Berufsunfähigkeit

Zusammenfassung

 
Begriff

Berufsunfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Rentenversicherung liegt vor, wenn für vor dem 2.1.1961 geborene Versicherte die Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit eines körperlich, geistig und seelisch gesunden Menschen mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als 6 Stunden gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie ihres bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Sozialversicherung: Die relevanten gesetzlichen Normen im Übergangsrecht sind §§ 240 und 302b SGB VI.

Arbeitsrecht

In der betrieblichen Altersversorgung wird nach den meisten Ruhegeldregelungen Ruhegeld auch dann gezahlt, wenn der Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung nicht mehr in der Lage ist. Zum Teil wird in Ruhegeldregelungen in diesem Zusammenhang auch der Begriff Berufsunfähigkeit verwendet, der im Sinne des Sozialversicherungsrechts (siehe unten) ausgelegt werden kann.

Sozialversicherung

1 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung (Berufsunfähigkeit)

Seit 1.1.2001 wird in der Rentenversicherung zwischen teilweiser und voller Erwerbsminderung unterschieden. Das Risiko der Berufsunfähigkeit wird im Rahmen einer Vertrauensschutzregelung weiterhin abgesichert, wenn Versicherte vor dem 2.1.1961 geboren sind.

In welchem Umfang die Erwerbsfähigkeit noch besteht, wird anhand der Tätigkeiten geprüft, die der versicherten Person noch zugemutet werden können. Ausgangspunkt für die Prüfung einer Berufsunfähigkeit sind nicht – wie bei der Feststellung einer teilweisen/vollen Erwerbsminderung – die Tätigkeiten unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes, sondern der bisherige Beruf von Versicherten.

1.1 Maßgebender (Haupt-)Beruf

Als "Beruf" gilt dabei grundsätzlich die zuletzt ausgeübte versicherungspflichtige Beschäftigung. Bei einem Berufswechsel geht der Berufsschutz für eine höherwertige Tätigkeit nur dann verloren, wenn eine minderwertige Tätigkeit nicht aus Gründen der Krankheit aufgenommen wird. Wird die höherwertige Tätigkeit hingegen freiwillig aufgegeben, bleibt der Berufsschutz nicht bestehen. Maßgebend ist dann für die Beurteilung einer Berufsunfähigkeit wieder die zuletzt ausgeübte Tätigkeit und der vorhergehende (höherwertige) Beruf bleibt unberücksichtigt.

1.2 Verweisungsberuf

Kann eine versicherte Person den Hauptberuf aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr mindestens 6 Stunden täglich ausüben, prüft der Rentenversicherungsträger, ob ein Wechsel in einen anderen Beruf möglich und sozial zumutbar ist. Die versicherte Person darf durch einen solchen Wechsel weder körperlich noch geistig überfordert werden (objektive Zumutbarkeit). Der Verweis auf einen anderen Beruf darf auch nicht zu einem unzumutbaren sozialen Abstieg führen (subjektive Zumutbarkeit). Fehlt es an objektiver oder subjektiver Zumutbarkeit, darf der Rentenversicherungsträger nicht auf einen anderen Beruf verweisen. Es liegt dann Berufsunfähigkeit vor. Ein Verweisungsberuf ist vom Rentenversicherungsträger konkret zu benennen und es muss diesen, dem Gesundheitszustand des Versicherten angepassten Arbeitsplatz auf dem Teilzeitarbeitsmarkt auch tatsächlich geben, der noch mindestens 6 Stunden täglich ausgeübt werden kann.

Unabhängig vom bisherigen Beruf kann der Rentenversicherungsträger auf alle Tätigkeiten verweisen, für die die versicherte Person mit Erfolg ausgebildet oder umgeschult wurde.

Liegt noch eine Erwerbsfähigkeit von mindestens 6 Stunden täglich im bisherigen Beruf oder in einer zumutbaren Verweisungstätigkeit vor, besteht kein Rentenanspruch.

2 Rente wegen Berufsunfähigkeit

Eine Rente wegen Berufsunfähigkeit wurde nur bei einem Rentenbeginn bis zum 31.12.2000 gezahlt. Bestand am 31.12.2000 ein Anspruch auf eine Berufsunfähigkeitsrente, gilt für den weiteren Anspruch das alte Recht weiter. Bei der weiteren Anspruchsprüfung werden die bis zu diesem Zeitpunkt gültigen gesetzlichen Bestimmungen und die ergangene Rechtsprechung angewendet.

2.1 Anspruchsvoraussetzungen

Berufsunfähigkeit lag nach der gesetzlichen Definition vor, wenn das Leistungsvermögen von Versicherten aufgrund von Krankheit oder Behinderung in ihrem Hauptberuf und für zumutbare Verweisungstätigkeiten im Vergleich zu gesunden Personen mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als die Hälfte gesunken ist (unter halbschichtiges Leistungsvermögen).

Berufsunfähigkeit lag auch bei einem halb- bis unter vollschichtigen Leistungsvermögen vor, wenn weder im bisherigen Beruf noch in einer zumutbaren Verweisungstätigkeit zumindest ein halbschichtiger Arbeitsplatz tatsächlich zur Verfügung stand bzw. auch nicht innerhalb eines Jahres in Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung ein zumutbarer Arbeitsplatz vermittelt werden konnte, mit dem noch mindestens die Hälfte des tariflichen Durchschnittsentgelts eines gesunden Versicherten mit gleichwertigen Kenntn...

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