Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutzgesetz

Die Gefährdungsbeurteilung dient der Prävention: Gefährdungen werden systematisch ermittelt, bewertet und Maßnahmen zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten festgelegt. Bei einer Erstbeurteilung werden alle Arbeitsplätze bzw. Tätigkeiten auf mögliche Gefährdungen untersucht. Eine Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ist u. a. erforderlich bei:[1] allen ...mehr

Neben der Strafbarkeit nach dem klassischen Strafrecht (StGB) enthält das Arbeitsschutzrecht darüber hinaus noch eine Fülle von Sachverhalten, die als Straftaten gewertet und auch so geahndet werden können. Das Besondere an diesem "Arbeitsschutz-Strafrecht" ist, dass vielfach bereits (lediglich) eine Gefährdung eines oder mehrerer Schutzgüter – vorrangig Leben und Gesundheit...mehr

Der Arbeitgeber ist nach § 5 ArbSchG verpflichtet, durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.mehr

Das allgemeine Schadensersatzprinzip wird bei Arbeitsunfällen durch Sonderregelungen des Unfallversicherungsrechts wesentlich eingeschränkt. Bei Arbeitsunfällen tritt die gesetzliche Unfallversicherung für die Beseitigung und Entschädigung der unfallbedingten Körperschäden und deren Folgen ein. Damit soll, nach dem Willen des Gesetzgebers, der Arbeitnehmer von der Notwendigke...mehr

Wird die Gefährdungsbeurteilung nicht aktualisiert und hat dieses Versäumnis Folgen, wie z. B. Unfälle oder Gesundheitsschäden, können unterschiedliche Rechtsbereiche betroffen sein: Strafrecht, z. B. Tatbestände Körperverletzung oder Tötung bei Arbeitsunfällen; Ordnungswidrigkeitenrecht, z. B. Verstöße gegen Unfallverhütungsvorschriften, die wegen veränderter Bedingungen nich...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung soll es dem Unternehmer erleichtern, Schwachstellen in seinem Unternehmen aufzuspüren, besonders an der Schnittstelle zwischen Mensch und Technik. Mit dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung lassen sich Unfallgefahren reduzieren, Gefährdungen abbauen, die Ursache von Berufskrankheiten sein können, arbeitsbedingte Erkrankungen vermeiden, Arbeitsabläufe ...mehr

Erst wenn technische bzw. organisatorische Schutzmaßnahmen nicht möglich sind bzw. Restgefährdungen bestehen, dürfen Persönliche Schutzausrüstungen (PSA) eingesetzt werden. Die Auswahl der geeigneten PSA hängt ab von der ausgeführten Tätigkeit und den verwendeten Stoffen und Verfahren – sie wird im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festgelegt. Die Beschäftigten sind verpflic...mehr

Der Arbeitgeber ist nicht nur zur Durchführung einer Gefährdungsbeurteilung verpflichtet, er muss die festgelegten Maßnahmen auch an veränderte Gegebenheiten im Unternehmen anpassen und eine Verbesserung für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten anstreben.[1] Die Gefährdungsbeurteilung stellt somit einen kontinuierlichen Prozess dar, der in ein bestehendes Managementsy...mehr

Begriff Der islamische Fastenmonat Ramadan spielt eine zentrale Rolle im religiösen Leben vieler Muslime, die in dieser Zeit tagsüber – also auch vor und während der Arbeitszeit – keine Speisen und Getränke zu sich nehmen. Gerade wenn der (kalendarisch bewegliche) Ramadan in die Sommerzeit mit langen Tagen und hohen Temperaturen fällt bzw. wenn körperlich anspruchsvolle und/...mehr

In Unternehmen, deren Geschäftssprache nicht deutsch ist, kann selbstverständlich nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitarbeiter deutsch sprechen bzw. verstehen. Es steht außer Frage, dass sicherheitsbezogene Informationen wie Betriebsanweisungen und Unterweisungen so zu erfolgen haben, dass jeder Beschäftigte sie verstehen kann. In der Niederlassung eines ausländisch...mehr

Begriff Nach § 13 Arbeitsschutzgesetz kann der Arbeitgeber seine arbeitsschutzrechtlichen Pflichten ganz oder teilweise an geeignete beauftragte Personen weitergeben. Er tut das z. B., in dem er den Führungskräften die Arbeitsschutzverantwortung für ihre Zuständigkeitsbereiche überträgt. Aber auch davon unabhängig findet eine Übertragung von Unternehmerpflichten immer dann s...mehr

Außer den vorstehend genannten Funktionsträgern enthält das Recht des Arbeitsschutzes und der Arbeitssicherheit noch zahlreiche weitere Sonderfunktionen für Beschäftigte. Nach § 13 Abs. 2 ArbSchG kann der Arbeitgeber zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm gemäß ArbSchG obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Diese Norm steh...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Diese Verantwortung beinhaltet die Pflicht, Arbeiten von Fremdfirmen im Hinblick auf Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zu koordinieren.[3] Ziel ist es, eine gegense...mehr

