Sommer, SGB V § 87 Bundesmantelvertrag, einheitlicher Be ... / 2.18 Institut des Bewertungsausschusses für ärztliche Leistungen

Rz. 167

Weil der Bewertungsausschuss für die ärztlichen Leistungen umfangreiche und zeitraubende Gesetzesaufträge durchzuführen hat, ist nach Abs. 3b zu seiner Unterstützung ein neutrales Institut eingerichtet, welches gemeinsam von der KBV und dem GKV-Spitzenverband getragen wird. Das Institut führt nach der Geschäftsordnung des Bewertungsausschusses den Namen "Institut des Bewertungsausschusses – InBA". Das InBA wird nach § 16 der Geschäftsordnung auf der Grundlage des § 87 Abs. 3b Satz 1, des Gesellschaftsvertrages und seiner Regeln sowie nach der Geschäftsordnung tätig. Es ist eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts. Das Institut wickelt seit 2009 auch die Geschäfte des Bewertungsausschusses ab, die bis dahin von der KBV erledigt worden waren. Die Tätigkeiten im Rahmen der Geschäftsordnung bedürfen keiner besonderen Beauftragung. Das Institut arbeitet hierbei eng mit der KBV und dem GKV-Spitzenverband zusammen. Vertreter des InBA können an den Sitzungen des Bewertungsausschusses und seiner Arbeitsausschüsse oder Arbeitsgruppen sowie des erweiterten Bewertungsausschusses teilnehmen.

Der Bewertungsausschuss ist direkter Auftraggeber des Instituts. In Einzelfällen führt das Institut Aufträge aus, die ihm gesetzlich direkt zugeordnet sind. Zudem kann es im Rahmen einer Ersatzvornahme auf der Grundlage direkter Weisungen des BMG tätig werden.

Im Institut arbeiten rd. 50 Spezialistinnen und Spezialisten aus den Bereichen Medizin, Mathematik, Statistik, Ökonomie, Informatik, Rechtswissenschaft, Datenmanagement und Verwaltung. In interdisziplinären Projekten mit hohem wissenschaftlichem Anspruch führen sie Analysen durch, die als Grundlage für die Vorbereitung von Beschlüssen des Bewertungsausschusses dienen.

Rz. 168

Der Bewertungsausschuss bzw. die Träger des Instituts, die KBV...