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XI. Angaben über Leistung und Gegenleistung bei Rechtsgeschäften und über Gründe sowie Vor- und Nachteile von Maßnahmen

Prof. Dr. Jens Poll
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1. Angabe von Leistung und Gegenleistung bei Rechtsgeschäften

a) Grundsätzliches

 

Rn. 64

Stand: EL 48 – ET: 02/2026

Die Angabe von Leistung und Gegenleistung bei Rechtsgeschäften beinhaltet die sachliche Erläuterung des Geschäftsgegenstands sowie bei zweiseitigen Verträgen die Angabe von Art, Menge und Preis der gegenseitig bewirkten LuL. Auch Fristen können wegen ggf. zu berücksichtigender Zinsen von Bedeutung sein. I.S.e. aus sich heraus verständlichen Berichts erscheint die ausschließliche Angabe des Geschäftsgegenstands oder der für einzelne Branchen typischen Geschäftsbezeichnung nicht ausreichend. Erst durch erläuternde Zahlenangaben werden Leistung und Gegenleistung kenntlich gemacht. Der Umfang der diesbezüglich erforderlichen Angaben im Abhängigkeitsbericht lässt sich nicht allg.-gültig bestimmen. Da sich AR und AP i. R.d. nach den §§ 313f. AktG vorgesehenen Prüfungen aufgrund der Angaben des Berichts ein Urteil darüber bilden müssen, ob die bewirkten Leistungen und Gegenleistungen angemessen waren, sind im Abhängigkeitsbericht insoweit quantitative Angaben (z. B. Mengen, Preise, Zinskonditionen bei Verbunddarlehen) erforderlich, wie dies zur Beurteilung der Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung sowie des Ausgleichs von Vor- und Nachteilen zweckdienlich ist (vgl. HFA 3/1991, WPg 1992, S. 91 (93)).

b) Einzelfragen

 

Rn. 65

Stand: EL 48 – ET: 02/2026

Um die Angemessenheit von Leistung und Gegenleistung beurteilen zu können, müssen diese zahlenmäßig quantifiziert werden (vgl. Beck Bil-Komm. (2024), § 289 HGB, Rn. 397). Eine lediglich verbale Umschreibung von Leistung und Gegenleistung wird nur in ganz besonders gelagerten Ausnahmefällen genügen. Diese Überlegungen gelten für alle Geschäftszweige und Branchen. Aus der Pflicht zur gewissenhaften und getreuen Rechenschaftslegung folgt, dass, wenn die Gegenüberstellung von quantifizierter Leistung und Gegenleis...

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