Die Fachkraft für Arbeitssicherheit ist zuständig für die fachkundige und zuverlässige Beratung und Unterstützung des Arbeitgebers i. S. von § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz. Der Unternehmer verlässt sich darauf, dass Sie als Experte sich mit den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen zur Bildschirmarbeit, dem Stand der Technik und den Regelwerken auskennen und d...mehr

Die Aufgaben dieser "Spezialbeauftragten" auf der Basis von § 13 Abs. 1 Nr. 5 ArbSchG ergeben sich aus den jeweiligen Regelungen des naturwissenschaftlich geprägten Arbeitsschutzrechts. Die Darstellung soll sich daher auf generelle Bemerkungen zu dieser Form der Aufgabenwahrnehmung beschränken. In der einschlägigen Literatur[1] wird darauf hingewiesen, dass die grundsätzlich ...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Diese Verantwortung beinhaltet die auch Pflicht, eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefähr...mehr

Überblick Mitarbeiter können nur dann sicher arbeiten, wenn sie die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefahren und die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen kennen: Anweisungen und Erläuterungen müssen daher auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sein. Bei allen Arbeitsmitteln und Tätigkeiten gibt es Restgefahren, die den Mitarbeitern bekannt sein ...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR (ArbSchG) oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden. Die Haftun...mehr

Überblick Das Grundgerüst für die Gefährdungsbeurteilung ist im Arbeitsschutzgesetz festgelegt. Das Beurteilen von Gefährdungen durch Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ist nur ein Teil davon. Anforderungen wie z. B. Organisation und Verantwortung gelten für alle Gefährdungen und sind deshalb hier beschrieben. In diesem Beitrag wird speziell auf die Gefährdungsbeurteilung beim Umg...mehr

Der vorliegende Fall ist auf nicht-öffentliche Unternehmen mit einem hohen Anteil von Bildschirmtätigkeiten anwendbar. Diese Unternehmen unterliegen in der Regel dem autonomen Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger. Im vorliegenden Fall hatte die zuständige Fachkraft für Arbeitssicherheit keine ausreichende Dokumentation gem. § 6 Arbeitsschutzgesetz vorliegen. Die vorli...mehr

Handlungsanlass in Ihrem Betrieb besteht, da bereits heute 80 % aller Tätigkeiten mit Bildschirmarbeit verbunden sind. Bildschirmarbeit muss laut Arbeitsschutzgesetz i. V. mit der Arbeitsstättenverordnung so gestaltet werden, dass Beschwerden gar nicht erst auftreten und die Arbeit störungsfrei verrichtet werden kann – unabhängig von der Dauer der Bildschirmtätigkeit. Die An...mehr

Praxis-Tipp Handlungsschritte zur Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation In der Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit wird vermittelt, nach einem qualitätsgesicherten Verfahren zu arbeiten. Die Schritte entsprechen dem PDCA-Zirkel nach Deming und strukturieren sich nach: Analyse, Beurteilung, Setzen von Zielen, Entwickeln von Lösungsalternativen, Auswahl von Lösung...mehr

Überblick Im Arbeitsschutz ist neben den "normalen" Mitarbeitern im Unternehmen ein Personenkreis mit besonderen Aufgaben vorgesehen. Die einschlägigen Regelungen finden sich sowohl im Arbeitsschutzrecht als auch im Recht der Arbeitssicherheit. Neben diesen klassischen Fundstellen finden sich auch Sonderregelungen für Arbeitsschutzverantwortliche im Recht der Betriebsverfass...mehr

Die Gefährdungsbeurteilung hat für Bildschirmarbeitsplätze eine zentrale Bedeutung. Nach § 3 ArbStättV müssen neben den bereits in § 5 Arbeitsschutzgesetz genannten Gefährdungen insbesondere 3 Faktoren ermittelt und beurteilt werden: die mögliche Belastung der Augen, die möglichen Gefahren für das Sehvermögen, psychische Belastungen. Die Gefährdungsbeurteilung umfasst die system...mehr

Nach ASiG kann ein fehlender Arbeitsschutzausschuss nicht sanktioniert werden. Es führt nur Ordnungswidrigkeiten gegen behördliche Auflagen bzw. bei Missachtung behördlicher Rechte auf. Allerdings wird bei Arbeitsunfällen auch die Organisation des Arbeitsschutzes im Betrieb untersucht werden. Wenn kein Arbeitsschutzausschuss eingerichtet wurde, kann der Unternehmer persönlic...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeits- und Umweltschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet werden. Die Haftung des Arbe...mehr

