganisation, Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und geeignete Wartungsverfahren, Begrenzung der Dauer und der Höhe der Exposition, angemesse...mehr

Bei den Maßnahmen zur Vermeidung und Verringerung von Gefährdungen durch Lärm ist gemäß § 7 LärmVibrationsArbSchV das TOP-Prinzip[1] einzuhalten: Zunächst müssen Lärmemissionen am Entstehungsort verhindert oder soweit wie möglich verringert werden. Technische Maßnahmen haben dabei Vorrang vor organisatorischen. Technische Maßnahmen sind z. B. Abschirmungen bzw. Schallisolier...mehr

Die Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung (OStrV) [1] gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch optische Strahlung aus künstlichen Strahlungsquellen. Sie betrifft insbesondere die Gefährdungen der Augen und der Haut. Die OStrV wird ergänzt durch die Technischen Rege...mehr

§ 3 OStrV enthält Vorgaben für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber. Nach der Feststellung, ob künstliche Strahlung am Arbeitsplatz auftritt oder auftreten kann, muss er insbesondere die auftretenden Expositionen durch künstliche optische Strahlung am Arbeitsplatz ermitteln und bewerten. Eine Gefährdung liegt für die Beschäftigten dabei immer dan...mehr

Die §§ 2 und 3 regeln die Pflichten des Arbeitgebers. Dieser muss Schutzausrüstungen zur Verfügung stellen, die den Anforderungen der Verordnung genügen, also z. B. Schutz gegenüber der zu verhütenden Gefährdung bieten, ohne selbst größere Gefährdungen mit sich zu bringen, und den ergonomischen Anforderungen und gesundheitlichen Erfordernissen der Beschäftigten entsprechen (§...mehr

Die ArbStättV trifft Regelungen zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber.[1] Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass von der Arbeitsstätte keine Gefährdung für die Beschäftigten ausgeht; sofern sich Gefährdungen nicht komplett vermeiden lassen, müssen diese möglichst gering gehalten werden.[2] Mögliche Gefahrenstellen sollen so entschärft werd...mehr

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) [2] dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Mit ihr werden verschiedene Einzelrichtlinien der EU umgesetzt.[3] 3.1 Begriffsbestimmungen § 2 ArbStättV enthält wichtige Begriffsbestimmungen zu Arbeitsstätten, Arbeitsräumen, Arbeitsplätzen, Bildschirmarbeitsplätzen, B...mehr

Die Baustellenverordnung (BaustellV) [1] dient der wesentlichen Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten auf Baustellen.[2] Mit Wirkung zum 1.4.2023 sind die Vorgaben der Richtlinie 1992/57/EWG vollumfänglich umgesetzt worden. Durch eine weitere Änderung im Dezember 2025 [3] wird nun direkt auf die Gefahrenklassen in Anhang I der CLP-Verordnung verwies...mehr

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) [1] gilt für die Verwendung von Arbeitsmitteln. Ziel der Verordnung ist es, die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit von Beschäftigten bei der Verwendung von Arbeitsmitteln zu gewährleisten. Dies soll insbesondere erreicht werden durch[2] die Auswahl geeigneter Arbeitsmittel und deren sichere Verwendung, die für den vorgesehenen ...mehr

Die BioStoffV [1] gilt für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffen). Sie regelt Maßnahmen zum Schutz vor Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten durch solche Tätigkeiten. Hinweis Erweiterung des Anwendungsbereichs Mit Wirkung zum 1.10.2021 ist der Anwendungsbereich der BioStoffV erweitert worden. Zukünftig gilt die Verordnung auch dem Schutz von Beschäftigte...mehr

Die Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (EMFV) [1] gilt zum Schutz der Beschäftigten bei der Arbeit vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Einwirkung von elektromagnetischen Feldern. Als Quelle elektromagnetischer Felder kommen z. B. elektrische Betriebsmittel, Rundfunkübertragungen und Kommunikationsgeräte infra...mehr

Die Grundpflichten des Arbeitgebers sind in § 8 BioStoffV festgeschrieben. Der Arbeitgeber muss den Arbeitsschutz in seine betriebliche Organisation einbinden und die hierfür erforderlichen personellen, finanziellen und organisatorischen Voraussetzungen zu schaffen.[1] Arbeiten mit Biostoffen darf der Arbeitgeber erst dann aufnehmen lassen, wenn die Gefährdungsbeurteilung dur...mehr

Die allgemeinen Pflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus § 3 ArbMedVV . Der Arbeitgeber hat auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge sicherzustellen. Hierzu gehört insbesondere die Beauftragung eines Arztes mit der Durchführung der Vorsorge. Sofern ein Betriebsarzt bestellt ist, ist dieser vorrangig auch mit der arbeitsmedizini...mehr

Die EMFV schreibt nicht – wie viele andere Verordnungen – ausdrückliche "Grundpflichten" des Arbeitgebers fest. Sie gibt aber für die Gefährdungsbeurteilung einen umfangreichen Rahmen vor ( § 3 EMFV). Wichtig für die Einschätzung von Gefährdungen sind die durch die EMFV festgelegten Expositionsgrenzwerte und Auslöseschwellen. Für die Beschäftigten ist insbesondere dann von ein...mehr

