Schell, SGB IX § 44 Stufenw... / 2 Rechtspraxis

2.1 Problematik der "Langzeitarbeitsunfähigkeit"

 

Rz. 3

Ist jemand arbeitsunfähig erkrankt, wird er automatisch für alle Tätigkeiten innerhalb seines Erwerbstätigkeitsspektrums von der Arbeitsleistung befreit; eine Teil-Arbeitsunfähigkeit gibt es nicht. Dieses Alles-oder-Nichts-Prinzip bewirkt, dass sich der Arbeitsunfähige – je länger dessen Arbeitsunfähigkeit dauert – immer mehr vom Arbeitsprozess entwöhnt. Nach langanhaltender Arbeitsunfähigkeit ist deshalb die Rückkehr an den bisherigen Arbeitsplatz wegen der mit dem 1. Arbeitstag eintretenden vollen körperlichen, geistigen und psychischen Belastung des Arbeitnehmers erheblich erschwert. Deshalb besteht in der Praxis ohne dieses langsame "Herantasten" an die volle Leistungsfähigkeit – also ohne stufenweise Wiedereingliederung – so lange Arbeitsunfähigkeit, bis der behandelnde Arzt meint, dass sein Patient den Belastungen des täglichen Arbeitsalltags nicht nur gewachsen ist, sondern dass er auch die Umstellung von der verhältnismäßig geruhsamen Zeit während der Arbeitsunfähigkeit in die Hektik des Arbeitsalltags ohne Rückfall übersteht.

Um eine stufenweise Wiedereingliederung durchführen zu können, müssen aus medizinischer Sicht eine ausreichende Belastbarkeit und eine günstige Aussicht auf berufliche Wiedereingliederung gegeben sein. Für eine stufenweise Wiedereingliederung eignen sich alle schwereren oder chronischen Erkrankungen, wenn die Arbeitsunfähigkeit mehrere Monate andauerte. Ausnahmsweise kann die stufenweise Wiedereingliederung auch angezeigt sein, wenn die Arbeitsunfähigkeit nur wenige Wochen dauerte, die volle Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers aber noch nicht erreicht wurde, weil noch eine Schonung (z. B. kein Heben von schweren Lasten) notwendig ist.

2.2 Begriffserklärung

 

Rz. 4

Im Rahmen der stufenweisen Wiedereingliederung wird der Erwerbstätige bei fortbestehender Arbeitsunfähigkeit individuell (je nach den Auswirkungen der Krankheit und der bisheriger Dauer der Arbeitsunfähigkeit) schonend, aber kontinuierlich an die Belastungen seines Arbeitsplatzes herangeführt. Er nimmt oft zunächst nur stundenweise die Arbeit wieder auf und steigert ständig seine Arbeitszeit bzw. Arbeitsbelastung, bis er nach einer gewissen Zeit (ca. 70 % aller Fälle innerhalb eines Zeitraumes zwischen 2 und 6 Wochen) wieder voll in den Arbeitsprozess seines alten Arbeitsplatzes integriert ist (§ 7 der Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit und die Maßnahmen zur stufenweisen Wiedereingliederung – Arbeitsunfähigkeits-Richtlinien – nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 SGB V i. V. m. der Anlage "Empfehlungen zur Umsetzung der stufenweisen Wiedereingliederung"). Die stufenweise Wiedereingliederung soll längstens 6 Monate dauern (§ 7 der Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien i. V. m. Ziff. 1 der Empfehlungen).

Unter dem bisherigen Arbeitsplatz versteht man das bisherige Arbeitsumfeld mit den zumindest vergleichbaren Tätigkeiten in derselben organisatorischen Einheit (Unternehmensbereich). Wird ein Arbeitnehmer auf einem Arbeitsplatz bei einer rechtlich selbstständigen Schwesterfirma an einem anderen Ort eingegliedert, kann man – sofern die Umorganisation aus medizinischen Gründen notwendig ist – nicht mehr von stufenweiser Wiedereingliederung i. S. d. § 44 sprechen; es handelt sich dann um Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben i. S. d. §§ 49 ff., welche eigene Ansprüche begründen.

Während des Integrationsprozesses besteht die Arbeitsunfähigkeit fort (§ 2 Abs. 2 Satz 1 der AU-Richtlinien). Näheres zu den arbeitsrechtlichen Ansprüchen und Verpflichtungen vgl. Rz. 19.

Die stufenweise Wiedereingliederung erfolgt aus therapeutischen Gründen. Sie dient der Erprobung und dem Training der Leistungsfähigkeit des arbeitsunfähigen Versicherten an seinem bisherigen Arbeitsplatz. Zum Beginn der stufenweisen Wiedereingliederung sollte eine Arbeitsbelastung von 2 Stunden je Arbeitstag möglich sein.

 

Rz. 4a

Entgegen Ziff. 1.3 der von der BAR entwickelten „Arbeitshilfe für die stufenweise Wiedereingliederung in den Arbeitsprozess (vgl. Rz. 24) ist der Autor der Auffassung, dass die stufenweise Wiedereingliederung selbst als eigenständige Rehabilitationsleistung zu verstehen ist. Er begründet das mit dem Gesetzeswortlaut des § 15 Abs. 1 SGB VI, in dem es heißt: "Die Träger der Rentenversicherung erbringen im Rahmen von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Leistungen nach den §§ 42 bis 47 SGB IX …". Die Rechtsgrundlage für die stufenweise Wiedereingliederung ist § 44 SGB IX.

Bedeutungslos ist dabei, ob neben der stufenweisen Wiedereingliederung zeitlich parallel ergänzende Leistungen zur Rehabilitation (z. B. Nachsorgeleistungen) oder Leistungen der Krankenbehandlung (§§ 27 ff. SGB V) erbracht werden.

Gerade die Rentenversicherungsträger waren lange Zeit der Auffassung, dass die stufenweise Wiedereingliederung nur während einer laufenden "Haupt"-Rehabilitationsleistung durchgeführt werden konnte. Dieses hat das BSG in mehreren Urteilen (zuletzt Urteile v. 20.10.2009, B 5 R 22/08 R und B 5 R 44/08 R) anders gesehen; die s...

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