Das Arbeitssicherheitsgesetz sanktioniert es nicht explizit, wenn keine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt wird. Es führt nur Ordnungswidrigkeiten auf, wenn behördlichen Anordnungen zuwidergehandelt wird oder eine Auskunft nicht erteilt bzw. eine Besichtigung nicht geduldet wird (§ 20 ASiG). Allerdings wird bei Arbeitsunfällen immer auch die Organisation des Arbeitssch...mehr

Verantwortung im Arbeitsschutz ist die Zuständigkeit und Verpflichtung, bestimmte Aufgaben zur Förderung und Bewahrung der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu erfüllen. Aufgaben und Pflichten im Arbeitsschutz, die den Rahmen der Verantwortung regeln, ergeben sich aus dem Arbeitsschutzgesetz und der DGUV-V 1. Wer verantwortlich ist, regelt insbesondere § 13 ArbSchG. Ve...mehr

Kommen Sie als Arbeitgeber oder Führungskraft Ihren Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr (§ 26 ArbSchG) geahndet werden. Die Haftung des Arbe...mehr

Nach § 13 Arbeitsschutzgesetz kann der Arbeitgeber "zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm obliegende Aufgaben nach diesem Gesetz in eigener Verantwortung wahrzunehmen." Da nur in den wenigsten Fällen (in Kleinstbetrieben) tatsächlich der Unternehmer, Geschäftsführer oder Dienststellenleiter in Person die gesamte Arbeitsschutzorganisation st...mehr

§ 13 ArbSchG regelt eindeutig, wer die für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen sind. Dabei handelt es sich um den Arbeitgeber, seine gesetzlichen Vertreter, das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, den vertretungsberechtigten Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftrag...mehr

Überblick Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz müssen alle Arbeitgeber mind. eine Fachkraft für Arbeitssicherheit schriftlich bestellen. Die Zustimmung des Betriebsrats ist erforderlich. Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet, für eine geeignete Organisation zu sorgen. Dazu gehört auch die Fachkraft. Wird keine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt, kan...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet den Arbeitgeber, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er muss die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit überprüfen und ggf. den sich ändernden Gegebenheiten anpassen. Dabei hat er eine Verbesserung von Sicherhe...mehr

Der Arbeitgeber muss die Aufsichtsbehörde (i. d. R. staatliche Arbeitsschutz- oder Gewerbeaufsichtsämter) unverzüglich benachrichtigen (§ 27 Abs. 1 MuSchG), 1. wenn eine Frau ihm mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist oder stillt (sofern er die Aufsichtsbehörde noch nicht über die Schwangerschaft dieser Frau benachrichtigt hat), 2. wenn er beabsichtigt, eine schwangere oder st...mehr

Werden bei Exposition durch Lärm die unteren Auslösewerte oder bei Exposition durch Vibrationen die Auslösewerte erreicht oder überschritten, muss der Arbeitgeber die betroffenen Beschäftigten unterweisen. Die Unterweisung muss auf den Ergebnissen der Gefährdungsbeurteilung beruhen und über die mit der Exposition verbundenen Gesundheitsgefährdungen informieren. Sie muss vor ...mehr

Erfolgreich waren die präventiven Maßnahmen dann, wenn Bildschirmarbeit von allen Beteiligten aktiv physiologisch korrekt gestaltet wird, Veränderungen im Arbeitssystem einer sofortigen Überprüfung anhand geeigneter Werkzeuge erfolgen und Verbesserungsmaßnahmen durch standardisierte Prozesse im Betrieb durchgeführt werden. Erfolgreich ist die Arbeit der Fachkraft für Arbeitss...mehr

1) Muss auch für Bildschirmarbeitsplätze eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden? Ja. Das Arbeitsschutzgesetz fordert eine Gefährdungsbeurteilung für Arbeitsplätze und Tätigkeiten. § 3 ArbStättV fordert explizit eine Gefährdungsbeurteilung für Bildschirmarbeitsplätze. 2.) Sollte auch der Betriebsrat an der Gefährdungsbeurteilung beteiligt werden? Ja. Sie sollten die ge...mehr

Die Bestellung von Koordinatoren nach BaustellV bzw. GefStoffV führt nicht zum "Verantwortungs-Transfer" auf diese bestellten Koordinatoren. So wird im Schrifttum zutreffend darauf hingewiesen,[1] dass die Koordinatoren nicht darüber wachen müssen, ob die einzelnen Arbeitgeber ihren Arbeitsschutzverpflichtungen nachkommen. Nach § 5 Abs. 3 BaustellV wird die Verantwortung der...mehr

