Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutzgesetz

Für den Arbeits- und Gesundheitsschutz sind i. W. Arbeitsschutzgesetz, Betriebssicherheitsverordnung, Arbeitsstättenverordnung sowie Gefahrstoffverordnung grundlegende Regelwerke. Technische Regeln (TR), Arbeitsstättenrichtlinien (ASR) und DGUV-Regelwerk konkretisieren diese Forderungen. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und arbeitsmedizinische Rege...mehr

§ 4 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz fordert: "Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen". Dieser präventive Ansatz des Arbeitsschutzes spiegelt sich u. a. auch im Namen des VDSI wider, nämlich "Verband für Sicherheit, Gesundheit und Umweltschutz bei der Arbeit" oder dem Titel der DIN EN ISO 45001 "Managementsysteme für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit". Elemente des betri...mehr

Gemäß § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist der Arbeitgeber dazu verpflichtet, sämtliche notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten zu ergreifen und § 5 ArbSchG fordert, dass Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung sämtliche potenziellen Gefährdungen identifizieren und bewerten. Dazu zählen auch Risiken durch Witterungseinflüsse. § 23 DGUV Vorschrift 1 konkre...mehr

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, diese Pflicht ergibt sich aus verschiedenen Rechtsquellen (u. a. § 5 ArbSchG, § 3 ArbStättV, § 6 GefStoffV, § 3 BetrSichV). Im Rahmen einer Begehung werden Gefährdungen ermittelt, die vorhandenen Gefährdungen mit gesetzlichen Vorgaben verglichen oder eine Risikobewertung durchgeführt und bei B...mehr

Unternehmen ab einem Mitarbeiter müssen alle geforderten Elemente des Arbeits- und Gesundheitsschutzes umsetzen, nämlich: Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG), Unterweisung (§ 12 ArbSchG), arbeitsmedizinische Vorsorge (ArbMedVV), in Großunternehmen i. Allg. durch festangestellten Betriebsarzt, betriebliches Wiedereingliederungsmanagement (SGB IX). Ein Arbeitsschutzausschuss (§ 11...mehr

Der Arbeitgeber muss Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten und eine Verbesserung anstreben (§ 3 ArbSchG). Ein betriebliches Gesundheitsmanagement hat Aussicht auf Erfolg, wenn es in Bezug auf Inhalte, Umfang und Komplexität auf die betrieblichen Bedürfnisse abgestimmt ist. Wesentliches Kriterium ist u. a. die Unternehmensgröße: In Abhängigkeit von der Anza...mehr

Nach den geltenden Grundsätzen der Darlegungs- und Beweislast im Arbeitsgerichtsprozess muss der Arbeitnehmer auf der ersten Stufe vortragen, an welchen Tagen er von wann bis wann gearbeitet oder sich auf Weisung des Arbeitgebers zur Arbeit bereitgehalten hat. Auf diesen Vortrag muss der Arbeitgeber auf der zweiten Stufe erwidern und vortragen, welche Arbeiten er dem Arbeitn...mehr

Die Möglichkeiten im betrieblichen Kontext durch Ernährung die Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Mitarbeiter zu verbessern, sind vielfältig. Der Einsatz lohnt und wird von Krankenkassen auf Basis der Vorgaben der §§ 20 und 20b SGB V unterstützt. Das Jahressteuergesetz § 3 Nr. 34 EStG von 2009 regelt die Aufwendungen des Arbeitgebers für "Leistungen zur Verbesserung des al...mehr

§ 13 ArbSchG regelt grundsätzlich, wer die für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen sind. Dabei handelt es sich um den Arbeitgeber, seine gesetzlichen Vertreter, das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, den vertretungsberechtigten Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebs beauft...mehr

Begriff Verantwortung ist die Zuständigkeit und Verpflichtung, bestimmte Aufgaben zur Förderung und Bewahrung der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu erfüllen. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung Aufgaben und Pflichten im Arbeitsschutz, die den Rahmen der Verantwortung regeln, ergeben sich aus dem Arbeitsschutzgesetz und der DGUV-V 1. Wer verantwortlich ist, rege...mehr

Wie groß die praktische Relevanz dieses Themas ist, zeigt beispielhaft eine Entscheidung des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein vom 14.8.2007[1]: Ein 50-jähriger Maschinenführer, der seit rund 20 Jahren bei seinem Arbeitgeber beschäftigt ist, hatte beim Reinigen einer industriellen Presse diese von Hand wieder angefahren und dadurch die schwere Verletzung eines K...mehr

