BFH, Verfahren VII R 10/24 - eingegangen am 20.01.2025 | Haufe

Schlagwörter

Tarifierung, Einreihung, Zusatzzoll

Rechtsfrage (Thema)

Zolltarifliche Einreihung von Leichtprofilen aus Stahl - Erhebung eines Zusatzzolls auf die Einfuhr von Spundwanderzeugnissen nach der Durchführungsverordnung (EU) 2019/159 der Kommission vom 31.01.2019:

Ist -neben der spezifischen Gestaltung der Längsseiten- noch eine zusätzliche Verbindungsvorrichtung erforderlich, um ein Stahlprofil als Spundwanderzeugnis unter die Position 7301 KN zu subsumieren?

Zulassung

- Zulassung durch BFH -

Rechtsmittelführer

Steuerpflichtiger

Normenkette

KN Pos 7216; KN Pos 7301

Verfahrensgang

FG Hamburg (Entscheidung vom 07.06.2023; Aktenzeichen 4 K 40/21)

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