Die LärmVibrationsArbSchV [1] ist zum Schutz der Beschäftigten vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Lärm oder Vibrationen bei der Arbeit eingeführt worden. Die Technischen Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (TRLV) ergänzen diese. Sie enthalten Angaben zur Ermittlung und Bewertung von Gefährdungen durch Lärm un...mehr

Die Grundpflichten des Arbeitgebers sind in § 7 GefStoffV festgelegt. Der Arbeitgeber hat z. B. die Gefährdungsbeurteilung durchzuführen (Abs. 1), die erforderlichen Schutzmaßnahmen zu ergreifen (Abs. 2), anhand der Substitutionsprüfung vorrangig eine Substitution durchzuführen, d. h. nach Möglichkeit gefährliche durch weniger gefährliche Stoffe zu ersetzen (Abs. 3), Gefährdung...mehr

Die Pflichten des Arbeitgebers sind in mehreren Vorschriften der LärmVibrationsArbSchV niedergeschrieben. § 3 schreibt dem Arbeitgeber Einzelheiten für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung vor. Die Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen sind unabhängig voneinander zu beurteilen und in der Gefährdungsbeurteilung zusammenzuführen (Abs. 3). Nach § 4 hat der Arbeitgeber d...mehr

§ 2 der OStrV enthält die relevanten Begriffsbestimmungen. Optische Strahlung ist jede elektromagnetische Strahlung im Wellenlängenbereich von 100 Nanometer bis 1 Millimeter (Abs. 1). Die Strahlen werden weiter unterteilt in ultraviolette Strahlung, sichtbare Strahlung und Infrarotstrahlung. Weiter werden z. B. folgende Begriffe definiert: Künstliche optische Strahlung (Abs. 2)...mehr

Die Baustellenverordnung verpflichtet zunächst den Bauherren zu verschiedenen Maßnahmen: Er muss bei der Planung der Ausführung eines Bauvorhabens, insbesondere bei der Einteilung der Arbeiten, die gleichzeitig oder nacheinander ausgeführt werden, und bei der Bemessung der Ausführungszeiten für diese Arbeiten, die allgemeinen Grundsätze nach § 4 ArbSchG berücksichtigen.[1] Gr...mehr

Die Grundpflichten des Arbeitgebers ergeben sich aus § 4 BetrSichV . Hiernach dürfen Arbeitsmittel erst dann verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat, die dabei ermittelten Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik getroffen hat und festgestellt hat, dass die Verwendung der Arbeitsmittel nach dem Stand der Technik sicher ist. Hinwei...mehr

Die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) [1] regelt umfassend die Schutzmaßnahmen für Beschäftigte bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Ziel der Verordnung ist es[2], den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen zu schützen durch Regelungen zur Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung gefährlicher Stoffe und Gemische, Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und andere...mehr

Der Staat hat nicht nur Pflichten der Arbeitgeber im Arbeitsschutzgesetz geregelt und in den §§ 15-17 ArbSchG auch den Beschäftigten Unterstützungspflichten auferlegt, sondern auch die Bundesländer und die Unfallversicherungsträger mit der Überwachung der betrieblichen Umsetzung beauftragt. Eine der Aufgaben der Arbeitsschutzbehörden der Bundesländer und der Unfallversicheru...mehr

Da die ArbStättV dem ArbSchG untergeordnet ist[1], ist ihr Anwendungsbereich zunächst deckungsgleich mit dem Anwendungsbereich des ArbSchG. Entsprechend der Regelung in § 1 Abs. 1 ArbSchG sind daher zunächst alle Tätigkeitsbereiche erfasst. Grundsätzlich gilt auch die ArbStättV damit für die Beschäftigten in allen privaten und öffentlich-rechtlichen Betrieben sowie kirchlic...mehr

Ebenso wie beim sachlichen Anwendungsbereich ist auch der persönliche Geltungsbereich der ArbStättV mit demjenigen des ArbSchG deckungsgleich, sodass die entsprechenden Bestimmungen des ArbSchG heranzuziehen sind. Arbeitgeber sind nach § 2 Abs. 3 ArbSchG natürliche und juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die Beschäftigte nach § 2 Abs. 2 ArbSchG haben...mehr

Die Gewerbeaufsichtsämter sind für die Einhaltung der gesamten Regelungen über den Arbeitsschutz mit Ausnahme einiger Sonderbereiche, insbesondere des See- und Bergrechts, zuständig. Die allgemeine Zuständigkeit der Gewerbeaufsichtsämter ergibt sich zunächst aus den Regelungen der Gewerbeordnung (GewO). Darüber hinaus verweisen eine Vielzahl von speziellen Fachgesetzen auf d...mehr

Überblick Die Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV [1] dient der Sicherheit und dem Schutz der Gesundheit der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Mit ihr werden verschiedene Einzelrichtlinien der EU umgesetzt.[2] Sie regelt die sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen und hygienischen Anforderungen an die Einrichtung und den Betrieb von Arbeitss...mehr

