Nachtarbeit

Zusammenfassung

 

Begriff

Nachtarbeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist jede Arbeit, die mehr als 2 Stunden der Nachtzeit umfasst; Nachtzeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist die Zeit von 23 bis 6 Uhr, in Bäckereien und Konditoreien die Zeit von 22 bis 5 Uhr. Nachtarbeitnehmer i. S. d. Arbeitszeitgesetzes sind Arbeitnehmer, die aufgrund ihrer Arbeitszeitgestaltung normalerweise Nachtarbeit in Wechselschicht zu leisten haben oder Nachtarbeit an mindestens 48 Tagen im Kalenderjahr leisten.

 

Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Arbeitsrecht: Gesetzliche Regelungen zur Nachtarbeit finden sich in § 2 ArbZG, § 6 und § 7 Abs. 1 Nr. 5 und § 15 ArbZG, § 5 MuSchG, § 14 JArbSchG sowie § 87 BetrVG.

Wichtige Rechtsprechung: BAG, Urteil v. 20.9.2017, 10 AZR 171/16; BAG, Urteil v. 23.8.2017, 10 AZR 859/16; BAG, Urteil v. 15.7.2009, 5 AZR 867/08; BAG, Urteil v. 3.12.2002, 9 AZR 462/01; BAG, Urteil v.11.2.2009, 5 AZR 148/08.

 

Praxis-Beispiele

  • Steuerfreie Sonntags-, Feiertags- und Nachtzuschläge (Bemessungsgrundlage)
  • Steuerfreie Nachtzuschläge (Bemessungsgrundlage)
  • Steuerfreie Nachtzuschläge (ohne Grundlohnzusätze)
  • Sonntag
  • Nachtzuschlag

Arbeitsrecht

1 Menschengerechte Gestaltung

Die Arbeitszeit der Nacht- und Schichtarbeitnehmer ist nach den gesicherten arbeitswissenschaftlichen Erkenntnissen über die menschengerechte Gestaltung der Arbeit festzulegen.[1] Durch zahlreiche Untersuchungen ist nachgewiesen, dass Befindlichkeitsstörungen nicht nur aus der Tatsache der Nachtarbeit folgen, sondern auch aus unzureichend gestalteten Arbeitszeitsystemen bzw. Schichtplänen (Zahl der Schichtbelegschaften, Länge der Arbeitszeit, Form des Schichtwechsels, Laufzeit des Schichtsystems, Anzahl der aufeinander folgenden Nachtschichten).

2 Höchstarbeitszeit

Die werktägliche Arbeitszeit der Nachtarbeitnehmer darf 8 Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu 10 Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von einem Kalendermonat oder innerhalb von 4 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Die Arbeitszeit von Arbeitnehmern, die für längere Zeit nicht zur Nachtarbeit herangezogen werden, kann dagegen innerhalb des längeren Zeitraums des § 3 Satz 2 ArbZG (6 Kalendermonate oder 24 Wochen) ausgeglichen werden.[1]

3 Arbeitsmedizinische Untersuchungen

Nachtarbeitnehmer sind berechtigt, sich vor Beginn der Beschäftigung und danach in regelmäßigen Zeitabständen von nicht weniger als 3 Jahren arbeitsmedizinisch untersuchen zu lassen. Nach Vollendung des 50. Lebensjahrs können sie sich jährlich untersuchen lassen. Die Kosten der Untersuchungen hat der Arbeitgeber zu tragen, sofern er die Untersuchungen den Nachtarbeitnehmern nicht kostenlos durch einen Betriebsarzt oder einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten anbietet.[1]

4 Umsetzung auf Tagesarbeitsplatz

Der Arbeitgeber hat den Nachtarbeitnehmer auf dessen Verlangen nach § 6 Abs. 4 ArbZG auf einen für ihn geeigneten Tagesarbeitsplatz umzusetzen, wenn

  • nach arbeitsmedizinischer Feststellung die weitere Verrichtung von Nachtarbeit den Arbeitnehmer in seiner Gesundheit gefährdet, oder
  • im Haushalt des Arbeitnehmers ein Kind unter 12 Jahren lebt, das nicht von einer anderen im Haushalt lebenden Person betreut werden kann, oder
  • der Arbeitnehmer einen schwerpflegebedürftigen Angehörigen zu versorgen hat, der nicht von einem anderen im Haushalt lebenden Angehörigen versorgt werden kann,

sofern dem nicht dringende betriebliche Erfordernisse entgegenstehen.

Ist der Arbeitgeber dieser Auffassung, so hat er den Betriebsrat zu hören, sofern einer vorhanden ist. Der Betriebsrat kann dem Arbeitgeber Vorschläge für eine Umsetzung machen.

5 Ausgleich

Soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen, hat der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren.[1] Das Gesetz macht außer den Worten "Ausgleichsregelung" und "angemessen" keine weiteren Vorgaben zum Umfang des Ausgleichs.

Der Anspruch auf angemessenen Ausgleich für die Nachtarbeit kann durch einzelvertragliche Vereinbarung sowie durch Allgemeine Geschäftsbedingungen näher ausgestaltet werden.[2] Die Höhe des angemessenen Nachtzuschlags richtet sich nach der Gegenleistung, für die sie bestimmt ist; nach der Art der Arbeitsleistung ist auch zu beurteilen, ob der vom Gesetzgeber mit dem Lohnzuschlag verfolgte Zweck, im Interesse der Gesundheit des Arbeitnehmers Arbeit zu verteuern, zum Tragen kommt. Daher ist nur ein geringerer Ausgleich erforderlich, wenn in die Nachtarbeit Arbeitsbereitschaft fällt.[3]

Als Erschwerniszulagen sind diese Nachtarbeitszulagen nicht pfändbar, soweit sie vom Arbeitgeber steuerfrei i. S. d. § 3b EStG gewährt werden.[4]

Orientiert sich der Nachtarbeitszuschlag tarifvertraglich am tatsächlichen Stundenverdienst (bspw. 25 % des tatsächlichen Stundenverdiensts für Nachtarbeitszuschläge), so ist der Mindestlohn für die Berechnung des Zuschlags zugrunde zu legen, auch wenn der tatsächliche Stundenverdienst unter dem Mindestlohn liegt.[5]

6 Weiterbildung

§ 6 Abs. 6 ArbZG schreibt vor,...

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