Sommer, SGB V § 87b Vergütung der Ärzte (Honorarverteilung) / 2.2 Trennung zwischen hausärztlicher und fachärztlicher Vergütung (Abs. 1 Satz 1 und 3)

Rz. 6

In der Vorschrift kommt die dem Hausarzt zugewiesene Lotsenfunktion zum Ausdruck (vgl. auch BSG, Urteil v. 18.6.1997, B RKa 58/96). Mit Wirkung zum 23.7.2015 ist durch Abs. 1 Satz 1 HS 2 klargestellt, dass die strikte Gliederung der vertragsärztlichen Versorgung in die hausärztliche und die fachärztliche Versorgung (vgl. § 73 Abs. 1 Satz 1) auch für die Festlegung und Anpassung des Vergütungsvolumens für die hausärztliche und fachärztliche Versorgung gilt (vgl. Abs. 4 Satz 1). Danach soll der HVM der einzelnen KV darauf ausgerichtet sein, eine klare und dauerhafte Trennung der hausärztlichen und der fachärztlichen Vergütung zu erreichen, die nach der Gesetzesbegründung in beiden Versorgungsbereichen eine eigenständige Weiterentwicklung der Vergütung ermöglicht. Zur strikten Durchführung der Trennung der Vergütungsbereiche ist durch die Ergänzung des Abs. 1 Satz 1 HS 2 bestimmt worden, dass die von fachärztlich tätigen Ärzten erbrachten hausärztlichen Leistungen nicht den hausärztlichen Teil der Gesamtvergütung mindern dürfen , wie umgekehrt die von hausärztlich tätigen Ärzten erbrachten fachärztlichen Leistungen nicht den fachärztlichen Teil der Gesamtvergütung mindern. Die Umsetzung auch dieser Vorgaben im jeweiligen HVM steht wie immer unter dem Vorbehalt einer Überprüfung und ggf. erforderlicher Korrekturen. Eine Anpassung des HVM hat deshalb z. B. immer dann zu erfolgen, wenn valide Indikatoren für Leistungsverlagerungen zwischen dem haus- und fachärztlichen Versorgungsbereich bekannt sind. Dies betrifft zurzeit bei einzelnen KVen den Umgang mit Laborleistungen und psychotherapeutischen Leistungen. Bei gleichzeitiger Zuordnung zum Haus- und Facharzt ergibt sich die Abrechnung aus der Zuordnung (BSG, Urteil v. 23.3.2023, B 6 KA 4/22 R).

Rz. 7

Die Verantwortung f...