Dem Gewerbeaufsichtsamt stehen verschiedene Mittel zur Verfügung, die Einhaltung der geprüften Schutzvorschriften sicherzustellen. Das Revisionsschreiben ist die erste Stufe der möglichen Maßnahmen. Es enthält das Ergebnis der durchgeführten Besichtigung. Die für notwendig gehaltenen Arbeitsschutzmaßnahmen werden aufgeführt und dem Arbeitgeber wird eine Frist zur Umsetzung de...mehr

In Ergänzung zu § 6 Abs. 1 ArbSchG (Dokumentation) sieht § 3 Abs. 3 ArbStättV vor, dass die Gefährdungsbeurteilung vor Aufnahme der Tätigkeiten zu dokumentieren ist. In der Dokumentation ist anzugeben, welche Gefährdungen am Arbeitsplatz auftreten können und welche präventiven Schutzmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Die Dokumentation gemäß § 3 Abs. 3 ArbStättV ist Bestandt...mehr

Die LV 54 "Grundsätze der behördlichen Systemkontrolle" legt auch die Inhalte der behördlichen Systemkontrollen fest. Sie orientieren sich an den 15 Elementen der GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" und umfassen damit den Aufbau der Arbeitsschutzorganisation und die für den Arbeitsschutz wesentlichen Abläufe (Prozesse). Die in Tab. 1 und 2 aufgelist...mehr

Die behördliche Systemkontrolle stellt das Instrumentarium dar, mit dem die jeweils zuständige Arbeitsschutzbehörde das Vorhandensein und das Funktionieren einer systematischen Arbeitsschutzorganisation hinsichtlich ihrer Eignung im Sinne des § 3 ArbSchG überprüft. Werden Defizite festgestellt, wirkt die Arbeitsschutzbehörde auf eine geeignete betriebliche Organisation hin, ...mehr

Die Bundesländer haben sich auf Eckpunkte für eine in allen Bundesländern einheitliche behördliche Systemkontrolle durch die für den Arbeitsschutz zuständige Landesbehörde geeinigt. Niedergelegt sind sie in der vom Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) erstellten und 2011 veröffentlichten Publikation LV 54 "Grundsätze der behördlichen Systemkontroll...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung ist das Kernelement des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Anhand der Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung ergreift der Arbeitgeber zielgerichtete präventive Maßnahmen zur Verhinderung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten. Die Maßnahmen müssen regelmäßig überprüft und angepasst werden. Ziel ist es, flexibel auf die Änderungen im Arbeitsumfeld...mehr

Grundsätzlich gibt es verschiedene Ebenen, auf denen ein Abweichen von vorgesehenen Schutzmaßnahmen möglich ist. Entscheidend ist dabei, auf welcher hierarchischen Ebene die Schutzmaßnahme normiert ist. § 3a Abs. 1 Sätze 3 und 4 ArbStättV legt die Folgen für ein Abweichen von den technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) fest. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber nach § 3a Abs...mehr

Zum umfassenden gefährdungsbezogenen Arbeitsschutzkonzept gehört die Unterweisung der Beschäftigten. Durch die Unterweisungen sollen die Beschäftigten in die Lage versetzt werden, sich sicherheitsgerecht zu verhalten. Das generelle Unterweisungsgebot für den betrieblichen Arbeitsschutz ist in § 12 ArbSchG festgeschrieben. Ergänzt wird es durch die konkretisierenden Regelungen...mehr

Zunächst ist jeder Hersteller nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) grundsätzlich verpflichtet, nur sichere Maschinen auf den Markt zu bringen. Bestimmungen bezüglich "Bau und Ausrüstung" enthalten das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG), die EG-Maschinenrichtlinie (Richtlinie 2006/42/EG) und eine große Fülle europäischer Einzelnormen. Bei Konstruktions-, Fabrikations- ode...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes bzw. der Betriebssicherheitsverordnung können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet ...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet werden. Die Haftung des Arbeitgebers für...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Sie dürfen Ihren Mitarbeitern nur Arbeitsmittel zur Verfügung stellen, die keine Gefährdung für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten darstellen.[3] Sie müssen also sicher...mehr

Wenn die Maschine für den Eigengebrauch hergestellt wurde, sollten im Abschnitt "C Gesamtbetrachtung aller Komponenten" alle Schnittstellen zwischen der Maschine und dem Einbauort bewertet und dokumentiert werden. Die Grundlage dafür ist nicht die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, sondern die Betriebssicherheitsverordnung i. V. m. dem Arbeitsschutzgesetz. In der Praxis empfieh...mehr

1) Wer muss das CE-Zeichen an der neuen Maschine anbringen? Der Hersteller der verwendungsfertigen Maschine muss das CE-Zeichen anbringen und eine Konformitätserklärung ausstellen. Sie müssten die CE-Kennzeichnung selbst anbringen, wenn Sie mehrere nicht verwendungsfähige Maschinen zusammenfügen. In diesen Fällen müssen Sie die Konformität der Gesamtanlage herstellen. Die ein...mehr