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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 34a ... / A. Begünstigung nicht entnommener Gewinne bestimmter StPfl

Edgar Dokholian
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Rn. 46

Stand: EL 177 – ET: 12/2024

Die in § 34a Abs 1 S 1 Hs 1 EStG normierte Begünstigung nicht entnommener Gewinne durch Anwendung eines Sondertarifs soll es StPfl ermöglichen, Kapital langfristig im Unternehmen zu binden und vorzugsweise eine Eigenkapitalfinanzierung von Investitionen vorzunehmen. Zahlreiche Restriktionen, die sich schon im persönlichen und sachlichen Anwendungsbereich der Vorschrift widerspiegeln (s Rn 13 ff und s Rn 16ff), aber auch die Komplexität der Ermittlung des Begünstigungs-, insb aber des Nachversteuerungsbetrags, führen dazu, dass die Vorschrift in der Praxis lediglich einem relativ kleinen Kreis von StPfl vorbehalten bleibt und mit einem erheblichen Mehraufwand auf Seiten der StPfl und auf Seiten der FinVerw einhergeht, sodass für jeden einzelnen Fall sorgfältig abzuwägen ist, ob die Thesaurierungsbegünstigung in Anspruch genommen werden soll.

 

Rn. 47

Stand: EL 177 – ET: 12/2024

Bereits in § 34a Abs 1 S 1 Hs 1 EStG wird deutlich, dass die Begünstigung lediglich auf nicht entnommene Gewinne aus Land- und Forstwirtschaft (§ 13 EStG), Gewerbebetrieb (§ 15 EStG) und selbstständiger Arbeit (§ 18 EStG) und damit ausschließlich auf die Gewinneinkunftsarten (§ 2 Abs 1 S 1 Nr 1–3 EStG) Anwendung findet und Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 EStG), KapVerm (§ 20 EStG), VuV (§ 21 EStG) und sonstige Einkünfte iSd § 22 EStG, also die Überschusseinkunftsarten (§ 2 Abs 1 S 1 Nr 4–7 EStG), von der Begünstigung ausgeschlossen werden.

Dies ist bereits eine wesentliche Restriktion der Vorschrift, die jedoch darin begründet liegt, dass der Gesetzgeber ausdrücklich eine langfristige Kapitalbindung in der betrieblichen Sphäre des StPfl fördern wollte und gerade nicht deren private Verwendung (BT-Drs 16/4841, 62). Vor dem Hintergrund, dass Überschussein...

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