Verantwortung im Arbeitsschutz ist die Zuständigkeit und Verpflichtung, bestimmte Aufgaben zur Förderung und Bewahrung der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu erfüllen. Aufgaben und Pflichten im Arbeitsschutz, die den Rahmen der Verantwortung regeln, ergeben sich aus dem Arbeitsschutzgesetz und der DGUV-V 1. Wer verantwortlich ist, regelt insbesondere § 13 ArbSchG. Ve...mehr

§ 13 ArbSchG regelt eindeutig, wer die für den Arbeitsschutz verantwortlichen Personen sind. Dabei handelt es sich um den Arbeitgeber, seine gesetzlichen Vertreter, das vertretungsberechtigte Organ einer juristischen Person, den vertretungsberechtigten Gesellschafter einer Personenhandelsgesellschaft, Personen, die mit der Leitung eines Unternehmens oder eines Betriebes beauftrag...mehr

Um diese Aspekte der Betreuung erfolgreich in die Praxis umzusetzen, müssen die betrieblichen Arbeitsschutzakteure gut zusammenarbeiten. Grundsätzlich haben Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit weitgehend die gleichen Aufgaben im Arbeitsschutz zu erfüllen, wie sie bereits im ASiG (§§ 3 und 6) festgeschrieben wurden. Sie müssen sich folglich häufig mit den gleic...mehr

Die Grundbetreuung soll den Arbeitgeber darin unterstützen, seine im Arbeitsschutzgesetz festgelegten Pflichten zu erfüllen, die unabhängig von der Art und Größe des Betriebs kontinuierlich anfallen. Die Leistungen von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten im Rahmen der Grundbetreuung konzentrieren sich auf diese Basisaufgaben des betrieblichen Arbeitsschutzes...mehr

Nach dem Inkrafttreten des ASiG im Jahr 1974 haben Berufsgenossenschaften (BGen) und Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand (UVTs der öffentlichen Hand) die Anwendung des Gesetzes unabhängig voneinander durch Unfallverhütungsvorschriften (UVVen) konkretisiert. Einheitliches Vorgehen war somit zwar innerhalb einer Branche und eines Unfallversicherungsträgers gegeben,...mehr

Der Wortlaut von § 611 BGB, "Vertragstypische Pflichten beim Dienstvertrag", beschreibt die grundlegenden Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern. Das Thema "Arbeitsschutz" wird darin jedoch nicht ausdrücklich behandelt. Die Rechtsprechung hat jedoch neben den arbeitsvertraglichen Hauptpflichten (Arbeitsleistung, Vergütung) eine große Zahl von "Nebenpflichten" definiert...mehr

Was nützen die besten Verhältnisse, wenn diese vom Mitarbeiter nicht genutzt werden? Eine Unterweisung in die korrekte Nutzung und Einstellung des neuen Stuhls muss erfolgen sowie gem. § 12 ArbSchG dokumentiert werden. Empfehlenswert ist zudem, eine Ergonomieberatung hinsichtlich des gesamten Arbeitsplatzes, insbesondere zum Stuhl-Tisch-Verhältnis, durchzuführen. Generell soll...mehr

Obwohl es nach der allgemeinen Erfahrung und medizinischen Erkenntnissen unstrittig ist, dass langes Sitzen die Wahrscheinlichkeit von Gesundheitsbeschwerden (besonders im Bereich der Wirbelsäule) erhöht, gibt es kein Berufskrankheitsbild für Erkrankungen aufgrund des Sitzens unter ungünstigen Bedingungen. Da Rückenbeschwerden multifaktoriell bedingt sein können (z. B. körper...mehr

Führungshierarchien bringen es auch mit sich, dass Verantwortung im Arbeitsschutz nicht nur auf der "obersten Ebene" konzentriert ist. Bezogen auf die jeweilige Unternehmensstruktur wird Verantwortung delegiert. Das bedeutet aber nicht, dass sich der Arbeitgeber durch die Delegation seiner Verantwortung entziehen kann! Auch die Bestellung der Sicherheitsfachkraft oder die Be...mehr

