Sommer, SGB V § 76 Freie Arztwahl / 2.2 Notfall

Rz. 11

Im Notfall (Abs. 1 Satz 2) ist jeder Arzt oder Zahnarzt zur Behandlung verpflichtet. Folgerichtig regelt Abs. 1, dass im Rahmen der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung Nichtvertrags(zahn)ärzte in Notfällen in Anspruch genommen werden dürfen, aber natürlich nur so lange, wie die Notfallsituation andauert. Ein Notfall liegt z. B. vor, wenn die Behandlung aus medizinischen Gründen so dringlich (Erfordernis einer sofortigen Behandlung) ist, dass es bereits an der Zeit für die Auswahl eines vertragsärztlich tätigen Therapeuten und dessen Behandlung – sei es durch Aufsuchen oder Herbeirufen – fehlt (so BSG, Urteil v. 18.7.2006, B 1 KR 9/05 R). Ein medizinischer Notfall liegt z. B. vor, wenn sich ein Patient infolge von Verletzung, Krankheit oder sonstigen Umständen entweder in Lebensgefahr befindet oder dessen Gesundheitszustand in kurzer Zeit eine wesentliche Verschlechterung erwarten lässt, sofern nicht unverzüglich medizinische Hilfe eingreift. Der Wunsch eines Versicherten nach einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus stellt in Zeiten regulärer vertragsärztlicher Sprechstunden keinen Notfall dar (Klückmann, in: Hauck/Noftz, SGB V, § 76 Rz. 13a). Auf die Unfähigkeit der Krankenkasse, eine unaufschiebbare Leistung rechtzeitig zu erbringen(§ 13 Abs. 3), kann ein Kostenerstattungsanspruch nur gestützt werden, wenn es dem Versicherten nicht möglich oder zumutbar war, sich vor der Leistungsbeschaffung mit der Krankenkasse in Verbindung zu setzen (BSG, Urteil v. 25.9.2000, B 1 KR 5/99).

Rz. 12

Liegt kein Notfall vor und nimmt der Versicherte trotzdem eine Nichtvertrags(zahn)ärztin oder einen Nichtvertrags(zahn)arzt in Anspruch, handelt es sich um eine privatärztliche Behandlung, deren Kosten der Versicherte selbst tragen muss. Eine Notfallbehandlung nach Abs. 1 Satz 2 erf...