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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG § 11 ... / Verdeckte Gewinnausschüttung

Hartmut Pust
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Rn. 1

Stand: EL 166 – ET: 08/2023

Eine vGA (§ 20 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG) ist beim Anteilseigner zugeflossen, sobald dieser die wirtschaftliche Verfügungsmacht über den Vorteil erlangt hat, § 11 Abs 1 S 1 EStG; BFH vom 24.01.1989, VIII R 74/84, BStBl II 1989, 419; vgl auch BFH vom 23.03.1993, VIII B 50/93, BFH/NV 1994, 786 zum Zufluss der vGA durch nachträglich verbilligten Erwerb von ETW; BFH vom 02.12.2014, VIII R 45/11, BFH/NV 2015, 683 zum Zufluss der vGA bei Scheckzahlungen einer GmbH zur Erfüllung privater Geschäfte des Gesellschafter-Geschäftsführers sowie bei Verzicht auf eine Kaufpreisforderung zugunsten einer Schwestergesellschaft; BFH vom 21.10.2015, VIII R 11/12, HFR 2015, 926 zum Zufluss der vGA durch Vereinnahmung von Kundenzahlungen auf dem privaten Bankkonto des beherrschenden Gesellschaftergeschäftsführers einer GmbH; zur vGA an Anteilseigner infolge unentgeltlicher Nutzung einer spanischen Ferienimmobilie BFH vom 12.06.2013, I R 109–111/10, BStBl II 2013, 1024.

 

Rn. 2

Stand: EL 166 – ET: 08/2023

Eine vGA in der Gestalt einer eindeutigen und unbestrittenen (vgl dazu FG Mchn vom 01.03.2011, 13 K 1934/08) Geldforderung ist beim beherrschenden Gesellschafter hingegen bereits mit Fälligkeit zugeflossen, sofern die Gesellschaft zu diesem Zeitpunkt zahlungsfähig ist, BFH vom 05.10.2004, VIII R 9/03, BFH/NV 2005, 526; BFH vom 05.10.2004, VIII R 9/03, BFH/NV 2005, 1776. Diese Zuflussfiktion erfasst nur solche Gehaltsbeträge und sonstige Vergütungen, die die KapGes den sie beherrschenden Gesellschaftern schuldet und die sich bei der Ermittlung ihres Einkommens ausgewirkt haben, BFH vom 03.02.2011, VI R 4/10, BStBl II 2014, 493; BFH vom 03.02.2011, VI R 66/09, BStBl II 2014, 491; BFH vom 02.12.2014, VIII R 2/12, BStBl II 2015, 333. Die bereits erfolgte vGA wird durch den Rüc...

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