Überblick Verantwortung im Arbeitsschutz ist die Zuständigkeit und Verpflichtung, bestimmte Aufgaben zur Förderung und Bewahrung der Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit zu erfüllen Der Kreis der Verantwortlichen im Arbeitsschutz ist in § 13 ArbSchG eindeutig und abschließend geregelt. Die dort genannten Verantwortlichen sind neben dem Arbeitgeber verantwortlich, d. h., di...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet Arbeitgeber, die Arbeitsbedingungen so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und psychische Gesundheit möglichst vermieden und verbleibende Risiken auf ein Minimum reduziert werden.[1] Wie das geschehen soll, wird in § 5 ArbSchG "Beurteilung der Arbeitsbedingungen" präzisiert: Zitat (1) Der Arbeitgeber hat durc...mehr

In der Handlungsanleitung LV 31 für die Arbeitsschutzverwaltungen der Länder zur "Ermittlung psychischer Fehlbelastungen am Arbeitsplatz und zu Möglichkeiten der Prävention" sind mögliche betriebliche Vorbehalte aufgeführt sowie Argumentationsansätze zum Umgang mit derartigen Vorbehalten (Tab. 2). Diese können hilfreich für die Überzeugungsarbeit sein.mehr

Die Ergänzungen im Arbeitsschutzgesetz sowie die ins Leben gerufenen Initiativen dienen keinem reinen Selbstzweck. Sie sind vielmehr eine Reaktion auf die Folgen und Auswirkungen veränderter Arbeitsbedingungen und die demografische Entwicklung, die sich auf individueller, betrieblicher und gesamtgesellschaftlicher Ebene in Form von höheren Kosten im Gesundheits- und Rentenwe...mehr

Warum psychische Belastungen ermitteln? Vorteile für den Arbeitgeber: Kosteneinsparung, Produktivität und Zufriedenheit der Mitarbeitenden steigen. Forderung vom Gesetzgeber im Rahmen des § 5 ArbSchG "Gefährdungsbeurteilung". Wie geschieht das? Verschiedene Wege möglicher Vorgehensweisen, die vom Gesetzgeber nicht vorgeschrieben sind und unternehmensspezifisch angepasst werden k...mehr

Rz. 24 Die Prüfung bei den Arbeitgebern obliegt den Trägern der Rentenversicherung (Abs. 1 Satz 1 HS 1). Diese Zuständigkeitszuweisung beruht auf Art. 1 Nr. 4 des 3. SGBÄndG v. 30.6.1995 (BGBl. I S. 890). Zuvor waren die Krankenkassen für die Prüfung zuständig (dazu Rz. 2). Der Zuständigkeitswechsel beruhte darauf, dass in der gesetzlichen Krankenversicherung vor Inkrafttret...mehr

Begriff Unter Rohbauarbeiten sind die Leistungen zu verstehen, die erforderlich sind, um die tragenden Teile und die Dachkonstruktion einer baulichen Anlage zu errichten. Bei den Rohbauarbeiten handelt es sich um Bauhauptleistungen. Dazu zählen Erdarbeiten, Mauer-, Beton- und Stahlbeton-, Abbruch- und Montagearbeiten, Stahlbau- und Metallbauarbeiten, Zimmer- und Holzbauarbeiten,...mehr

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG) muss der Arbeitgeber ermitteln, ob z. B. Oberflächen bzw. Bodenbeläge geeignet und unbeschädigt sind; Treppen, Leitern oder Gerüste sicher sind; Gefahren ausreichend gekennzeichnet sind; geeignete Schuhe – evtl. als Teil der persönlichen Schutzausrüstung – getragen werden. Der Arbeitgeber kann die Fachkraft für Arbeitssicherheit ...mehr

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehören, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten und die Umwelt nicht zu gefährden. Dazu müssen Gefährdungen am Arbeitsplatz vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Vor Aufnahme der Tätigkeit muss eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 ArbSchG und § 6 GefStoffV) durchgeführt werden. Wenn mit Gefahrstoffen umgegange...mehr

An die sichere Ausführung von Rohbauarbeiten werden im Arbeitsschutzrecht umfangreiche Anforderungen gestellt. Wichtigste fachliche Grundlage bildet die Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 ArbSchG. Erfahrungsgemäß werden dabei regelmäßig auftretende Gefährdungen ermittelt, für die folgende Maßnahmen zu berücksichtigen sind. Arbeitsstellen im oder in der Nähe von öffentlich...mehr

Bildschirmbrille: Antworten auf die häufigsten Fragen Video: Bildschirmbrille: Antworten auf die häufigsten Fragen (Video)mehr

