Eingruppierung – Entgeltordnung TVöD-Bund / 12.14.1 Sonstige Beschäftigte

In einer Vielzahl von Eingruppierungsnormen wird als personenbezogene Anforderung eine bestimmte Vor-/Ausbildung verlangt. Häufig haben die Tarifvertragsparteien – mit Ausnahme der medizinischen Berufe – gleichzeitig eine Alternative zu der geforderten Ausbildung vereinbart: den sonstigen Beschäftigten. In der jeweiligen Eingruppierungsnorm heißt es:

"… sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben."

Beispiele hierfür:

• Teil I, EG 13, 14, 15
• Teil III, Abschn. 12, Beschäftigte in der Forschung, EG 13, 14, 15
• Teil III, Abschn. 16.4, Übersetzer EG 9b – EG 15
• Teil III, Abschn. 17, Beschäftigte im Gartenbau, in der Landwirtschaft und im Weinbau in den Entgeltgruppen 5 – 13
• Teil III, Abschn. 28.1, Beschäftigte in der Konservierung und Restaurierung, EG 9b – EG 15
• Teil IV, Abschn. 2, Beschäftigte in der Arbeitsvorbereitung oder in der Betriebsorganisation, EG 10

Im Rahmen der redaktionellen Überarbeitung der Tätigkeitsmerkmale wurden die "sonstigen Beschäftigten" einheitlich unmittelbar nach den Beschäftigten mit der geforderten Ausbildung aufgeführt. Gegenüber den früheren Regelungen in der Anlage 1a zum BAT/BAT-O haben sich hieraus keine materiellen Änderungen ergeben. Die Tarifvertragsparteien haben das in Nr. 4 der Niederschriftserklärungen zur Anlage 1 des TV EntgO Bund klargestellt.

Praxis-Beispiel

Teil III, Abschn. 16.4

Entgeltgruppe 9b

1. Beschäftigte mit einschlägiger abgeschlossener Hochschulbildung und entsprechender Tätigkeit sowie sonstige Beschäftigte, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben, die schwierige Texte in mindestens einer Sprachrichtung übersetzen.

Teil III, Abschn. 17

Entgeltgruppe 6

1. Staatlich geprüfte Agrarbetriebswirtinnen...