SGB V - Gesetzliche Krankenversicherung / § 137f Strukturierte Behandlungsprogramme bei chronischen Krankheiten

(1) ¹Der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 legt in Richtlinien nach Maßgabe von Satz 2 geeignete chronische Krankheiten fest, für die strukturierte Behandlungsprogramme entwickelt werden sollen, die den Behandlungsablauf und die Qualität der medizinischen Versorgung chronisch Kranker verbessern. ²Bei der Auswahl der chronischen Krankheiten sind insbesondere die folgenden Kriterien zu berücksichtigen:

1.	Zahl der von der Krankheit betroffenen Versicherten,

2.	Möglichkeiten zur Verbesserung der Qualität der Versorgung,

3.	Verfügbarkeit von evidenzbasierten Leitlinien,

4.	sektorenübergreifender Behandlungsbedarf,

5.	Beeinflussbarkeit des Krankheitsverlaufs durch Eigeninitiative des Versicherten und

6.	hoher finanzieller Aufwand der Behandlung.

³Bis zum 31. Juli 2023 erlässt der Gemeinsame Bundesausschuss insbesondere für die Behandlung von Adipositas Richtlinien nach Absatz 2.

(2) ¹Der Gemeinsame Bundesausschuss nach § 91 erlässt Richtlinien zu den Anforderungen an die Ausgestaltung von Behandlungsprogrammen nach Absatz 1. ²Zu regeln sind insbesondere Anforderungen an die

1.	Behandlung nach dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft unter Berücksichtigung von evidenzbasierten Leitlinien oder nach der jeweils besten, verfügbaren Evidenz sowie unter Berücksichtigung des jeweiligen Versorgungssektors,

2.	durchzuführenden Qualitätssicherungsmaßnahmen unter Berücksichtigung der Ergebnisse nach § 137a Absatz 3,

3.	Voraussetzungen für die Einschreibung des Versicherten in ein Programm,

4.	Schulungen der Leistungserbringer und der Versicherten,

5.	Dokumentation einschließlich der für die Durchführung der Programme erforderlichen personenbezogenen Daten und deren Aufbewahrungsfristen,

6.	Bewertung der Auswirkungen der Versorgung in den Programmen (Evaluation).

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