Roscher, BewG § 238 Zuschläge zum Reinertrag / 1 Allgemeines

Rz. 1

Die nach § 237 BewG ermittelten Reinerträge (Flächenwerte) bilden jeweils die nachhaltige – objektivierte – Ertragsfähigkeit für die i. S. d. § 234 Abs. 1 und 2 BewG klassifizierten land- und forstwirtschaftlichen Nutzungen einschließlich Nutzungsteile und Nutzungsarten ab (§ 236 BewG, Rz. 9, 11, 14 ff. sowie § 237 BewG Rz. 1).

Bei bestimmten ertragswerterhöhenden Umständen ist zur Abbildung der relations- und realitätsgerechten Ertragsfähigkeit und damit der Wertigkeit einzelner Nutzungen und Nutzungsarten jedoch noch ein Zuschlag zum jeweiligen Reinertrag der Nutzung oder Nutzungsart erforderlich. Durch die Anordnung bestimmter Zuschläge ergänzt § 238 BewG die Ermittlung der Reinerträge nach § 237 BewG.

Bei den in § 238 BewG normierten Reinertragszuschlägen hat sich Gesetzgeber auf die typischerweise in der Land- und Forstwirtschaft auftretenden Reinertragssteigerungen bei

• verstärkter Tierhaltung im Rahmen der landwirtschaftlichen Nutzung,
• dem Anbau unter Glas und Kunststoffen im Bereich der gärtnerischen Nutzung,
• der Fass- und Flaschenweinerzeugung als Verwertungsform der weinbaulichen Nutzung,
• vorhandenen Nebenbetrieben sowie
• Nutzung von Flächen zur Windenergieerzeugung

beschränkt.

Die Zuschlagsmethodik wurde auch bereits bei der Einheitsbewertung verwandt (s. § 38 Abs. 2 Nr. 2 BewG). Im Interesse einer automationsgestützten Bewertung der land- und forstwirtschaftlichen Flächen wird im reformierten Bewertungsrecht jedoch auf eine entsprechende komplexe vergleichende Bewertung verzichtet.

1.1 Regelungsgegenstand

Rz. 2

In § 238 BewG werden ertragswerterhöhende Zuschläge zum Reinertrag

• der landwirtschaftlichen Nutzung bei verstärkter Tierhaltung (Abs. 1 Nr. 1),
• der gärtnerischen Nutzung bei Flächen unter Glas und Kunststoffen (Abs. 1 Nr. 2),
• der Nutzungsart Hofstelle bei weinbaulicher Nutzung...