Begriff Holzstaub entsteht bei der Bearbeitung von Holz, z. B. beim Sägen, Fräsen, Bohren oder Schleifen. Nach dem Stand der Technik gelten die Arbeitsbereiche oder Tätigkeiten als staubgemindert, wenn die Konzentration von einatembarem Holzstaub (E-Fraktion) 2 mg/m³ (Schichtmittelwert) nicht überschreitet, dieser Wert ist als AGW für Hartholzstaub festgelegt. Eine Liste de...mehr

Unternehmensrichtlinien sind in der Regel verbindlich, solange sie im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen und den individuellen Arbeitsverträgen der Mitarbeiter stehen. Die Verbindlichkeit von Unternehmensrichtlinien hängt auch von ihrer Kommunikation und Implementierung ab. Arbeitgeber müssen alle Mitarbeiter über die Richtlinien informieren und sollten sich ihre Kenn...mehr

Überblick Die Landwirtschaft ist ein Bereich der Arbeitswelt, in dem Tradition und Wandel in ganz besonderer Weise aufeinander treffen. Einerseits war noch vor wenigen Generationen ein erheblicher Teil der Bevölkerung in der (überwiegend bäuerlichen) Landwirtschaft beschäftigt und die dabei entwickelten Strukturen und Abläufe sind noch bis heute prägend. Andererseits unterli...mehr

Begriff In der Galvanotechnik werden sowohl metallische als auch nichtmetallische Schichten auf metallische und nichtmetallische Oberflächen aufgebracht; dies erfolgt elektrolytisch oder chemisch durch Eintauchen in saure oder alkalische – seltener cyanidhaltige – Prozessbehälter. Beschickt werden die Prozessbehälter von Hand, mit flurgesteuerten Hebezeugen oder vollautomati...mehr

Nach § 4 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, Gefährdungen zu vermeiden bzw. zu verringern und Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung müssen Höhe und Dauer der Exposition sowie geeignete Maßnahmen festgelegt werden: Ist der Einsatz von Fahrzeugen bzw. Flurförderzeugen erforderlich, so sind mögliche Maßnahmen (i...mehr

Biomonitoring bedarf der Einwilligung des Beschäftigten. Die Bereitstellung von Blut oder Urin gilt als Einwilligung in die Untersuchung, eine schriftliche Zustimmung ist nicht erforderlich. Es besteht kein Untersuchungszwang. Bei Angebotsvorsorge kann der Beschäftigte entscheiden, ob er zustimmt. Nach § 11 ArbSchG muss grundsätzlich ein Biomonitoring durchgeführt werden, we...mehr

Organisatorische Maßnahmen sind Voraussetzung für einen sicheren Umgang mit Epoxidharzen, u. a.: Schulung und Informationen durch den Hersteller. Unterweisung anhand von Betriebsanweisungen nach § 14 GefStoffV. Pflichtvorsorge vor Aufnahme der Tätigkeit und danach in regelmäßigen Abständen, um Veränderungen sofort zu erkennen und Maßnahmen ergreifen zu können (s. § 6 GefStoffV ...mehr

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, Gefährdungen für Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu verhindern bzw. zu verringern (§ 4 ArbSchG). Die Möglichkeiten einer Substitution müssen geprüft werden (§ 6 GefStoffV). Substitution bezieht sich auf Stoffe (Ersatzstoffe), Gemische, Erzeugnisse bzw. Verfahren und muss vorrangig durchgeführt werden (§ 7 Abs. 3 GefStoffV). Ziel ...mehr

Rz. 1 Im Rahmen der Mitwirkungs- und Beschwerderechte der Arbeitnehmer regeln die §§ 84-86 BetrVG das Beschwerderecht des einzelnen Arbeitnehmers. Sie ergänzen die in den §§ 81-83 BetrVG geregelten Informations-, Anhörungs- und Erörterungsrechte. Die in §§ 84 ff. BetrVG geregelten Verfahren stellen sicher, dass die Anliegen der Arbeitnehmer im Betrieb Gehör finden. Dabei reg...mehr

Mit der Konkretisierung der Verpflichtung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten in § 20 Abs. 1 DGUV-V 1 wird nicht mehr zur Mitbestimmung gesagt, als bislang im Gesetz steht. Jedoch ist hier auf die Rechtsprechung des BAG zurückzugreifen: In seiner oben bereits angesprochenen Entscheidung vom 18.3.2014 (1 ABR 73/12) führt das BAG aus: Die aus § 3 Abs. 2 ArbSchG folgende...mehr

