Sommer, SGB V § 77 Kassenärztliche Vereinigungen und Bun ... / 2.5 Auftragsvergabe und Bildung von Arbeitsgemeinschaften

Rz. 26

Abs. 6 überträgt die Auftragsvergabe nach § 88 SGB X sowie die Bildung von Arbeitsgemeinschaften nach den §§ 94 Abs. 1a bis 4 und 97 Abs. 1 Satz 1 bis 4 SGB X auf die KVen/KZVen sowie auf die KBV/KZBV. Damit können diese Vereinigungen, wie auch die Träger und Verbände der Sozialversicherung, im Rahmen der ihnen gesetzlich übertragenen Aufgaben untereinander Aufträge nach § 88 SGB X vergeben und/oder Arbeitsgemeinschaften mit den Zielen bilden, sich insbesondere gegenseitig zu unterrichten, sich abzustimmen, Aufgaben zu koordinieren bzw. eine enge Zusammenarbeit zu fördern. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Komplexität insbesondere der von den KV wahrzunehmenden Aufgaben besteht insbesondere innerhalb des KV-Systems Bedarf für eine Schwerpunktbildung und Aufgabenkonzentration bei einzelnen KV. Die Vorschrift setzt den Rahmen für die Auftragsvergabe, die Ausfüllung des Rahmens ist den Beteiligten überlassen. So hat die KBV z. B. im Namen aller KV die Abwicklung, d. h. Verwaltungsaufgaben und Abrechnung, des Kurarztvertrages (vgl. § 73 Abs. 3 i. V. m. § 2 Abs. 4 BMV-Ä) der KV Westfalen-Lippe übertragen, was heißt, dass alle Kurärzte der anerkannten Kurorte ihre ambulanten kurärztlichen Vorsorgeleistungen über diese KV abrechnen und die KV-Westfalen-Lippe wiederum die Abrechnung bundesweit mit allen Krankenkassen durchführt. Nach der Gesetzesbegründung ist auch an die Bildung von Kompetenzzentren für einzelne Abrechnungsbereiche gedacht, durch die die vorgeschriebenen Aufgaben kostengünstiger und effizienter abgewickelt werden können. Die Einzelheiten der Aufgabenübertragung, wie z. B. die Erstattung der durch die Auftragswahrnehmung entstehenden Kosten, sind dabei zwischen den Beteiligten zu regeln. Wenn eine KV gemäß § 88 SGB X eine ihr obliegende Aufgabe an eine an...