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Stenger/Loose, Bewertungsrecht - Kommentar zum BewG, Erb ... / V. Übergang vom Teilwertprinzip zum Buchwertprinzip durch das StÄndG 1992 – kritische Würdigung

Prof. Dr. Franz Dötsch
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Rz. 37

[Autor/Stand] Mit der Anordnung der grundsätzlichen Maßgeblichkeit der Steuerbilanzwerte (Buchwerte) anstelle des bis 31.12.1992 geltenden Teilwertprinzips hatte der Gesetzgeber des StÄndG 1992[2] (vgl. Rz. 28) einem seit geraumer Zeit diskutierten Vorschlag entsprochen und einen gravierenden Schritt in Richtung Steuervereinfachung getan. Die grundsätzliche Übernahme der steuerbilanziellen Buchwerte in die Vermögensaufstellung führte zu einer nicht unerheblichen Arbeitsentlastung sowohl bei den Finanzbehörden als auch bei den Steuerpflichtigen und deren Beratern. Ein vollständiger Vereinfachungseffekt trat freilich nur bei solchen Steuerpflichtigen ein, die ihren Gewinn nach § 4 Abs. 1 oder § 5 EStG ermittelten, m.a.W. tatsächlich eine Steuerbilanz erstellten. Gleichwohl trat aber auch bei den nichtbilanzierenden Steuerpflichtigen eine nicht unbeträchtliche Vereinfachung dadurch ein, dass § 109 Abs. 2 BewG i.d.F. ab 1.1.1993 für eine der wichtigsten und streitträchtigsten Vermögenskategorien – das abnutzbare Anlagevermögen – eine Verkoppelung von "Ertragsteuerwert" und Ansatz in der Vermögensaufstellung angeordnet hatte. Der Streit um die zulässige Abschreibung, um Anhaltewerte (Restwerte) und Preissteigerungszuschläge war insoweit obsolet geworden.

 

Rz. 38

[Autor/Stand] Mehr noch als um den Vereinfachungseffekt ging es dem Gesetzgeber des StÄndG 1992 (vgl. Rz. 28) allerdings um den Abbau der seit langem als zu hoch kritisierten Belastung gewerblicher Unternehmen mit ertragsunabhängigen (Substanz-)Steuern. Ob zur Erreichung dieses zweifelsohne legitimen Ziels die prinzipielle Übernahme der Steuerbilanzwerte in die Vermögensaufstellung das probate Mittel war, erschien allerdings – aus steuersystematischen und vor allem aus verfassungsrechtlichen Gründen – mehr als zw...

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