Die Verantwortung für den Arbeitsschutz trägt immer der Arbeitgeber (§ 3 Abs. 1 Arbeitsschutzgesetz). Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Der Arbeitgeber hat im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung die notwendigen Maßnahmen zum Arbeitsschutz festzulegen. Dazu gehört...mehr

Grundsätzlich können Verstöße gegen das Arbeitsschutzgesetz Bußgelder nach sich ziehen. Allerdings besteht keine explizite Pflicht zur Bereitstellung von Stehpulten oder höhenverstellbaren Schreibtischen. Jedoch muss die Arbeitsplatzgestaltung den Bedürfnissen der Beschäftigten entsprechen. Das gilt insbesondere für Beschäftigte mit körperlichen Einschränkungen.mehr

Persönliche Schutzausrüstung (PSA) muss in erster Linie Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleisten. Sie muss geeignet sein und den Beschäftigten passen. Forderungen nach (mehr) Nachhaltigkeit gelangen jedoch zunehmend in den Fokus, nicht zuletzt durch Verordnungen und Gesetze mit dem Ziel, Mensch und Umwelt vor negativen Auswirkungen zu schützen. Gesetze, Veror...mehr

Folgende Leitfragen können zu mehr Nachhaltigkeit beitragen: Ist PSA langlebig und hochwertig? Hochwertige PSA hält länger und muss seltener ersetzt werden. Höhere Anschaffungskosten können sich durch längere Nutzungsdauer rechnen, denn: Wer billig kauft, kauft doppelt. Welche Umwelt- und Sozialstandards gelten am Produktionsstandort? Sind Hersteller zertifiziert, z. B. nach IS...mehr

Begriff Alkohole (chemische Bezeichnung: Alkanole) sind Verbindungen mit einer oder mehreren Hydroxy-Gruppen. Alkohole sind flüssig oder fest sowie leicht entzündbar und schnell und vollständig biologisch abbaubar. Als Diole werden Alkohole mit 2, als Triole mit 3 Hydroxy-Gruppen bezeichnet, ab 4 Hydroxy-Gruppen spricht man von sog. Polyolen. Alkohole sind u. a. Ausgangsstof...mehr

Gefährdungen müssen vermieden bzw. verringert werden (§ 4 ArbSchG). Erforderliche Maßnahmen für die Lagerung von Aerosolpackungen und Druckgaskartuschen legt die TRGS 510 fest. Hinweise zum Umgang mit Spraydosen liefern die zuständigen Berufsgenossenschaften, z. B. für den Handel die BGHW. 3.1 Technisch Vor Temperaturen über 50 ºC schützen, d. h. keiner Sonnenbestrahlung und k...mehr

Betriebsanweisung erstellen und regelmäßige Unterweisungen durchführen, u. a. den sicheren Umgang mit Ammoniak (Gas) in Druckgasflaschen, Druckgasbündeln, Kartuschen; Feuerarbeiten (z. B. Schweißen) nur mit Erlaubnis durchführen; Prüfen der Anlagen bzw. Apparaturen auf Dichtigkeit (Messungen); Arbeitsbereich abgrenzen und u. a. die Verbotszeichen P003 "Keine offene Flamme; Feue...mehr

Betriebsanweisung erstellen und regelmäßige Unterweisungen durchführen; Explosionsgefährdete Bereiche festlegen und kennzeichnen, Explosionsschutzdokument erstellen und Schutzmaßnahmen einhalten: Räume in denen Aceton gelagert oder verarbeitet wird, wie z. B. Lager oder Trockenräume in Lackierereien, gelten als explosionsgefährdet; Messen, ob AGW eingehalten wird (Messergebnis...mehr

Gefährdungsbeurteilung durchführen, u. a. Beurteilung der Gefährdung anhand der Kennzeichnung und der Sicherheitsdatenblätter; Betriebsanweisung erstellen; Unterweisung nach § 12 ArbSchG vor Aufnahme der Tätigkeit und danach regelmäßig, mind. jährlich durchführen, u. a. mit Hinweis auf H- und P-Sätze, z. B. nicht gegen Flamme oder glühenden Gegenstand sprühen, von Zündquellen ...mehr