Der Fall ist im unmittelbaren rechtlichen Zusammenhang mit dem Arbeitsschutzgesetz und der Anwendung der Ende 2016 außer Kraft gesetzten Bildschirmarbeitsverordnung[1] zu sehen. Im Bezug auf die fachliche Zuständigkeit ist § 6 Arbeitssicherheitsgesetz noch von Belang. Deshalb kommt diesem Gerichtsurteil für Ihre Arbeit vor Ort besondere Bedeutung zu. Es geht um die "Beweiskr...mehr

Grundsätzlich ist der Unternehmer für die Arbeitssicherheit verantwortlich.[1] Ab einer bestimmten Unternehmensgröße ist der Unternehmer nicht in der Lage, diese Aufgaben allein wahrzunehmen. Daher kann er seine Pflichten auf ihm direkt unterstellte Mitarbeiter übertragen.[2] Indem diese Mitarbeiter die Unternehmerpflichten wahrnehmen, übernehmen sie dafür auch die Verantwor...mehr

Um Schadensersatzansprüchen vorzubeugen, ist nicht nur dem Formalismus "Gefährdungsbeurteilung" Folge zu leisten. Vielmehr ist die Gefährdungsbeurteilung der Start für weiterführende Verbesserungsmaßnahmen. Dazu bedarf es der kreativen, fachkundigen Beratung der Fachkraft für Arbeitssicherheit. Sie zeigt auf, welche Maßnahmen zur Auswahl stehen, um Bildschirmarbeit sicher un...mehr

Ordnungswidrigkeiten Das ArbSchG hält Bußgeldvorschriften bereit für vorsätzliche oder fahrlässige Zuwiderhandlung gegen Rechtsverordnungen, die aufgrund des ArbSchG erlassen wurden, soweit sie dort für einen bestimmten Tatbestand mit Bußgeld bedroht sind. Die Verordnungen, wie ArbStättV, BaustellV, BetrSichV oder GefStoffV führen derartige Tatbestände auf. Für den Fall, dass...mehr

§ 16 LärmVibrationsArbSchV enthält die üblichen Sanktionsbestimmungen. Abs. 1 bezeichnet bestimmte schwere Verstöße gegen die Bestimmungen der Verordnung als Ordnungswidrigkeiten, die gemäß § 25 ArbSchG mit Geldbuße geahndet werden können. Werden durch einen solchen Verstoß vorsätzlich das Leben oder die Gesundheit eines Beschäftigten gefährdet, kann dies durch § 16 Abs. 2 i...mehr

Die LärmVibrationsArbSchV richtet sich in erster Linie an den Arbeitgeber. Sie legt für die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung durch den Arbeitgeber konkrete Anforderungen fest. Deutlicher als in früheren Regelungen (z. B. BGV B3 "Lärm") werden betriebliche Entscheidungen und Regelungen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz unmittelbar an die Gefährdungsbeurteilung ang...mehr

1) Für Arbeitsschutz ist bei uns die Sicherheitsfachkraft zuständig – dafür haben wir sie doch! Die Sicherheitsfachkraft berät nach Arbeitssicherheitsgesetz den Arbeitgeber. Sie kann nicht seine Entscheidungen fällen. Das deutsche Arbeitsschutzsystem hat sich (nicht zuletzt auf politischen Druck der Arbeitgeberseite hin) in den letzten Jahrzehnten weg von verbindlichen Vorgab...mehr

Für schwangere oder stillende Frauen wird die Pflicht des Arbeitgebers zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) durch die §§ 9 ff. MuSchG näher definiert und konkretisiert. Der Arbeitgeber hat die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass Gefährdungen einer schwangeren oder stillenden Frau oder ihres Kindes möglichst vermieden werden und eine unverantwortbare ...mehr

Gemäß § 13 Abs. 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber verantwortlich für den Arbeitsschutz. § 13 Abs. 1 ArbSchG enthält zudem eine abschließende Aufzählung der Personen, die neben dem Arbeitgeber als Rechtspersönlichkeit verantwortliche Personen des Arbeitsschutzes im Unternehmen sind. Eine Verantwortung des Betriebs- oder Personalrats besteht in diesem Kontext nicht. Allerdings wir...mehr

Gemäß § 22 Abs. 2 SGB VII müssen die Sicherheitsbeauftragten den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten unterstützen, sich v. a. vom Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und Persönlichen Schutzausrüstung überzeugen, auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Mita...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Zu den Pflichten gehört u. a., dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen ergreift, die zur ...mehr

Überblick Verantwortung im Arbeitsschutz ist die Zuständigkeit und Verpflichtung, bestimmte Aufgaben zur Förderung und Bewahrung der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu erfüllen Der Kreis der Verantwortlichen im Arbeitsschutz ist in § 13 ArbSchG eindeutig und abschließend geregelt. Die dort genannten Verantwortlichen sind neben dem Arbeitgeber verantwortlich, d. h., di...mehr